Martin Schüller

Warum Politikwissenschaftler Merkel vor einem AfD-Verbot warnt Der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel möchte empirisch beweisen, dass ein AfD-Verbot kontraproduktiv sein muss. In einer Münchner Runde von Weggefährten von Jürgen Habermas warnte er vor Stimmenz...

Die politischen Aussichten für ein AfD-Verbot sind schlecht. Argumente gegen ein Verbot, wie sie der Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel in Übereinstimmung mit Unionspolitikern vertritt, finden offensichtlich Anklang. Aber wie gut sind diese Argumente? www.faz.net/aktuell/wiss...

Donald Trump: Ist er dumm oder ein Genie oder beides? Wer Donald Trumps Erfolg wirklich verstehen will, muss zurückgehen bis zu den Volltrotteln der Filmgeschichte – erst dann begreift man die Grundlagen seiner Macht.

„Steige immer von den kahlen Höhen der Gescheitheit in die grünenden Täler der Dummheit.“ @claudiusseidl.bsky.social über den orangenen Mann. Ganz große Leseempfehlung! www.sueddeutsche.de/projekte/art...

GEW Bayern veröffentlicht aktualisierten Leitfaden zu Abschiebungen von Schüler*innen und Auszubildenden: Hilfreiche rechtliche Informationen für alle Beschäftigten in Bildung und Ausbildung Die Absicht der Regierung, die Zahl der Abschiebungen deutlich zu erhöhen, führt wieder dazu, dass die Polizei junge Menschen auch aus Schulen und Betrieben zur Abschiebung holt. Schul- und Betriebsle...

Die GEW Bayern hat einen Leitfaden zu Abschiebungen von Schüler*innen und Auszubildenden veröffentlicht.

Darin finden sich rechtliche Informationen für Beschäftigte in Bildung und Ausbildung.

Alle Infos und Download 👇
www.gew-bayern.de/presse/detai...

Warum Charlie Kirk kein Märtyrer ist Foto: Gage Skidmore (CC BY-SA 2.0). Nach seinem gewaltsamen Tod wird der rechtsradikale Aktivist Charlie Kirk zum „Heiligen“ und „Märtyrer“ erklärt. Seine Botschaften und Methoden aber sind dessen unw...

„Auch deutschsprachige evangelikale und rechtsradikale Influencer:innen haben öffentlich um Kirk getrauert. Einige von ihnen verbinden ihre Trauernotizen jedoch auch mit einer Fortschreibung der Propaganda, die Kirk Zeit seines öffentlichen Wirkens verbreitet hat.“

Brainrot Morde oder wie man einen Abgrund überwindet In den USA ist am 10.

"Die Veränderung der Welt durch Internetkultur betrifft mittlerweile nicht mehr nur Einzelersonen, die einfach mal Gras anfassen sollten. Internetkultur ist keine Nische mehr, die man wahlweise ignorieren oder als obskuren Quatsch verlachen kann..."

www.ecchr.eu/fileadmin/Pu...

Versinkende Heimat Inselbewohner aus Indonesien ziehen gegen einen Zementhersteller vor Gericht, weil ihre Inseln wegen der Klimaerwärmung im Meer versinken. In der Schweiz ist der Prozess nun gestartet.

Empfehlenswerter F.A.Z. Beitrag: Versinkende Heimat
www.faz.net/aktuell/wiss...

Dieses Framing, dass es 2015 einen Kontrollverlust gab, als Deutschland vielen Geflüchteten half. Warum übernehmen Medien das?
Seit wann ist Helfen ein Kontrollverlust?
Warum sprechen wir nicht von Krisen bei kaputt gesparten Verwaltungen und staatl. Institutionen, die für Hilfe zuständig sind?

Wer ein Wochenende hat und sich für Gesellschaften interessiert, sollte diesen Essay von Jan-Phillip Reemtsma lesen.

Über Vertrauen/Misstrauen, Öffnung/Schliessung und über Aufgeregtheiten mit einem irritierend regressiven Zug.

Selten sowas kluges gelesen.

www.soziopolis.de/was-ist-sozi...

Porträtfoto von Karl Schlögel. Unten das Logo des Friedenspreises. Oben rechts in der Ecke das Copyright: Peter-Andreas Hassiepen

Text: Karl Schlögel erhält den Friedenspreis des Deutschen Buchhandels 2025!👏
Der deutsche Historiker und Essayist gilt als einer der profiliertesten Kenner Osteuropas. Mehr Infos: www.friedenspreis-des-deutschen-buchhandels.de/alle-preistr...

Danke für den Tipp. Und bei YouTube zu hören!

Europäischer Gerichtshof und Zurückweisungen an der Grenze Die Beschlüsse des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen kamen nicht überraschend, wie die Rechtsanwältin Gisela Seidler erläutert. Das Kammergericht hat ein wegweisendes Urteil zum Plagiats...

Dem Europäischen Gerichtshof würde Innenminister Dobrindt sich beugen. Immerhin! Aber wie könnte der EuGH bei den Zurückweisungen überhaupt ins Spiel kommen? Und hat er nicht schon deutlich genug gesprochen? Interview mit RAin Gisela Seidler im F.A.Z.-Einspruch-Podcast. www.faz.net/einspruch/eu...

Ekelhaft

Flüchtlingslager in Libyen: Der Zeuge In Libyen werden Flüchtlinge gequält und ausgebeutet – vor den Augen der EU-Politik. David Yambio, selbst ein Folteropfer, will die Verbrechen vor Gericht bringen.

In Libyen werden Flüchtlinge gequält und ausgebeutet – vor den Augen der EU-Politik. David Yambio, selbst ein Folteropfer, will die Verbrechen vor Gericht bringen.

Pressemitteilung Die Ankündigung von Bundeskanzler Friedrich Merz, das Lieferkettengesetz aufheben und die europäische Lieferkettenrichtlinie abschaffen zu wollen, ist aus Sicht von ECCHR, Brot für die Welt und Misere...

Das @ecchr.bsky.social hat eine ausgezeichnete Studie zum Lieferkettengesetz veröffentlicht, die sich sehr konkret mit den Potenzialen und Problemen der Beschwerdeverfahren beschäftigt. Starke empirische Grundlage gegen die Kettensägenrhetorik im politischen Berlin.

www.ecchr.eu/pressemittei...

Falscher link

Was dem Metzger die Hunde (...müssen draußen bleiben), sind der CDUCSU die Frauen

nicht zu übersehen: auch Ungarn und Israel stimmen dagegen

Söder im ZDF: Eine Kenia-Koalition dürfe es nicht geben, denn allein der Name würde ja wohl kein Vertrauen erwecken.

Wie können solche rassistischen Äußerungen umkommentiert stehen bleiben?

Es braucht die AfD gar nicht. Das besorgt die _Union von ganz allein.

An diesen Podcast und auch das sehr berührende Ende erinnere ich mich noch sehr genau. Er sprach davon, dass irgendwann er oder seine Frau alleine sein werden. Daran musste ich heute sofort denken, als die Meldung kam. Hoffentlich ist er an einem besseren Ort, ja. Und seiner Frau viel Kraft. 🖤

Thread!

ECCHR: Menschenrechtler verlangen Schutz von Internationalem Strafgerichtshof durch Bundesregierung Die US-Regierung sanktioniert Mitglieder des Internationalen Strafgerichtshofs. In einem offenen Brief an die Bundesregierung drängt nun die Menschenrechtsorganisation ECCHR auf Maßnahmen zur Unterstü...

www.spiegel.de/ausland/ecch...

Menschen, die Sicherheit suchen, so wie viele Menschen in Deutschland auch – nur in einem elementareren Sinn. Uns erfüllt das mit Sorge. Dass eine Christlich-Demokratische Union bereit ist: ❌ Familien gezielt zu trennen, ❌ das Asylrecht grundsätzlich in Frage zu stellen, ❌ eingewanderte Menschen als Gruppe an den Pranger zu stellen, ist für uns mit einem christlichen Verständnis nicht vereinbar. Die Genfer Flüchtlingskonvention ist nach dem Zweiten Weltkrieg als Antwort auf die deutschen Verbrechen gegen die Menschlichkeit entstanden. Die CDU-Beschlüsse höhlen sie aus – in einer Zeit, in der Donald Trump gezielt internationale Regeln schwächt und die Ärmsten dafür zahlen lässt. 💡 Fakt ist: 👉 Die irreguläre Einreise kann rückwirkend legalisiert werden, „rechtlich geheilt“, wenn ein Schutzanspruch besteht. 👉 Eine pauschale Abweisung an den Grenzen setzt das individuelle Asylrecht faktisch außer Kraft. 👉 Das gezielte Trennen von Familien – wie im 5-Punkte-Plan der CDU vorgesehen – erschwert Integration und verschärft psychische Belastungen. Wir verteidigen gemeinsam mit unseren Partnern weltweit Menschenrechte, Demokratie und Zivilgesellschaft. Wir stellen uns Autokraten und Demokratieverächtern entgegen – und wissen aus Erfahrung, wie rechte Bewegungen Freiheiten beschneiden, sobald sie an die Macht kommen. Unser christlicher Auftrag ist die Würde aller Menschen – über Deutschland und Europa hinaus. Der 5-Punkte-Plan der CDU macht Menschenrechte zum Spielball im Wahlkampf. Das dürfen wir nicht akzeptieren. Jetzt ist der Moment, um Haltung zu zeigen. Um für eine Politik einzustehen, die Sicherheit für alle schafft – nicht durch Abschottung, sondern durch Solidarität und rechtsstaatliche Verfahren.

🔹 Menschen statt Zahlen. Würde statt Abschottung.🔹
👇
www.linkedin.com/feed/update/...

#MisereorSchautHin
#Menschenwürde #Asylrecht #Solidarität #Flucht #Migration #btw25 #cdupt25 #CDU #CSU

Martin Plum begründet in der RP seine Entscheidung, nicht an der Abstimmung teilzunehmen

Gewissen, anders

Tucholskys Text "Blick in ferne Zukunft". Quelle: https://www.textlog.de/tucholsky/glossen-essays/blick-in-ferne-zukunft

#Brandmauer #Rechtsextremismus
Kurt Tucholsky zum Tage:

Margarete Hannsmann vs. Sancho Pansa

Seit heute wissen wir, was mit ,Haus des Politikwechsels‘ gemeint ist.

Flatterte gerade in die Abgeordneten-Postfächer. Eine gemeinsame Stellungnahme der beiden Kirchen zum Entwurf „Zustrombegrenzungsgesetz“ der CDU/CSU, das Freitag beraten wird. Zeitpunkt und Tonlage der Debatte seien befremdlich, darauf folgen präzise Kritikpunkte am GE. Eine wichtige Intervention.

Und da sich Politiker*innen weiterhin darin überbieten, die Rechte von Geflüchteten und Migrant*innen beschneiden zu wollen, teilen wir gerne noch mal unser Q&A zu "Kontrollen und Zurückweisungen an den deutschen Grenzen": www.ecchr.eu/fall/kontrol...