DEMO – Magazin für Kommunalpolitik

Mönchengladbach: Jüngster NRW-Oberbürgermeister will Titel verteidigen Als Felix Heinrichs vor fünf Jahren mit mehr als 74 Prozent die Stichwahl gewann und im traditionell konservativen Mönchengladbach Oberbürgermeister wurde, war das eine echte Sensation. Bei der Kommun...

Als Felix Heinrichs vor fünf Jahren in Mönchengladbach mit mehr als 74 Prozent die Stichwahl gewann, war das eine echte Sensation. Nun tritt der jüngste Oberbürgermeister von NRW erneut zur Wahl an und sagt: „Es geht um die Titelverteidigung.”
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Was Kommunen gegen Rechtsextremismus tun können In Spremberg wehrt sich die Bürgermeisterin gegen Rechtsextremismus. Nazi-Strukturen und rechte Aktivitäten gibt es auch in vielen anderen Städten und Gemeinden. Fünf Tipps, was Kommunalpolitiker*inne...

Rechtsextreme Aktivitäten gibt es nicht nur in #Spremberg. Was können Kommunen dagegen tun? Wir haben dazu mit Expert*innen gesprochen und haben hier 5 Tipps für eure kommunalpolitische Arbeit:

SPD-Politiker Bednarz zum Landrat im Kreis Tübingen gewählt Der Landkreis Tübingen bekommt einen sozialdemokratischen Landrat – den einzigen in Baden-Württemberg. Der Kreistag hat Hendrik Bednarz mit knapper Mehrheit zum Nachfolger von Joachim Walter (CDU) gew...

Glückwunsch an Hendrik Bednarz, der gestern in einem echten Wahl-Krimi zum Landrat des Landkreises Tübingen gewählt wurde. Er wird ab Oktober der einzige SPD-Landrat in Baden-Württemberg sein.

Airbnb und Co.: Wie digitale Plattformen die Stadtentwicklung beeinflussen Sie prägen den Verkehr, Handel und Tourismus: Digitale Plattformen verändern unsere Städte. Jan Abt forscht dazu am Deutschen Institut für Urbanistik (Difu). Im Interview erklärt er, welchen Einfluss ...

Digitale Plattformen wie Airbnb oder Nebenan verändern unsere Städte – den Verkehr, den Handel, den Tourismus usw. Jan Abt vom @difu.de forscht dazu und hat uns erklärt, welchen Einfluss Kommunen auf die Entwicklungen nehmen können. Er empfiehlt, ideologiefrei mit dem Thema umzugehen.

Christian Hartphiel: Wie Templins neuer Bürgermeister die AfD besiegte Chistian Hartphiel ist das, was man in der Politik einen „Kümmerer” nennt. Im Mai wurde der Sozialdemokrat zum neuen Bürgermeister von Templin gewählt, in der Stichwahl setzte er sich gegen einen AfD-...

Chistian Hartphiel ist das, was man in der Politik einen „Kümmerer” nennt. Im Mai wurde der Sozialdemokrat zum neuen Bürgermeister von #Templin gewählt, in der Stichwahl setzte er sich gegen einen AfD-Kandidaten durch. Wir haben ihn getroffen und über die Wahl gesprochen.

Nach der Reform ist vor der Reform – Kliniken brauchen echte Perspektiven Die Krankenhausreform muss reformiert werden, um die damit verbundenen Ziele zu erreichen. Auch die Notfallreform sollte mit Augenmaß gestaltet werden. Ein Gastbeitrag von Jörg Freese, Deutscher Landk...

Im Gastbeitrag schreibt Jörg Freese vom Deutschen Landkreistag (@landkreistag.bsky.social): Die Krankenhausreform muss reformiert werden. Was meint ihr, hat er recht?

Open-Air-Parteitag: Wie die SPD in Essen auf sich aufmerksam macht Die Stadt Essen scheint aktuell fest in CDU-Hand zu sein – doch wenn es nach der SPD geht, soll sich das mit den Kommunalwahlen im September wieder ändern. Vor Ort setzt man dabei vor allem auf eins: ...

Sichtbarer werden, sich nicht verstecken: Das war das Ziel der SPD #Essen vor den #Kommunalwahlen in #NRW. Deshalb hat sie mitten in der Innenstadt einen Open-Air-Parteitag veranstaltet. Auch in Herne gab es das schon.

Bezahlkarte für Asylbewerber senkt Verwaltungsaufwand nicht Erste Erfahrungen aus Brandenburg zeigen: Die Bezahlkarte für Asylsuchende verringert den Aufwand für die Behörden nicht, teilweise steigt er sogar. Ein Kernanliegen wurde trotzdem erreicht.

Wir haben vier Landkreise in Brandenburg nach ihren Erfahrungen mit der Bezahlkarte für Asylbewerber befragt. Zwischenfazit: Der Aufwand für die Behörden ist nicht gesunken, teils sogar gestiegen. Aber ein anderes Ziel konnte erreicht werden. www.demo-online.de/aktuelles/be...

Jürgen Coße: „Kommunen sollten die Tagesordnung mitbestimmen” Jürgen Coße ist kommunalpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion. Im Interview stellt er sich vor und fordert ein „Frühwarnsystem für kommunale Perspektiven”, wenn im Bund neue Gesetze erarbeit...

Jürgen Coße (@juergencosse.bsky.social) ist der kommunalpolitische Sprecher der @spdfraktion.de im Bundestag. Im Gespräch mit uns stellt er sich vor und fordert ein „Frühwarnsystem für kommunale Perspektiven”, wenn im Bund neue Gesetze erarbeitet werden. www.demo-online.de/aktuelles/ju...

Vorschläge für Staatsreform: Initiatoren hoffen auf „Druck von unten“ Zu viel Bürokratie, unklare Zuständigkeiten: Deutschland gilt als reformbedürftig. Die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ hat nun Empfehlungen vorgelegt. Den Kommunen könnte bei der Staatsm...

Zu viel Bürokratie, unklare Zuständigkeiten: Deutschland gilt als reformbedürftig. Die „Initiative für einen handlungsfähigen Staat“ hat nun 35 Empfehlungen vorgelegt. Den Kommunen könnte bei der Staatsmodernisierung eine wichtige Rolle zufallen. #Staatsreform

Bundeshaushalt: Warum das Bauministerium mehr Geld ausgibt Mit etwas höheren Ausgaben als bisher plant das Bundesbauministerium. Ressortchefin Verena Hubertz erklärte im Bundestag, wohin das Geld fließen soll und wer davon profitiert.

Der Bundestag berät über den Haushalt 2025 und das Bauministerium plant mit höheren Ausgaben als bisher: 7,4 Mrd. statt bisher 6,7 Mrd. Euro. Wohin das Geld fließen soll und wer davon profitiert, erklärte Bauministerin @verena-hubertz.de.

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Startchancen-Programm: Länder ziehen positives Zwischenfazit Vor einem Jahr startete das Programm für Brennpunkt-Schulen. Seither verantworten die Länder, wie das Geld zu den Kommunen kommt. Das passiert in unterschiedlichem Tempo. Die Planung zur Sanierung mar...

Mit dem #Startchancenprogramm erhalten sogenannte Brennpunktschulen mehr Geld. Wie läuft die Umsetzung bisher? Unser Autor hat nachgefragt und aus den Ländern überwiegend positive Rückmeldungen erhalten. www.demo-online.de/aktuelles/st...

Arbeitsministerin Bärbel Bas: kommunale Perspektive fehlt in Bundespolitik In ihrer Rede auf dem DEMO-Kommunalkongress in Duisburg machte Arbeitsministerin Bärbel Bas deutlich: Ob in der Partei oder bei der Ausgestaltung der Gesetzgebung im Bund – es werde Zeit, dass die kom...

In ihrer Rede auf dem DEMO-Kommunalkongress in Duisburg machte Arbeitsministerin Bärbel Bas deutlich: Ob in der Partei oder bei der Ausgestaltung der Gesetzgebung im Bund – es werde Zeit, dass die kommunale Perspektive aktiver einbezogen wird.
#DKK25

Bauministerin Verena Hubertz: Bauen und Wohnen ist SPD pur Bundesbauministerin Verena Hubertz sendet auf dem 20. DEMO-Kommunalkongress das klare Signal, dass sie die Anliegen der Kommunalen ernst nimmt, gerade was bezahlbares Wohnen angeht. Städte, Landkreise...

Bundesbauministerin Verena Hubertz hat auf dem DEMO-Kommunalkongress den #Bauturbo erklärt und beschrieben, wie sie für mehr bezahlbare Wohnungen sorgen willl. www.demo-online.de/aktuelles/ba...

#DkK25 Besuche am Stand für Erneuerbare Energien u.a. Ministerin Verena Hubertz
#Kommunalpolitik

Der 20. DEMO-Kommunalkongress #DKK25 ist gestartet. Mit einer energiegeladenen Rede von Jochen Ott, Fraktionsvorsitzender in NRW, und einer spannenden Diskussion zu den Kommunalwahlen im Herbst.

Ihr habt Fragen, Kritik, Anmerkungen zur DEMO? Auf dem Bundesparteitag der SPD ist die Redaktion heute am ddvg-Stand ansprechbar.

Kongress in Wittenberge: Kleinstädte wollen mehr Aufmerksamkeit In der Forschung wurde die Bedeutung von Kleinstädten lange übersehen. Eine neue Akademie in Wittenberge will das ändern und den Erfahrungsaustausch zwischen den Städten verbessern. Nun lud sie zum Ko...

In der Forschung wurde die Bedeutung von Kleinstädten lange übersehen. Eine neue Akademie in Wittenberge will das ändern und den Erfahrungsaustausch zwischen den Städten verbessern. Nun lud sie zum Kongress.

In Wittenberge gibt es seit Kurzem eine Kleinstadtakademie, die Kommunen mit Know-how unterstützen soll. Heute beginnt dort der erste Kleinstadtkongress.

Investitionsbooster: Bund und Länder einig über Ausgleich für Kommunen Bund und Länder haben sich über das geplante Steuerpaket der Bundesregierung, den „Investitionsbooster“, geeinigt. Die kommunalen Einnahmeausfälle sollen kompensiert werden. Kommunale Spitzenverbände ...

Bund und Länder haben sich über das geplante Steuerpaket der Bundesregierung, den „Investitionsbooster“, geeinigt. Die kommunalen Einnahmeausfälle sollen kompensiert werden. Kommunale Spitzenverbände begrüßten die Einigung.

Wie Kommunen ihre Bürger vor gefährlicher Hitze schützen Sommer, Sonne, Sonnenschein: Das kann tödlich enden. Viele Kommunen bemühen sich, die Bevölkerung besser vor Hitze und ihren Folgen zu schützen. Die Ideen reichen von Mini-Wäldern bis zu Hochdruck-Neb...

Sommer, Sonne, Sonnenschein – das kann unter Umständen richtig gefährlich werden. Viele Kommunen bemühen sich, die Bevölkerung besser vor Hitze und ihren Folgen zu schützen. Die Ideen reichen von Mini-Wäldern bis zu Hochdruck-Nebelanlagen. #Hitzeschutz

Bau-Turbo: Wie Verena Hubertz den Wohnungsbau in Fahrt bringen will Planungsverfahren dauern zu lange, meint die Bundesregierung. Deshalb hat das Kabinett einen „Bauturbo“ beschlossen. Die Idee: Kommunen sollen neue Wohnungen schneller und unkomplizierter genehmigen k...

Planungsverfahren dauern zu lange, meint die Bundesregierung. Deshalb hat das Kabinett einen „Bauturbo“ beschlossen. Die Idee: Kommunen sollen neue Wohnungen schneller und unkomplizierter genehmigen können.

Neue Wohnungen, bezahlbare Mieten: „Der Bauturbo ist ein scharfes Schwert.“ Noch immer fehlen Wohnungen in Deutschland. Gleichzeitig steigen die Mieten. Bauministerin Verena Hubertz will mit einem „Bauturbo“ dagegenhalten. Hendrik Bollmann, wohnungspolitischer Sprecher der SP...

"Wir verkürzen das Genehmigungsverfahren mit dem Bauturbo auf zwei Monate. Heute dauert es im Extremfall mehrere Jahre. Die Kommunen erhalten mit dem Bauturbo auch bessere Möglichkeiten, um generell flexibler mit diversen Vorgaben umzugehen."
... sagt der SPD-Abgeordnete Hendrik Bollmann.

Ganztagsbetreuung in Ferien: Länder wollen Kommunen entgegenkommen Auch in Ferienzeiten haben Grundschüler*innen bald einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung. Die Vorgaben seien für die Kommunen kaum umsetzbar, meint der Bundesrat. Er schlägt vor, die Regelung anzupasse...

Auch in Ferienzeiten haben Grundschüler*innen bald einen Anspruch auf Ganztagsbetreuung. Die Vorgaben seien für die Kommunen kaum umsetzbar, meint der Bundesrat. Er schlägt vor, die Regelung anzupassen.

Neu ist nicht immer besser: ein Plädoyer für historische Bausubstanz Alte Häuser prägen das Gesicht einer Stadt und machen sie unverwechselbar. Sie sind gebaute Geschichte. Deshalb sollten sie erhalten bleiben und nicht als Hindernis für Neues betrachtet werden. Ein Ko...

Alte Häuser prägen das Gesicht einer Stadt und machen sie unverwechselbar. Sie sind gebaute Geschichte. Deshalb sollten sie erhalten bleiben und nicht als Hindernis für Neues betrachtet werden. Susanne Dohrn, SPD-Ratsfrau in Tornesch, hat für uns kommentiert: www.demo-online.de/perspektiven...

Aus dem alten Krefelder Stadtbad wird Freiraum In Krefeld entwickelt der Verein Freischwimmer e.V. neue Ideen, um das Gebäude eines alten Schwimmbads wiederzubeleben.

Auch ein schönes Beispiel, wie Kommunen und Zivilgesellschaft gemeinsam #Leerstand aktivieren: in #Krefeld entwickelt der Verein Freischwimmer neue Ideen für das alte Stadtbad.

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Difu-Expertin Bock: „Leerstandsmanagement als Chefsache begreifen” Stephanie Bock leitet beim Deutschen Institut für Urbanistik ein Projekt, das Kommunen bei der Aktivierung von Leerstand unterstützt. Im Interview erklärt sie, welche Ansätze sich bisher bewährt haben...

Für unsere neue Heftausgabe hat uns Stephanie Bock vom @difu.de erzählt, mit welchen guten Ansätzen Kommunen #Leerstand aktivieren. Eine Online-Plattform unterstützt Städte und Gemeinden dabei und sammelt Erfolgsgeschichten.

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Unsere neue Heftausgabe ist erschienen. Das Thema: Wie Kommunen kreativ #Leerstand aktivieren. Kennt ihr auch gute Beispiele, was Städte oder Gemeinden unternehmen, um neues Leben in alte Gebäude einziehen zu lassen?

Was für Frauenabteile im ÖPNV spricht und was dagegen Können reine Frauen-Abteile die Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr erhöhen? Eine Berliner Grünen-Politikerin hat mit dieser Idee für Aufsehen gesorgt. Doch sie erfährt auch viel Widerspruch.

Auf einer ÖPNV-Sicherheitskonferenz wurde gestern über das Für und Wieder von reinen Frauenabteilen (FLINTA-Waggons) im Öffentlichen Nahverkehr diskutiert. Was haltet ihr von dem Vorschlag?

www.demo-online.de/aktuelles/wa...

Oberbürgermeister Knut Kreuch: „Gotha fehlt der SPD derzeit“ In Gotha begann vor 150 Jahren der Aufstieg der SPD. Doch welche Rolle spielt die thüringische Stadt heute für die Sozialdemokratie? Eine zu geringe, findet Gothas Oberbürgermeister Knut Kreuch.

Ein Meilenstein in der Geschichte der SPD: Vor 150 Jahren vereinigten sich in Gotha ADAV und SDAP zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (später SPD). Was die SPD heute von Gotha lernen kann, hat uns Oberbürgermeister Knut Kreuch erklärt: www.demo-online.de/aktuelles/ob...