Thomas G. Müller

Ermittlungen gegen Polizisten wegen Polizeigewalt in Frankfurt am Main Vom Streifendienst bis zur Führungskraft: Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen 17 Polizisten des ersten Polizeireviers in Frankfurt - wegen des Verdachts auf Körperverletzung, der Strafvereitelung i...

www.tagesschau.de/inland/regio...
Immer nur Einzelfälle! Als ehemaliger Polizist bekomme ich immer mehr Zweifel, was im Dunkelfeld passiert.
#Polizei #Frankfurt

WLAN ist zu teuer für die Bremer Polizei Bremen. Bei einem Einbruch Fotos vom Tatort machen oder bei einem Verkehrsunfall die Papiere der Beteiligten einscannen? Kein Problem mehr für Bremens Polizei – der größte Teil des Einsatzdienstes ist inzwischen mit Diensthandys ausgestattet. Doch ob die mobil gewonnene...

Es ist wirklich ein digitales Trauerspiel der #Polizei #Bremen

ezeitung.weser-kurier.de/titles/weser...

Paulskirche in Frankfurt

Ein besonderer Ort für #Demokraten die #Paulskirche in #Frankfurt

Das erinnert mich an das Ende der Weimarer Republik

hans-peter kerkeling und ich umarmen uns

About this week:

Nicht immer einer Meinung,
aber immer die gleiche Haltung!

„Es ist Zeit, Stellung zu beziehen“, sagt er und zeigt es auch!

Dafür erhielt Hans-Peter den „Eugen-Bolz-Preis“. Ich durfte die Laudatio halten

Danke für deinen aktiven Einsatz - für Demokratie, gegen Rechtsextremismus

Wer glaubt, dass Trump ein Bierkopf ist macht einen sehr schweren Fehler. JD Vance hat das Vorgehen der jetzigen Regierung schon 2021 genauso beschrieben. Es ist ein taktisches und gut abgestimmtes Vorgehen.

"Ausländer raus": Rassismus-Eklat an Polizeischule in Sachsen-Anhalt Bis zu 500 angehende Polizisten feiern in Sachsen-Anhalt ein Oktoberfest. Nach der Party ermittelt der Staatsschutz.

So viele " #Einzelfälle "...
#Polizeiproblem
#Rassismus

Übrigens: Alkohol macht weder Rassist*innen noch Gewalttäter*innen, er enthemmt nur.

www.t-online.de/nachrichten/...

Das alles folgt einer klaren Strategie, die JDvance schon 2020 dargelegt hat. Schnelle und sehr viele Entscheidungen mit Richtungswechseln, ausschalten der Presse, alle Macht den Tecs

Rechte Chatgruppe in der Polizei Niedersachsen: Auch Führungskräfte dabei Erneut ist eine Chatgruppe mit rassistischen und nationalsozialistischen Inhalten in der Polizei öffentlich geworden. Nach Recherchen des NDR sind unter den Mitgliedern mindestens drei Führungskräfte ...

13 Personen der #Polizei #Niedersachsen sollen rassistische und nationalsozialistische Inhalte gepostet haben.
Darunter auch Führungskräfte des höheren Dienstes
www.ndr.de/nachrichten/...

»Zum Thema Sozialpolitik und Rechtsextremismus: Ende der 1960er Jahre feierte die NPD einen Erfolg nach dem nächsten. 1968 hatte sie in Baden-Württembeg 9,8% geholt, insgesamt konnte sie 30.000 Mitglieder aufweisen. Dann kam die Sozialpolitik Willy Brandts und die NPD flog aus allen Parlamenten.« Andreas Kemper https://bsky.app/profile/andreaskemper.bsky.social/post/3lzmb67b3sc2n

#Brandt #NPD @andreaskemper.bsky.social

Vor dem Hintergrund des erstarkenden Rechtsextremismus will #Bremen das Einstellungsverfahren für Beamtinnen und Beamte und das Disziplinarrecht verschärfen, um Verfassungsfeinde vom öffentlichen Dienst fernzuhalten.

Disziplinarrecht soll verschärft werden Bremen. Vor dem Hintergrund des erstarkenden Rechtsextremismus will Bremen das Einstellungsverfahren für Beamtinnen und Beamte und das Disziplinarrecht verschärfen, um Verfassungsfeinde vom öffentlic...

Vor dem Hintergrund des erstarkenden Rechtsextremismus will #Bremen das Einstellungsverfahren für Beamtinnen und Beamte und das Disziplinarrecht verschärfen, um Verfassungsfeinde vom öffentlichen Dienst fernzuhalten.
Gut so!

www.e-pages.dk/weserkurier/...

Bundespolizeiakademie: Umstrittener Professor - auf Lebenszeit? Ein Professor mit rechter Vergangenheit unterrichtet wieder an der Bundespolizeiakademie. Nach MDR-Recherchen könnte er nun sogar Professor auf Lebenszeit werden. Die größte deutsche Polizeigewerkscha...

Wunderbar! Ein Professor auf Lebenszeit mit rechter Gesinnung bei der #Bundespolizei #Polizei

www.tagesschau.de/investigativ...

Grafik der Facebook-Seite Wemeze mit einem Screenshot eines Posts von Dunja Hayali vom 4. Mai 2024. Oben steht in großer weißer Schrift auf dunkelblauem Hintergrund: „Es hat sich nichts geändert“. Unten auf dem Bild ergänzt ein weißer Text: „Von Warnung zur bitteren Realität: Dunja Hayali wird erneut Ziel von Hass und Morddrohungen.“ Der Facebook-Post von Hayali beschreibt die Gefahren für die Demokratie durch Drohungen, Beleidigungen und Gewalt gegen politisch Engagierte und betont, dass Gewalt niemals ein legitimes Mittel sein darf.

Als Dunja Hayali im Mai 2024 auf Facebook schrieb, dass Drohungen, Beleidigungen und Gewalt unsere Demokratie bedrohen, war das nicht nur ein eindringlicher Appell, sondern fast schon eine Vorhersage. Heute, nach den jüngsten Vorfällen rund um ihre Berichterstattung im Heute-Journal ⬇️

Razzia wegen Verdachts auf Bildung rechtsradikaler Gruppe Bei einer Razzia in Niedersachsen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben Ermittler 13 Objekte durchsucht. Acht Personen werden verdächtigt, eine bewaffnete und mutmaßlich rechtsradikale Grup...

"Nach Informationen von NDR und WDR sollen unter den Beschuldigten aktive Soldaten und Polizisten sein. Es geht demnach auch um Verbindungen zur Organisierten Kriminalität."
www.tagesschau.de/inland/razzi...

Gewalt gegen Kommunalpolitiker: Wenn Demokratie zur Mutprobe wird Zwei Grünen-Politiker bitten öffentlich um Hilfe. Wer sich heute politisch engagiert, riskiert viel. Was jetzt passieren muss, damit das System nicht kippt.

Wir müssen unser #Demokratie aktiv schützen gegen #fcknzs #fckafd #noafd

www.tagesspiegel.de/politik/gewa...

Migration und Kriminalität - 'Importierte Kriminalität'? Migration nach Deutschland hat die Kriminalität in den letzten 20 Jahren nicht erhöht: Die Zahl der Ausländer stieg, die Zahl der Straftaten sank. Trotzdem kursiert der Begriff "importierte Kriminalit...

Warum allerdings nicht erwähnt wird, dass die #PKS lediglich eine TatverdächtigenStatistik ist, bleibt unklar

mediendienst-integration.de/artikel/impo...

Fußball, Demos, Ausschreitungen: Diese Landesregierung will Polizisten mit eigener Nummer kennzeichnen Wie lassen sich Polizeibeamte bei Großeinsätzen im Nachhinein sicher erkennen? SPD und Grüne können sich eine neue Kennzeichnung vorstellen. Der Plan stößt bei Gewerkschaften und Opposition auf Kritik...

Liebe #DPolG. Die #Kennzeichnungspflicht ist rechtsstaatlich geboten und kein Generalverdacht. #Polizei #Niedersachsen

www.ndr.de/nachrichten/...

Polizei im Dauereinsatz Bremen. Die Zahl der Kundgebungen, Mahnwachen und Umzüge in Bremen steigt seit Jahren kontinuierlich an, hat sich im vergangenen Jahrzehnt fast verfünffacht. Waren es 2016 noch 215 Versammlungen, schlugen für das vergangene Jahr 1056 zu Buche. Und der Blick auf 2025 deu...

ezeitung.weser-kurier.de/titles/weser...
#polizei #bremen

Bundespolizeigesetz: Harte Zeiten für den demokratischen Rechtsstaat Die Bundesregierung will ein neues Bundespolizeigesetz schaffen. Die alte Ampel-Regierung hatte dabei zumindest auch progressive Instrumente geplant. Der aktuelle Gesetzentwurf von schwarz-rot ist ein...

netzpolitik.org/2025/bundesp...
#polizei #bundespolizei

Gespräch mit einem Polizisten: „Manchmal wird bewusst unsauber gearbeitet“ Kollegen sprechen sich ab, wenn sie vor Gericht aussagen. Es herrschen rechte Kultur, Rassismus und Sexismus auf der Wache. Ein Polizist über seinen Alltag.

Kollegen sprechen sich ab, wenn sie vor Gericht aussagen. Es herrschen rechte Kultur, Rassismus und Sexismus auf der Wache. Ein Polizist über seinen Alltag.

Rechtsextremismus: Neues Gutachten zu Professor der Bundespolizeiakademie Lübeck An der Bundespolizeiakademie in Lübeck bildet ein seit Jahren umstrittener Professor junge Kommissare aus. Ein neues Gutachten wirft ihm Rechtslastigkeit vor. Jetzt liegt es beim Innenminister.

Es gehe darum, ob ein #Extremist in eine Schlüsselrolle der geistigen Orientierung der Polizeibeamtinnen der #Bundespolizei gehievt und zum Professor auf Lebenszeit ernannt werden soll?
#Lübeck #Polizei

www.spiegel.de/panorama/rec...

Niedersachsen: Rassistische Chats? Ermittlungen gegen Polizisten - buten un binnen Mehrere Mitglieder der Polizei stehen im Verdacht, in einer Chatgruppe diskriminierende Inhalte geteilt zu haben. Darunter sind auch Polizisten der Polizeidirektion Oldenburg.

Mehrere Mitglieder der #Polizei stehen im Verdacht, 2019 in einer Chatgruppe diskriminierende und rassistische Inhalte geteilt zu haben. Darunter sind auch Polizisten der Polizeidirektion #Oldenburg.
www.butenunbinnen.de/nachrichten/...

Screenshot mit Bericht über Aussagen von Klingbeil das Bürgergeld zu kürzen.

Es geht hier um 16.000 Menschen, die als ‚Totalverweigerer‘ diffamiert werden. Würden Klingbeil und die SPD nur halb so viel Energie in den Kampf gegen Armut stecken, wie sie gerade in den Kampf gegen Arme investieren, hätten wir längst eine Vermögenssteuer.

Palantir ist gefürchtet – aber nicht mal besser als die Konkurrenz Die deutsche Polizei könnte Palantir-Software bald bundesweit nutzen. Dabei überschätzen viele diese Firma.

Palantir stellt sich selbst gerne als überkrass dar. Aber was Palantir kann, können viele andere Firmen auch.

Umso dringlicher ist die Frage: Wieso will sich deutsche Polizei von Peter Thiels Grusel-Software abhängig machen?
krautreporter.de/politik-und-...

Kriminalität – Streit in NRW um Erfassung aller Staatsangehörigkeiten Die NRW-Polizei wird künftig sämtliche Staatsangehörigkeiten von Verdächtigen erfassen und ausweisen. Das ruft Protest beim Koalitionspartner hervor.

Es gibt keinen Zusammenhang zwischen #Nationalität und #Kriminalität! Was hier in #NRW geschieht ist Wasser auf die Mühlen des rechten Randes der Gesellschaft und fördert Rassismus und Ausgrenzung.
Zugleich verhindert es (mit Absicht) den Blick auf die wahren Ursachen

www.migazin.de/2025/08/30/k...

NRW-Polizei soll alle Staatsangehörigkeiten erfassen NRW geht bei der Kriminalstatistik einen Sonderweg: Die Polizei wird künftig sämtliche Staatsangehörigkeiten von Verdächtigen erfassen und ausweisen.

Als wenn die PKS die "Realität" messen würde. www.lto.de/recht/nachri...

»Als hunderttausende Menschen Schutz in Europa suchten, entschied die Kanzlerin Angela Merkel in dieser dramatischen Situation die Grenzen offen zu halten, den Geflüchteten Zuflucht zu gewähren. Für diese humanitäre Haltung zolle ich ihr im Nachhinein noch immer großen Respekt.« Bodo Ramelow https://bsky.app/profile/bodoramelow.bsky.social/post/3lxfm4feeqs2n

#Merkel @bodoramelow.bsky.social

GdP zu Bundesligaauftakt - Polizei erneut in den Stadien gefordert

www.gdp.de/bund/de/stor...