Amnesty Polizei

Diskriminierung in Deutschland: Rund neun Millionen betroffen Rund neun Millionen Menschen erleben in Deutschland Diskriminierung. Das zeigt die größte bisher durchgeführte Repräsentativbefragung.

Wer regelmäßig diskriminiert wird, ist laut Studie mit doppelt so hoher Wahrscheinlichkeit einsam, wütend, ängstlich und traut sich weniger zu. Depressionen, körperliche Schmerzen, ernste gesundheitliche Probleme können die Folge sein.

Nach 8 Jahren G20-Repressionswahn gibt die Staatsanwaltschaft auf.
Alle Beschuldigten im Rondenbarg-Verfahren haben Einstellungsangebote erhalten.
Ein Angriff auf die Versammlungsfreiheit ist gescheitert - dank kollektiver Solidarität.
rote-hilfe.de/meldungen/g2...

#Frauenrechte verteidigen! #FeministischerKampftag #Menschenrechte #Polizei

8,5 Stunden #Polizeikessel bei Protesten gegen rechte Demonstration in #Stuttgart. Mehr:
demosanitaeter.com/85-stunden-p...

#BadenWürttembergStehtAuf #BaWü #Antifa #Anrifaschismus #noAfD #AfD #Polizeigewalt

Die #DPolGBW macht über Ihren Vorsitzenden #Kusterer Wahlkampf innerhalb der #Polizei. Zwar über außerdienstliche Kanäle, aber doch in einer sehr verkürzten und eindeutig tendenziellen Weise.

Toll, dass das mal so von #Monitor aufgegriffen, und die Statistik auseinandergenommen wird. Vorbildliche Berichterstattung, die man so leider viel zu selten in dem Themenbereich findet. #WDR

Polizeikugel im Briefkasten: Morddrohung gegen Berliner Beamten Drohbrief, Patrone, Schweigen: Ein sich kritisch äußernder Polizei­haupt­kom­mis­sar erhält Morddrohungen – mit Munition aus dem Polizeibestand, wie die Staatsanwaltschaft »nd« bestätigte.

Drohbrief, Patrone, Schweigen: Ein sich kritisch äußernder Polizei­haupt­kom­mis­sar erhält Morddrohungen – mit Munition aus dem Polizeibestand. www.nd-aktuell.de/artikel/1198...

Leider hat es bei Radio Corax offenbar ein Problem gegeben. Sollte die Sendung nachgeholt werden, teilen wir das hier mit.

Heute ab 14.00 Uhr auf @radiocorax.social.anoxinon.de.ap.brid.gy ein spannendes Radio-Feature zum Thema #Polizei. Unter anderem mit unserem Sprecher @philippkrueger.bsky.social

radiocorax.de

In der neuen NVwZ ist unser Beitrag zum Einsatz von #Gewalt durch die #Polizei gegen Menschen in psychischen Krisen erschienen. Wir untersuchen darin insbesondere, welche Anforderungen sich für den polizeilichen Gewalteinsatz aus der Rechtsprechung des #EGMR ergeben. @espingrau.bsky.social

Dann bin ich ja in prominenter Gesellschaft. Morgen ab 14.00 Uhr bin ich dort (neben anderen) in einem Feature der Reihe Ground Zero zu hören: "Perspektiven auf die Polizei". Ich denke es lohnt sich.

Im neuen Heft von 11 FREUNDE gibt es einen interessanten Artikel von Christoph Biermann über die Zahlen der #ZIS und wie diese realistisch einzuordnen sind. Ich durfte auch einiges dazu beitragen.

#fananwalt #beimfananwalt #fananwaltberlin

www.11freunde.de/bundesliga/f...

Zum Ausgang des Verfahrens liegen uns leider keine Informationen vor.

Niedersächsisches Polizeigesetz: Diese KI soll prüfen, ob du artig bist – und dich identifizieren, wenn nicht Niedersachsen folgt dem bundesweiten Trend in Richtung Sci-Fi-Überwachung. Im neuen Polizeigesetz sind neben der Datenanalyse nach Palantir-Art auch Verhaltensscanner und Live-Gesichtserkennung vorges...

Niedersachsen folgt dem bundesweiten Trend in Richtung Sci-Fi-Überwachung. Im neuen Polizeigesetz sind neben der Datenanalyse nach Palantir-Art auch Verhaltensscanner und Live-Gesichtserkennung vorgesehen. Heute findet eine Anhörung im Innenausschuss zu dem massiven Überwachungsausbau statt.

Nachdem ich letztes Jahr eine anonyme Morddrohung erhielt, wurde nun übrigens nachgewiesen, dass die beiliegende scharfe Patrone aus dem Bestand der Polizei Berlin stammt.
Da ich nach dem Vorfall auf ärztliches Anraten und auch nach Hinweis der ermittelnden LKA-Dienststelle eine Auszeit…

(1/3)

11FREUNDE am Abend: „Weltfremder Irrsinn!“: BVB-Fans erhalten Ausreiseverbote nach Bergamo

Erst sollten bestimmten Gruppen von BVB-Fans der Stadionbesuch verwehrt werden, nun wurden etliche von ihnen bereits vor Abflug über Stunden kontrolliert oder gar am Abflug nach Bergamo gehindert. Krank. Was da los ist (samt O-Tönen des BVB-Fanprojekts):
open.spotify.com/episode/3MdC...

Aus aktuellem Anlass: Wir dulden keine Verbreitung von Falschinformationen in den Antworten.

Die Polizei hat bei dem Fotografen Leon Enrique Montero eine Hausdurchsuchung durchgeführt. Er hatte für @taz.de eine Reportage zu Lorenz A. fotografiert, der in Oldenburg von der Polizei erschossen worden war.

Das ist ein Eingriff in die Pressefreiheit. Wir stehen an der Seite unseres Kollegen.

Tödliche Polizeischüsse auf Lorenz A.: „Es war eine Frage der Zeit, bis einer von uns so stirbt“ Schüsse aus einer Dienstwaffe töteten Lorenz A. Nach einer Demo gegen rassistische Polizeigewalt beschlagnahmt die Polizei Arbeitsmaterial unseres freien Fotojournalisten.

"Wie oft Ben in seinem Leben schon von der #Polizei kontrolliert wurde, kann er nicht mehr sagen. Inzwischen hat er aufgegeben zu fragen, warum es ausgerechnet immer ihn trifft: „Das bringt nichts. Ich weiß ja, warum.“" #RacialProfiling #Rassismus #Menschenrechte
taz.de/Toedliche-Po...

InRa-Studie | Institutionen & Rassismus Das FGZ erforscht als Verbundprojekt an elf Standorten Begriff und Konzeptionen, Quellen und Gefährdungen, Folgen und Wirkungen sowie historische, globale und regionale Kontexte gesellschaftlichen Zus...

Die InRa‑Studie zeigt: Rassismus in deutschen Behörden ist kein Randphänomen, sondern ein strukturelles Risiko.

Mehr zu Ergebnissen, Methoden und den 23 Teilprojekten: fgz-risc.de/forschung/in...

"Dann zogen sie meine Hose runter": Razzia mit welchem Recht? Besucherinnen mussten Genitalien entblößen und fühlen sich erniedrigt: Nach der Razzia in Augsburgs "City Club" häufen sich Vorwürfe gegen die Polizei - auch bezüglich der Rechtmäßigkeit der Maßnahmen...

"Ich musste mich vor den Augen der Polizeibeamtin entkleiden, urinieren und mich anschließend wieder anziehen." #Bayern #Polizei #Augsburg
www.br.de/nachrichten/...

Mädchen auf Party vergewaltigt? Ehemaliger Polizeischüler wird angeklagt Die Staatsanwaltschaft Osnabrück hat Anklage gegen einen ehemaligen Polizeianwärter aus der Nähe von Meppen (Landkreis Emsland) erhoben. Sie wirft ihm Vergewaltigung vor.

Die StA Osnabrück hat Anklage gegen einen ehem. Polizeianwärter aus d Nähe von #Meppen (Landkreis #Emsland) erhoben. Sie wirft ihm Vergewaltigung vor. Bereits im Mai wurden Vorwürfe gegen ihn & seinen Cousin (Polizist im Emsland) bekannt. Sie sollen u. a. rechtsextremes Gedankengut verbreitet haben.

Grünes Licht für Drohnen und Fußfesseln Bremen. Bremens Polizei darf elektronische Fußfesseln künftig auch präventiv zum Schutz von Opfern häuslicher Gewalt einsetzen. Außerdem bekommt sie ein konkretes Regelwerk an die Hand, wann und wo s...

Grünes Licht für Drohnen und Fußfesseln www.e-pages.dk/weserkurier/...
#Polizei #Bremen
Weiterhin enthalten ist im Polizeigesetz die Kontrollquittung für anlasslose Kontrollen!

Automatisierte Datenanalyse: Innenausschuss in Sachsen-Anhalt winkt massiv kritisiertes Palantir-Gesetz unverändert durch Das geplante Polizeigesetz in Sachsen-Anhalt wurde heute vom Innenausschuss beschlossen. Es soll Analysen riesiger Datenmengen bei der Polizei erlauben. Sachverständige hatten den Entwurf wegen der Mi...

Der Innenausschuss von Sachsen-Anhalt hat heute den Gesetzentwurf durchgewunken: Polizei soll Datenanalyse nach Art von #Palantir durchführen dürfen netzpolitik.org/2026/automat...

Rassistische Äußerungen und Angriff auf Kollegen: Neue rechtsextremistische Verdachtsfälle bei Sachsens Polizei Gegen mehrere Beamte der sächsischen Polizei wird wegen rechtsextremer Straftaten ermittelt. Insgesamt 15 Verdachtsfälle wurden im vergangenen Jahr aufgedeckt. Bei einigen Polizisten hatte das bereits...

In #Sachsen hat es laut parlamentarischer Anfrage der Linken 15 rechtsextremistische Verdachtsfälle bei der #Polizei gegeben. Seit dem Jahr 2020 sind es insgesamt 128. #Rechtsextremismus
www.lvz.de/politik/regi...

Recht auf freie Meinungsäußerung: UN-Expertin warnt vor Gefahren für die Meinungsfreiheit in Deutschland Mehrere Tage lang ist eine Expertin der Vereinten Nationen durch Deutschland gereist. Sie kommt zu dem Schluss: Das Land muss mehr tun, um Meinungsvielfalt zu schützen.

Irene Khan, UN-Sonderberichterstatterin für #Meinungsfreiheit, hat Deutschland in offizieller Mission besucht - und kommt zu dem Ergebnis: Verbote, Kriminalisierung & Zensur – etwa gegen propalästinensischen Aktivismus – schränken den Raum für demokratische Debatten ein.
www.zeit.de/gesellschaft...

Umstrittene Schmerzgriffe - Wie weit die Polizei bei Einsätzen gehen darf Die Polizei soll Härte zeigen, fordern manche. Doch was ist legitim und was Polizeigewalt? Eine gesellschaftliche Debatte darüber fehlt bislang.

Aus der Dlf App | Unboxing News | Staatliche Gewalt | Umstrittene Schmerzgriffe – Wie weit die Polizei bei Einsätzen gehen darf
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

#Eigenwerbung: In d nächsten KrimJ erscheint mein Diskussionbeitrag mit d Titel "Warum Polizeigewerkschaften ins Blickfeld der (K-/kritischen) Sozialwissenschaften gehören" in welchem ich argumentiere dass man #GdP & #DPolG mehr in den kritischen Blick nehmen muss. U. a. wegen solcher Interviews.

Polizeigesetz-Novelle: Auch Thüringen will Verhaltensscanner Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Video...

Heute wurde im Thüringer Landtag eine Novelle des Polizeigesetzes diskutiert. Sie bringt neben Verhaltensscannern auch Palantir-artige Datenanalyse, Gesichtersuchmaschine, Kennzeichenscanner und Videodrohnen. netzpolitik.org/2026/polizei...