Alexander List

„Österreich soll der Nato beitreten“ – Veit Dengler fordert ein Ende der sicherheitspolitischen Illusion NEOS-Außenpolitiker Veit Dengler fordert den Nato-Beitritt Österreichs. Im Gespräch erklärt er, warum Neutralität kein Schutz ist und wie Russland das politische Wien prägt. Ein Interview.

"In Ö gibt es Vorstellung, Außenpolitik sei moralischer Schönwetterraum, wo man „Brücken baut“ & „Konflikte moderiert“. Ein Staat hat 2 Grundaufgaben: Sicherheit & Wohlstand der eigenen Bevölkerung. Das erfordert nüchternes, interessensbasiertes Vorgehen"

www.berliner-zeitung.de/politik-gese...

„Die Verdachtsmomente signalisierten ‚ein hohes Maß an krimineller Energie sowie einen erheblichen sozialen Störwert‘. Das Vertrauen in staatliche Institutionen sei erschüttert worden. Daher sei eine Diversion ausgeschlossen, und zwar für alle drei Angeklagten.“

Deprimierter Schellhorn liest zum 1451. Mal Vorschlag, Schellhorn einzusparen Erstaunlich oft kommt der Vorschlag, das Staatssekretariat für Entbürokratisierung zu entbürokratisieren.

Deprimierter Schellhorn liest zum 1451. Mal Vorschlag, Schellhorn einzusparen dietagespresse.com/deprimierter...

Think what you want, but with his Florida comparison Minister
@radek-sikorski.bsky.social
certainly does have a point 👇

ORF Live Verpassen Sie nie wieder den Anfang einer Sendung: ORF 1, ORF 2, ORF III, ORF Sport + und ORF KIDS live sehen und bis zu 24 Stunden zurückspringen.

Letzte Rede im Parlament von NRAbg der @neos.eu @steffikrisper.bsky.social jetzt live auf @orfdrei.bsky.social hier: on.orf.at/live?channel...

Mit Ende Oktober lege ich mein Mandat als Nationalratsabgeordnete zurück. Ich bleibe NEOS verbunden- dies als Mitglied der Partei und im Erweiterten Vorstand. Es war mir eine Ehre. ❤️🙏
Hier mein vollständiges Statement. ⤵️

Irgendwie nachvollziehbar...

Russian transport minister fired by Putin reportedly shoots himself dead Russia's former Transport Minister Roman Starovoit shot himself in Odintsovo following his dismissal by President Vladimir Putin on July 7, the pro-government newspaper Izvestia reported, citing unnam...

Under Putin, Russian culture seems like a strange and frightening death cult. Once its elites start embracing life again, they coul become more peaceful. Until then, I see no chances for negotiations.

kyivindependent.com/russian-tran...

By withholding air defense munitions from Ukraine, the Trump Administration is helping Russia kill more Ukrainian civilians. No wonder the Kremlin is thrilled.

North Korea to send as many as 30,000 troops to bolster Russia’s forces, Ukrainian officials say | CNN North Korea is set to treble the number of its troops fighting for Russia along the front lines with Ukraine, sending an additional 25,000 to 30,000 soldiers to assist Moscow, according to an intellig...

North Korea and Russia are waging war on Europe and we think Trump and his gang who think that the EU was created to “screw” the US is going to save us. What could possibly go wrong?

edition.cnn.com/2025/07/02/e...

Israel’s Dangerous Escalation in Gaza How politics and ideology are sidelining national security and creating a forever war.

"the Gaza campaign is being shaped not only by military and strategic considerations but also by ideology, political rewards, and calculations about personal political survival.”
www.foreignaffairs.com/israel/israe...

Donald versus Elon: The Saga Continues.

Russians: We want to conquer Ukraine & kill Ukrainians
Useful idiots: Maybe they’re mad about NATO
Russians: *invade Ukraine, kidnap, torture, murder Ukrainians nonstop for 3 years*
UI: But what do they want?
Russians: We want all of Ukraine
UI: Wow they must be super mad at NATO

Marc Elias: Trump is targeting cities to weaponize government against the vote!

#Messengerüberwachung macht uns nicht sicherer, im Gegenteil: Verfassungswidrigkeit und Gefahren dräuen.
Dass NEOS zur MÜ in Verhandlung tritt- dagegen sprachen sich Kollege Scherak und ich aus.
Dies aufgrund vieler grundsätzlicher Bedenken (siehe auch die vielen Stellungnahmen der Begutachtung). 🧵

Ich poste ja normalerweise nix über KIT-Einsätze, aber dass muss jetzt raus:

Wisst ihr, was uns heute am meisten belastet und die Arbeit schwer gemacht hat?

Die Medien. Die Kameras. Wie die aasgierigen Geier 🤮🤮🤮

#graz1006

Es wäre erfreulich würde nun nicht nur der in Österreich einfache Zugang zu Waffen debattiert, sondern auch der schwere Zugang zu kassenfinanzierter Psychotherapie - und speziell, zögerliches Hilfesucheverhalten von Männern.

Trauriger 🧵 anlässlich #Graz1006

Was ich persönlich unter gutem Journalismus (nach den ersten gesicherten Meldungen) verstehe:
Fragen erörtern und Antworten suchen. ZB.: Wo und womit wird traumatisierten Angehörigen und Zeuginnen und Zeugen, aber such Retraumatisierten jetzt geholfen? (1)

dieser Amoklauf offenbart so einige Abgründe der österreichischen (Medien-)Landschaft. Grindig, einfach grindig, wie geil manche auf jedes noch so kleine persönliche Detail aus dem Leben des Täters sind.

Offenbar sind alle medienethischen Dämme gebrochen. Es werden Bilder vom Täter, von den Opfern, von Angehörigen und so weiter und so fort veröffentlicht. Es ist leider sehr grausig. #graz

Fulbright Board Quits, Accusing Trump Administration of Political Interference The board of the prestigious program told the State Department it had no right to cancel scholarships for nearly 200 American professors and researchers.

Ein weiterer Knalleffekt aus der Welt der Wissenschaft: Das Fulbright-Programm ist so etwas wie das Kronjuwel der akademischen Austausch-Programme. Seit Jahrzehnten wurden kluge Leute damit in die USA geholt. Jetzt tritt das gesamte Fulbright-Board zurück, wegen politischer Einflussnahme.

Ist das Video bei AUF1 nicht Störung der Totenruhe?

www.ris.bka.gv.at/NormDokument...

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Würde George Orwell heute leben, müsste er keinen Roman mehr schreiben.
Die Realität hat seine Dystopien längst eingeholt.
Dieser Text versteht sich als Hommage an seinen klarsichtigen Blick auf Macht, Überwachung und den Preis der Sicherheit.

Und so bleibt das Fazit düster:
Im Versuch, Sicherheit herzustellen, produziert man Unsicherheit.
Im Namen der Freiheit, hebelt man sie aus.
Und wer meint, im Ausnahmefall dürfe man das tun, der möge sich erinnern:
Der Ausnahmefall ist längst die Regel.

In Wahrheit heißt das: Der Staat gefährdet durch seine Maßnahmen die gesamte digitale Infrastruktur, um einzelne mutmaßliche Täter zu überwachen.

Man kann keine Sicherheitslücke exklusiv besitzen. Sie ist entweder offen oder geschlossen – und wenn sie offen ist, dann nicht nur für „die Guten“. Dann auch für Erpresser, Geheimdienste, fremde Mächte und organisierte Kriminelle.

Doch der Schlüssel liegt auf dem Markt. Und die Häuser sind nicht aus Stein, sondern aus Programmcode. Und Code kennt keine politischen Absichten – nur Schwachstellen.

Man sagt, der Staat wolle sein Gewaltmonopol schützen. Doch was bedeutet das im digitalen Zeitalter? Es bedeutet: Die Polizei braucht eine Schlüsselkopie für jedes Haus – für den Fall, dass sie mal hineinmuss.

So wie einst in Orwells Dystopien der Bildschirm zur Überwachung diente, dient heute das Smartphone – nicht weil die Menschen gezwungen würden, sondern weil die Infrastruktur still und heimlich korrumpiert wurde.

Der Staat jedoch, in seinem Wunsch, die Kontrolle zu behalten, vergisst die Konsequenz seiner Technikpolitik: Jede Hintertür, die „nur für uns“ gedacht ist, wird irgendwann von jenen genutzt, die keine Gerichtsbeschlüsse brauchen.