Tobias Schulze

Danke für den Hinweis, ich hatte zu wenig aufmerksam gelesen – Post ist gelöscht.

Bericht und Beschluss des Bundesvorstands von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur zukünftigen Aufstellung unserer Ombudsstrukturen Der Bundesvorstand dankt den Rechtsanwält*innen Anne Lütkes und Jerzy Montag für ihre intensive und gründliche Arbeit, den vorgelegten Bericht sowie die Handlungsempfehlungen für die Zukunft und nimmt...

Zentrale Konsequenz der Grünen aus dem Bericht der Gelbhaar-Kommission ist die Einsetzung einer Kommission, die neue Ombudsstrukturen erarbeiten soll.
www.gruene.de/artikel/beri...

Jetzt wieder jemand aus Baden-Württemberg und schon haben die Grünen das Gewinnerthema ACAB in die zweite Woche gezogen.

Kontext: Der Länderrat der Grünen hat vor einer Woche auf Antrag des Bundesvorstands in seinem Leitantrag Ost-Kongresse und ähnliches beschlossen, um in den Ost-Bundesländern aus der Krise zu kommen. antraege.gruene.de/1lr25/klar-g...

Scheidende grüne Umweltministerin: „Die Lorbeeren streicht mein Nachfolger ein“ Steffi Lemke über ihre Erfolge, den Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und darüber, was ihre Partei beim Thema Ökologie falsch gemacht hat.

Lemke zur Frage, wie die Grünen im Osten stärker werden: Es gehe "weniger um Ostkongresse und Ostbüros, die in der Partei gerade diskutiert werden. Sondern darum, ob der Osten für sich selbstbewusst eine politische Stimme in bundespolitischen Diskursen wird. Ich habe das für meinen Bereich getan."

Scheidende grüne Umweltministerin: „Die Lorbeeren streicht mein Nachfolger ein“ Steffi Lemke über ihre Erfolge, den Koalitionsvertrag von CDU und SPD – und darüber, was ihre Partei beim Thema Ökologie falsch gemacht hat.

Steffi Lemke im Abschiedsinterview mit Kritik an den Grünen: "Es ist ein Problem, dass im politischen Diskurs auch meiner Partei die ökologischen Themen stark auf technischen Klimaschutz verengt worden sind. (...) Es wäre wichtig, den Blick wieder zu ­weiten." taz.de/Scheidende-g...

Kompromissformeln

Ich meine eher die erste Hälfte des Satzes. Quasi: „In spätestens 20 Jahren werden wir uns dazu bekennen.“

Nur Koalitionsverhandlungen können einen solchen Satz hervorbringen: „Unser langfristiges Ziel bleibt das Bekenntnis zu Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung sowie Abrüstung.“

Pressekonferenzen mit Claqueren der Parteien im Hintergrund sind eine Frechheit.

Die Grünen werden heute auf ihrem Länderrat den Vorsatz beschließen, interne Konflikte nicht mehr mit Formelkompromissen zu übertünchen.

Fürs erste führen sie konkurrierende Anträge zur Migrationspolitik aber noch mal in einem Formelkompromiss zusammen.
antraege.gruene.de/1lr25/klar-g...

Ich habe nicht die geringste Ahnung von französischem Recht aber trotzdem keine steile These dazu.

Ricarda Lang über Strategie der Grünen: „Die Schuldenlast tragen die Falschen“ Ricarda Lang, Ex-Parteichefin, fordert einen Strategiewechsel. Sie will, dass die Grünen mehr Konflikte wagen und stärker auf soziale Themen setzen.

Jetzt auch online: Unser Interview mit @ricardalang.bsky.social über politische Strategien, grüne Konfliktfähigkeit, linke Mehrheiten und die Frage, wer eigentlich für die Schulden zahlen muss. Mit @tschlze.bsky.social Für @taz.de

taz.de/!6074555/

Ricarda Lang über Strategie der Grünen: „Die Schuldenlast tragen die Falschen“ Ricarda Lang, Ex-Parteichefin, fordert einen Strategiewechsel. Sie will, dass die Grünen mehr Konflikte wagen und stärker auf soziale Themen setzen.

„Es reicht nicht, wenn du Gerechtigkeit im Wahlkampf auf Plakate schreibst. Die Leute wollen dich ganzjährig dafür kämpfen sehen.”

Der Rat von @ricardalang.bsky.social für die Zukunft der Grünen: Mehr soziale Gerechtigkeit, mehr Zuspitzung und mehr Konfliktbereitschaft.

taz.de/Ricarda-Lang...

Die Frage reiche ich einfach mal weiter an @luna-moebius.de, @madeleinehenfling.bsky.social und @gieroska.eu

Danke, das wollte ich im Text eigentlich auch noch erwähnen – habe es nur zeitlich nicht geschafft 😬

Die Grünen heute ein bisschen wie der Junge, der sich immer von den Wölfen fressen ließ und dann eines Tages doch „Hilfe Wölfe!“ schrie.

Auf Seite 3 kündigt Schwarz-Rot Einsparungen und eine „ziel- und wirkungsorientierte Haushaltsführung“ an.

Auf Seite 4 stehen Mehrausgaben (Agrardiesel+Pendlerpauschale), deren Lenkungswirkung vor allem darin besteht, die Klimaerwärmung zu beschleunigen und das eigene Klientel zufriedenzustellen.

Wenn der Punkt durch ist, wird die Union aber keine Notwendigkeit mehr zu einer weiteren Reform sehen. Dann ist der Hebel futsch.

Auch wahr. Der Anblick von Wolfgang Kubicki wäre es mir aber wert.

Nur dann, wenn sich Schwarz-Rot grünen Forderungen versperrt.

Was die Grünen nun mit ihrer (berechtigten) Empörung anstellen können: a) Bis 2029 über die Dreistigkeit der Union klagen oder b) die eigene Zustimmung einmal im Leben teurer verkaufen, als es die Gegenseite eingepreist hat.

Oder Sonderkredite?

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Gibt es schon etwas gegen amerikanische Desinformationskampagnen?

Für die öffentliche Wahrnehmung wird es einen erheblichen Unterschied machen, ob über den Artikeln in der morgigen Regionalzeitung "Trump wirft Selenskyj vor, undankbar zu sein" oder "Selenskyj entkräftet Lügen des US-Präsidenten vor laufenden Kameras" steht.

CDU-Chef instrumentalisiert rechten Mord: Wo war Friedrich Merz als Walter Lübcke ermordet wurde?

Tausende gingen auf die Straße, als Lübcke getötet wurde. Merz warf Linken nun trotzdem Nichtstun vor. Eine taz-Recherche zeigt: Er unternahm wohl selber nichts.

Zur Belohnung für seine geniale Wahlkampfstrategie darf Friedrich Merz jetzt mit Jan van Aken über ein zweites Sondervermögen Rüstung verhandeln.

Oder anders gesagt: Rot-Rot-Grün könnte versuchen, gemeinsam eine generelle Reform der Schuldenbremse durchzudrücken.