Tobias Schulze

Deutscher Bundestag - Anhörung 'Unitarisierungsabkommen zwischen Deutschland und den NL' Gesetzentwurf der Bundesregierung Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 27. August 2025 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung des Königreichs...

Am Morgen nach dem Heizhammer berät der Wirtschaftsausschuss über Gasbohrungen in der Nordsee. Als Sachverständige der Union geladen: ein Lobbyist der Gasbranche und ein Anwalt der Gaskonzerne. www.bundestag.de/ausschuesse/...

Okay, darüber kann man diskutieren. Für meine Geschmack können wir gerade in der taz auch mal das Randseitige und Traditionalistische ausleuchten. Bis zum Ende der Urabstimmung wird es ja noch mehr Texte geben und in der Summe wird die Gewichtung dann auch wieder anders ausfallen.

Im Text steht nicht dass Griesehop repräsentativ für die Basis ist. Ich fand es interessant, was die Minderheit zu sagen hat, zu deren Nachteil die Reform ausgehen könnte. Daneben stehen Argumente der Gegenseite.

taz Beim Bob- und Schlittenverband Deutschland (BSD) sieht man das weitaus entspannter. Er könne nichts gegen den AfD-Bürgermeister von Altenberg sagen, „ich kenne die Person nicht mal", sagt BSD-Sportdirektor und -Generalsekretär Thomas Schwab zur taz. Überhaupt, so der Sportfunktionär weiter: „AfDler sind ja Nationalisten. Die waren noch nie gegen den Sport. Auf den Sport wird das keine Auswirkungen haben."

Bob- und Rodelfahren eher rechts.
taz.de/Rechtsruck-i...

8. Januar 2026 Termininformation Fraktion Die Linke im Bundestag Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, aufgrund der angekündigten Wetterlage und der damit verbundenen Gefahrenlage muss die angekündigte Kundgebung "Trump stoppen - Völkerrecht wahren - Hände weg von Venezuela!" mit u. a. Ines Schwerdtner und Sören Pellmann leider abgesagt werden.

Auch die Linke bekommt kalte Füße.

Vermögenseinziehung im Strafverfahren Wann wird Vermögen im Strafverfahren eingezogen? Droht eine Einziehung auch, wenn man selbst keine Straftat begangen hat? Anwaltliche Vertretung bei Vermögenseinziehung.

Ohne Gewähr, weil ich nicht so tief im Thema bin: Die Beute aus einer Straftat kann über ein Einziehungsverfahren 30 Jahre lang auch nach Verjährung zurückgeholt werden. Siehe hier unter Nummer 6.
www.kanzlei.law/strafrecht/s...

Mit der strafrechtlichen Verjährung eines Falls wird der entstandene Schaden aber nicht automatisch nichtig. Nicht falsch verstehen, ich finde das Thema wichtig. Aber ich fürchte, in dem Post ist ein bisschen was durcheinander geraten.

Aber das heißt doch auch nicht, dass mit dem Jahreswechsel 28 Milliarden verloren sind?

Deutscher Bundestag - Bekämpfung von Schwarzarbeit und Finanzkriminalität Den Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Modernisierung und Digitalisierung der Schwarzarbeitsbekämpfung“ (21/1930) hat der Bundestag am Donnerstag, 9. Oktober 2025, in erster Lesung...

War auch keine große Meldung.
www.bundestag.de/dokumente/te...

Da steht nirgends, dass mit dem Jahreswechsel 28 Milliarden Euro verloren gegangen sind. Auch anderswo habe ich dazu nichts gefunden. Daher ja die Frage.

Danke. Immerhin aber: Erstens ist ein Teil der Infos überholt. Die Aufbewahrungspflichten, um die es beim Link zu Finanzwende geht, wurden im November verlängert. Zweitens ist das Geld aus den verjährten Fällen, wenn ich den Handelsblatt-Artikel richtig verstehe, nicht unbedingt verloren.

Auch in seiner Neujahrsansprache schreibt Merz von Habeck ab.

Klingt interessant, gibt es dazu eine Quelle mit mehr Informationen?

Klingt interessant, gibt es dazu eine Quelle mit mehr Informationen?

Die 20 Prozent demokratische Opposition zerfleisch sich im Bundestag gerade gegenseitig über taktische Fragen in der Rentendebatte. Einen schöneren Gegner kann sich eine Regierung gar nicht wünschen.

Clash of Cultures: Eine Halle neben dem Grünen-Parteitag spielen heute Abend die Onkelz. Viel Spaß bei der Abreise!

bsky.app/profile/tsch...

Quelle: antraege.gruene.de/51bdk/kurs-z...

Die größte Non-Mention des grünen Parteitags im geeinten Antrag zum Verbrenner-Aus: Es sei gefährlich für Klimaschutz und Industriestandort, dass "rückwärtsgewandte Politiker*innen, insbesondere von Union und SPD", das Enddatum 2035 in Frage stellen.

Cem Özdemir spricht übrigens morgen.

Nach meinen Erfahrungen mit der Homöopathie-Lobby hätte ich mir als Partei den Stress für die paar Millionen auch nicht gemacht. Aber vielleicht gibt es jetzt zumindest ein paar Parteitage ohne das Thema.

bsky.app/profile/tsch...

War vielleicht missverständlich formuliert: Der Bundesparteitag hat es beschlossen und in BaWü wird es nicht gut ankommen.

In Baden-Württemberg braucht es jetzt literweise Bachblütentropfen: Der Grünen-Parteitag hat gerade beschlossen, dass die Krankenkassen nicht mehr für Homöopathie zahlen sollen. Nach jahrelanger Debatte erstmals eine klare Entscheidung. Der Vorstand ist mit einem Kompromissvorschlag gescheitert.

Nicht unter den entscheidenden Top 6: Der Vorschlag zu einer Dienstpflicht, über den zu Wochenbeginn viel geschrieben wurde. Aber auch keiner der Anträge gegen eine Dienstpflicht.

Auf dem zweiten Platz ein Klassiker: Homöopathie raus aus den Krankenkassen.

VR-01 Gerechtigkeitslücken im Steuersystem schließen: Erbschaftsteuer, Immo-bilienbesteuerung, organisierte Steuerhinterziehung wie CumCum Katharina Beck (KV Hamburg-Nord) (Frauenanteil: 43%)

Die Grünen-Mitglieder haben abgestimmt, über welche Anträge der Parteitag im November diskutieren soll („V-Ranking“). Auf dem ersten Platz, wie schon im letzten Jahr: ein Antrag zu Verteilungsfragen.

Bild.de-Aufmacher: Abgaben-Bombe! Sozialministerin Bas plant neue Beiträge ++ So viel bleibt IHNEN 2026 vom Lohn

Lesen Sie hinter der Paywall zu dieser unangebrachten Metapher: Unter 6000 Euro Brutto zahlen die Leute unterm Strich weniger.

Gute Idee, nehme ich auf.

„Mit zwei anderen Frauen floh sie ins Freie, verbrachte die Tage in Parks und auf öffentlichen Plätzen, zum Schlafen kehrte sie nicht ins Haus zurück. ‚Kann eine Person diesen Stress allein ertragen? Ich möchte nur, dass endlich über mein Schicksal entschieden wird. Ich halte das nicht mehr aus.‘“

Danke, habe es gerade geändert.