Dirk-Oliver Heckmann

Wir haben zu danken!

Über die Schäden für das parlamentarische System habe ich noch gar nicht gesprochen…

#Schwarzrot erlebt gerade ein komplettes Desaster #Brosius-Gersdorf

@dirkwiesesauerland.bsky.social kritisiert eine Hetz-Kampagne gegen Frauke #Brosius-Gersdorf und beklagt eine ungute Debatte. Und Jens Spahn applaudiert….

„Plagiatsjäger“ on X: "Die Sichtweise der #CDU, dass Plagiatsvorwürfe gegen Frau #FraukeGersdorf erhoben wurden, ist falsch. Diese wurden, zumindest von mir, vielmehr zurecht gegen Herrn #Merz und Herrn #Voigt erhoben. Die #Doktorarbeit und die Habil-Schrift wurden fast zeitgleich 1997 fertiggestellt. https://t.co/UfIRZiU3T3" / X Die Sichtweise der #CDU, dass Plagiatsvorwürfe gegen Frau #FraukeGersdorf erhoben wurden, ist falsch. Diese wurden, zumindest von mir, vielmehr zurecht gegen Herrn #Merz und Herrn #Voigt erhoben. Die #Doktorarbeit und die Habil-Schrift wurden fast zeitgleich 1997 fertiggestellt. https://t.co/UfIRZiU3T3

„Plagiatsjäger“ Stefan Weber dementiert die Lesart der Union, er habe Plagiatsvorwürfe gegen Frauke Brosius-Gersdorf erhoben - und nennt sie konsequent Frauke-Gersdorf. 🤪 x.com/sprachphilo/...

Ein Rückspiegel für den Kollegen @herrscherfer.bsky.social :-)

Sportkultur! :-)

Ein nicht ganz unberechtigter Einwand @winterjakob.bsky.social

„Volkskanzler Herbert Kickl“ #Österreich #fürsArchiv

„KKK steht für: Kein Kanzler Kickel“ „Kulturzeit“ @3sat.bluesky.com.de zu #Österreich

Trump verhandelt mit Putin und informiert danach Selenskyj darüber. Zugleich teilt Hegseth den Verbündeten mit, dass die Ukraine auf von Russland besetzte Gebiete verzichten muss und eine Nato-Mitgliedschaft dauerhaft vom Tisch ist.

Es läuft. Für Putin.

„Es geht um Kompromisse. Es geht schon ums Staatsganze!“ Alexander van der Bellen, 12.02.25 #Österreich

van der Bellen: „Irgendwann ist der Kompromiss in Verruf geraten.“ Der Bundespräsident #Österreichs spricht über ein Phänomen, das auch auf Deutschland zutrifft. Oder?

Bundespräsident van der Bellen teilt mit: Er habe der guten Ordnung halber #Kickl gefragt, ob er mit der #SPÖ Koalitionsverhandlungen aufnehmen wolle… ;-) #Österreich

„Fad‘ ist es dem Bundespräsidenten nicht geworden in den letzten Monaten!“ Wenn es die „Ösis“ nicht geben würde, müsste man sie erfinden… ;-) @zib2-vorschau.bsky.social @orfnewsbot.bsky.social #Österreich

Individuelles Asylrecht nur eine Legende? Interview mit Historiker H. A. Winkler

Das individuelle Asylrecht - eine „deutsche Asyllegende“? Wie er auf die Kritik an seiner These reagiert - das habe ich den Historiker Prof. Heinrich August Winkler im @DLF gefragt. Das Gespräch kann man hier nachhören:
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe... @spiegel.de

Ex-Israel-Diplomat Primor zu Gaza: Die Waffenruhe wird halten Die Waffenruhe im Gazastreifen wird halten, glaubt Israels Ex-Diplomat Primor. Das stehe im Interesse von Israel und Hamas, die zurück sei als regierende Macht.

Nach dem Ultimatum von Trump und Netanjahu: Ist das Waffenstillstandsabkommen mit der Hamss Geschichte? Nein - glaubt #Israels Ex-Botschafter Avi Primor. Weshalb? Das hat er mir @DLF erläutert. Audio:
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Koalitionsverhandlungen in Österreich sind festgefahren Die Koalitionsverhandlungen in Österreich sind festgefahren. Eine Einigung scheint aktuell in weite Ferne gerückt.

#Österreich: Die Koalitionsverhandlungen zwischen FPÖ und ÖVP sind geplatzt! Woran es hakte - und was jetzt für Optionen auf dem Tisch liegen - das hat mir ARD-Korrespondent Oliver Soos heute früh im DLF erläutert:
share.deutschlandradio.de/dlf-audiothe...

Und nicht an der Abstimmung teilgenommen haben 16 FDP-Abgeordnete, darunter:
@renataaltmdb.bsky.social
Manuel Höferlin
@avjurisch.bsky.social
Lukas Köhler
@konstantinkuhle.bsky.social
Johannes Vogel

Bei der FDP haben mit NEIN gestimmt:

@anikoglogomerten.bsky.social
@ulrichlechte.bsky.social

und sich enthalten:
5 Abgeordnete

Bei der Union haben an der Abstimmung nicht teilgenommen, u.a. @helgebraun.bsky.social
@rodki.bsky.social
@yvonnemagwas.bsky.social
@wanderwitz.bsky.social
Monika Grütters
Thomas Heilmann
Annette Widmann-Maunz
Elisabeth Winkelmeier-Becker

Deutscher Bundestag - Namentliche Abstimmungen

Oder hier: www.bundestag.de/parlament/pl... @bundestag.de

@abgeordnetenwatch.de

Zustrombegrenzungsgesetz | abgeordnetenwatch.de

Hier kann man nachschauen, wer wie abgestimmt hat: www.abgeordnetenwatch.de/bundestag/20...

Fakt ist: hätten alle 12 Unions-Abgeordnete, die nicht an der Abstimmung teilgenommen haben, ebenfalls zugestimmt, hätte das Gesetz eine hauchdünne Mehrheit von 350 zu 349 Stimmen gehabt.

Merz irrt: Er sagte, wenn seine Fraktion geschlossen abgestimmt hätte, hätte das Zustrombegrenzungsgesetz keine Mehrheit gehabt (es habe also an der FDP gelegen).

Der Gesetzentwurf ist abgelehnt. 350 Nein-Stimmen. 338 Ja-Stimmen.

Christian Görke: „Hören Sie auf Ihre Alt-Kanzlerin Merkel!“ - Großes Gelächter in der Unionsfraktion-Fraktion, auch Merz lacht unverholen.

Rücküberweisung in den Innenausschuss abgelehnt. Jetzt kommt namentliche Abstimmung.

Lars Klingbeil: „Vielleicht sind das die letzten Sekunden, in denen es verhindert werden kann, dass ein Gesetz mit den Stimmen von Union, FDP und AfD verabschiedet wird!“