J.J. Anijs

Wow.

Wenn der Außenminister im „Bericht aus Berlin“ sagt, dass die Rede von Rubio verbindend gewesen sei und insbesondere den kulturellen Aspekt betont habe, dann meint er damit White Supremacy.

Was für schreckliche Zeiten uns bevorstehen.

The fact that large parts of the German media landscape “reported” on this White nationalist fever dream of a speech by Rubio as merely reaffirming the transatlantic alliance is so far removed from reality that it truly makes me speechless.

US-Außenminister in München: Rubio bekennt sich zu transatlantischer Partnerschaft Der US-Außenminister findet beschwichtigende Worte auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dennoch verteidigt er Trumps Politik. Das Publikum ist erleichtert.

„Rubio bekennt sich zu transatlantischer Partnerschaft“. Nein, das tut er nicht. Er bietet Europa die Hand, um an einem Projekt des White Nationalism mitzumachen, sofern Europa gewillt ist, sich in den Kulturkampf zu stürzen und die weiße/christliche „Identität“ Europas zu verteidigen. 1/x

Zu glauben, diese ICE-Tötungen seien ein Fehler im System, ist absurd. Sie SIND das System.

Autoritäre Systeme müssen durch Gewalt die Gut-gegen-Böse-Erzählung konsolidieren. Gleichzeitig brechen sie durch Gewalt Widerstand. Bald trauen sich Menschen nicht mehr auf die Straße. It’s textbook.

Merz setzt auf Meloni statt auf Macron: Neue Allianzen in der EU-Politik Der Kanzler sucht neue Allianzen in der EU und setzt weniger auf Frankreichs Präsident als auf die italienische Ministerpräsidentin.

Merz setzt auf Faschistin.

taz-Titelzeile: So viel Käse wie noch nie in der Schweiz Titelfoto: US-Präsident Donald Trump am Mikrofon bei seiner Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos

tazeins zum Auftritt des US-Präsidenten beim Weltwirtschaftsforum in Davos @taz.de

Wenn ich an meine Zimmerwand ein Hakenkreuz male, bekommt davon niemand etwas mit. In dem vorliegenden Fall scheint mir die Grenze zwischen privat und öffentlich aber sehr wohlwollend ausgelegt worden zu sein.

Der Faschismus arbeitet übrigens auch damit, dass seine Gegner glauben er ist übermächtig und unbesiegbar.
Glaubt das nicht. Sie sind es nicht.

Ich brauche noch zwei Wochen Urlaub, um mich von all der Erholung zu erholen.

Juli Zeh halte ich für auserzählt.

Nazi Propaganda: German History in Documents Täglich RM 5.50 kostet den Staat ein Erbkranker. für RM 5.50 kann eine erbgesunde familie 1 Tag leben!

sie hätten kristina schröders text auch hiermit bebildern können

Dobrindt entzieht Ortskräften Aufnahmezusage – „Warum zerstören Sie mich und meine Familie wissentlich?“ Dobrindt wollte nur noch Ortskräften aus Afghanistan ein Visa gewähren. Man habe eine politische Verantwortung für diese Menschen. Es kommt anders.

Deutsche Soldaten können nur inständig hoffen, dass sie nie, nie, nie wieder irgendwo auf örtliche Unterstützung angewiesen sein werden.

So verspielt man Glaubwürdigkeit... Eines von beiden müsste man lassen.
Oder gilt intl. Strafgerichtsbarkeit nur wenn man zustimmt?

Demokratische Stimmen, demokratische Institutionen, demokratische Parteien - warum seid ihr noch dort? X ist eine Nazikneipe. #eXit

Die Familienunternehmer: Deutschlands gefährlichste Lobbyorganisation Schon lange vor der Hinwendung zur AfD hat der Verband der Familienunternehmer Demokratie und Sozialstaat untergraben. Gut, dass nun hingeschaut wird.

Schon lange vor der Hinwendung zur AfD hat der Verband der Familienunternehmer Demokratie und Sozialstaat untergraben. Gut, dass nun hingeschaut wird.

Medienbericht über Umgang mit rechts Verband der Familienunternehmer gibt offenbar Brandmauer zur AfD auf

Zur Verteidigung muss man sagen: Viele deutsche Familienunternehmen haben den Nazis auch viel zu verdanken!

Es war schon immer fragwürdig, auch rechtlich, zwischen Flüchtlingen erster Klasse (Ukraine) und zweiter Klasse (alle anderen) zu differenzieren. Da muss ich der taz widersprechen.

Während der heutigen Festrede von Friedrich Merz bei der Talisman Preisverleihung in Berlin verlassen etliche Gäste den Saal. Wurde ein Bundeskanzler jemals in der Öffentlichkeit so gedemütigt? 🤔🤷‍♀️
#Merzkannesnicht

Waffenliefrung nach Israel: Deutschland zündelt wieder mit Den eh inkonsequenten Waffenlieferungsstopp für Israel hat die Bundesregierung jetzt wieder aufgehoben. Dabei ist die Lage alles andere als sicher.

Den eh inkonsequenten Waffenlieferungsstopp für Israel hat die Bundesregierung jetzt wieder aufgehoben. Dabei ist die Lage alles andere als sicher.

Wie viele Menschen hier ernsthaft verteidigen, dass Cops auf eine 12 jährige schießen..

Unfassbar.

Macht euch mal gerade, dass ist ein Kind.

Bullen die auf Kinder schießen sollten nicht länger Bulle sein, sondern im Gefängnis enden.

Und nein, das diskutiere ich auch nicht.

AfD versucht, unsere Räume zu blockieren — wir lassen uns nicht einschüchtern!

Wir lassen uns weder Unis noch öffentliche Räume nehmen. Wir kommen zusammen, organisieren uns und stehen für eine demokratische Gesellschaft ein.

Hol dir dein Busticket nach Gießen – wir sehen uns auf der Straße!

Illustration der Grünen als Jugendstil-Personifikation eines Mädchens, welches unter Sonnenblumen steht und eine Ranke mit der Hand hält, deren Kopf statt einer Sonnenblume eine Überwachungskamera ist. Textzeile: Das Problem ist doch nicht, was unsere Feinde, sondern was unsere Freunde tun.

Die Grünen in BaWü beschließen mit der CDU den Einsatz der totalen Überwachungssoftware Palantir des Tech-Faschisten Thiel, dessen Firma wahrscheinlich als einzige weiß, was mit den Daten geschieht. Ich darf Arendt zitieren: Das Problem ist nicht, was unsere Feinde, sondern was unsere Freunde tun.

Zitat Zeit-Text: "Menschen mit psychischen Erkrankungen sollen künftig strenger kontrolliert werden. Sie sollen künftig persönlich beim Jobcenter vorsprechen. So soll geprüft werden, ob die Betroffenen wirklich psychisch krank sind. Diese Regelung könnte sich als problematisch erweisen."

Genial: die Jobcenter laden psychisch Kranke vor, um zu schauen, ob sie wirklich psychisch krank sind. Wenn sie nicht kommen, sind sie "Totalverweigerer*innen", wenn sie es in die Jobcenter schaffen, können sie ja nicht wirklich psychisch krank sein

imagine dein opa war bei der ss und heute setzt du dich in eine talkrunde und erklärst man sollte schwerkranke menschen aus kostengründen sterben lassen

„Keine teuren Medikamente für Ältere:
Bundesregierung lehnt Streecks Vorschlag ab“
#Streeck #Gesundheitssystem #Menschenwürde #schwarwel

Trotz Kritik: Ab wann die BW-Polizei eine Palantir-Software nutzen darf Trotz viel Kritik und einer Petition hat der Landtag das Polizeigesetz geändert und die Nutzung der Datenanalyse-Software Palantir beschlossen.

In "Baden-Württemberg wurde mit den Stimmen der #Grünen die Nutzung der Software #Gotham von #Palantir durch die #Polizei ermöglicht. Damit hat sich die Partei aus dem Kampf für #Bürgerrechte endgültig verabschiedet.

www.swr.de/swraktuell/b...

Trotz Überrumpelung: Baden-Württemberg stimmt für Palantir In Baden-Württemberg hat der Landtag Änderungen am Polizeigesetz beschlossen, um die Nutzung von Palantir rechtlich abzusichern.

Verlogene Grüne machen Deal zum Nationalpark und schenken der CDU #Palantir 🔥🔥🔥

Trotz Überrumpelung: Baden-Württemberg stimmt für Palantir

"In Baden-Württemberg hat der Landtag Änderungen am Polizeigesetz beschlossen, um die Nutzung von Palantir..."
www.heise.de/news/Baden-W...

Trotz Kritik: Ab wann die BW-Polizei eine Palantir-Software nutzen darf Trotz viel Kritik und einer Petition hat der Landtag das Polizeigesetz geändert und die Nutzung der Datenanalyse-Software Palantir beschlossen.

Die Grünen sind nur Bürgerrechtspartei, wenn sie nicht in der Regierung sind. www.swr.de/swraktuell/b...

Baden-Württemberg: Landtag beschließt Nutzung umstrittener Polizei-Software von Palantir Trotz öffentlicher Kritik und einer Petition hat der Landtag die Nutzung einer Datenanalyse-Software von Palantir beschlossen. Dafür war eine Änderung des Polizeigesetzes notwendig.

Das ist unverantwortlich.

www.tagesschau.de/inland/regio...