DIE ZEIT vor 13 Min. • @zElTOnLINE@flipboard.com ••• Eilmeldung 12:54 Uhr Richterwahl: Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur als Verfassungsrichterin zeit.de/politik/deutschland/20... Gepostet in Politik - Deutschland @politik-deutschland-ZEITONLINE DIE ZEIT Richterwahl: Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur als Verfassungsrichterin Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf kandidiert nicht mehr für das Verfassungsgericht. Die Union habe ihr... www.zeit.de🖖

Wenn eine #integreJuristin wie Frauke #Brosius-Gersdorf zurücktritt, weil die politische Einflussnahme zu groß wird, dann ist das kein Einzelfall,sondern ein Armutszeugnis für die Gewaltenteilung in Deutschland.

Wer Verfassungsrichter*innen nach Parteibuch auswählt, delegitimiert höchsteGericht. 🖖

RIP 22.07.2011
Oslo/Utøya

YouTube video by Florian Schroeder Wir haben ein Problem mit Meinungsfreiheit! Florian Schroeder

Aucg das, was Florian Schröder sagt, sollten sich Einige mal anhören: youtu.be/ks9RaHn8lXY?...

Kühlen wir unsere Städte! Physikalisch gesehen ist klar: Wer lebenswerte Städte will, in denen man auch den Sommer aushält, muss auf Begrünung setzen.

Die Physik der Verdunstungskälte - und warum wir sie brauchen, um unsere Städte lebenswert zu halten. Wir brauchen mehr Grün!

Nur um das klarzustellen: „Globalize the Intifada“ oder „Die Intifada globalisieren“ ist ein Aufruf zu Mord und Gewalt. Nichts anderes.

Ex-Verfassungsrichter kritisieren Umgang mit Brosius-Gersdorf Nach dem Desaster um die Verfassungsrichterwahl kritisieren knapp 300 Rechtswissenschaftler die bisherige Diskussion und das Verfahren als 'unsachlich'.

300 Jurist*innen, ehemalige BVerfG-Richter*innen und Staatsrechtler*innen protestieren gegen den Ablauf der gescheiterten Wahl. Ich habe den offenen Brief auch unterschrieben. Danke ua an @stefanhuster.bsky.social und @alexanderthiele.bsky.social für die Initiative

www.lto.de/recht/hinter...

Vielleicht fragst du dich, warum dich Politik gerade so fertig macht. Warum dich die Bilder, Namen, Stimmen von Menschen wie Jens #Spahn nicht nur nerven, sondern tief in dir etwas aufrühren, das sich anfühlt wie Gefahr. Wie Kontrollverlust. Wie: „Ich werde nicht gesehen.“

(1/11)

»Wer versucht, eine hochqualifizierte Juristin wie Frauke Brosius-Gersdorf durch eine Mischung aus frauenfeindlichem Dogma und populistischer Krawall-Geilheit zu beschädigen - demontiert am Ende nur sich selbst.« #KeinZirkus Carolin Emcke https://bsky.app/profile/emcke.bsky.social/post/3ltp4rqzpks26

#BrosiusGersdorf @emcke.bsky.social

Perscheid Zeichnung Mann auf der Toilette mit Buch in der Hand telefoniert, ich möchte mich über das neue Buch von Björn höcke beschweren das Papier saugt nicht gut die druckerschwarze färbt ab und es hat nur 138 Blatt.

...

Die CDU Hessen und SPD Hessen wollen psychisch erkrankte Menschen in einem Register erfassen.
Unterstützt die Petition: Stoppt das Register über psychisch erkrankte Menschen in Hessen!

Moin

Eine rechtsextreme Partei gehört nicht in den Bundestag! Eine rechtsextreme Partei darf nicht staatlich finanziert werden! Eine rechtsextreme Partei muss verboten werden! Benjamin Fredrich

Auf den Punkt gebracht! #AfdVerbot
📷 @katapultmagazin.bsky.social

Via @volksverpetzer.de 💪😃

Grüne hügelige Landschaft, grauer Hase mit Pinsel links Vordergrund daneben bunt bemalte Eier, auf einem sitzt ein Küken davor zwei Farbeimer dahinter ein großes Ei mit fast legendem Text: Einen herrlichen Ostersonntag- Sonne ☀️ im Herzen, bunten Eiern im Nest und Lachen im Gesicht. Frohe Ostern

Grandioser Verriss von @florianschroeder.bsky.social über Ole Nymoen, "der nicht mal stringent argumentieren kann", und so zu "Germany's Next Putin-Troll" wird:

Mit Extremisten jeder Art von Schattierung wird nicht geredet, nicht verhandelt- nein, Extremisten sind Gegner der FDGO und Gegner bekämpft man !! Sollte mal klar sein !!

Schönen Sonntag

Alles Schokohasen!!

Moin ☕️

Kaffee ☕️- bin noch müde

AfD klagt gegen Dreyer - Verfassungsgerichtshof weist Klage ab Die frühere Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hat die AfD in ihrer Eigenschaft als Regierungschefin kritisieren dürfen. Laut einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs Rheinland-Pfalz hat Dreyer nicht gegen das Neutralitätsgebot der Verfassung verstoßen und durfte die AfD kritisieren.

"...wertet Dreyers AfD-Kritik aber trotzdem als gerechtfertigt. Denn Dreyer habe die AfD nachvollziehbar als verfassungsfeindlich eingeschätzt. Insofern habe Dreyer mit ihrer Kritik an der #AfD die Verfassung verteidigt und das sei rechtens."
Verteidigung der Verfassung schlägt Neutralitätsgebot👍

Den temporären Verlust des Wahlrechts bei Le Pen wegen eines Korruptionsdelikts als unverhältnismäßig und undemokratisch beklagen, aber in Fällen von schwerer Kriminalität den Entzug der Staatsangehörigkeit fordern - wie geht das zusammen?

Gerne ☕️☕️☕️

a cup of coffee is sitting on a table with the words `` good morning friend '' on it . ALT: a cup of coffee is sitting on a table with the words `` good morning friend '' on it .

Leider regnet 🌧️ es! Schönen Sonntag.

Good Night