@leoderdritte.bsky.social
Historian, Curator for Migration History @mucstadtmuseum.bsky.social, privat hier. Team @mappingmuc.bsky.social Love - Hope - Hedonism
09.05.2025 07:41 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Migrantische Selbstorganisation hat die Gesellschaft in Deutschland & Belgien nachhaltig verändert – von Kämpfen gegen soziale Ungleichheit bis hin zu Bündnissen mit Gewerkschaften.
Der neue Band zu diesem Thema, an dem unser Mitarbeiter Dr. Simon Goeke mitgewirkt hat, ist nun erschienen!
Witzig diesmal du vor mir. Bin heute aber auch im Streik und sehe deshalb meine Post im Büro nicht.
13.03.2025 08:50 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 1
Wir sind zutiefst erschüttert und fassungslos angesichts des Todes einer Mutter und ihres zweijährigen Kindes, die am Donnerstag an einem ver.di Demonstrationszug teilgenommen haben, der Ziel eines Anschlags geworden ist. Die Trauer über das Leid der Opfer des Anschlags von München wird so schier unermesslich. Wir trauern mit den Angehörigen und der gesamten Familie, sind in Gedanken bei ihnen und wünschen ihnen so viel Kraft, wie sie nun dringend brauchen. Wir als Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter stehen in dieser schweren Stunde solidarisch zusammen. Zusammenhalt und gemeinsame Stärke werden gerade jetzt so sehr gebraucht.
Wir sind fassungslos und erschüttert angesichts der Nachricht vom Tod einer Mutter und ihres zweijährigen Kindes, die am Donnerstag beide Opfer des Anschlags auf eine ver.di-Demonstration in München wurden. Wir trauern mit den Angehörigen und der gesamten Familie.
15.02.2025 17:48 — 👍 2603 🔁 500 💬 79 📌 20Ich bin unversehrt und war auch nicht vor Ort. Ich war noch nicht zum Streik aufgerufen. Es bleibt unfassbar.
Ich höre den bayerischen Ministerpräsidenten reden und will schreien. Solidarität ist die Antwort, wenn Gewerkschaften angegriffen werden, nicht Hass und Ausgrenzung.
Wenn das keine schöne Geburtstagsüberraschung ist: Auf den Schreibtisch liegt heute morgen dieses schöne Buch, zu dem ich auch etwas beitragen durfte. Nochmal Glückwunsch an: @berndhuettner.bsky.social Nuria Cafaro, Nihat Öztürk und Florian Weis. Hier bestellen: diebuchmacherei.de/produkt/der-...
11.02.2025 19:03 — 👍 9 🔁 3 💬 1 📌 0Wegen der erwarteten Größe ist die Demo am 8.2. auf die Theresienwiese verlegt!
31.01.2025 14:55 — 👍 6 🔁 5 💬 1 📌 1Will ich anhören! Ihr auch?
02.02.2025 19:33 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0🤩😍
02.02.2025 15:57 — 👍 1 🔁 0 💬 0 📌 0Ich durfte auch was beitragen. Sehr schön dass es da ist und herzlichen Glückwunsch!
02.02.2025 15:56 — 👍 3 🔁 0 💬 0 📌 1
Valeria Hänsel / Sabine Hess: Die Migrationspolitik wird zum Einfallstor eines autoritären Staatsumbaus:
"Anstatt die Ursachen solch erschreckender Taten anzugehen, müssen die Opfer als neuerliche Munition für das Mantra „…Jetzt muss gehandelt werden!“ herhalten."
www.medico.de/blog/trumpis...
Eine der Porträtierten ist Alma Simba, deren sehr bewegendes Gedicht "Cold Hubris" hier (und in der aktuellen und sehr sehenswerten Ausstellung "Der Kolonialismus in den Dingen" im Museum 5 Kontinente) zu lesen ist:
www.sapiens.org/culture/cold...
Danke für den Hinweis an @rhoelzl.bsky.social
Das Jahr begann mit Millionen Menschen in Deutschland, die gegen Rechtsextremismus auf die Straße gegangen sind und endet mit dem reichsten Menschen der Welt, der bei Axel Springer einen Wahlaufruf für die AfD veröffentlicht.
28.12.2024 11:33 — 👍 3417 🔁 1120 💬 84 📌 48
Must see #punk Ausstellung in der städtischen Galerie Rosenheim. War heute mit den Kindern dort und hab mehr gespielt als gelesen und es hat sehr viel Spaß gemacht. Es gibt viele tolle Fotos, Musik und Kunst. Ich finde eine sehr gelungene Zusammenstellung galerie.rosenheim.de/ansicht/news...
28.12.2024 22:31 — 👍 3 🔁 1 💬 0 📌 0Two authors from Germany - @maxczollek.bsky.social and @janskudlarek.bsky.social - want to use #eXit on 12/02 to get as many accounts as possible to finally say goodbye to the fascist shithole.
Perhaps a good idea for international momentum?
Too many german medias and politicians are still there.
Angekündigt und bald zu haben: www.vandenhoeck-ruprecht-verlage.com/detail/index...
Ich freue mich über diese tolle Zusammenarbeit und die wunderbaren Beiträge.
Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen. Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.
Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".
Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten. Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.
IV. Rechtsfolgen Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig. Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen. Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe. Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust
BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT
1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG
2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig
