BREAKING: Die Beschlagnahmung des Adenauer SRP+ entwickelt sich zu einem handfesten Skandal in Sachsen. Der MDR hat recherchiert: Festhalten! Eine Richterin hat der Polizei Sachsen die Beschlagnahmung nicht nur NICHT genehmigt, sie hatte sie der Polizei sogar verboten!
Wie bitte? Richtig gelesen:
24.10.2025 08:22 — 👍 1075 🔁 438 💬 49 📌 34
Einweihungsfeier
Einweihung unserer 3. PV-Anlage in Niederbobritzsch ( #Mittelsachsen ) Das lange Warten hatte in der vergangenen Woche ein Ende: Die rund 100 kWp große PV-Anlage ging endlich ans Netz.
25.09.2025 15:23 — 👍 32 🔁 7 💬 0 📌 0
Stand in Freiberg
Die #Energiewende zum Mitmachen geht in die nächste Runde! Denn wir sind wieder beim Markt der #Nachhaltigkeit auf dem Schloßplatz der Silberstadt Freiberg.
#bürgerenergie #mittelsachsen #freiberg
13.09.2025 14:05 — 👍 7 🔁 1 💬 0 📌 0
Wie die Netzspeicher aus dem BNetzA-Bericht verschwanden
Das Modell war so eingestellt, dass sie gar nicht wachsen konnten.
Der neueste Versorgungssicherheitsbericht arbeitet mit absurd falschen Zahlen zu Netzspeichern – und legitimiert so den Bau unnötiger Gaskraftwerke.
Das Modell war so eingestellt, dass sie gar nicht wachsen konnten.
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www.cleantech.ing/p/mit-model...
09.09.2025 07:48 — 👍 82 🔁 37 💬 2 📌 3
BREAKING: Wir haben afd-verbot.de geupdatet – und wie! +++ Das größte Update ever: 3.663 Beweismittel gegen die AfD sind jetzt öffentlich zugänglich. +++ Für ein Verbotsverfahren in Karlsruhe. Für die Demokratie. Die neue Lieblingsseite von Alexander Dobrindt: 👉 afd-verbot.de
16.06.2025 12:28 — 👍 1321 🔁 557 💬 22 📌 19
Unglaublich: Da suchen 30.000 Polizisten die deutschen Grenzen von morgens bis nachts ab und finden in einem ganzen Monat 160 versteckte Flüchtlinge. Absolute Notlage!
Was für eine Propagandaattrappe. Welche Notlage entsteht für Dobrindt durch eine junge Somalierin mit Erfrierungen an den Füßen?
10.06.2025 16:56 — 👍 1920 🔁 507 💬 37 📌 10
Geheime Verträge: EU-Kommission soll Klima-Aktivistinnen bezahlt haben. Quelle Welt am Sonntag
Warum der Kampf der fossilen Lobby in die nächste Stufe geht?
Weil sie gerade kurz davor sind, fast alle Errungenschaften des 🇪🇺 Green Deal entweder abzuschaffen oder bis zur Wirkungslosigkeit zurückzubauen – umgesetzt von CDU/CSU & befeuert von Springer.
Und die Tagesschau? Hilft ihnen.
Ein 🧵
08.06.2025 09:18 — 👍 1510 🔁 639 💬 68 📌 47
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche hat kürzlich gefordert, das Betriebsverbot für uralte Gasheizungen aufzuheben. Es war nicht ganz leicht, rauszufinden, was sie damit genau meinte und wie viele Heizungen das betreffen würde. Spoiler: Viele sind es nicht. Ein Thread. (1/11)
22.05.2025 18:41 — 👍 1509 🔁 544 💬 53 📌 69
Ja, das wär echt schön gewesen, hätte jemand etwas davon in die Verfassung geschrieben!
Wieso kennt eigentlich Friedrich Merz die Verfassung nicht? Könnte man ihn dafür abschieben?
17.05.2025 06:37 — 👍 1896 🔁 892 💬 50 📌 60
Kretschmer: Ein politisches System, das nicht liefert, ist nicht attraktiv! Spiegel 16.4.25 - gepostet von MP Kretschmer
1/Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, abgesehen davon, dass Sie seit 8 Jahren das "politische System" als MP repräsentieren und zu verantworten haben wie nur ganz wenige andere Menschen in unserem Land. Mit Ihrer Aussage, auf die Sie offenbar auch noch stolz sind, müssten Sie
19.04.2025 23:47 — 👍 879 🔁 284 💬 35 📌 22
Etwa 70% der Zeit stehen Speicher für Balkonkraftwerke nur leer herum, im Winter sogar über 90%. Deshalb haben wir eine Petition gestartet, damit Speicher dem Netz besser helfen und für euch Geld sparen können. Ich stelle euch die Punkte der Petition hier kurz vor.
1/9
25.03.2025 06:59 — 👍 137 🔁 52 💬 5 📌 1
Balkonsolar und Heimspeicher Petition! - Akkudoktor Forum
Unsere Kleinspeicher-Petition läuft super:
✅ Schon über 11.000 Unterschriften!
✅ Erstes positives Gespräch mit dem BMWK!
Weil das Thema komplex ist, hab ich eben erst einen ausführlichen Artikel mit allen wichtigen Infos geschrieben:
Links im nächsten Post 👇
Bitte unbedingt teilen & RT!
08.03.2025 14:49 — 👍 161 🔁 77 💬 4 📌 2
Unsere Kleinspeicher Petition zeigt schon Wirkung:
Morgen haben wir einen ersten Termin mit dem @bmwk.de
Mega💪 Trotzdem: Es sind nur noch 37 Tage für 23.000 Unterschriften. Mehr Unterschriften=Mehr Rückenwind. Bitte helft uns, denn konstruktive Vorschläge sind genau das, was wir jetzt brauchen 😊
04.03.2025 16:08 — 👍 216 🔁 107 💬 9 📌 2
🪄💚
17.02.2025 19:03 — 👍 894 🔁 237 💬 17 📌 17
"Präsident #Trump zeigt gerade wie es geht, innerhalb kürzester Zeit räumt er in seinem Land auf. Genauso müssen wir das nach dem 23.02. machen".
Dank #Merz sind bei der sächsischen #CDU gerade alle Dämme gebrochen. Merz versagt nicht nur als Kanzlerkandidat sondern auch als Parteivorsitzender.
02.02.2025 10:32 — 👍 229 🔁 79 💬 29 📌 20
Ich bin wütend. Zum 1. Mal seit 80 Jahren haben Rechtsextreme heute wieder Macht im Bundestag bekommen. Ein extrem rechter Migrationsantrag wurde von CDU/CSU mit Unterstützung der AfD knapp beschlossen. Bitte schaut das Video und engagiert euch. Es kommt etwas ins Wanken. Nie wieder ist jetzt. (1/4)
29.01.2025 20:14 — 👍 1023 🔁 281 💬 32 📌 7
Die systematische Vernichtung in Lagern war übrigens in seiner Dimension auch das Ergebnis der ökonomischen Einsicht, dass Deutschland weder die Mittel noch die Möglichkeiten hatte, all die Unerwünschten ausser Landes zu verbringen. Es war schlicht ökonomischer sie zu konzentrieren, auszubeuten und
25.01.2025 13:01 — 👍 766 🔁 334 💬 30 📌 35
Das Bild zeigt einen Ausschnitt der Demonstration der Freien Sachsen am 18.01. Darauf zu sehen sind einige junge Nazis. Einer erhebt die Faust mit Quarzhandschuh. In der MItte steht "Nazi-Angriff auf das Balboa". Das Bild ist umrahmt. Die Umrahmung erinnert an die Anzeige einer laufenden Videoaufnahme.
Nazi-Angriff auf das Balboa
Gestern Abend am 24. Januar griff eine Gruppe Neonazis das Balboa an. Gegen 21:55 Uhr näherte sich erst eine Gruppe von rund 20 Neonazis der Bar auf dem Brühl, kurz danach rannten sie auf das Gebäude zu und griffen zwei Menschen, die vor der Bar standen an. #Chemnitz
25.01.2025 16:19 — 👍 82 🔁 58 💬 3 📌 2
Polizei Sachsen -
Polizeidirektion Chemnitz - Polizisten verhinderten gewaltsamen Übergriff
Webseite der Polizei Sachsen, Polizeidirektion Chemnitz, Polizisten verhinderten gewaltsamen Übergriff
In #Chemnitz gab es gestern den ersten gezielten Naziüberfall auf eine Bar seit vielen Jahren. Laut Polizei ging der Angriff von 20 Personen aus. Ein 25-jähriger Barbesucher wurde dabei leicht verletzt.
www.polizei.sachsen.de/de/MI_2025_1...
25.01.2025 10:49 — 👍 142 🔁 86 💬 6 📌 8
Sharepic mit Sahra Wagenknecht: Jetzt bist Du gefragt!
Werde Online-BSW- Wahlkämpfer!
Komm in unseren Infokanal und mache den Unterschied!
Screenshot der Dateiübersicht einer BSW-Cloud
Hitler, Wehrmacht, Hasspropaganda - Ich habe mich beim #BSW als "Online-Wahlkämpfer" angemeldet und erhielt Zugang zur Wahlkampf-Cloud vom "Team Sahra #Wagenknecht". Dort fand ich NS-verharmlosende Hetze gegen Grüne und Selenskyi. Wer dahinter steckt? Die Spur führt direkt zu Sahra Wagenknecht. 🧵
21.01.2025 17:26 — 👍 4703 🔁 2508 💬 166 📌 307
Mitglied unserer Genossenschaft werden - jetzt noch einfacher! Seit dem 01.01.25 ist es gesetzlich möglich, #Genossenschaften vollständig digital beizutreten. Bequem von zu Hause aus den Mitgliedsantrag ausfüllen und direkt übermitteln – ganz ohne Papierkrieg!
👉 wme-eg.de/mitglied-wer...
16.01.2025 19:59 — 👍 2 🔁 2 💬 0 📌 0
Adenauer ist leider mitten auf der Kreuzung, 30m vor dem Parteitag auf der Hauptroute der Polizei liegengeblieben.
Adenauer ist leider mitten auf der Kreuzung, 30m vor dem Parteitag auf der Hauptroute der Polizei liegengeblieben.
Adenauer ist leider mitten auf der Kreuzung, 30m vor dem Parteitag auf der Hauptroute der Polizei liegengeblieben.
Adenauer ist leider mitten auf der Kreuzung, 30m vor dem Parteitag auf der Hauptroute der Polizei liegengeblieben.
BREAKING: Durchbruch!! Wir sind entkommen und der Adenauer hat jetzt auf der Hauptzufahrtstr. für die AfD leider eine PANNE!! Wir blockieren damit die (einzige) Hauptprotokollstrecke der Polizei. Die AfD-Abgeordneten müssen jetzt zu Fuß am Adenauer vorbeigeschleust werden. Wir haben alles an Bord!
11.01.2025 11:45 — 👍 2296 🔁 544 💬 105 📌 46
Zerstöre den Wahlkampf der AfD!
Mit Flakscheinwerfern und Luftschutzsirenen jagen wir AfD-Faschisten dorthin, wo sie hingehören: in den Gerichtssaal des Bundesverfassungsgerichts.
BREAKING: Wir bauen einen Gefechtsstand für die Zivilgesellschaft. +++ Am 23. Februar 2025 wählt Deutschland. Schon wieder mittendrin: eine verfassungsfeindliche Partei. Mit Deiner Hilfe jagen wir sie mit einem hochdemokratischen Gefängnistransporter. Ein Meisterwerk der deutschen Ingenieurskunst!
11.12.2024 10:40 — 👍 1664 🔁 320 💬 52 📌 21
Massive Desinformationswelle auf Bsky durch KI-Bots? Worauf wir achten müssen!
Ich habe heute den wichtigen Text von @lion-c.bsky.social gelesen & verbreitet.
Ich bin überzeugt, dass Deutschland in den nächsten Wochen bis zur Wahl eine massive Desinfo-Welle abbekommt. Daher achtet selbst darauf: 👇
07.12.2024 19:41 — 👍 1198 🔁 621 💬 31 📌 33
...haben wieder gewonnen! In Kategorien »eku idee« und »eku erfolg« für "Unternehmen". Das Sächsische Staatsministerium für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft (SMEKUL) prämierte mit dem »eku – Zukunftspreis für Energie, Klima, Umwelt 2024. www.eku.sachsen.de/eku-zukunfts...
03.12.2024 20:08 — 👍 1 🔁 1 💬 0 📌 0
Foto vom Gutachten mit Betonung der wichtigen Stelle: die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um ein Parteiverbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) beitragen.
Wir sind der Auffassung, dass ein solches Parteiverbotsverfahren, wie es etwa von 113 Abgeordneten in der Drs. 20/13750 beantragt wird, Aussicht auf Erfolg hat.
Wie die beigefügte Materialsammlung zeigt, offenbaren sowohl die Ziele als auch Außerungen und Verhalten von Mitgliedern der AfD ihr völkisch-nationalistisches Programm. Ihr politisches Ziel ist die Bewahrung einer „kulturell homogenen deutschen Einheit".
Dabei greift die AfD auf eine Strategie zurück, die kommunikationswissenschaftlich als „plausible Bestreitbarkeit" (plausible deniablitiy) bezeichnet wird: Sie nutzt die Mehrdeutigkeit der Sprache zur Manipulation der Adressatinnen und Adressaten.
Und weiter heißt es: Bei isolierter Betrachtung einzelner Aussagen erscheint dieser Ansatz gegenüber den Adressatinnen und Adressaten erfolgversprechend. Stellt man jedoch eine Vielzahl von Aussagen in einen Gesamtzusammenhang, setzt sich ihr ideologischer Kern wie ein Mosaik zusammen. Die Leugnung der relevanten ideologischen Überzeugungen entbehrt dann, in der Gesamtschau, der Plau-sibilität. Es handelt sich nicht mehr um Einzelfälle von Zweideutigkeit, sondern um strategisch gesetzte Zweideutigkeit, die sich zur verfassungsfeindlichen Eindeutigkeit verdichtet.
IV. Rechtsfolgen
Die Tatbestandsvoraussetzungen des Art. 21 Abs. 2 GG sind damit erfüllt, die rechtliche Beurteilung der Erfolgsaussichten eines Verbots fällt positiv aus. Demnach ist die AfD verfassungswidrig.
Als Folge eines Verbotsurteils würde die AfD den verfassungsrechtlichen Status als politische Partei verlieren. Gem. § 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG löst das Urteil des BVerfG die Partei auf, ihre rechtliche Existenz erlischt. Gemäß § 46 Abs. 3 S. 2 BVerfGG kann zudem das Vermögen eingezogen werden. Von dieser Befugnis macht das Gericht Gebrauch, wenn nennenswerte Vermögenswerte vorhanden sind. Im Falle der AfD ist somit mit einer Vermögenseinziehung zu rechnen.
Das Verbot der Bildung von Ersatzorganisationen (§ 46 Abs. 3 S. 1 BVerfGG) sichert die faktische Wirksamkeit des Parteiverbots ab. Daneben stellen §$ 84, 85 StGB, die Weiterführung der Partei unter Strafe.
Für die Abgeordneten der AfD führte das Verbot grundsätzlich zu einem Mandatsverlust
BREAKING: Wir haben das Gutachten, das die Einleitung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD empfiehlt, gelesen! Es ist DIE WUCHT
1. Verbot ist nicht ins Belieben der Antragsberechtigten gestellt, sondern politische Aufgabe und VERANTWORTUNG
2. Es wird attestiert: AfD IST verfassungswidrig
28.11.2024 17:15 — 👍 2084 🔁 974 💬 57 📌 47
Recherchen, Projekte und Crossmediale Strategie @ MDR Chefredaktion / davor: NDR Investigation, NDRWDRSZ, Ippen Investigativ, BurnsFellow @ ICIJ
/🔥 Podcasts, Storytelling, OSINT / Tipps & Work ➡️ marcusengert.de
Chefreporter im Hauptstadtbüro von t-online, Schwerpunkt: Kanzleramt, CDU/CSU
https://www.t-online.de/author/id_83403266/johannes-bebermeier.html
https://www.instagram.com/johannesbebermeier?igsh=cnhjbTgwNGF3Z3M5&utm_source=qr
Believe in yourself! Work hard, never give up & anything's possible! OR: Kick back, relax & aim low: You'll never be disappointed...😜 I IGNORE ALL DMs!
Pod: Tides of History, currently covering the Iron Age. Book: "The Verge," on the world around 1500. Coming soon: “Lost Worlds,” on prehistory. pwymanusc at gmail.
PUNK
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Gute Bücher.
Seit 1995.
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"Zeitgeistprofessor". Cultural history and gender research at Stanford. Books: WHAT TECH CALLS THINKING (2020); THE CANCEL CULTURE PANIC (2024). Podcasts: The Feminist Present, @inbedwiththeright.bsky.social. Newsletter at adriandaub.substack.com
Discoursepunk, Hype Doctor, 20+ years Climate, Klassensprecher. Flauschige Tiere. SiZ, 2045, JuN, https://campsite.bio/jenz
Anfragen für Interviews, Keynotes etc: kontakt@designordisaster.de
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🧡 Friedlicher Widerstand und das Parlament der Menschen –– gegen die Allianz der Rechten und Reichen.
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