Stefan Wagner

Verstehen #ARD und #ZDF denn wirklich nicht, dass sie mit diesen Aktionen die #Faschisten normalisieren?! "Gesichert Rechtsextrem" heißt, die wollen unsere #Demokratie abschaffen! Den #ÖRR schaffen sie als erstes ab!
WIR zahlen für die #Nazi - Werbung?! Ich habt doch nicht alle Tassen im Schrank […]

AUFGEWACHT - DIE DEUTSCHE STIMME @AufgewachtS #Sensation beim #COMPACT-Sommerfest: Der auf skandalöse Art und Weise und in #DDR-Manier ausgebootete OB-Kandidat Joachim Paul richtet das Wort an die anwesenden #Patrioten! #Wahlausschuss #verfassungstreue #Ludwigshafen

Joachim Paul wurde von der OB-Wahl in #Ludwigshafen ausgeschlossen.
Weil Zweifel an seiner Verfassungstreue bestünden.
Wie um dies zu bestätigen, trat er gestern auf dem Sommerfest des rechstextremen Compact-Magazins auf.

Umstrittene Analyse-Software "Palantir": Zweifel in Bundesländern an Sicherheit der Daten Niedersachsen will die umstrittene Datenanalyse-Software "Palantir" nicht bei der Polizeiarbeit einsetzen. Man werde auf eine europäische Lösung warten, heißt es aus dem Innenministerium.

Da kann die CDU noch so viel Lärm machen. Wir werden in #Niedersachsen kein #Palantir einsetzen und ich würde der Union dringend raten, mal in sich zu gehen, ob sie diese innenpolitische Geisterfahrt ernsthaft fortsetzen will.
www.ndr.de/nachrichten/...

LA Autobahn voll mit Autos deren Scheinwerfer in der Nacht leuchten.

Diese berühmten LA traffic Bilder mit den Endlosen Lichterketten auf den zugestauten 7- oder 8-spurigen Highways, das müssen ja unfassbar viele Menschen sein die da unterwegs sind, oder?

Lasst uns eine Schätzung machen, wie viele Menschen das sind:

Auf dem […]

[Original post on mastodon.social]

Kulturstaatsminister - Weimer: Wer öffentliches Geld erhält, soll nicht gendern Nach dem Genderverbot in der eigenen Behörde drängt Kulturstaatsminister Weimer alle öffentlich geförderten Institutionen, dieser Linie zu folgen. Es gehe dabei um eine gemeinsame Verantwortung für di...

Ich hätte nicht gedacht, dass bereits diese Regierung das Geschäft der faschistischen AfD so geschliffen erledigt. Er ist einer Hauptprotagonisten im Kampf gegen die Freiheit - Sprache ist ein wesentlicher Teil gelebter Freiheit, er ist der Verbotsminister. www.deutschlandfunk.de/weimer-wer-o...

„Von politisch verantwortlichen Funktionsträgern wie Abgeordneten der CDU/CSU-Fraktion, die für bürgerliche Werte wie Anstand, Respekt und Verantwortungsbewusstsein stehen, darf und muss man erwarten, dass Grundlage ihrer Entscheidung nicht ungeprüfte Behauptungen und Stimmungen (…) sind."

Das wird auf lange Sicht die Union komplett entkernen. Die Gefahr der Implosion oder der Spaltung dieser Partei infolge dieses desaströsen Kurses muss alle Demokrat:innen beunruhigen. Denn es braucht die CDU. Aber als moralisch gefestigte Partei & nicht als plumpe Alternative.

Das einzig erschütternde am geistig-moralischen Niedergang der #CDU ist am Ende nur noch die atemberaubende Geschwindigkeit, in der sich die Union komplett widerstandslos in den Abgrund jenes rechten Kulturkampfes wirft, der hierzulande die AfD hervorbachte & in den USA Trump.

"Lebensschutz", Kampf gegen das Gendern, Kulturkampf, hartes Grenzregime. Was die #CDU derzeit durchzieht ist eins zu eins das Radikalisierungsprogramm der AfD 2014 bis 2016. Das ist alles eins zu eins Beatrix von Storch. Wohin das führt, sehen wir. In den rechten Abgrund.

Jetzt wissen die Hassdirigenten von Nius, Apollo, Tichy & Co., dass die C-Fraktion ihre Diffamierungskampagen bis in den Bundestag hineintragen und per Megaphon verstärken wird. Und die CxU hat endgültig klargestellt, sie macht keine konservative Politik mehr, sondern nur noch rechten Kulturkrieg.

Untersuchungsausschuss #Maskendeals #Spahn: Wenn die SPD den nach der Zumutung mit dem Rückzug von #BrosiusGersdorf heute nicht erzwingt kann man ihr auch nicht mehr helfen.

„Michael, was hältst Du vom Rückzug von Frau Frauke Brosius-Gersdorf von der Kandidatur fürs Bundesverfassungsgericht?“

„Ich halte es für ein Desaster, weil es erneut den schlimmen Zustand unseres #Bundestag zeigt. Abgeordnete der Mitte sollen sich der absurden #Fraktionsdisziplin unterwerfen […]

Sharepic zur Petition 182777 für Toots, Posts, Chats, Poster, Banner, Flyer, T-Shirts, Tassen mit QR-Code, der direkt zur Mitzeichnen-Seite des Bundestags oder dem Login der Bundestags-Petitionsseite führt

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QR code und Link zur Download-Seite für die Sharepics der ePetition 182777, https://p-7.eu/p0/182/777

Die ePetition `182777` an den Bundestag aus dem Bereich **Deutsche Bahn AG** mit dem Titel

**Reformierung der Deutschen Bahn AG**

kann bis zum **`Donnerstag 11. September 2025 01:00 UTC`** mitgezeichnet werden und lautet

`Mit der Petition wird gefordert, die […]

[Original post on no-pony.farm]

Schwarz-Rot: Die Faschistenpartei wird immer stärker! Wir regieren deshalb jetzt mit ihrem Programm: Grenzen zu und den Armen mit noch mehr Gängelei drohen, außerdem Gendern verbieten und Regenbogenfahnen verbannen! Das wird sie auf Distanz halten!
Drei Monate später:

Zwischenfazit, nachdem ich mich seit Monaten in den Tiefen der Spahn-Maskendeals bewege: Deutschland braucht eine Anti-Korruptions-Einheit. So unabhängig wie der Rechnungshof, aber mit mehr Möglichkeiten der Durchsetzung von Korruptions-Prävention, BEVOR Sachen schief gehen.

Ich habe es so satt. Ich protestiere gegen die AfD, fordere eine Prüfung des AfD-Verbots, aber ICH soll „intolerant“ sein, „die Gesellschaft spalten“. Die AfD will MILLIONEN meiner Mitbürger vertreiben. Ich will, dass meine Nachbarin hierbleiben kann. Ich kämpfe für sie und Millionen andere.

Rechtsextreme haben Waffen, Linke haben Gendersternchen.

Ihr seht, was heftiger bekämpft wird.

Ein Grund, warum der Druck auf Jens Spahn nicht größer ist, ist, weil die AfD ihn kaum kritisiert.

Warum nicht? „Altpartei", Korruptionsvorwürfe, Spahn, in der Pandemie großes Feindbild?

Weil Spahn am Rechtsruck arbeitet & zur Öffnung zur AfD.

Sie braucht ihn für die Machtergreifung.

Liebe Stadt @stuttgart, Helsinki ist vergleichbar groß. Das kriegen wir auch hin! Die Sicherheit unserer Kinder auf der Straße sollte uns doch etwas langsameres Fahren mit dem Auto wert sein, oder?
https://ard.social/@tagesschau/114964302688898923

Eine Karte von Europa zeigt die Länder farblich markiert nach der Haltung ihrer Regierungen zur Chatkontrolle. Die Legende erklärt: Grün steht für „Ablehnend/Neutral“, Blau für „Unentschieden“ und Rot für „Dafür“. Die meisten west- und südeuropäischen Länder (darunter Frankreich, Spanien, Portugal, Italien, Irland, Schweden, Dänemark, Litauen, Lettland, Bulgarien und Griechenland) sind rot markiert, was bedeutet, dass sie dafür sind. Länder wie Deutschland, Polen, Österreich, Slowenien, Kroatien und die Niederlande sind grün markiert und somit ablehnend oder neutral. Einige Länder, darunter Finnland, Estland, Belgien, Rumänien und Griechenland, sind blau markiert und damit unentschieden.

🇩🇪🚨Leak: Viele Länder, die noch 2024 die #Chatkontrolle gestoppt haben, sind jetzt unentschieden - darunter Deutschland! https://netzpolitik.org/2025/internes-protokoll-eu-juristen-kritisieren-daenischen-vorschlag-zur-chatkontrolle/

Die Bundesregierung […]

[Original post on digitalcourage.social]

Wow, was für erfreuliche Nachrichten: >>...] Die Grenze von 1,5 Grad Celsius ist laut Gutachten kein politisches Ziel, sondern völkerrechtlich verbindlich. Die Richter:innen führen unmissverständlich aus: „Eine Erwärmung um 1,5 Grad Celsius gilt für die meisten Länder, Gemeinschaften, Ökosysteme […]

Neue Justiz-Debatte: Hubig stellt sich gegen Dobrindts umstrittene Softwarepläne Palantir Nach dem Streit über die Besetzung des Verfassungsgerichts droht der Koalition die nächste Justiz-Debatte. Justizministerin Hubig stellt sich gegen Dobrindts Plan, die Fahndungssoftware Palantir bundesweit einzusetzen.

Sehr gut, dass die Justizministerin was von rechtsstaatlichen Grundsätzen hält. Hoffentlich kann sich Stefanie Hubig durchsetzen.

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100849738/palantir-justizministerin-hubig-lehnt-dobrindt-vorstoss-zur-spaehsoftware-ab.html

Helsinki ist eine Großstadt mit rund 700.000 Einwohner*innen und hat 1. keine Obdachlosen und 2. keine Verkehrstoten mehr. Wie geht das? 1. Sie geben Wohnungslosen bedingingslos kleine Wohnungen, 2. Die meisten Straßen haben Tempo 30, der ÖPNV funktioniert, und die Polizei greift durch. So einfach!

Die Leute, die hinter euren rechtsradikalen Fake-News-Seiten stecken, auf denen gegen „Sozialschmarotzer" gewettert wird, wohnen teilweise in barocken Schlösschen, während ihr euch einreden lässt, Schutzsuchende mit gar nichts würden euch etwas wegnehmen.

Das rechtsradikale NIUS wird nicht nur von einem Multimillionär durchgefüttert, um Hetze und Lügen zu verbreiten, sondern ihr Mutterkonzern bekommt auch Staatsgelder - ausgerechnet für „Qualitätsjournalismus" […]

Bundesumweltministerium: Großer Teil des BUdgets geht für Atommüll drauf

Wahnsinnsgrafik, Wahnsinnszahl, kaum besprochen:

Motherfucking wind farms…

Leider wurden heute im Haushaltsausschuss unsere Anträge für die weitere Finanzierung von ziviler #Seenotrettung und für den Einsatz der Bundesregierung für eine europäisch koordinierte Seenotrettungsmission abgelehnt.

Aber das Sterben im Mittelmeer ist nicht hinnehmbar. Hier muss etwas passieren!

How to waste a day debunking someone else's scoop:

Someone forwarded me this recent story from Straight Arrow News (I publication I didn't previously know existed) which rather breathlessly claimed millions of cars were at risk from new custom firmware sold by a Russian hacker that would enable […]

Edgewise

I have been involved in the open science movement for nearly 20 years now. By now, it seems to me the problems have been clearly recognized and formulated, the experts agree on the necessary technical solutions (replacing the journals) and the funding is available. And yet, academia […]