Esther Menhard

#298 Off The Record: Bauarbeiten und wie das Bargeld auf Reisen geht Was wissen Polizei und Banken über den Zwanni in eurer Geldbörse? Wie behalten wir bei der Arbeit unsere Zuversicht und warum ziehen wir neue Wände ein? Darum geht's in dieser Folge unseres Podcasts.

Mein Kollege Martin hat zu Bargeld-Tracking recherchiert und erklärt, warum man besser Münzen als Scheine rauben sollte. Wir haben neue Wände ziehen lassen. Außerdem geht's um Zuversicht, wer braucht nicht mehr davon. Die neue Off-The-Record-Folge hört ihr hier.

netzpolitik.org/2025/298-off...

Künstliche Intelligenz: Die Hype-Tech-Agenda der Bundesregierung Die Bundesregierung hat ihre Hightech-Agenda beschlossen. Ein zentrales Ziel: Künstliche Intelligenz soll die deutsche Forschung und Wirtschaft wieder an die Weltspitze

Die Bundesregierung hat ihre Hightech-Agenda beschlossen. Ein zentrales Ziel: Künstliche Intelligenz soll die deutsche Forschung und Wirtschaft wieder an die Weltspitze „katapultieren“. Damit erliegt die Regierung einmal mehr dem KI-Hype, obwohl er anderswo schon wieder abebbt.

Snapshot of a Rolling Stone headline: Grok rolls out pornographic anime companion, lands Department of Defense contact. Meanwhile, the most advanced version of the AI chatbot from Elon Musk's xAI is still identifying as Adolf Hitler. By Miles Klee, July 14, 2025.

What is this timeline even?

Die EU-Militäroperation #SOPHIA rettete im Mittelmeer in vier Jahren ~50.000 Menschen. Die Folgemission #IRINI sollte sich deshalb aus dem frequentierten Seegebiet raushalten.
Die Folge:
Nur 930 Personen wurden seit 2020 gerettet.
dserver.bundestag.de/btd/21/007/2...

Laut einer Studie des Wissenschaftlichen Dienstes des EU-Parlaments birgt der Einsatz von #KI in #Asylverfahren erhebliche Risiken für Fairness, Datenschutz und rechtsstaatliche Standards. Allerdings gibt es auch Zustimmung:
netzpolitik.org/2025/wissens...

Künstliche Intelligenz: Tech-Ideologien und der neue Faschismus Was sind die ideologischen Ursprünge des neuen digitalen Faschismus? Was treibt den populären KI-Diskurs, was steht hinter der KI-Hype-Dynamik? Ein Auszug aus Rainer Mühlhoffs Buch „Künstliche Intelli...

Die Techno-Optimisten im Silicon Valley, ihre Überzeugungen und ihr normatives und politisches Programm: Tech-Ideologien und der neue Faschismus. Ein Auszug aus dem neuen Reclam-Sachbuch von Rainer Mühlhoff netzpolitik.org/2025/kuenstl...

Digitale Gemeingüter: EU unterstützt Initiative für Unabhängigkeit von Big Tech Zusammen mit anderen EU-Ländern will Deutschland die öffentliche Entwicklung von Software stärken und sich gegen Big Tech aufstellen. Die Initiative gründete sich diese Woche mit Rückendeckung der EU-...

Zusammen mit anderen EU-Ländern will Deutschland die öffentliche Entwicklung von Software stärken und sich gegen Big Tech #microsoft und #oracle aufstellen. Die Initiative gründete sich diese Woche mit Rückendeckung der EU-Kommission. netzpolitik.org/2025/digital...

Wissenschaftlicher Dienst des EU-Parlaments: KI in Asylverfahren birgt erhebliche Risiken Die KI-Verordnung der EU deckt die Nutzung von KI-Systemen in Asylverfahren. Dabei weist der wissenschaftliche Dienst des EU Parlaments auf signifikante Risiken für die Grundrechte bei der KI-Implemen...

Die KI-Verordnung der EU deckt die Nutzung von KI-Systemen in Asylverfahren. Dabei weist der wissenschaftliche Dienst des EU Parlaments auf signifikante Risiken für die Grundrechte bei der KI-Implementierung hin. Die waren auch schon vor der KI-Verordnung bekannt.
netzpolitik.org/2025/wissens...

Verwaltungsdigitalisierung: Ein Jahr nach dem Onlinezugangsgesetz 2.0 Ein Jahr ist es her, dass der Bundesrat dem Onlinezugangsgesetz 2.0 zustimmte. Inzwischen ist die Verwaltungsdigitalisierung Teil der Staatsmodernisierung, es gibt ein Digitalministerium und massenhaf...

Ein Jahr ist es her, dass der Bundesrat dem OZG 2.0 zustimmte. Inzwischen ist Verwaltungsdigitalisierung Teil der Staatsmodernisierung, es gibt ein Digitalministerium und viele Vorschläge, Aufgaben und Ressourcen zu bündeln. Grund genug für eine Wasserstandsmessung. netzpolitik.org/2025/verwalt...

Recherche der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung: Wie hunderte entdeckte Fehler in der Wikipedia ihre Glaubwürdigkeit stärken Ein Rechercheteam der FAS hat rund 1.000 zufällig ausgewählte Wikipedia-Artikel KI-unterstützt auf Fehler untersucht. Das Ergebnis dokumentiert, wie schwierig es ist, Millionen von Artikeln aktuell zu...

Die FAS hat rund 1.000 Wikipedia-Artikel auf Fehler untersucht. Das Ergebnis zeigt, wie schwierig es ist, Millionen von Artikeln aktuell zu halten – und gibt der Wikipedia-Community Gelegenheit, sich von ihrer besten Seite zu zeigen, kommentiert @leonido.bsky.social

netzpolitik.org/2025/recherc...

I wrote a thing about something I never thought I'd write about (human sexual reproduction).

Barrierefreiheit der öffentlichen Stellen: Geprüft und durchgefallen Keine Webseite der deutschen öffentlichen Stellen ist barrierefrei – dabei ist das in Deutschland per Gesetz vorgeschrieben. Die Beraterin für Barrierefreiheit Casey Kreer veröffentlicht die Prüfberic...

Keine Webseite deutscher öffentlicher Stellen ist barrierefrei – dabei ist das in Deutschland per Gesetz vorgeschrieben. Die Beraterin für Barrierefreiheit Casey Kreer veröffentlicht die Prüfberichte und kritisiert, der Staat werde seiner Verantwortung nicht gerecht.

netzpolitik.org/2025/barrier...

Verwaltungsdigitalisierung: Arbeitsgruppe empfiehlt Matrix-Protokoll für Behördenkommunikation Online-Kommunikation mit Behörden ist für Bürger*innen und Unternehmen kompliziert, für Verwaltungen oft teuer und aufwendig. Das soll sich ändern: Eine Arbeitsgruppe von IT-Architekten aus Bund und L...

Online-Kommunikation mit Behörden ist kompliziert, für Bürger*innen und Unternehmen, für Verwaltungen wiederum ist sie teuer und aufwendig. Bund und Länder diskutieren einen Vorschlag zur gemeinsamen Infrastruktur, die auf dem offenen Protokoll #matrix beruhen würde. netzpolitik.org/2025/verwalt...

Schwarz-weiß-Foto von Fritz Bauer, einem älteren Mann mit Brille und ernstem Blick. Er trägt einen dunklen Anzug mit gemusterter Krawatte. Rechts im Bild befindet sich ein Zitat auf grünlichem Hintergrund: „Nichts gehört der Vergangenheit an, alles ist noch Gegenwart und kann wieder Zukunft werden.“ – Fritz Bauer, 1903–1968. Oben steht: „Fritz Bauer Institut – Geschichte und Wirkung des Holocaust“. Fotoquelle: © Sschindler-Foto-Report.

#OTD

Heute jährt sich der Todestag Fritz Bauers. Er starb vor 57 Jahren, am 1. Juli 1968.
Er kämpfte unermüdlich für die Aufarbeitung der NS-Verbrechen – gegen den Widerstand einer Gesellschaft, die lieber schwieg. Sein Einsatz machte unter Anderem die Auschwitz-Prozesse möglich.

#FritzBauer

Datenaustausch zwischen Behörden: Innenminister setzen Vertrauen bei der Behandlung psychischer Erkrankungen aufs Spiel Die Innen- und Gesundheitsminister:innen haben auf ihren letzten Konferenzen über den Umgang mit psychisch erkrankten Personen beraten. Doch Ideen wie ein „integriertes Risikomanagement“ oder Datenaus...

Die Innenminister:innen wollen mehr Datenaustausch zwischen Gesundheits- und Polizeibehörden und gefährden damit nicht nur die psychische Gesundheit von Betroffenen:

netzpolitik.org/2025/datenau... 2/2

Immer wenn bestimmte Personengruppen als Risiko inszeniert werden, sollten wir aufmerksam sein. Erst waren (und sind) es Geflüchtete, die als Risiko dargestellt wurden. Mittlerweile ist eine weitere Gruppe dazugekommen: Menschen mit psychischen Erkrankungen. 1/2

Rekord-Pride in Budapest: „Es geht um die Freiheit“ Ungarns Regierung wollte die Pride mit einem queerfeindlichen Gesetz verhindern und Menschen einschüchtern. Der Plan schlägt fehlt. Stattdessen ziehen Hunderttausende gemeinsam durch Budapest – für di...

Habe gestern auf der #BudapestPride so viele Menschen getroffen, die zum ersten Mal dabei waren. Was die ungarische Regierung verbieten wollte, wurde zu einem Symbol für den Widerstand und den Kampf um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie.

netzpolitik.org/2025/rekord-...

Polizei und Gesichtserkennung: Damit müssen Menschen auf der Pride in Budapest rechnen In Budapest kämpfen die Veranstalter*innen für die alljährliche Pride-Parade. Sie wollen trotz Verbot durch die Innenstadt ziehen. Die Regierung droht Teilnehmer*innen mit Gesichtserkennung und Strafe...

Ende Juni soll in Budapest die #Pride stattfinden, trotz Verbot. Vielleicht die größte, die Ungarn je gesehen hat. Was erwartet Teilnehmende? Habe für @netzpolitik.org aufgeschrieben, was bekannt ist über die Gesichtserkennung, mit der Fidesz sie einschüchtern will.

netzpolitik.org/2025/polizei...

Aber ist doch "Brisant"?

Die Bundestags-Enquete Kommisssion "Internet u digitale Gesellschaft" empfahl schon 2015 öffentl. Ausschusssitzungen. In der letzten Legislatur habe ich unzählige Male vergeblich gg die Ampelmehrheit öff. Sitzungen beantragt, erst am Ende wurde es besser. Die #KleiKo verschanzt sich wieder... ⬇️

Noch nie habe ich das von Piketty beschriebene Problem r > g anschaulicher erklärt gesehen als in diesem Video von Gary Stevenson:

Samstag geht es los: Für @netzpolitik.org werde ich von der #PrideBudapest berichten. Von der Regierung de facto verboten, richtet Budapest die Pride jetzt als Stadtfest aus. Dafür braucht es keine Genehmigung der Polizei.

Bitte keine Werbung: Lass uns jetzt gemeinsam WhatsApp verlassen WhatsApp bricht ein jahreslanges Versprechen. Der weltgrößte Messenger bekommt Werbung. Und das ist nur einer von vielen guten Gründen gegen WhatsApp. Schicke diesen Artikel an deine Kontakte, um geme...

Ich schreibe gelegentlich wütende Artikel über #Meta. Dieses Mal versuche ich es mit einen einfühlsamen Ansatz. Ein Artikel für Menschen, die #WhatsApp verlassen möchten, und irgendwie ihr Umfeld mit an Bord holen wollen.

- für @netzpolitik.org

netzpolitik.org/2025/bitte-k...

Ein offenes Buch: Wie MeinJustizpostfach die Privatsphäre gefährdet Ein digitales Postfach soll die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Justizbehörden erleichtern. Doch wer das Angebot nutzt, macht damit die eigenen privaten Daten quasi öffentlich zugänglich. Die ...

Ein digitales Postfach soll die Kommunikation zwischen Bürger*innen und Justizbehörden erleichtern. Doch wer das Angebot nutzt, macht damit eigene private Daten quasi öffentlich zugänglich. Die zuständigen Ministerien juckt das kaum. netzpolitik.org/2025/ein-off...

Verfassungsschutzbericht: Alte Facebook-Linke statt junger TikTok-Nazis Der Verfassungsschutzbericht bleibt in der Analyse rechtsextremer Strukturen und Strategien im Netz erstaunlich blass. Die Webauftritte der radikalen Linken werden hingegen umfassend rezensiert.

Verfassungsschutzbericht wurde von Dobrindt vorgestellt: Detaillierter Fokus auf Linksradikale, aber in der Analyse rechtsextremer Strukturen und Strategien im Netz bleibt er erstaunlich blass netzpolitik.org/2025/verfass...

KI-Ideologie: Wie digitaler Faschismus in den Mainstream vordringt Sogenannte Künstliche Intelligenz und ihre Versprechungen sind allgegenwärtig. Die Technologie aber ist mit antidemokratischen, menschenverachtenden und faschistischen Ideologien aufgeladen, sagen Ali...

KI und ihre Versprechungen sind allgegenwärtig. Die Technologie aber ist mit antidemokratischen, menschenverachtenden und faschistischen Ideologien aufgeladen, sagen Aline Blankertz und Rainer Mühlhoff. Und mit der KI dringen auch diese Weltanschauungen immer weiter in unseren Alltag vor.

Fragen und Antworten: Das Sondervermögen, die Infrastruktur und die Digitalisierung Kommt mit dem Sondervermögen Infrastruktur auch der rettende Schub für Mobilfunk- und Glasfaserausbau? Was ist eigentlich diese Infrastruktur, in die bald 500 Milliarden Euro extra fließen sollen? Und...

Kommt mit dem Sondervermögen Infrastruktur der rettende Schub für Mobilfunk- und Glasfaserausbau? Was ist eigentlich diese Infrastruktur, in die bald 500 Milliarden Euro extra fließen sollen? Und worüber streiten Bund, Länder und Kommunen? Die wichtigsten Fragen und manche Antworten im Überblick.

Grundgesetzänderung für Digitalisierung: „Die Infrastruktur für föderale Lösungen soll einheitlich sein“ Dass Bund und Länder jeweils eigene IT-Systeme bauen, erschwert die Verwaltungsdigitalisierung erheblich. Mit einer Grundgesetzänderung könnte der Bund künftig zentral steuern und einheitliche Standar...

Dass Bund und Länder jeweils eigene IT-Systeme bauen, erschwert die #Verwaltungsdigitalisierung. Mario Martini und Jonas Botta schlagen eine #GG -Änderung vor, mit der der Bund künftig zentral steuern könnte – ohne den #Föderalismus zu gefährden. netzpolitik.org/2025/grundge...

passt gut zu meiner Erfahrung damit