Julian Schmitz

(S+) Meinung: Sommerinterviews mit AfD-Funktionären: Schluss mit der Normalisierung – Kommentar Das ZDF-Sommerinterview mit AfD-Chef Chrupalla zeigt, wie falsch der Umgang der Öffentlich-Rechtlichen mit den Rechtsextremisten ist. Was sich jetzt ändern muss.

„Dieser Versuch, die AfD wie andere Parteien zu behandeln, sie in den gleichen Formaten vorkommen zu lassen und ihnen möglichst unvoreingenommen zu begegnen, ist unverantwortlich. Denn die Rechtsextremisten spielen nicht nach demokratischen Spielregeln“

www.spiegel.de/politik/deut...

Wer als Politiker:in die Bezahlung aus dem Portemonnaie von Menschen jeglichen Geschlechts bekommt, sollte vielleicht lieber gendern.

Da hast Du recht.

Spreche und schreibe als Beamt:in so, dass Dir Wolfram Weimer am liebsten das Gehalt kürzen würde.

Die SPD sollte keine eigene Kandidatin mehr aufstellen weil das stärkt nur die AFD. 🤓

Huch.

So erklärt Frauke Brosius-Gersdorf ihren Kandidatur-Verzicht SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts zurückgezogen. Ihre Erklärung dokumentiert LTO im Wortlaut.

Starkes Statement.

„Der CDU/CSU-Fraktion ist es dagegen nicht gelungen, sich mit meinen Themen und Thesen inhaltlich auseinanderzusetzen. Eine Einladung in eine Fraktionssitzung hat sie bis zuletzt nicht ausgesprochen.“

www.lto.de/recht/nachri...

Politik ist in vielen Punkten vorwiegend öffentliche Kommunikation (sieht man ja) und es geht darum, dass die SPD klar kommuniziert, dass sie ihre Regierungspolitik nicht weiter durch rechte Hetzkampagnen gestalten lässt.

Wenn die Union die Kandidatin wieder nicht unterstützt, ja.

Gerade dafür wäre das ja der Nachweis, es geht ja nicht um erzwingen sondern um Nachweis, dass die Zusammenarbeit möglich ist und nicht Julian Reichelt die Regierungspolitik macht.

Du meinst, wenn es keine Mehrheit für die SPD Kandidatin gäbe, dann könnte es auch an der SPD selbst liegen?

Aus meiner Sicht ist die Zustimmung nach der ganzen Kampagne eine Grundbedingung für die gemeinsame Regierung und das haben sie nicht klar gemacht.

Ich finde nicht, dass sie das deutlich genug gemacht hat; Sie kann jetzt eine/einen andere Kandidatin/Kandidaten suchen und deren Wahl als Bedingung für die Koaltion machen.

Sie hätte deutlich klar machen müssen, dass es nicht akzeptabel ist wenn Brosius-Gersdorf nicht gewählt wird nach dieser Kampagne. Mit deiner Argumentation kann die CDU ja dann sowieso machen was sie will weil man mit der AFD droht.

vergiss es.

Bundesverfassungsgericht: Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur zurück Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf steht als Kandidatin für ein Richteramt am Bundesverfassungsgericht nicht mehr zur Verfügung. Die Union habe ihr signalisiert, dass ihre Wahl ausgeschlossen sei.

Was für eine Genugtuung für rechte Hetzer und ihre Hassportale wie Nius. Was für ein bitterer Tag für die Demokratie (und die SPD).

www.tagesschau.de/inland/innen...

Mozzarella kann z.B. C sein

Bestes.

Schon gewusst dass die Lebensmittelampel (Nutriscore) nicht sagt wie gesund oder ungesund ein Lebensmittel ist sondern nur wie es sich im Vergleich zu anderen Produkten der gleichen Kategorie verhält (z.B. Chips)?

Auch so ein Desaster.

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Wenn es nicht verboten ist, dann hilft halt ermahnen oder bitten auch Nix.

Es reicht 1er.

Ja

Finde ich auch.

In Leipzig nicht.

Dass man auf Spielplätzen rauchen darf, ist auch unfassbar.

#Seychellen

Tweet von Abdulhkeem Alshater: #Syrien Nach dem Tod des syrischen Jugendlichen Yusuf Al-Labad unter Folter, kurz nachdem er aus Deutschland nach Syrien zurückgekehrt war, schaltete sich Innenminister Anas Khattab ein. Er rief die Mutter des Opfers an und entschuldigte sich für den Vorfall dies geschah nach einer Welle öffentlichen Protests. Alle beteiligten Polizeikräfte wurden festgenommen. Der Innenminister versprach, jeden Angehörigen der Moschee-Wache oder der allgemeinen Sicherheitskräfte zur Rechenschaft zu ziehen, sollte sich deren Beteiligung bestätigen. Er forderte eine schnelle, faire Untersuchung und die Offenlegung der Ergebnisse gegenüber der Öffentlichkeit. Er erklärte außerdem, dass Syrien umfangreiche Reformen benötige und dass der Verbrecher Bashar al-Assad das Land in einem zerstörten Zustand hinterlassen habe. Gleichzeitig gibt es mehrere Berichte darüber, dass ehemalige Regime-Angehörige wieder in den Polizeiapparat eingegliedert wurden. was Befürchtungen über eine Rückkehr zu repressiven Praktiken ausgelöst hat.

Ein Syrer, der aus Deutschland nach Syrien zurückgekehrt war, wurde in Damaskus festgenommen und zu Tode gefoltert. Das wirft noch einmal ein Schlaglicht auf ein Land, in das die Bundesregierung sehr gerne massenhaft abschieben möchte.