Volker Bajus

Höhere Steuern für Reiche: Klingbeil erhält Unterstützung aus Niedersachsen Reiche sollten mehr Steuern zahlen: Niedersachsens Finanzminister Heere unterstützt entsprechende Überlegungen von Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD). Umverteilung sei sinnvoll und wichtig.

Wo er Recht hat, hat er recht.
Gerald #Heere, Finanzminister in #Niedersachsen fordert mehr Steuergerechtigkeit!

"Würden Vermögende einen größeren Beitrag leisten, könne dies Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen entlasten"

Lesenswert:
„Die Union lässt mal wieder alle Anstandsmasken fallen und würdigt sich zum parlamentarischen Arm einer rechtsaktivistischen Apo herab: Sie richtet eine Juristin, beschädigt die Koalition, „Karlsruhe“ – und das Konservative.“

#BrosiusGersdorf

Die Kampagne gegen Brosius-Gersdorf zeigt die Trumpisierung deutscher Politik. Mitbetrieben von CDU/CSU. Eine Treibjagd, dessen Opfer das Bundesverfassungsgericht ist. Sagt Georg Restle, Monitor

Am Ende jubeln Rechtsextremisten und rechte Krawallmedien über die weitere Trumpisierung deutscher Politik auf Kosten des höchsten deutschen Gerichts.

Chaos bei Verfassungsrichterwahl: Sitzung unterbrochen Die geplante Wahl dreier Verfassungsrichter im Bundestag gerät ins Wanken: Wegen Widerstands gegen SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf.

Unwürdiges Possenspiel von #Union und #SPD.

So geht man nicht mit Kandidatinnen wie #BrosiusGersdorf und auch nicht mit dem #Bundesverfassungsgericht um.

Union will Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin von der Tagesordnung nehmen Seit Tagen debattiert die schwarz-rote Koalition über die Wahl der von der SPD für das Bundesverfassungsgericht vorgeschlagenen Juristin Frauke Brosius-Gersdorf. Kurz vor der Entscheidung eskaliert de...

Unglaublich, die #Union macht aus dem #Bundesverfassungsgericht einen parteipolitischen Zirkus.

#BrosiusGersdorf ist eine integere, hoch anerkannte Juristin.

Merz offenbart immer mehr, wie sehr er sich von der AFD treiben lässt.

Brandanschlag, Gewalt und Beleidigungen: Zahl antisemitischer Angriffe in Niedersachsen auf Höchstniveau Ein Brandanschlag, körperliche Angriffe, Beleidigungen und Bedrohungen - Jüdinnen und Juden sehen sich in Niedersachsen nie da gewesenen Anfeindungen ausgesetzt.

Bedrohlich, bestürzend, beschämend ...
#Antisemitismus auf Höchststand in #Niedersachsen. Müssen jüdisches Leben besser schützen.

Sinnvoll wäre auch #AfDVerbot.

Brian Wilson: Gott war sein Zeuge Niemand hat der Popmusik mehr gegeben und mehr unter ihr gelitten als Brian Wilson. Jetzt ist der geniale Komponist und Beach Boy gestorben. Ein Nachruf

Niemand hat der Popmusik mehr gegeben und mehr unter ihr gelitten als Brian Wilson. Jetzt ist der geniale Komponist und Beach Boy gestorben. Ein Nachruf

YouTube video by TheBeachBoysVEVO The Beach Boys - Good Vibrations (Official Music Video)

Missing Good Vibrations
#BrianWilson

Frankreich will Alterskontrollen auf X, Bluesky, Reddit, Mastodon & Co. Nachdem ein länderübergreifender Ruf nach einem Social-Media-Verbot für Kinder in der EU auf verhaltene Resonanz gestoßen ist, kündigt Paris eigene Schritte an.

Kinder dürfen nicht wählen, keinen Alkohol oder Filme ab 18.

Aber, Hass, Hetze, Gewalt und Porno lassen wir via Social Media direkt in ihre Köpfe und Herzen???

Zeit zum Handeln! Frankreich will U15, Australien macht U16.
#SocialMediaVerbot #Kinderschutz

Rechte Kriminelle üben #Selbstjustiz. Gefährden sich und andere mit Straßensperren.

Das sind keine "Bürger". Das sind #Rechtsextreme, @ndr.de

Polizist schießt auf Journalistin. Das ist die Story über die wir heute reden sollten.
Es zeigt uns nämlich einiges.
Die Situation war völlig unstressig, die ist da nicht blöd in was rein geraten. Die Polizisten hatten wohl Zeit sich vorher kurz abzusprechen. Sie mussten wissen (Kamera), dass das…

Wilders begeistert, Polizei entsetzt: Niederländer kontrollieren eigenmächtig an Grenze Die Debatte um die Asylpolitik in den Niederlanden ist derzeit aufgeheizt. Einige Bürger haben nun eigenmächtig Grenzkontrollen durchgeführt.

Dreist, der rechte Mob in den NL macht illegale Straßensperren und Grenzkontrollen.
Applaus von Rechtsextremen wie #Wilders und Co.

Die 🇪🇺-Kommission wird seit 2019 von einer CDUlerin regiert.

Im 🇪🇺-Parlament stellen die Konservativen, deren Chef der CSUler Manfred Weber ist, die deutlich größte Fraktion.

Im 🇪🇺-Rat herrscht eine konservative Mehrheit.

Aber klar: Umwelt-NGOs drücken uns links-grüne Mehrheit auf.

Achtung: #Springer-Presse lügt:
Es gibt keine Geheimverträge der EU Kommission mit Umwelt-NGOs!

Ritz-Carlton bringt neues Luxusschiff auf See – mit Preisen jenseits der 70.000 Euro Kreuzfahrt der Superlative: Ein Platz auf der Luminara ist so teuer wie ein Neuwagen der gehobenen Mittelklasse. Dafür wird einem einiges geboten.

Obszön!

Ritz-Carlton bringt neues Luxusschiff auf See – mit Preisen jenseits der 70.000 Euro Kreuzfahrt der Superlative: Ein Platz auf der Luminara ist so teuer wie ein Neuwagen der gehobenen Mittelklasse. Dafür wird einem einiges geboten.

Obszön!

Ritz-Carlton bringt neues Luxusschiff auf See – mit Preisen jenseits der 70.000 Euro Kreuzfahrt der Superlative: Ein Platz auf der Luminara ist so teuer wie ein Neuwagen der gehobenen Mittelklasse. Dafür wird einem einiges geboten.

Bis zu 78.000 Euro pro Person, an Bord hängen Kunstwerke von Warhol und wer eine neue Uhr von IWC braucht, kann sie auch kaufen, nach dem Acht-Gänge-Menü und einer Runde Spa.

Man muss sich halt vergegenwärtigen, dass manchen Menschen alles scheißegal ist, was auf der Welt passiert.

Es ist mindestens fragwürdig, dass @tagesschau.bsky.social hier unkritisch einen nicht mit Quellen belegten Artikel der "Welt" übernimmt.

Denn diese orchestrierte Kampagne gegen die Zivilgesellschaft ist haltlos.

Warum?
Ein Thread 🧵

In der Asylpolitik suchen Merz und Dobrindt die Kraftprobe mit der Justiz Nach dem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts zu Zurückweisungen an der Grenze steht ein zentrales Versprechen der neuen Bundesregierung infrage. Die setzt auf Ignorieren, steckt aber im Dilemma.

Früher hatte zumindest die CDU noch den Anspruch Rechtsstaats-Partei zu sein.
Heute: legal, illegal, sch...egal?

Hey, #Merz und #Dobrindt Was kommt als nächstes Regieren via Notstandsverordnungen?

Die Entscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts ist eine echte Klatsche für #Merz und #Dobrindt. Die Zurückweisungen an den Grenzen sind rechtswidrig. Diese populistische Anordnung muss jetzt umgehend gestoppt und die #Grenzblockade beendet werden.

Gericht erklärt Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze für rechtswidrig Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist rechtswidrig. Das hat das Berliner Verwaltungsgericht in einer Eilentscheidung festgestellt.

Scheitern mit Ansage !
#Dobrindt und #Merz

Schändung der NS-Gedenkstätte: Rechtsextremist war Mitglied der AfD Ein 25-jähriger Rechtsextremist aus dem Raum Hannover soll zum Zeitpunkt der mutmaßlichen Schändung der NS-Gedenkstätte Ahlem AfD-Mitglied gewesen sein. Die Partei selbst spricht von einer ungültigen ...

Der Schänder der Gedenkstätte in Ahlem ist #AFD Mann.
Warum wundert das niemanden Weil es passt, denn auch die #NoAfd in #Niedersachsen ist rechtsextrem.

Hey VfL Osnabrück, wenn die Sanierung der Bremer Brücke kommt, dann will ich auch so Solaranlagen auf den Tribünen sehen. Oder in lila-weiß.
Keine Ausreden #Osnabrück!

Die #Polizei verteidigt in höchstem persönlichen Einsatz jeden Tag die Werte, die uns als Partei ausmachen. Wer das nicht kapiert hat, ist bei uns falsch.
Das Problem dieser permanenten Grenzüberschreitungen Einzelner ist, dass der Eindruck entsteht, sie hätten irgendwas mit den Grünen zu tun. (1/2)

NOZ zunehmend in der Kritik Die "Neue Osnabrücker Zeitung" sieht sich zunehmend der Kritik ausgesetzt, einseitig und nach rechts offen zu sein. Reporter Christoph Sterz hat recherchiert, was an der Kritik dran sein könnte und wa...

Hörenswert. Wie aus der früher verlässlich konservativ-bürgerlichen #Noz immer mehr ein Organ für Schwurbler und Rechtsausleger wird.
Besorgniserregend!

www1.wdr.de/mediathek/au...

Wir stehen nicht im Stau, wir sind der Stau.
Wer mobil sein will und seine Stadt liebt, der braucht #Autokorrektur und #Verkehrswende!
#OsRat

Heizkosten: Haushalte mit Wärmepumpe weniger besorgt über Preise Steigende Energiekosten belasten viele Menschen in Deutschland. Wer mit Gas oder Öl heizt, sorgt sich besonders vor der künftigen Preisentwicklung, zeigt eine Umfrage. Vieles spricht dafür, dass das berechtigt ist.

Steigende Energiekosten belasten viele Menschen in Deutschland. Wer mit Gas oder Öl heizt, sorgt sich besonders vor der künftigen Preisentwicklung, zeigt eine Umfrage. Vieles spricht dafür, dass das berechtigt ist.

Heizkosten: Haushalte mit Wärmepumpe weniger besorgt über Preise Steigende Energiekosten belasten viele Menschen in Deutschland. Wer mit Gas oder Öl heizt, sorgt sich besonders vor der künftigen Preisentwicklung, zeigt eine Umfrage. Vieles spricht dafür, dass das b...

Die Angst vor stark steigenden Energiepreisen ist gar nicht technologieoffen. 🤷 www.spiegel.de/wirtschaft/s...

Würzburg: Erster Grünen-Oberbürgermeister Bayerns gewählt - Martin Heilig gewinnt Stichwahl In Würzburg wurde Martin Heilig zum ersten Grünen-OB Bayerns gewählt. Der bisherige Zweite Bürgermeister setzt sich in der Stichwahl klar gegen Judith Roth-Jörg von der CSU durch.

Das schöne #Würzburg jetzt noch schöner:
Herzlichen Glückwunsch Martin #Heilig zur gewonnenen Oberbürgermeister-Wahl.

SPD nominiert Lies: Ziel Rot-Grün auch nach 2027 Hannover (lni) - Niedersachsens Wirtschaftsminister Olaf Lies geht mit großem Rückhalt aus der SPD in die Wahl zum Ministerpräsidenten am 20. Mai. Bei

Herzliche Glückwünsche zum starken Ergebnis @OlafLies.
Freu mich auf die weitere Zusammenarbeit mit dir als neuem Ministerpräsidenten und Julia Hamburg als Vize-Chefin.

RotGrün macht #Niedersachsen sozial, fair und klimagerecht!