Philipp Mutzbauer

So erklärt Frauke Brosius-Gersdorf ihren Kandidatur-Verzicht SPD-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf hat ihre Kandidatur als Richterin des Bundesverfassungsgerichts zurückgezogen. Ihre Erklärung dokumentiert LTO im Wortlaut.

Das hier sollte heute jeder lesen.

www.lto.de/recht/nachri...

Mitgliederbefragung: FDP startet nach Wahldebakel inhaltliche Neuaufstellung Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Mitgliederbefragung“. Lesen Sie jetzt „FDP startet nach Wahldebakel inhaltliche Neuaufstellung“.

"Die Verwendung Künstlicher Intelligenz bei der Ausarbeitung des Grundsatzprogramms ist ein Novum."

Ich weiß ja auch nicht so richtig.

Mitgliederbefragung: FDP startet nach Wahldebakel inhaltliche Neuaufstellung Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Mitgliederbefragung“. Lesen Sie jetzt „FDP startet nach Wahldebakel inhaltliche Neuaufstellung“.

"Die Verwendung Künstlicher Intelligenz bei der Ausarbeitung des Grundsatzprogramms ist ein Novum."

Ich weiß ja auch nicht so richtig.

Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen: AfD-Kandidat darf nicht antreten Der Wahlausschuss der Stadt Ludwigshafen für die Oberbürgermeisterwahl im September prüft gerade die Verfassungstreue des AfD-Bewerbers Joachim Paul.

Demokratische Resilienz.

www.swr.de/swraktuell/r...

Mega nostalgisch! Klassiker ist aber auch das Würfelglück bei Körperkraft & Herkunftsstand.

Ist das auf der rechten Seite ein DSA-Mitgliederausweis?

Der war zumindest in den 90ern gefühlter Pflichtbesuch für pfälzische Kindergartenkinder.

Das rheinland-pfälzische Landtagsgebäude. Darauf weht eine Regenbogenfahne.

Das rheinland-pfälzische Parlament zeigt heute Flagge. 🏳️‍🌈

Das rheinland-pfälzische Landtagsgebäude. Darauf weht eine Regenbogenfahne.

Das rheinland-pfälzische Parlament zeigt heute Flagge. 🏳️‍🌈

Terranigma.

Stimmzettel im Landtag von Baden-Württemberg mit Hakenkreuz beschmiert "Eine Schande", so kommentierte Landtagspräsidentin Aras, was heute im baden-württembergischen Landtag passierte: Ein Stimmzettel war bei einer geheimen Abstimmung mit einem Hakenkreuz beschmiert…

Absolut widerlich! Auch wenn sich nicht klären lässt, wer es war: Dass ein*e Abgeordnete*r des Landtags ein Hakenkreuz auf einen Wahlzettel kritzelt, ist ein Ausdruck der politischen Verrohung – und Verdummung!

www.tagesschau.de/inland/regio...

Bundesregierung darf Facebook-Seiten weiterbetreiben Die eigene Datenschutzbehörde wollte der Bundesregierung untersagen, mit sogenannten Fanpages auf Facebook präsent zu sein. Das Verwaltungsgericht Köln erteilt nun eine Freigabe.

"Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Bundesregierung weiter Fanpages auf Facebook betreiben darf."

Da dürften die Social-Media-Teams einiger Verwaltungen gerade aufatmen.

Bundesregierung darf Facebook-Seiten weiterbetreiben Die eigene Datenschutzbehörde wollte der Bundesregierung untersagen, mit sogenannten Fanpages auf Facebook präsent zu sein. Das Verwaltungsgericht Köln erteilt nun eine Freigabe.

"Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden, dass die Bundesregierung weiter Fanpages auf Facebook betreiben darf."

Da dürften die Social-Media-Teams einiger Verwaltungen gerade aufatmen.

Den mausigen Sommer 2025?

Rechtsextreme in Staatsdienst: Rheinland-Pfalz stellt keine AfD-Mitglieder mehr ein Bewerber für den Staatsdienst in Rheinland-Pfalz müssen künftig erklären, dass sie keiner extremistischen Organisation angehören. Das trifft vor allem AfD-Mitglieder.

Bewerber für den Staatsdienst in Rheinland-Pfalz müssen künftig erklären, dass sie keiner extremistischen Organisation angehören. Das trifft vor allem AfD-Mitglieder.

Ist eine 4 von 10.

Keine Extremisten: Landtag prüft künftig die Verfassungstreue von Mitarbeitern Wer im Mainzer Landtag für eine Fraktion arbeiten will, muss künftig zuvor vom Landtagspräsidenten auf seine Zuverlässigkeit überprüft werden. Nur dann darf Steuergeld fließen.

Verfassungsfeinde können künftig nicht mehr Mitarbeitende von Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag werden, das hat das Parlament heute beschlossen.

Außerdem wird künftig Älterpräsident:in, wer am längsten Mitglied des Parlaments ist. Zuvor war das Kriterium das Lebensalter.

Keine Extremisten: Landtag prüft künftig die Verfassungstreue von Mitarbeitern Wer im Mainzer Landtag für eine Fraktion arbeiten will, muss künftig zuvor vom Landtagspräsidenten auf seine Zuverlässigkeit überprüft werden. Nur dann darf Steuergeld fließen.

Verfassungsfeinde können künftig nicht mehr Mitarbeitende von Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag werden, das hat das Parlament heute beschlossen.

Außerdem wird künftig Älterpräsident:in, wer am längsten Mitglied des Parlaments ist. Zuvor war das Kriterium das Lebensalter.

Landtag will Verfassungstreue von Mitarbeitern prüfen Wer im Mainzer Landtag für eine Parlamentsfraktion arbeiten will, muss künftig zuvor vom Landtagspräsidenten auf seine Zuverlässigkeit überprüft werden. Nur dann darf Steuergeld fließen.

"Mitarbeiter der Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag werden künftig auf ihre Verfassungstreue überprüft. Sie dürfen nur dann für eine Parlamentsfraktion tätig werden, wenn der Landtagspräsident nach einer „Zuverlässigkeitsüberprüfung“ keine Bedenken gegen die betreffende Person hat."

Landtag will Verfassungstreue von Mitarbeitern prüfen Wer im Mainzer Landtag für eine Parlamentsfraktion arbeiten will, muss künftig zuvor vom Landtagspräsidenten auf seine Zuverlässigkeit überprüft werden. Nur dann darf Steuergeld fließen.

"Mitarbeiter der Fraktionen im rheinland-pfälzischen Landtag werden künftig auf ihre Verfassungstreue überprüft. Sie dürfen nur dann für eine Parlamentsfraktion tätig werden, wenn der Landtagspräsident nach einer „Zuverlässigkeitsüberprüfung“ keine Bedenken gegen die betreffende Person hat."

Freue mich auf den hoffentlich erscheinenden und mehrteiligen Recherchepodcast dazu.

Das hätte selbst Franz Josef Wagner nicht abstruser hinbekommen.

Landtag in MV spricht sich für AfD-Verbot aus Die Mehrheit des MV-Parlaments in Schwerin hat einem entsprechenden Antrag von SPD und Linken zugestimmt, ein Verbotsverfahren zu prüfen. Die AfD übt scharfe Kritik: Sie wirft den Regierungsparteien v...

"Im Landtag Mecklenburg-Vorpommerns finden die Bestrebungen zur Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens mehrheitlich Unterstützung."

Hä, aber laut Google ist er nur gut 1,70 groß?!

War soweit ich weiß ein Wettbewerb, also verpasste Chance den einzureichen.

Aber die Saarmeise ist ja auch absolut top.

Hohe Kunst, die so subtil einzubauen.

Ein Bild der Saarmeise.

Aus der Reihe "Wichtige Neuigkeiten aus den Landesparlamenten":

Der saarländische Landtag hat ein neues Maskottchen, die Saarmeise.

(Der zweitplatzierte Saarlamander wäre natürlich ebenfalls stark gewesen.)

www.landtag-saar.de/aktuelles/mi...

Pick Your Battles: Albrecht von Lucke – Linkssein, Frieden, ökologische Politik, Zumutungen | Heinrich-Böll-Stiftung Albrecht von Lucke spricht mit Jan Philipp Albrecht über grüne Identität, Friedenspolitik, Mitte und Radikalität, Generationenfragen sowie die Verteidigung des Rechtsstaats. Eine Analyse über Haltung,...

Von der verbockten Ampel, bis zur Frage, ob sich die Grünen wieder radikaler ausrichten müssen, diskutieren Albrecht von Lucke (@blaetter.bsky.social) & @janalbrecht.bsky.social über die Herausforderungen denen sich die Partei derzeit stellen muss oder müsste.

Cover der Podcastfolge. Darauf ein Bild von Darwin und ein Gemälde, das nicht Julie D'Aubigny zeigt.

Unser kleiner Podcast wird schon ein Jahr alt und wir haben uns gegenseitig mit zwei sehr unterschiedlichen Themen beschenkt.

Zur Folge: wonderl.ink/@derquackobi...

"And this isn't kayfabe."

Die US-Politik ist inzwischen so bizarr, dass sie mit Wrestling-Vokabular beschrieben wird.

Kayfabe bezeichnet dort, dass geskriptete Handlungsstränge nach außen stets behandelt werden, als seien sie real.

Offenbar muss man das schon explizit ausschließen.