paquet-cadeau

Alex Karp und Peter Thiel sind zwei der schlimmsten Menschen auf diesem Planeten und leiten eines der bösartigsten Unternehmen, die es je gab – wir sollten alles tun, um Palantir in den Bankrott zu treiben.

Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot Auf allen Kanälen sprechen sich die Berliner Sozialdemokrat*innen für ein Verbot der AfD aus. In politisches Handeln hat sich dieses Bekenntnis bisher nicht übersetzt. Im Gegenteil.

Nun hat die SPD auch im Berliner Abgeordnetenhaus gegen einen Antrag der Grünen und Linken zum Verbot der ### gestimmt.

Unterdessen prangerte auf dem Notebook des stellv. Landesvorsitzenden Mathias Schulz weithin sichtbar ein »### Verbot jetzt!« Aufkleber, während er die Hand zur Ablehnung hob.

"Das Problem war doch nicht etwa, was unsere Feinde taten, sondern was unsere Freunde taten."

Berliner SPD bremst beim AfD-Verbot Auf allen Kanälen sprechen sich die Berliner Sozialdemokrat*innen für ein Verbot der AfD aus. In politisches Handeln hat sich dieses Bekenntnis bisher nicht übersetzt. Im Gegenteil.

In a nutshell: Der Berliner SPD-Abgeordnete Mathias Schulz stimmte Mittwoch gemeinsam mit seiner Fraktion, CDU & AfD gegen die Einleitung eines AfD-Verbotsverfahrens.

Derweil klebte auf seinem Notebook gut sichtbar ein Sticker mit dem Aufdruck »AfD-Verbot jetzt«.

www.nd-aktuell.de/artikel/1195...

Artikel 20 Absatz 4 d Grundgesetzes garantiert d Widerstandsrecht f alle Deutschen, u d staatl Ordnung zu verteidigen, wenn andere Abhilfe nicht mögl ist. Artikel 21 Absatz 2 erklärt Parteien, d d freiheitl demokr Grundordnung beeinträchtigen o beseitigen wollen, f verfassungswidrig u verbietet sie.

Unfassbar! Tim Drygala, ein aus Lübeck stammender Jurist an der Uni Leipzig, lebt seine schlimmen Gewaltfantasien und seinen Frauenhass offen aus. Nein, so jemand darf nicht Beamter, nicht Professor, nicht Jurist in einem demokratischen Rechtsstaat sein!

Sollen wir der Motivation willen neue Illusionen pflegen? Die Fakten sind wie Tadizio sagt: 1) Fossile Transformation findet bis heute nicht statt. 2) Klimapolitik bzw COP ist Teil des Problems. Ich ergänze: unter 2C wird's nicht spielen. Mein Anspruch: sagen was ist und damit umgehen lernen.

Tut was richtig ist, damit ihr euch auch in Zukunft noch in den Spiegel schauen könnt. Es geht nicht mehr um die Wirksamkeit, es geht um Moral und Anstand, und darum, eine bessere Katastrophe zu machen. Das erfordert va Solidarität in Krisenzeiten. Damit gibt es schon genug zu tun.

Es geht nicht um Hoffnung.
Vielleicht ging's das nie.
Es geht um Handlung.
Und um Menschlichkeit.

So ähnlich sagt es @sci-ffert.bsky.social hier. Menschlichkeit bewahren wir nur, wenn wir Trauer zugelassen haben und mit kommenden Verlusten vernünftig und solidarisch umgehen lernen. Das ist die große Herausforderung unserer Zeit und die braucht Diskurs den es nicht gibt. bsky.app/profile/sci-...

🎯🎯

Die beschlossene Preiserhöhung hatte zuletzt für Kritik gesorgt. Denn im Koalitionsvertrag der Bundesregierung haben Union und SPD vereinbart, das Deutschlandticket über 2025 hinaus so fortzusetzen: "Dabei wird der Anteil der Nutzerfinanzierung ab 2029 schrittweise und sozialverträglich erhöht." Von einer Preiserhöhung ab 2026 ist dort keine Rede gewesen.

Die Absage einer schnellen Stromsteuersenkung für alle bringt das schwarz-rote Regierungsbündnis zunehmend unter Druck. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND), die Senkung der Stromsteuer für alle auf das europäische Mindestmaß sei im Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD eindeutig beschlossen worden.

Kaum ist der Koalitionsvertrag von Union und SPD vorgestellt, rüttelt CDU-Chef Friedrich Merz an einem zentralen Versprechen der Sozialdemokraten. Es gebe keinen Automatismus, dass der gesetzliche Mindestlohn 2026 auf 15 Euro steige, bremste Merz in einem Interview der "Bild am Sonntag".

Wo der Koalitionsvertrag schon jetzt gebrochen wird:
- Deutschlandticket wird teurer
- Mindestlohn niedriger
- Keine Stromsteuersenkung

Der Koalitionsvertrag zählt nur, wenn es um große Konzerne und um Abschiebungen geht. Wenn es um Entlastungen für alle geht, pfeifen sie drauf.

Abwahl des Vize-Bürgermeisters in Heidenau: „Da wurde ein Exempel statuiert“ Nach nur einem Jahr im Amt verliert Steffen Wolf in Heidenau seinen Posten als ehrenamtlicher Vize-Bürgermeister. Im Interview spricht der Linken-Kommunalpolitiker von einer gezielten Kampagne gegen i...

Ich bin mir nicht sicher, ob Menschen, die nicht an Orten wohnen, in denen Rechtsextremismus Mainstream ist, verstehen, welche Gefahr die Normalisierung und Einbindung Rechtsextremer birgt, die eben gar nicht so selten selbst auch schon straffällig geworden sind oder ansonsten Kontakte in ein 1/8

Oft ist
Halbherzigkeit

der Grund
für das Übel.

VS geht gegen Linken-Abgeordneten vor: Der Wächter wird selbst zur Gefahr Der Hamburger Verfassungsschutz will Deniz Celiks Kritik an der Behörde juristisch verbieten. So schützt man keine Demokratie, so untergräbt man sie.

#Hamburg #Solidarität mit Deniz Celik : Der Verfassungsschutz versucht einen kritischen Politiker zum Schweigen zu bringen und bestätigt damit nur seinen Ruf (NSU, Spitzel, rechtslastig… )Ich empfinde das Verhalten des Verfassungsschutz als skandalös. Das geht gar nicht !!!!!!
taz.de/VS-geht-gege...

AfD-Treffen mit Medwedew: Kreml organisiert Widerstand gegen Merz – auch BSW verstrickt Russland baut Kontakte zu Abgeordneten aus AfD und BSW auf. Sie sollen Bundeskanzler Friedrich Merz untergraben. AfD-Politiker treffen Dmitri Medwedew in Russland.

Keine Ahnung wie oft ich das schon sagte: AfD und BSW sind zwei Seiten einer Medaille - beide sind Kreml-Außenposten, beide vertreten Putins Interessen in Deutschland www.t-online.de/nachrichten/...

YouTube video by ArendtKanal Hannah Arendt im Gespräch mit Günter Gaus ("Zur Person", 1964)

61 Jahre her, die Begeisterung meiner Eltern unvergessen m.youtube.com/watch?v=J9Sy...

Kremlin funding and direction stand behind the Nazi AfD party and its fringe-left confederate, BSW. And it's hardly disguised.

#Serbien: Schüler*innen des 10. Belgrader Gymnasiums machen sich auf den Weg zum Parlament, um Dijana Hrka, die sich dort im Hungerstreik befindet, zu unterstützen. Es haben Schüler*innen einiger Schulen für eine zweitägige Schulblockade abgestimmt, um sich mit ihr solidarisch zeigen zu können.
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Jens #Spahn als Außenminister? Ein Typ mit derart viel Dreck am Stecken, der aber keinerlei Unrechtsbewusstsein besitzt und einfach weiter macht, wäre tatsächlich ein authentischer Repräsentant des aktuellen Zustands der Bundesrepublik Deutschland in der Welt.

USA - Historikerin: Massiver Anstieg von Versuchen, Bücher zu verbieten Interessensgruppen mit politischer Agenda versuchen Bücher in den USA zu verbieten. Historikerin Brockschmidt ist vor allem "Moms for Liberty" aufgefallen.

PEN America hat einen Bericht zum Stand von Bücherverboten und Zensurbestrebungen rechter Gruppierungen in den USA veröffentlicht. Wie gut finanzierte rechte Organisationen wie Moms for Liberty vor allem medial den Eindruck einer organisch gewachsenen Graswurzelbewegung erwecken wollen

Warum kreisen Debatten über Sicherheit und Frieden nur um Drohnen, Panzer und Eurofighter? Warum reden wir nicht darüber, wie wir die EU möglichst unabhängig machen, auch ohne eigene Öl- und Gasfelder? Warum sagt niemand, dass wir mit anderen Energiequellen die Preispolitik der Ölstaaten ignorieren könnten? Warum diskutieren wir nicht den weiterhin hohen Energiekonsum, der einen Ausweg aus der Falle immer schwerer macht? (S. 15) Eine kluge und vorausschauende Sicherheitspolitik bedeutet autarke Energieversorgung. Und die ist in Europa zu großen Teilen möglich. Sie brächte Sicherheit, Innovation und gerechtere Gesellschaften. (S. 101) Eine souveräne Gesellschaft bleibt gegenüber (autoritären Ölstaaten) gelassen. Sie zittert nicht bei jedem Regierungswechsel am anderen Ende der Welt, weil Handelspartner ausfallen oder unbequem werden. Ein unabhängiger Staat, ein verlässliches Europa entscheidet frei, mit wem es handelt und von wem es teure Güter bezieht. (S. 104)

Buchtitel: Die Sicherheitslüge - Wie Europa sich mit Waffen schützen will - Aber mit Öl & Gas erpressbar macht Von Susanne Götze und Annika Joeres

Lest unbedingt dieses Büchlein!
Und macht euch Sorgen darüber, dass Merz und Reiche uns gerade weiterhin an Autokraten ausliefern.
Aber es ginge auch anders ...
"Die Sicherheitslüge" von Susanne Götze und @annikajoeres.bsky.social

Afghanische Gefährdete: Dobrindt in der Kritik – Berliner Anwältin zeigt Innenminister an Afghanische Gefährdete warten trotz Aufnahmezusage auf eine Ausreise nach Deutschland. Grund ist die Verzögerung des Innenministeriums um Dobrindt.

Wie BMI und @diplo.de mit diesen Menschen umgehen, die sich auf uns verlassen haben, der Aufwand, den sie dafür betreiben, 2.000 Menschen von unseren Grenzen fernzuhalten, die unwürdigen rechtlichen „Tricks“, die sie sich dafür ausdenken — ekelhaft.

Ich schäme mich wahnsinnig für mein Land.

Schule zeigt Haltung – Lehrkräfte stärken gegen Hass und Hetze Haltung statt Zurückhaltung – das gilt auch für die Behörden! Autoritäre Kräfte missbrauchen den Mythos eines angeblichen „Neutralitätsgebotes“, um Lehrkräfte einzuschüchtern und demokratisches Engage...

Dieses Thema liegt mir am Herzen. Bitte hier unterzeichnen: weact.campact.de/petitions/sc...

Bitte unterzeichnen und kräftig teilen!

“Jetzt seid ihr dran! Es ist für euch, ich kann es nicht mehr machen. Ihr müsst es machen…“

Das waren die Abschiedsworte von Margot Friedländer, die heute 104 Jahre alt geworden wäre, zu Natalie Amiri nach einem gemeinsamen Abendessen.

Auf dass wir sie nicht enttäuschen!

#NieWiederIstJetzt

Liebe Medien-Kolleg*innen

Zohran Mamdani ist kein "Sozialist", er ist ein Sozialdemokrat, auch in der direkten Übersetzung.

Für die Jusos wäre er ein Bürgerlicher und in der SP wäre er leicht im linken Flügel.

This is truly the way he thinks.

Keine Familie wird durch Verschweigen zusammengehalten.

And. He. Won!!!
🙏