Arno Niesner

Quelle: Salzburger Nachrichten, 15. November 2025, S 3, "Parteien haben strukturelle Probleme"

Somit hat vielmehr die Republik ein strukturelles Problem als politische Parteien. Wenn sie allerdings als (einziges) "notwendiges Instrument" einer "repräsentativen Demokratie" dargestellt werden, haben wir ein weiteres Problem: wir berauben uns "notwendiger Visionen" für eine bessere Zukunft.

Zu den oben geforderten "neuen Formen der Beteiligung" dieser Gedanke: #Losverfahren bilden den Gemeinwillen ("Volkswille": bsky.app/profile/arno...) eher ab als parteipolitische Wahlen:

Quelle: https://kreutner.co.at/das-freie-mandat

"Der Abgeordnete apportiert mit seinem Mandat die Vorgaben jener Partei [...], von der er politisch, strukturell bzw. wirtschaftlich abhängig ist [...]. In Österreich [...] bezeichnet man jene Abgeordneten, die aus dem Korsett des Klubzwangs [...] ausbrechen, als 'wilde Abgeordnete'."

Fiume: D’Annunzio und die Kommune der Faschisten – DW – 12.09.2019 Der italienische Dichter Gabriele D'Annunzio besetzte vor 100 Jahren die kroatische Hafenstadt Rijeka. Warum das nicht politisch war, sondern die Fortsetzung von Poesie, erklärt Autor Kersten Knipp.

"D'Annunzio sah darin ein politisches Projekt. Meine These ist aber, dass das von Anfang an überhaupt nichts mit Politik zu tun hatte. Denn von der Politik muss man verlangen, dass man realistisch agiert. Und das Projekt #Fiume war von Anfang an unrealistisch." www.dw.com/de/fiume-gab...

"Bündnis Soziale Steiermark" gegen Kürzungen im Sozialbereich Zusammenschluss vertritt 170 Organisationen, 25.000 Beschäftigte und 165.000 betreute Menschen

Das BSS Bündnis Soziale Steiermark spricht von Investitionen in gesellschaftliche Stabilität und soziale Sicherheit in die Zukunft, wo andere lieber das Wort Kosten verwenden. Soziale Dienstleistungen sichern das Fundament für Demokratie und
wirtschaftlichen Erfolg: www.gpa.at/die-gpa/bund...

Me t😊😊

Ist an der Sache dran? 🤔 Ob sich alle Vorwürfe bewahrheiten, oder nicht: Die AfD ist ein Sicherheitsrisiko für uns alle. Der Kreml nutzt die Rechtsextremen, um Kriegspropaganda zu streuen, Akzeptanz für autokratische Ideen im Sinne Putins zu schaffen & die Demokratie zu destabilisieren.

Falter 46/25, S 22 f: "Die Plattform X zeigt der Justiz den Mittelfinger"

Falter 46/25, S 24

Armin Wolf: "Weil X uns hartnäckig im Kreis schickt, vereitelt der Konzern faktisch die Strafverfolgung - und das ist strafbar. Jetzt müssen die Behörden ermitteln."

Vorbild ÖGB?

Quelle: https://www.pressreader.com/austria/der-standard/20251114/page/3 - Rückenwind für Gegner der Pflichtmitgliedschaft

Ohne #Pflichtmitgliedschaft in der WKO wäre die #Sozialpartnerschaft tot. Deutsche Verhältnisse würden auch viele Deutsche nicht goutieren, die hier studieren und arbeiten.

Ba-ta-clan – Wikipedia

Interessante Aspekte, die in der Geschichte des Namens Bataclan verborgen sind: de.wikipedia.org/wiki/Ba-ta-c...

Punkt drei aus: https://chatgpt.com/s/t_6915f84a6e4081919ea4eb9e0214725d

Wer keine Parallelen zu damals: chatgpt.com/s/t_6915f84a... erkennt oder erkennen will braucht auch keine #Brandmauer.

Statt #Kinderrechte gibt's weiterhin Kinderarbeit und andere Verletzungen der Menschenrechte: bsky.app/profile/erik...

https://www.grazmuseum.at/jungestadt/wp-content/uploads/sites/4/2025/09/Flyer_KINDERRECHTE_2025_WEB.pdf

Ich freue mich schon auf den Tag, an dem es erstmals heißt:

"Kinderrechte finden das ganze Jahr auch am Land Stadt"

EU conservatives vote with far right to approve cuts to green rules The outcome highlights the EPP’s willingness to abandon its traditional centrist coalition allies.

Dammbruch im EU-Parlament: Eine Mehrheit aus Konservativen und Rechtsextremen hat heute ökologische und menschenrechtliche Regulierungen abgesägt.

Das heißt: Union und AfD machen nun auf europäischer Ebene gemeinsam Politik – zu Lasten von Menschen und Planeten.

Das darf so nicht durchgehen.

Mahrer-Rücktritt ist fix, Tirolerin Martha Schultz übernimmt interimistisch | Tiroler Tageszeitung Online Der Rücktritt von Wirtschaftskammerpräsident Harald Mahrer ist fix, derzeit finden die letzten Abstimmungsgespräche über die weitere Vorgangsweise statt. Vizepräsidentin Martha Schultz übernimmt jeden...

Mahrer geht, Schultz kommt
www.tt.com/artikel/3092...

Quelle: https://www.deutschlandfunkkultur.de/parteienverdrossenheit-mehr-macht-fuer-die-buerger-100.html - Hervorhebungen: "Geloste Bürgerräte", "ständiges, regelmäßig gelostes Bürgerparlament", legislative, exekutive und judikative Gewalt in der Bundesrepublik de facto parteipolitisch dominiert" und "real existierende Fraktionszwang das verfassungsrechtlich geschützte freie Bundestagsmandat flächendeckend korrumpiert"

Simone Weil geht es "nicht um ein unpersönlich-parteiisches, sondern um ein persönlich-unparteiisches Verhältnis zu Wahrheit, Gerechtigkeit und Gemeinwohl, das sich im Ringen mit anderen auf Augenhöhe stets neu zu bewähren hat."
www.deutschlandfunkkultur.de/parteienverd...

Online: https://www.gruessgott.at/gruessgott/home/ausgaben/article/309385.html&ts=1762976521986, S 22

Weil einzelne Player von jahrzehntelang tradierten Kulturen vereinnahmt werden und nicht umgekehrt, sind Bemühungen via "Love Politics" oder vergleichbaren Initiativen allenfalls bedingt von Nutzen beim Bestreben, "die Demokratie stärken und Dinge zum Positiven verändern" zu wollen.

bsky.app/profile/fina...

Erwerbslose als Reinigungskräfte A conversational AI system that listens, learns, and challenges

Mir sind in dieser Woche Gruppen von Reinigungskräften aufgefallen - jeweils eine in Salzburg und Graz -, auf die vermutlich dieser Aspekt zutrifft:
chatgpt.com/s/t_69147ff9...

In Budapest waren sie in den 1980ern allgegenwärtig. Jahre danach lag die Sowjetunion in Trümmern.

30 Jahre Klimagipfel (3) vom 12.11. Zur diesjährigen Weltklimakonferenz, welche vom 10. bis zum 21. November über die Bühne gehen wird, rechnet man mit circa 50.000 Teilnehmenden aus knapp 200 Staaten - darunter finden sich Staats- und ...

30 Jahre #Klimagipfel: oe1.orf.at/player/20251...

Ein sehr wirksames Medikament gegen Armut und für Demokratie: #Umverteilung
bsky.app/profile/alge...

Die ungleiche Bürgergesellschaft – Warum soziale Ungleichheit zum Problem für die Demokratie wird Die Möglichkeiten zum politischen Engagement haben in den letzten Jahrzehnten deutlich zugenommen. Allerdings ist auch die soziale Ungleichheit gestiegen: Insbesondere Menschen mit niedrigem Bildungsh...

Die negative Wirkung sozialer Ungleichheit ist lange bekannt: web.archive.org/web/20221006...

Mittlerweile wissen wir mehr: www.boeckler.de/de/boeckler-...
Ungleichheit nährt Rechtspopulismus: www.boeckler.de/de/boeckler-...

Wer Demokratie retten will reduziert soziale Ungleichheit!

Parlament lädt trotz Sparkurses zu rechtem Dinghofer-Symposium Die blaue Organisation unter Leitung von Martin Graf (FPÖ) will über "Zensur" diskutieren. Geladen wird wieder einmal ins Parlament

"Die FPÖ betreibt mit einem nach Dinghofer benannten Institut, einer Medaille und einem Symposium ungebrochen Dinghofer-Verehrung. Schon 2010 wurde auf Initiative des Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf (FPÖ) ein Dinghofer-Symposium im Parlament veranstaltet."
t1p.de/cshsm

Quelle: https://web.archive.org/web/20251111091554/https://sieben.uni-graz.at/de/neuigkeiten/wahlergebnis-der-demokratie-detektivinnen-1

Quelle: https://polli.at

Ohne Demokratiebildung geht's dennoch nicht. Deshalb zwei weitere zu den hier: arnoniesner.substack.com/i/173345882/... gesuchten Anregungen:

Eine interaktive Schnitzeljagd als große Demokratie-Rettungsaktion: web.archive.org/web/20251111... und

Demokratiebildung im Kindergarten: polli.at

Im Resonanzraum ... mehr dazu: https://web.archive.org/web/20250713081839/https://www.virgil.at/bildung/veranstaltung/resonanzraum-politik-25-1549/

Facetten eines bunten "wir" ...

"Möglichkeiten für Mitbestimmung initiieren" ...

Umso glücklicher darf ich mich schätzen, gestern beim Entwicklungsworkshop "Resonanzraum Politik" des Bildungshauses St. Virgil dabei gewesen zu sein ...

US-Demokraten knickten im Kräftemessen um den Shutdown ein Aus Sorge vor dem drohenden Chaos im Flugverkehr zu Thanksgiving gaben acht demokratische Senatoren ihren Widerstand gegen Donald Trumps Haushaltsgesetz auf

Trump zufolge wäre "der Shutdown 'schlechter für uns als für die' [...]. 'Ich bin geschockt', gestand Ezra Levin [von] der Graswurzelbewegung Indivisible, die im Oktober die gewaltigen 'No Kings'-Märsche organisiert hatte. #Sanders sprach von einem 'Desaster'."
www.derstandard.at/story/300000...

... sich auch nur vorzustellen, welche Vorgänge und Strukturen zu einer ernstzunehmenden Veränderung vorgefundener Ungleichheiten führen könnten." 2/2

Dirk Lange/Tobias Doppelbauer, Demokratie bilden!, Salzburg: Pustet, 2025, S 66 f

"Die Jugendlichen fühlten sich trotz eines umfangreichen Wissens über demokratische Prozesse nicht nur bedingt dazu ermächtigt und befähigt über ihre Position innerhalb der Gesellschaft wesentlich mitzubestimmen, sie hatten vielmehr noch immense Schwierigkeiten damit, ... 1/2

Nein, Atomkraft ist nicht CO2-neutral Ein beliebtes Argument von Atomkraft-Befürwortern ist die Behauptung, Atomenergie sei CO2-neutral. Doch ist das so? Ein Faktencheck.

Aha ... correctiv.org/faktencheck/...