Aki

Verschollene Akte aufgetaucht - so konnte sich KZ-Arzt Mengele der Strafverfolgung entziehen Der NS-Verbrecher Josef Mengele konnte jahrzehntelang in Argentinien und Brasilien in Freiheit leben. Eine bislang verschollene Polizeiakte zeigt nun, wie er sich der Strafverfolgung entziehen konnte....

"Aus Akten des deutschen Außenministeriums geht hervor, dass die Bundesrepublik erst Ende 1959 einen Auslieferungsantrag an Argentinien für Mengele stellte. Drei Jahre zuvor hatte er noch mit seinem echten Namen in der deutschen Botschaft einen Reisepass beantragt."
www.tagesschau.de/investigativ...

Platzverhältnisse von Christoph Ruf Der Journalist und Autor beobachtet politische und sportliche Begebenheiten, insbesondere fanpolitische Themen, Diskriminierung und Rechtsextremismus.

Lars #Klingbeil mag frischer wirken als Olaf Scholz, doch er verkörpert exakt den gegenwärtigen Zustand der Partei, meint unser Kolumnist Christoph Ruf. 👉 buff.ly/AHIP3C2

Ich finds faszinierend, wie stark die Männer schonende patriarchale Brille in der Berichterstattung ist. Bisher wenig „wieso hat Merz es verbockt“ gelesen und viel „verantwortungslos, dass dieser Mann nicht automatisch gewählt wird“.

Wär gut, wenn jetzt nicht alle das AfD Framing vom Versagen der parlamentarischen Demokratie übernehmen, sondern das sehr viel naheliegendere vom Versagen von Friedrich Merz

Man muss jetzt gar nicht die AfD rauf und runter interviewen. Man muss auch nicht ohne Not behaupten, dass das auf jeden Fall nur der AfD hilft. Selbsterfüllende Prophezeiungen. Muss man nicht.

»Man will mit offener Ansage den Rechtsbruch« – Ich habe für das @ndaktuell.bsky.social mit @maxpichl.bsky.social über das Asylrecht im Koalitionsvertrag von Union und SPD gesprochen.

Screenshot eines Artikels mit der Schrift: "Neuer Job für früheren CDU-Hoffnungsträger: Philipp Amthor soll Staatssekretär im Digitalministerium werden Er galt als Aufsteiger, doch dann ging es bergab. Mit Merz bekommt Philipp Amthors Karriere wieder Auftrieb. Er soll im neuen Ministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung mitwirken."

Gestern wollte er das IFG abschaffen, heute wird Philipp Amthor Staatssekretär im Digitalministerium – das ist, als würde man jemandem, der den Feuerlöscher abschaffen will, das Kommando über die Feuerwehr geben. Wir versprechen: Den beobachten wir jetzt ganz genau.

Das war absolut vorhersehbar und genau aus diesem Grund widme ich dem patriarchalen, rassistischen Machtinstrument von "normal" das erste Kapitel von Witches, Bitches, Itches.

The 19 richest U.S. households saw a $1 trillion wealth increase in 2024, a rise that exceeds the size of Switzerland’s economy.

These 19 households now control $2.6 trillion in wealth — almost as much wealth as the bottom 50% of American households.

If this isn't an oligarchy, what is?

Tagesschau-Schlagzeile: „Spahn könnte Unionsfraktionschef werden“, mit Bild von Jens Spahn

Ich vermute, dass Jens Spahn und Carsten Linnemann bewusst keine Regierungsämter anstreben. Sie wollen nicht durch eine „linke“ Regierung beschädigt sein und später die Annäherung an die AfD anführen.
Es ist ein historischer Fehler der SPD, mit dieser Union, die autoritäre Züge hat, zu koalieren.

Die Offenheit, mit der #Wissing hier spricht ist verblüffend.

Aber das politische Berlin und auch das Land hat noch nicht aufgearbeitet, wie sehr #Lindner uns allen geschadet hat.

Tatsächlich ist die #FDP für den Rechtsruck & Politikverdruss verantwortlich. 0️⃣ #Verantwortung

zwei Fotos, links: ein Aufkleber, den man wohl erst versucht hat, abzureißen, dann hat man das durchgestrichene Hakenkreuz weggekratzt; rechts die Rest eines abgerissenen Plakates. Aufkleber und Plakat sind gelb und zeigen ursprünglich das gleiche Motiv: Heinreich Heine, der mit einer Schreibfeder ein Hakenkreuz durchstreicht. Dazu die Hashtags "HeineGegenRechts" und "LauteWissenschaft".

Übers Wochenende wurden anscheinend im gesamten Gebäude 23.21 der @hhu.de Plakate und Aufkleber, die sich gegen Rechtsextremismus stellen, von Unbekannten zerstört.

Davon lassen wir uns nicht einschüchtern: Wir bleiben laut, wir bleiben antifaschistisch.

#LauteWissenschaft

…in einem Offenen Brief. Sie sprechen von einem alarmierenden Signal, erklären, warum sie die Haltung der Union für verfassungsrechtlich falsch halten und fordern ein Demokratiefördergesetz. Schließlich hätte die Unionsfraktion 2013 der Empfehlung des NSU-Untersuchungsausschusses dazu zugestimmt.

»In Zeiten globaler Verwerfungen und verstärktem Misstrauen gegenüber der Demokratie, in denen die demokratische Zivilgesellschaft so wichtig wie nie ist, erkennen wir einen konfrontativen Unterton in der Kleinen Anfrage«

Über 1700 (!) Wissenschaftler*innen kritisieren die Unionsfraktion…

Offener Brief anlässlich der Kleinen Anfrage der CDU/CSU-Fraktion zur politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen

Mit über 1.700 Wissenschaftler*innen wenden wir uns besorgt an die Unionsfraktion und die Öffentlichkeit. Gerade in diesen Zeiten braucht es eine starke demokratische Zivilgesellschaft, die nicht mit einem falsch verstandenen Neutralitätsgebot unter Druck gerät.

verfassungsblog.de/offener-brie...

People who claim Zelensky was at fault yesterday and should have been more “diplomatic” or “respectful” are either deliberately propagating the Trumpist attack line – or they fundamentally misunderstand what the Trumpist project is and who is now in power in the United States.

Wenn sich Grüne und SPD auf der Erklärung ausruhen, die Linke hätte einfach den besseren Social Media Wahlkampf gemacht, tun sie sich keinen Gefallen. Die Linke hat das überzeugendste Angebot für jene gemacht hat, denen ein inklusives Solidaritätsverständnis wichtig ist.

Deutsche Medien verschlafen Musks Coup. Mediales Totalversagen.

Bundesverfassungsgericht: Wahl eines neuen Richters geplatzt CDU und CSU wollen einen Asylkritiker nach Karlsruhe schicken. Das stößt auf Widerspruch. Nun ist die Kür erst einmal verschoben – bis nach der Bundestagswahl.

Im Schatten des großen Streits um Migration wollte die Union einen dezitierten Kritiker des Asylrechts nach Karlsruhe schicken. Nun ist die umstrittene Wahl vorerst abgesagt.

www.sueddeutsche.de/politik/bund...

Ich fordere: Der Forderungsjournalismus muss sterben! | Übermedien Jens Spahn von der CDU stellt Forderungen, und Medien melden das, oft ohne Einordnung. Dabei ist das in der Regel erst mal keine Nachricht.

Aus aktuellem Anlass: Jens Spahn ist nicht mal Vollmitglied in einem Bundestagsausschuss. Er hat mit Migrationspolitik nichts am Hut. Er ist einfach nur eine Forderungsmaschine von rechtsaußen. Seine Forderungen sollten keine Meldung wert sein (@uebermedien.de) uebermedien.de/95714/ich-fo...

Wenn heute geklagt wird, dass man nichts mehr sagen darf, sollte man sich auch klarmachen, was für vollkommen kranke Sachen gesagt wurden, als man noch durfte. Hier - knapp verspätet zum Welt-AIDS-Tag - Horst Seehofer und die CSU in den 80er Jahren zur AIDS-Politik: www.spiegel.de/politik/enta...

Geniale Torte der Wahrheit!!!

Rechtswissenschaftliche Stellungnahme zu einem Parteiverbotsverfahren gegen die Alternative für Deutschland Die Unterzeichnerinnen und Unterzeichner dieser Stellungnahme möchten als Verfassungsrechtlerinnen und Verfassungsrechtler mit ihrer rechtswissenschaftlichen Expertise zur Klärung der Fragen rund um e...

Hier die gesamte rechtswissenschaftliche Stellungnahme zum AfD Verbot

verfassungsblog.de/stellungnahm...

Andrea Nahles: Bundesagentur-Chefin sieht Zusammenarbeit mit Regierung belastet Im Zuge ihrer Sparbeschlüsse verlangt die Regierung von der Bundesagentur für Arbeit Geld zurück. Deren Chefin Andrea Nahles ist sauer und stellt die Verlässlichkeit der Ampelkoalition infrage.

Im Zuge ihrer Sparbeschlüsse verlangt die Regierung von der Bundesagentur für Arbeit Geld zurück. Deren Chefin Andrea Nahles ist sauer und stellt die Verlässlichkeit der Ampelkoalition infrage.

Sehr starke Leseempfehlung!

a giant Godzilla figure decorated with Christmas lights like a tree

Japan understands the true spirit of Christmas

Aus CDU/CSU gibt es Forderungen, die das menschenfeindliche Narrativ Gesetz werden lassen sollen, dass eingebürgerte Menschen nie "echt" Deutsch sind - sie sollen für immer Deutsche auf Probe sein. Deutsche Medien reagieren kaum; derart normalisiert sind rassistische Narrative.