Hier serviert @fragdenstaat.de unserer ach so sparwütigen Regierung quasi auf dem Silbertablett, wo sie nennenswertes Geld her kriegen können. Armen-Bashing muss aufhören. „Was kosten uns die Reichen?“ ist die eigentlich Frage, die Konsequenzen zur Folge haben muss!

Warum die AfD uns alle ärmer machen will Das Programm der AfD würde Deutschland an den Abgrund führen – das ist kein Versehen, sondern Teil ihrer Strategie

Gemeinsam mit @nschniederjann.bsky.social und @sebfriedrich.bsky.social habe ich analysiert, warum sich die AfD ein ökonomisches Programm gibt, das die Wirtschaft schrumpft und Arbeiter ärmer macht. Spoiler: das ist kein Versehen.

www.geldfuerdiewelt.de/p/warum-die-...

Monitor: Sozialbetrug: Wer wird hier eigentlich ausgebeutet? - hier anschauen SPD-Arbeitsministerin Bärbel Bas hat sich den Kampf gegen Sozialbetrug auf die Fahnen geschrieben. CDU-Politiker sprachen zuletzt von Rumänen und Bulgaren, die den deutschen Sozialstaat plündern würde...

Massenhafter Sozialbetrug durch Rumänen und Bulgaren? Die Frage ist: Wer beutet hier eigentlich wen aus? Unser #Monitor-Film über eine Debatte, die Opfer zu Tätern macht.
www.ardmediathek.de/video/monito...

Für die Töchter von Friedrich Merz wäre es vor allem gefährlich, im Stadtbild auf den Sohn von Uschi Glas zu treffen, der wegen Körperverletzung seiner Freundin 18 Monate im Gefängnis saß und u.a. einer anderen Frau das Jochbein brach.

Warum Sanktions-Betroffene nicht „einfach zum Jobcenter-Termin“ gehen können Die Bürgergeld-Pläne von SPD und Union lösen eine Diskussion über „Totalverweigerer“ aus: Arbeitende müssen doch auch jeden Tag pünktlich zur Arbeit, können die nicht einfach zum Jobcenter? Gute Frage...

Zugegeben, der Gedanke, man könne einfach zum Termin erscheinen, liegt nahe. Man selbst gehe schließlich auch selbstverständlich pünktlich zur Arbeit. Warum die Sache aber nicht ganz so einfach ist gibts in diesem Text ohne Paywall auf Insta bei @steinhaus_helena
www.freitag.de/autoren/hele...

Wirtschaftsministerium: Reiche berät Reiche Bei Treffen mit der Stiftung Familienunternehmen gaben Ministerin Reiche und ihr Staatssekretär Tipps, wie die Superreichen-Lobby Steuersenkungen erreichen könne. Das zeigen interne Unterlagen.

NEU: Die Wirtschaftsministerin persönlich hat der Stiftung Familienunternehmen Lobby-Tipps gegeben. Ihr Ministerium könne das Vorhaben dann "flankieren". Und ihr Staatssekretär hat die Milliardärslobby gebeten, Druck auf die SPD auszuüben.

@fragdenstaat.de: fragdenstaat.de/artikel/exkl...

Was stimmt gerade in der Politik nicht?!

Wir müssen sparen. Keine Frage.

Aber 3,50 € jeweils bei ALG-Empfängern (Sozialbetrug!!!), Pflegegrad 1 (Haushaltshilfe) und Zahnbehandlung (wtf?!) sparen, während Verfolgung Steuerhinterziehung, Vermögen- und Erbschaftssteuer unangetastet bleiben? WTF!

Staat fördert umstrittene Denkfabrik: Kristina Schröders Verein „Republik21“ erhält eine Viertelmillion Euro Schon dieses Jahr wird die Denkfabrik „Republik21“ mit bis zu 250.000 Euro gefördert. Kritiker schlagen Alarm und fragen: Wie konnte das passieren?

Soviel zu einseitiger Förderung der Regierung: „Dass ein Verein direkt eine institutionelle Förderung erhält, gilt als ungewöhnlich. Üblicherweise beantragt er zunächst eine Projektförderung.“

Auch sind 250.000/Jahr richtig viel bei Förderung ThinkTank.

www.tagesspiegel.de/politik/staa...

Verdrängt, vergessen, verschwiegen: Der deutsche Fußball hat ein Missbrauchsproblem Im deutschen Fußball sind Hunderte Kinder und Jugendliche Opfer von Gewalt durch Trainer und Machtmissbrauch geworden. Der DFB reagiert.

Hunderte Kinder & Jugendliche erlebten Gewalt durch ihre Fußballtrainer. @correctiv.org & @11freunde.de decken gravierendes Missbrauchsproblem im deutschen Fußball auf + DFB-Vizepräsidentin fordert weniger Hürden, um Vereine besser vor übergriffigen Trainern zu warnen. correctiv.org/aktuelles/ge...

Merkt Euch genau, wer gerade in Medien & Politik über die Vorgänge in den USA schweigt & sich stattdessen lieber am Thema „Cancel Culture beim NDR“ abarbeiten. Prioritäten sagen viel über das Wertesystem von Menschen aus.

Zumal der zitierte Post von ihm auch Fake News beinhaltet. Beide Attentatsversuche auf Trump wurden von rechten Republikanern verübt.

@jusos.bsky.social @galthasar.bsky.social Werdet ihr gg diesen Wahnsinn irgendwie vorgehen?

Anti-Merz-Schmierereien: Rechtswidrige Durchsuchung bei SPD-Politikerin Der rechtswidrige Beschluss kam vom Amtsgericht Arnsberg. Pikant: Die Direktorin dort ist Charlotte Merz - Ehefrau des Kanzlers.

Hammer!
👉Nach den Anti-#Merz-Parolen in Menden kurz vor dem Auftritt von CDU-Chef Merz wurde ausgerechnet die Wohnung der örtlichen Juso-Vorsitzenden durchsucht!
Hammer 2:
👉Die Durchsuchung war illegal!
Hammer 3:
👉Die Chefin des Gerichts, das die Durchsuchung genehmigte, ist Charlotte Merz!

Ausschnitt von Seite 40:

In dem Dokument steht ua auf Seite 40, dass es antisemitisch sei in der aktuellen Situation eine Waffenruhe zu fordern. Wie krass wollen Sie denn bitte den Begriff Antisemitismus verwässern? Mich würde da auch eine Einschätzung von zb @nadiazaboura.bsky.social interessieren.

Post von Manuel Ostermann auf X über Jan Böhmermanns Sendung: „Menschen, die nicht seiner Meinung sind, öffentlich reduzieren, diskreditieren und diffamieren aufgrund des optischen Erscheinungsbildes oder eben der freien Meinungsäußerung, das fing schon wirklich herrlich demaskierend.“

Mal wieder ein ganz wunderbares Beispiel, um zu lernen, was Projektion bedeutet:
Manuel Ostermann, der kaum anderes tut als Menschen, die nicht seiner Meinung sind, öffentlich zu reduzieren, diskreditieren und zu diffamieren, beschwert sich, dass Jan Böhmermann genau dies ihm antue. Q.e.d.

Merke: Jan van Akens „Die [Reichen] stopfen sich die Taschen voll“ ist laut ARD-Moderator „populistisch“.

Dagegen habe ich noch nie gehört, dass das „Wir streichen das Bürgergeld und steigern so das Wirtschaftswachstum“ von Friedrich Merz ihm je als „populistisch“ entgegen gehalten wurde.

Polizei umstellt Adenauer

Polizei stürmt den Adenauer

BREAKING: Nachdem die Polizei den Adenauer nicht mehr beschlagnahmen kann, hat sie gerade die Scheiben eingeschlagen, ihn gestürmt, umstellt und unser gesamtes Team verhaftet! Das ist so krass - uns fehlen die Worte.
Wir sind auf der AfD-Wahlparty. Die Faschisten feiern weiter.

Anfrage der Linken: Ampelregierung machte Hunderte Ausnahmen bei Personalentscheidungen 320 Mitarbeitende ohne Probezeit verbeamtet, 400 Stellen nicht ausgeschrieben, 400-mal ungewöhnlich schnell befördert: Die Ampel machte bei Personalien viele Ausnahmen.

320 Beamte auf Lebenszeit ohne Probezeit
418 Einstellungen ohne Ausschreibung
37 Sprungbeförderungen
418 Höhergruppierungen um mehr als eine Entgeltgruppe

Die Ampel hatte es nicht so mit Transparenz, wenn’s ums eigene Personal ging, zeigt meine Anfrage.

www.zeit.de/politik/deut... (team)

Und was ist mit Dominic Boeer, der am 12.02.2025 im ZDF zu sehen sein wird?

„Deep State“, „manipulative Macht“, „verfassungswidrige Institutionen brechen“. 🥲

Eine Frau geht, aus Protest gegen einen AfD-Wahlaufruf in ihrem Blatt. Ein Mann bekommt ihren Job, ein neues Fantasie-Ressort („Meinungsfreiheit“), einen neuen Fantasieposten („Chefkommentator“) – und dreht völlig ab.

„Große Verlogenheit“: Nuhr entlarvt AfD-Strategie von SPD und Grünen Brisante AfD-These zu SPD und Grünen! Kabarettist Dieter Nuhr (64) behauptet: SPD und Grüne haben überhaupt kein Interesse daran, die AfD kleinzubekommen.

Und was ist dann bitte mit einem Dieter Nuhr, der zwischen den Zeilen Wahlempfehlungen raushaut? www.bild.de/politik/inla...

Der Adenauer vor der FDP-Parteizentrale in Berlin.

SKANDAL: Die Polizei beschlagnahmt Adenauer SRP+ und untersagt Demonstration! 🚨 Berlin, jetzt live: @polizeiberlin.bsky.social hat soeben den Adenauer SRP+ vor der FDP-Zentrale beschlagnahmt! TROTZ 7 KONTROLLEN, 3 bestandener Hauptuntersuchungen (HU) ohne Mängel. 1/3

Der Mann der Großkonzerne: Das Lobby-Netzwerk von Friedrich Merz Merz steht der Wirtschaft nah – vielleicht zu nah. CORRECTIV-Recherchen weisen neue Verbindungen zu BASF nach und werfen heikle Fragen auf.

Thorsten Alsleben, Chef der INSM, fordert schwarz-gelbe Minderheitenregierung - notfalls mitgewählt von AfD.

Wie eng Alsleben mit Linnemann und Merz arbeitet, könnt ihr bei @correctiv.org nachlesen: Das Netzwerk aller Merz-Fans, die gerade entfesselt auftreten: 🧵
correctiv.org/aktuelles/wi...

In eig. Sache: Unser Team wird immer wieder Zielscheibe für wüste Beleidigungen und Drohungen. Dass aber ein gewählter Vertreter des Volkes eine Kollegin so anfeindet, die ihm sachliche Fragen stellt, zeichnet die Windrichtung mit einer starken AfD vor. Wir sollten uns jetzt fragen: Wollen wir das?

Sharepic mit Sahra Wagenknecht: Jetzt bist Du gefragt! Werde Online-BSW- Wahlkämpfer! Komm in unseren Infokanal und mache den Unterschied!

Screenshot der Dateiübersicht einer BSW-Cloud

Hitler, Wehrmacht, Hasspropaganda - Ich habe mich beim #BSW als "Online-Wahlkämpfer" angemeldet und erhielt Zugang zur Wahlkampf-Cloud vom "Team Sahra #Wagenknecht". Dort fand ich NS-verharmlosende Hetze gegen Grüne und Selenskyi. Wer dahinter steckt? Die Spur führt direkt zu Sahra Wagenknecht. 🧵

YouTube video by Kim 'Freiraumreh' Adam Sei kühn, wähl grün | Straßenumfrage mit Kim

Die nächste Folge von meinem Straßenformat ging gerade online 🎉

Diesmal im linksgrünen friedrichshain! Von daher vllt cosy Content für einige hier am Abend und ein zwei Dinge zum diskutieren

youtu.be/077ZyE6SlLI?...

Witzige Dinge die alle die Twitter den Rücken gekehrt haben verpasst haben.

Heute früh bittet mein Kollege @bertpsch die @fdp um Stellungnahme: uns liegt ein Dokument vor, das präzise Operation „D-Day“ beschreibt - das Ende der Ampel durch die Liberalen.
Unsere Bitte: Stellungnahme bis 13:30.
Dann passiert etwas, das viel über die FDP aussagt (Thread)

Meinst du das Wir4Queer-Discord? Falls ja: ich glaube das wurde vor kurzem aufgelöst