Tumleh 📎

Da hst du Recht und das große Problem mancher ist ja der Kampf der slowenischen Partisanen gegen die damalifen Nazis, dieser Kampf gegen Faschismus wird von einigen in AT sehr Problematisch gesehen. Es ist wieder salonfähig und braucht nicht mehr im Keller versteckt werden.

Das glaube ich denen aufs Wort, Ziel war und ist jegliche antifaschistische Agitation. Anders ist der ganz andere Einsatzablauf bei rechtsextremen Demos und paramilitärischen Schießübungen in AT 🤮

Razzia bei Kärntner Antifa-Camp: Polizeieinsatz in Österreich war rechtswidrig Der massive Polizeieinsatz in der NS-Gedenkstätte Peršmanhof war rechtswidrig. Das stellt nun ein Bericht des österreichischen Innenministeriums fest.

Ein Bericht des Innenministeriums bestätigt: Der Polizeieinsatz beim Antifa-Camp an der NS-Gedenkstätte Peršmanhof war rechtswidrig, unverhältnismäßig – und diente vor allem der Datenerfassung der Teilnehmenden.

Ich habe das mal für die @taz.de zusammengefasst: taz.de/Razzia-bei-K...

Nein die Övpethik-kommission das ist ein Unterschied und auch ein Paradoxon. Kenne sonst keine Ethik ohne jegliche Moral.

Spannend, dass diese Apologeten der "kapitalgedeckten Altersvorsorge" nie berechnen, wie lange es dauert, bis genügend Kapital aufgebaut ist, damit sich das überhaupt rechnet.
Aber gleichzeitiges Rechnen und Denken sind in dieser ideologischen Ecke eher Glückssache.

Dass das Land Kärnten den Bezirkshauptmann von Völkermarkt, Gert-André Klösch, wegen seines skandalösen Verhaltens beim Peršmanhof-Einsatz angezeigt hat ist ein guter und richtiger Schritt zur weiteren Aufarbeitung.

Minister Karner hat gestern auf der PK behauptet, dass die Campteilnehmenden mit dem Aufhängen von Transparenten und einer Fahne gegen die Hausordnung des Peršmanhof verstoßen hätten. Das ist falsch und wurde heute auf der PK der Betroffenen richtig gestellt.

(1/4)

Kärntner Verfassungsschutz? Da war doch schon mal was. Ach ja: ein ÖVP-Politiker war kurz dessen Chef. Kurz, weil er auf der SS-Kultstätte Ulrichsberg Reden geschwungen hat. -#Pershmanhof

Für unseren so rechts-schaffenen Minister nur teilweise🤮

Bericht der Expertinnen- und Expertenkommission Peršmanhof

Der Kommissionsbericht zum Polizeieinsatz am Peršmanhof liegt vor - und ist vernichtend.

„Insgesamt übersteigen diese gehäuften Rechtswidrigkeiten bei weitem das Maß an Fehlern, die bei einem komplexeren Einsatz passieren können.“

Hier entlang 🧵

Verfassungsdienste sind wichtig, wenn sie gut funktionieren; gefährlich, wenn sie nicht funktionieren. Für Polizeieinheiten gilt dasselbe.
Die Politik darf nach dem Befund der Kommission zum Persmanhof-Einsatz nicht zur Tagesordnung übergehen. Personelle und strukturelle Konsequenzen scheinen nötig.

Persmanhof-Kommission: Polizeieinsatz war rechtswidrig Der Polizeieinsatz auf dem Persmanhof in Kärnten am 27. Juli war in mehrfacher Hinsicht unverhältnismäßig, rechtswidrig und zweifelhaft. Zu diesem Schluss kommt die vom Innenministerium eingesetzte An...

orf.at/stories/3409...

Also bleibt nur mehr das vorsätzliche antifaschistische Auftreten🤮. KARNER ist rücktrittsreif.

Peršmanhof-Einsatz rechtswidrig: Kommission fand keine Anzeigen wegen wilden Campierens Das Innenministerium stellte heute den Bericht über den Einsatz am Peršmanhof vor. Diser war in mehrfacher Hinsicht unverhältnismäßig, rechtswidrig und zweifelhaft.

Peršmanhof-Einsatz rechtswidrig
Kommission fand keine Anzeigen wegen wilden Campierens

Natürlich ist das ein strukturelles Problem, wenn Amtshandlungen ohne Rechtsgrundlagen durchgeführt werden. Wo bleibt da der interne Widerspruch? Warum machen alle mit? 🆘 ⚖️

www.kleinezeitung.at/kaernten/202...

Solche machen Österreich zu einem Hohnlochland.
😎

Als ich heute im Ö1 Morgenjournal d Interview mit Will vom Handelsverband gehört habe, schwankte ich zw Kopfschütteln & Lachen. Es war skurril. Aber ehrlich gesagt erwarte ich mir v Vertretern (absichtlich nicht gegendert) d Kapitals nichts anderes. 1 Grund mehr f Vermögenssteuern, würde ich sagen 😉

Wenn "Veggie-Burger" und "Hafermiclh" schon als Begriffe irreführend sind, was ist dann erst mit "ÖVP-Ethikrat"?

Netzfund, Autor unbekannt.

So schnell wird die #ÖVP die Korruptions-Debatte nicht los.

Kurier zitiert versehentlich die Tagespresse in Bezug auf den Matzleinsdorfer Platz ("hässlichster Ort der Welt laut New York Times")

Original Tagespresse-Artikel

Liebe KollegInnen vom Kurier, nächstes Mal bitte mit Quelle!

Fasslabend (ÖVP-Ethikrat): "Kein Fehlverhalten erkennbar" - ZIB 2 vom 08.10.2025 Ex-Minister Werner Fasslabend vom Ethikrat der ÖVP war zu Gast im Studio. Er sprach über den Wöginger-Prozess, weshalb ÖVP-Klubobmann August Wöginger nun doch Verantwortung übernommen hat und warum di...

Mir ist der Ethikrat einer Partei (jeder Partei) ja herzlich egal, aber ich dachte bisher, dass ethische Anforderungen eher über das strafrechtliche Mindestmaß hinausgingen. Aus dem Zib2-Itv. letzte Woche mit BM a.D. Fasslabend lerne ich aber, dass es offb umgekehrt ist: on.orf.at/video/142945... /2

Wöginger – arschknapp unbescholten Wie die ÖVP ihrem Klubchef einen Persilschein summa cum laude ausstellt

Ein Text zum Ausdrucken und Einrahmen - auch und vor allem wegen des Tonartwechsels am Ende.

Wöginger – arschknapp unbescholten
www.derstandard.at/story/310000...

Ist dein Kind linksextrem?

Mein Vorschlag: Äquivalenzlohn für KI & Roboter als Basis für reguläre LSt und Sozialabgaben.
Der Fachkräftemangel und die Boomer werden ausgeglichen und die Finanzierung des sozialen Netzes und die Staatseinnahmen sind nicht gefährdet.
Man sollte einfach dringend darüber reden.

Die ÖVP – und damit die gesamte Regierung – ist Geisel des Wohl und Wehe einer einzigen Person?
Wenn eine Person das Schicksal der Regierung bestimmt, ist das mehr als ein Offenbarungseid – es ist ein Armutszeugnis der politischen Vernunft.

Ethik ohne Moral = ÖVPETHIK

Geschädigte nach Diversion für Wöginger: "Denen tut gar nichts leid" LINZ/BRAUNAU. Die Geschädigte in der "Causa Finanzamt", Christa Scharf, über Verantwortung, ihre Karriere und Lehren aus dem Prozess

"Denen tut gar nichts leid"

Diversion bei Amtsmissbrauch: Eigentlich für Müllmänner gedacht, eher nicht für Wöginger Laut den Erläuterungen zur Strafprozessordnung sollte die Diversion beim Amtsmissbrauch nur in sehr harmlosen Fällen zum Einsatz kommen – war die Causa um den ÖVP-Klubobmann so einer?

Der Unterschied zwischen einem Müllmann und dem ÖVP-Klubobmann? @maximilianwerner.at über die Hintergründe der Diversion bei Amtsmissbrauch. @derstandard.at www.derstandard.at/story/310000...

Nachdenken über August Wöginger. Eine Tirade.
Seuchenkolumne 1702
buff.ly/LgmWe5S

Prominente fordern mehr Einsatz gegen Rechtsextremismus In einem offenen Brief des Mauthausen Komitees Österreich (MKÖ) und des OÖ. Netzwerks gegen Rassismus und Rechtsextremismus haben Prominente vor allem aus Kunst und Kultur die Regierung aufgefordert, ...

Verbotsgesetz - Entwicklung zur Straflosigkeit?
Der antifaschistische Auftrag Österreichs durch Sicherheitsbehörden und Justiz wir immer weniger erfüllt: Dringender Handlungsbedarf für Innenminister Gerhard Karner und Justizministerin Anna Sporrer @annasporrer.bsky.social
ooe.orf.at/stories/3324...