Martin Schenk

Aber nicht nur in der Gastronomie steigen die Preise hierzulande besonders schnell, auch sonst steht Österreich im Vergleich nicht gut da. In der Eurozone betrug die Teuerung zuletzt bloß zwei Prozent, ebenso in Deutschland. Österreich wird auch weiterhin mit höheren Inflationsraten leben müssen, erwartet IHS-Ökonom Sebastian Koch, da allein Effekte wie die Ende 2024 ausgelaufene Strompreisbremse die Teuerung in Österreich noch den Rest des Jahres um etwa 0,7 Prozentpunkte erhöhen werden. Auch im personalintensiven Dienstleistungssektor wie der Gastronomie soll der Preisauftrieb stark bleiben. Als Folge wird sich die Teuerung Koch zufolge heuer im Jahresmittel bei 3,1 Prozent einpendeln, das entspricht demselben Durchschnittswert wie im ersten Halbjahr. Die Europäische Zentralbank verfolgt in der Eurozone ein Inflationsziel von lediglich zwei Prozent. (Alexander Hahn, 1.8.2025)

Die Strompreisbremse hat gewirkt (um 0,7 Prozentpunkte wird der Wegfall die Inflation heuer erhöhen, sagt Ökonom vom IHS)
und die Regierung hat sich auf nichts geeinigt, was die Inflation stattdessen senken wird.

People still are tragically underestimating what this is doing to our societies.
The rich got richer and richer, super rich, mega rich. They are dictating policies.
So it gets worse — and they get richer. It tears our societies apart.

#Wohnungslose sagen, was in der #hitze hilft. Und was sie gut brauchen könnten.

Kühle Orte, die frei zugänglich sind, selbstbestimmt, freundlich. Es geht um Angebote, die Autonomie, Begegnung und Schutz bieten.

@augustinzeitung.bsky.social

Experten: "Teuerung trifft kleine Einkommen mehr" | Heute.at Nach Sparansagen schaltet sich jetzt die Armutskonferenz ein. Sie fordert einen besseren Sozialtarif bei Energie und Nachbesserungen im Budget.

"...einen besseren Sozialtarif bei Energie und Nachbesserungen im Budget."
www.heute.at/s/experten-t...

#Wohnungslose sagen, was in der #hitze hilft. Und was sie gut brauchen könnten.

Kühle Orte, die frei zugänglich sind, selbstbestimmt, freundlich. Es geht um Angebote, die Autonomie, Begegnung und Schutz bieten.

@augustinzeitung.bsky.social

Teuerung zu hoch: Menschen mit kleinen Einkommen stark betroffen Für einen verbesserten Sozialtarif bei Energiekosten und soziale Nachbesserungen beim Budget(06.08.25). „Preissenkende Maßnahmen würden einkommensschwache Haushalte entlasten und gleichzeitig auch däm...

"Die drei Hauptposten in finanziell knappen Haushalten sind Wohnen, Energie und Lebensmittel. Den größten Anteil machen die Wohnkosten. „Wollen wir effektiv einkommensarme Haushalte entlasten, sind leistbares Wohnen und Energie am wirkungsvollsten“.

www.armutskonferenz.at/news/news-20...

Teuerung zu hoch: Menschen mit kleinen Einkommen stark betroffen Für einen verbesserten Sozialtarif bei Energiekosten und soziale Nachbesserungen beim Budget(06.08.25). „Preissenkende Maßnahmen würden einkommensschwache Haushalte entlasten und gleichzeitig auch däm...

Die Armutskonferenz appelliert deshalb an die Abgeordneten des Nationalrats, sich Nachbesserungen und sozialen Abfederungen nicht zu verschließen. Mehr dazu: www.armutskonferenz.at/news/news-20...

Soziale Nachbesserungen beim Budget: Das Budget schneidet dort hinein, wo Menschen jetzt schon keine Reserven mehr haben. Man muss die Kürzungen immer zusammenrechnen. Das Sparpaket belastet die Ärmsten viel stärker als die Reichsten. 1,1% weniger Einkommen bei den Reichsten, 3,3% aber bei Ärmsten.

Von diesen Haushalten beziehen mehr als 50% als Haupteinnahmequelle ein Erwerbseinkommen. Deshalb ist es gut, wenn Preissenkungen nicht nur an die Ärmsten gehen, sondern auch in die „untere Mitte“, um sie vor Absturz zu schützen.

Laut Analyse des Büros des Fiskalrats konnten durch die Preissteigerungen bereits 2022 die einkommensschwächsten 35% der Haushalte ihre durchschnittlichen Konsumausgaben nicht durch ihr verfügbares monatliches Einkommen finanzieren.

"Weiters wäre es sinnvoll, Working Poor und Niedrigeinkommensbezieher mit zu berücksichtigen. Ihre Einkommen liegen ebenfalls unter der Armutsgrenze, sie sind aber im Sozialtarif nicht enthalten."

"Einführung eines Sozialtarifs bei Energiekosten ist eine hilfreiche Maßnahme, es sollten aber alle Menschen mit kleinsten Einkommen wie Bezieher von Arbeitslosengeld oder Notstandshilfe einbezogen sein. Gerade arbeitslose Personen haben in Österreich eine der höchsten Armutsgefährdungsraten"

"Preissenkende Maßnahmen würden einkommensschwache Haushalte entlasten und gleichzeitig auch dämpfend auf die Inflation wirken“

Teuerung zu hoch: Menschen mit kleinen Einkommen stark betroffen Für einen verbesserten Sozialtarif bei Energiekosten und soziale Nachbesserungen beim Budget(06.08.25). „Preissenkende Maßnahmen würden einkommensschwache Haushalte entlasten und gleichzeitig auch däm...

"Die drei Hauptposten in finanziell knappen Haushalten sind Wohnen, Energie und Lebensmittel. Den größten Anteil machen die Wohnkosten. „Wollen wir effektiv einkommensarme Haushalte entlasten, sind leistbares Wohnen und Energie am wirkungsvollsten“.

www.armutskonferenz.at/news/news-20...

www.bizeps.or.at/teuerung-zu-...

Teuerung zu hoch: Menschen mit kleinen Einkommen stark betroffen Für einen verbesserten Sozialtarif bei Energiekosten und soziale Nachbesserungen beim Budget

www.ots.at/presseaussen...

Armutskonferenz fordert verbesserten Sozialtarif bei Energiekosten Netzwerk schlägt Regierung soziale Nachbesserungen bei Budget vor - Insbesondere "leistbares Wohnen, Energie und Lebensmittel entlasten einkommensarme Haushalte"

Teuerung zu hoch: Menschen mit kleinen Einkommen stark betroffen.

www.katholisch.at/aktuelles/15...

Peter | Lebensskizzen Der Park hier, da hatte ich den ersten Kontakt mit jemanden auf der Straße. Da habe ich zum ersten Mal jemanden angesprochen und gefragt, ob ich helfen kann.

"Ich bin gelernter Maurer und war oft auf Montage. Ich habe in verschiedenen Jobs gearbeitet, auch im Sägewerk. Dort habe ich Bäume zugeschnitten und geschlichtet. Jetzt bin ich in der Pension..." #Lebensskizzen Mehr davon auf Instagram.
www.lebensskizzen.at/peter

Gehört, Top Five. Im famosen Strassenblatt #20er

Seventeen Going Under Sam Fender The Ghost of Tom Joad Bruce Springsteen American Teenager Ethel Cain Utopie DotaKehr Nina cried Power Hozier & Mavis Staples

"...die gewöhnlich überhört werden. Erzählen Geschichten, von denen keiner erzählt. Sie singen und klingen vom Schmerz, aber auch vom unbändigen Ringen um Lebensfreude und Würde."

"Tom Joad ist der Hauptcharakter im Roman „Früchte des Zorns“ der großen Depression und Arbeitslosigkeit in der Zwischenkriegszeit. Die Songs machen den Alltag derer sichtbar, die nicht im Licht stehen. Verstärken die Stimmen, die gewöhnlich überhört werden..."

Gehört, Top Five. Im famosen Strassenblatt #20er

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Lebensskizzen macht den Alltag derer sichtbar, die nicht im Licht stehen. Verstärkt die Stimmen, die gewöhnlich überhört werden. Erzählt Geschichten, von denen keiner erzählt. www.instagram.com/lebensskizzen

Peter | Lebensskizzen Der Park hier, da hatte ich den ersten Kontakt mit jemanden auf der Straße. Da habe ich zum ersten Mal jemanden angesprochen und gefragt, ob ich helfen kann.

"Ich bin gelernter Maurer und war oft auf Montage. Ich habe in verschiedenen Jobs gearbeitet, auch im Sägewerk. Dort habe ich Bäume zugeschnitten und geschlichtet. Jetzt bin ich in der Pension..." #Lebensskizzen Mehr davon auf Instagram.
www.lebensskizzen.at/peter

anwenden

"Rechtsgrundlagen nur zum Schein verwenden..." Das ist aus dem Drehbuch autoritärer Angriffe auf freie Medien, unabhängig Justiz, zivilgesellschaftlicher Initiativen, Check & Balances. Wie jetzt an der Gedenkstätte in Kärnten, oder Slapp-Anfragen gegen Bürgergesellschaftl. Initiativen...

Die vorgeschlagene Neuregelung läuft Gefahr, im Bereich des Vollzuges des Fremdenrechts und des Ausländerbeschäftigungsgesetzes das verfassungsgesetzlich geschützte Hausrecht bis zur Unkenntlichkeit aufzuweichen, wenn nicht de facto völlig zu beseitigen. Eine derart weitgehende Ermächtigung scheint verfassungsrechtlich problematisch. Angeregt wird daher, die vorgeschlagene Neuregelung ersatzlos entfallen zu lassen.

Der Österreichische Rechtsanwaltskammertag in Begutachtung sehr klar:

"Die vorgeschlagene Neuregelung läuft Gefahr, im Bereich des Vollzuges des
Fremdenrechts (...) das verfassungsgesetzlich
geschützte Hausrecht bis zur Unkenntlichkeit aufzuweichen, wenn nicht de facto völlig
zu beseitigen."

Betreten von Grundstücken, Betriebsstellen, Arbeitsstellen, Räumen und Fahrzeugen § 36. (1)Die Organe des öffentlichen Sicherheitsdienstes sind ermächtigt, Grundstücke, Räume, Betriebsstätten, Arbeitsstellen sowie Fahrzeuge zu betreten, soweit 1. dies für die Teilnahme an einer Überprüfung an Ort und Stelle gemäß § 9a GVG-B 2005 erforderlich ist; 2. auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass dies notwendig ist, um eines Fremden, an dem Schlepperei begangen wird (Geschleppter) oder der gegen Vorschriften verstößt, mit denen die Prostitution geregelt ist, habhaft zu werden; 3. auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass darin mindestens drei Fremde aufhältig sind und sich darunter ein Fremder befindet, der sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält; 4. auf Grund bestimmter Tatsachen die Annahme gerechtfertigt ist, dass dies notwendig ist, um einen Fremden, der sich nicht rechtmäßig im Bundesgebiet aufhält, bei einer unerlaubten Erwerbstätigkeit zu betreten; oder 5. ein Durchsuchungsauftrag (§ 35a) vorliegt und dies zur Durchsetzung dieses Auftrages notwendig ist.

Der maßgebliche § 36 Abs 1 Z 2-4 FPG wurde übrigens nicht von der FPÖ beschlossen.

Es war unter einem SPÖ-Kanzler in SPÖ-ÖVP-Regierung Ende 2017 (FRÄG 2017).

Bei der umstrittenen Einführung wurden viele Schultern gezuckt: Es ging ja nur um Ausländer.

Nein, tut es nicht.

Die Behörden können ganz ohne richterliche Bewilligung in unsere Häuser.

Es braucht nur "bestimmte Tatsachen, die die Annahme rechtfertigen".

Warum das Bundesamt für Fremdenwesen und Asyl bei dem vollkommen unverhältnismässigem Polizeieinsatz am Peršmanhof dabei war?

Unter dem Vorwand, unrechtmäßig aufhältige Fremde zu suchen können Behörden jederzeit Grundstücke, Räume, Betriebsstätten und Arbeitsstellen sowie Fahrzeuge betreten.