TurboFloppy #DuFehlst

Was heißt hier "Die SPD hat vorgeschlagen"? Ihre Personalie wurde im Koalitionsausschuss aus SPD und Union bestätigt. Da haben Fraktions- und Parteispitze absoluten Bockmist gebaut. Wer würde dem Laden noch irgendwas abnehmen? Wer?

Sie konnten ja auch wunderbar üben. Darf man an den Fall um #Kuban und den #Kindergarten erinnern? Ein perfektes Beispiel für diese #Strategie. Die Parallelen sind nicht von der Hand zu weisen. Zudem haben wir die selbe Gruppe der Beteiligten.

Wer erklärt es #CDU und #CSU mal, dass man auch ein #Hufeisen bekommt, wenn man sich als #Fraktion und #Partei aus dem demokratischen #Spektrum entfernt?
#Hufeisentheorie

Die #Union erzählt immer viel über die #Hufeisentheorie und das sich hierbei die extreme Linke und extreme Rechte aufeinander zu bewegen und nur sie die Mitte abbilden können. Man kann aber auch ein #Hufeisen schaffen in dem man die angebliche "Mitte" verschiebt. Und nun schauen wir auf die #Union.

Wofür haben wir die Bude eigentlich mit #Steuergeld gerettet? 29 Mrd. hat uns der Laden gekostet. Und die wollen genau so weiter machen wie zuvor.

Beim Thema Schwarzarbeit natürlich über Bürgergeld berichten und nicht über Bürgis, die sich schwarz renovieren, reparieren, putzen usw. lassen

Bezahlt von euren Krankenkassenbeiträgen. #Gotthardt muss sich gar nicht mehr einkriegen, was er so für ein paar Kröten alles bekommt...

Hilft nur nichts, wenn der #Minister, der sich an diese Urteile gebunden fühlen sollte, auf die #Urteile von #Gerichten scheißt. 🤷

#MagaKuban hat es mit der Geschichte um die #Kindergärten eingeführt. #Spahn hat sich auf diesen #Erfolg besonnen... Selbe #Strategie. Selbes #Ziel. Eine #Clique...

Um möglichst vielen zu helfen, unterstützt die Bundesregierung also per Air Drop. Ganz mein Humor.

So ein elender Zyniker, der Dobrindt. Absolut ekelerregend.

Bei der A*D knallen die Sektkorken: Dass Brosius-Gersdorf jetzt laut n-tv auf Kandidatur für Bundesverfassungsgericht verzichtet, ist ein fatales Zeichen für unsere Demokratie.

Die Rechtsradikalen und Rechtsextremen werden es als ihren Sieg feiern. Und die CDU rückt noch enger an die A*D.

Natürlich. Denen geht es auch nicht um den Erhalt der Demokratie. Davon haben sie nichts. Denen geht es nur um den Erhalt des Wirtschaftssystems. So lange der Rubel rollt, läuft das für sie. Der Rest ist völlig egal.

Erinnert mich an unsere Dorfpolizei. Die wollten uns auch immer und immer wieder die Autos unterm Hintern stilllegen. Nur haben wir uns damals auch an geltendes Recht gehalten. Auch da wollte man uns nur drangsalieren. Seit zig Jahrzehnten die selbe Scheiße.

Wieder rückt das Land dank der Union ein Stück nach rechts. Es ist unfassbar, dass eine rechte Hetzkampagne eine angesehene Juristin in die Knie gezwungen hat. Es wird nicht das letzte Mal sein, dass Rechtsextreme mit ihren willfährigen "konservativen" Helfer:innen genau dieses Drehbuch abspielen.

Was halt so passiert, wenn man der Mär der Regierungsfähigkeit der #Union Glauben schenkt. 🤷

Nicht nur das. Was soll man von einer Fraktion in der Koalition halten, die sich zunächst auf die Wahl geeinigt hat und sich einer Schmutzkampagne zu bedienen, da man seinen eigenen Laden nicht im Griff hat. Ein Bärendienst für die Feinde der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit.

Warum sind alle verwundert? Die #Union hat das ganze Spiel mehrfach eingeübt und es hat jedes mal funktioniert. Darf man an die Geschichte mit den #Kindergärten und #Kuban erinnern? Die #Geschichte baut auf der selben #Strategie auf.

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Und hier der Marktführer für die Maschinen, die dazu nötig sind. Wir sind eigentlich nur bei den kleine Strukturen von Taiwan abhängig, da wir die Prozesse hier so nicht haben.

Wenn man bei der #Union schon #Verschwörungstheoretiker aufstellt. 😵‍💫

Empfinde es ja als schade, dass die Akteure nicht namentlich benannt werden. Die Chance hätte man ruhig nutzen können. So kann leider der Eindruck entstehen, dass man wieder einmal damit davon kommt. Das haben gewisse Personen schon mehrfach lernen dürfen. Man erinnere sich an Kindergärten.

Frauke Brosius-Gersdorf zieht zurück. Mit sehr, sehr deutlicher Kritik an einer überregionalen Tageszeitung.

Eine schlimme Entscheidung. Der Schaden bleibt. Und eine kluge. Aller Ehren wert.

Leider ist der Fall von Broisdorf auch nur in einer Reihe zu sehen in der die Union ein gewaltbereites Vorfeld zur Unterdrückung der Opposition und zur Durchsetzung ihrer Machtphantasien nutzt. Es ist strategisch die selbe Geschichte wie mit den Kindergärten. Lasst euch nicht ablenken.

Brosius-Gersdorf zieht zurück

Damit ist der hässlichste aller Präzedenzfall gesetzt und es ist klar, dass die Rechtsextremisten jede:n neue:n Kandidat:in die nicht selbst mindestens Komservativ ist, massiv beschädigen bzw verhindern können. Der nächste Sündenfall der Union.

"Ist verfassungswidrig": Verfassungsrechtler empfehlen AfD-Verbotsantrag Die AfD als Prototyp für eine Partei, die die Abwehrmechanismen der Demokratie aktivieren müsse: 17 Staatsrechtler halten einen Verbotsantrag sogar für geboten.

Liebe @spdde.bsky.social, falls ihr demnächst neue Vorschläge für das BVerfG sucht, ich hätte hier 17 hervorragende Kandidat*innen, mit denen ihr klarstellen könnt, dass rechte Hetzkampagnen nicht bestimmen, wer unsere Verfassung schützt.
rsw.beck.de/aktuell/dail...

www.infineon.com/de/regional/...

Shadowrun ist ja auch Cyberpunk mit Magie. Mit Cyberpunk ist man aber ganz nah an der Welt von Musk, Thiel und Co. .

Halt das Problem, wenn die Profiteure im Vorstand des Koalitionäres sitzen...

Das Dramatische an dem Fall #BrosiusGersdorf ist, dass es den Leuten hinter der Kampagne recht gibt. Sie haben jetzt die Bestätigung – und die Legitimation durch die #CDU – dass solche Methoden Erfolg haben.

Ihr nicht. Wäre ich in der Führung der SPD, dann würde ich meinem Koalitionspartner aber dermaßen die Hölle heiß machen. Erst zustimmen und dann mit Kampagne einen Eklat provozieren... Hätte schon ne Idee...

Brosius-Gersdorf zieht Kandidatur zurück Die Juristin will nicht mehr für das Bundesverfassungsgericht kandidieren, wie mehrere Medien berichten.

Rechte Hetzer 1 - demokratische Gesellschaft 0!