SoWhy

Wenn der Mandant zu dir kommt, weil ihm das Finanzamt die Bude ausgeräumt hat, weil sie die Adresse verwechselt haben, dann schaust du auch erst einmal blöd 😒

Was gibt es als Anwalt schöneres als einen Gegner, der zu geizig ist, zum Anwalt zu gehen? 😅

Ich: BGH sagt, bei § 98 ZPO kann keine Kostengrundentscheidung ergehen, weil Rechtsfolge direkt aus dem Gesetz

Rechtspfleger: Keine Kostengrundentscheidung, keine Kostenfestsetzung 🥸

Ich: 🙄😑

Zwei Staatsexamina aber das Konzept, den Kühlschrank wieder aufzufüllen, wenn man das Letzte ausgenommen hat, überfordert sie 🙄

Weil ich nicht immer meckern will, das AG München hat heute Eingangsverfügung am Tag nach Klageeinreichung gemacht. So geht Beschleunigungsgebot 😍

Zahlung unter Vorbehalt erlaubt immer Rückforderung, wenn unberechtigt. Ansonsten Prüfungsrecht des Mieters nach 556 III 5 BGB, aber strittig, inwieweit man deshalb zuruckbehalten kann.

a man in a green shirt is sitting on a couch eating from a bag . Alt: a man in a green shirt is sitting on a couch breathing into a paper bag

Wenn die Gegenseite sich unstreitig bewusst fahrlässig verhält und das Gericht trotzdem kein Verschulden bei ihr sehen will...

Fun fact: in einer der Abteilungen hängt eine Räumungsklage aus dem April 2024, deren Entscheidung für Mitte November terminiert *war*

Kosten ja Geld 🤷‍♀️

Bayerische Verweigerung genug Richterinnen und Richter einzustellen vermutlich 🤷‍♀️

Das ist ein Kleinstadt AG 🤷‍♀️

Auskunft der Geschäftsstelle: die einzigen beiden Zivilabteilungen sind bis mindestens Dezember unbesetzt

Problem ist, dass gar kein Richter da ist, der gerügt werden könnte 😬

Ich habs dem Mandanten schon gesagt, aber dadurch räumen die auch nicht schneller 😬

Nicht nur Nachlassgerichte. Bei unserem Zivilgericht vor Ort bleiben selbst Räumungsklagen über Monate nicht terminiert, weil die Abteilung unbesetzt ist. Und beim Familiengericht ist für einige Zeit komplett Stillstand der Rechtspflege eingetreten 😒

Räumungsklage vom 02.07.2025, bislang noch nicht terminiert. Läuft... 😒

Im anderen Referat wurde in Verkündungstermin mit der Begründung "Referat unbesetzt" aufgehoben 🤷‍♀️

Amtsgericht teilt mit, dass es nicht terminieren kann, weil das Referat ab November unbesetzt sei und zwar hoffentlich jemand im Dezember kommen sollte, aber man bei der Justiz sich ja nie sicher sein könne.

Ob diese erfrischende Ehrlichkeit den Mandanten beruhigen wird? Ich bezweifle es 😬

Ihm ist "eingefallen" dass er 3,5 Stunden vorher nen Termin am LG hat. Leider hat dem AG das als Grund gereicht und neuer Termin is daher N. N. 🙄

Seid ihr auch schon so gestimmt auf die "unverzüglich" abzugebende Erklärung des Kollegen?

Ladung zum Beweistermin: 2,5 Monate vor Termin.

Antrag auf Terminverlegung wegen angeblich bereits vorher bestehenden Termin: 1 Woche vor Termin

Verfügung des Richters: 🤨😠

Bayern hält aber nach wie vor an den 8+ Punkten fest, egal ob es genug Bewerber gibt

Attraktivität hilft nix, wenn man niemanden einstellen will 🤷‍♀️

Ne, Oberbayern. Wir holen den Rest der Republik schon noch ein was Stillstand der Rechtspflege angeht

Verlegung Termin der Räumungsklage in Februar 2026. Beschleunigungsgebot ftw 😬

Amtsgericht am Lande. Zwei Zivilrichter. Richter 1 (30%) geht zum Ende des Monats in Pension. Richterin 2 (70%) ist seit Monaten krank und wird nicht wieder kommen.

Sind wir da schon im § 245 ZPO? 🤔

Von der Anzahl der Vornamen eines beA Postfachs kann man gut auf das Alter des Anwalts dahinter schließen, nachdem die Kammern scheinbar vor paar Jahren dazu übergegangen sind, alle Vornamen zu hinterlegen und nicht nur den ersten 😬

"Italien hat schon sechs Tore geschossen!"

"Und wie steht es?"

"3 zu 4" 😬

#ISRITA

Frühnebel ist ein Intelligenztest bei dem 50% der Autofahrer regelmäßig durchfallen

Termin wird aufgehoben.

Grund: Erkrankung der zuständigen Richterin.

gez.
Zuständige Richterin

🤔