Tim Weinert

In 3 Minuten alles, was man zum Verbrenner-Aus und die Rolle der Autohersteller (samt Zulieferer) wissen muss.

Das Deutschlandticket musste für 12 Mio. Menschen teurer werden, weil angeblich kein Geld übrig war, aber um ein 45.000€ teures Auto nochmal mit 4000€ Steuergeld zu subventionieren reicht natürlich noch. Autoland Deutschland mal wieder in a nutshell🤦‍♂️

Linnemann und Bas wollen schärfere Auflagen beim Bürgergeld EU-Ausländer machen einen erheblichen Anteil bei den Bürgergeldbeziehern aus. CDU-Generalsekretär Linnemann spricht von einer "krassen Regelungslücke". Auch Arbeitsministerin Bas plädiert für Änderung...

Wer angesichts von Steuerbetrug in Höhe von mindestens 100 Milliarden p.a. nur über Missbrauch beim Bürgergeld redet (260 Millionen Euro), hat weder Interesse an der Lösung finanzieller Probleme noch an einer gerechteren Gesellschaft.

Abwürgen der Energiewende: Reiche bremst Wachstumsbranche Durch den Kurswechsel der Wirtschaftsministerin in der Energiepolitik bleiben 65 Milliarden Euro an Investitionen aus. Das zeigt eine Studie.

Durch den Kurswechsel der Wirtschaftsministerin in der Energiepolitik bleiben 65 Milliarden Euro an Investitionen aus. Das zeigt eine Studie.

Politisches Feuilleton zu Robert Habeck: Scheitern als Chance Sein Rückzug ist konsequent. Aber was folgt daraus – für ihn selbst und für die Debatten in Deutschland? Gedanken zum Abgang von Robert Habeck.

"Mitte der Woche rief ich #Habeck an und sagte: „Na, sind Sie immer noch glücklich mit Ihrer Entscheidung und allem, was Sie im taz-Interview gesagt haben?“ Da kam er gerade von der ehemaligen Kanzlerin und war auf dem Weg zu Lanz. Er gluckste und sagte: „Mehr denn je.“ @taz.de

Friedrich Merz und seine Frau Charlotte im Cockpit seines privaten Fliegers.

„Wir leben seit Jahren über unsere Verhältnisse."

Cuts have consequences, illustrated. As seen on TV 📺

Wie läuft es eigentlich in unserer Stadt #Koblenz mit der sozial-ökologischen Stadtgestaltung? 🐝
Einschalten: hfgg.de/events/event...

#Zivilgesellschaft #Schwammstadt #Klimaanpassung #Bürgerbeteiligung #abpflasern #entsiegelung #tegelwippen

Besonders gut integriert, Sprachniveau fast wie ein Muttersprachler, wirtschaftlich auf eigenen Füßen. Ich dachte immer, das seien die Menschen, deren Zuwanderung Deutschland dringend braucht.

Hat Frau Prien eigentlich diese Idee, Menschen zu Hause andere Menschen pflegen zu lassen, mit ihrem Chef, Herrn Merz, abgestimmt, der die Menschen doch jeden Tag aus ihrem Zuhause heraus zur Arbeit treiben will und der sie faul nennt, wenn sie nicht jeden Tag bis zum Umfallen auf Maloche sind?

Studie zu Emissionen in Frankreich: Frauen emittieren 26 Prozent weniger Treibhausgase als Männer

Frauen sind in der Regel besorgter ums Klima als Männer. Eine neue Studie zeigt nun: Sie verursachen auch deutlich weniger Treibhausgase als Männer.

AfD: Gutachten nicht für Verbotsverfahren erstellt Denn das für die neue Einstufung erstellte Gutachten beschäftige sich primär mit der Frage, ob die AfD gegen das Prinzip der Menschenwürde verstoße, erklärte Dobrindt. In einem Verbotsverfahren müssten aber noch zwei weitere Elemente betrachtet werden: Liegt ein Angriff auf den Rechtsstaat vor, und gibt es einen Angriff auf die Demokratie? Dazu sage aber dieses Gutachten nichts.

Aus dem Gutachen: 2. Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung.. a. Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut aa. Menschenwürde.. bb. Demokratieprinzip. cc. Rechtsstaatsprinzip dd. Positionierung zum Nationalsozialismus.. b. Feindliche Ausrichtung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung

2. Demokratieprinzip ................................................................................... 533 a. lnabredestellen der Volkssouveränität der Bundesrepublik Deutschland angebliche Steuerung durch die USA .................................................. 536 b. lnabredestellen der Pressefreiheit ....................................................... 557 c. Nutzung von Begriffen wie „Systempartei", ,,Kartellpartei", ,,Blockpartei" ... ·········································································································· 563 d. Gleichsetzung der Bundesrepublik etwa mit dem Nationalsozialismus und der DDR oder allgemein mit einer Diktatur ................................... 577 aa. Gleichsetzungen mit dem Nationalsozialismus .................................. 577 bb. Gleichsetzungen mit kommunistischen Systemen ............................. 588 e. Bezeichnung der Bundesrepublik als Diktatur im Zusammenhang mit konkreten Sachthemen ........................................................................ 610 aa. Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19-Pandemie .................. 610 bb. Angeblich mangelnde Gewaltenteilung bzw. Aushöhlung demokratischer Prozesse .................................................................. 624 cc. Angebliche Gewaltausübung gegen die Bevölkerung und politische Gegner ............................................................................................... 632 f. Allgemeine Diffamierung der staatlichen Institutionen ......................... 636 g. Zwischenfazit ....................................................................................... 650

2. Bestrebungen gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ........ 31 a. Freiheitliche demokratische Grundordnung als Schutzgut .................... 31 aa. Menschenwürde ................................................................................... 34 bb. Demokratieprinzip ................................................................................ 38 cc. Rechtsstaatsprinzip .............................................................................. 40 dd. Positionierung zum Nationalsozialismus .............................................. 41 b. Feindliche Ausrichtung gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung ....................................................................................... 43

Hahaha! Alexander Dobrint sagt, das AfD Gutachten gebe keine Grundlage für ein AfD Verbot. Es stehe dazu nämlich nichts darin, ob es einen Angriff auf den Rechtsstaat, oder ob es einen Angriff auf die Demokratie gebe.

Das Gutachten: hat sogar eigene *Kapitel* dazu!

www.t-online.de/nachrichten/...

Wir arbeiten seit mehreren Wochen an einer riesigen Recherche über alle AfD-Bundestagsabgeordneten, aber jedes Mal, wenn wir kurz davor sind, fertig zu werden, kommen neue Informationen dazu. Ich habe jetzt etwas mehr Verständnis für den Verfassungsschutz 😂

Wer die Frage stellt, was nach einem AfD-Verbot eigentlich passiert, wenn die Anhänger der Partei ausrasten, soll auch die Frage beantworten, was die AfD mit ihren politischen Gegnern macht, wenn sie *nicht* verboten wird und die Macht übernimmt - und warum ihn das weniger interessiert.

Wie fühlt sich das eigentlich für Maischberger an, wenn der Pianist Igor Levit im Gedenken an Margot Friedländer die Parole ausgibt: Keinen Millimeter für den AfD-Faschismus und Du die ganze Zeit alle Faschisten, die Du in die Finger kriegen konntest, in Deine Sendung gehievt hast?

„Politisch hochgradig gefährlich“: Linnemann warnt vor AfD-Verbotsverfahren Der CDU-Generalsekretär sagt, ein juristisches Vorgehen gegen die Rechten sei sehr schwierig und der Ausgang ungewiss. Der Thüringer Verfassungsschutzchef Kramer plädiert dagegen dafür.

Faschismus ist eine Entscheidung. Derjenigen, die ihm folgen und derjenigen, die ihn nicht verhindern.

Carsten Linnemann hat sich dazu entschieden, ihn nicht zu verhindern. Alles andere ist nur Rhetorik.

Höchstes Lob für Robert #Habeck von seiner Nachfolgerin Katherina #Reiche

Wenn es ein unschlagbares Argument für ein Verbotsverfahren gibt, dann wohl das: "Der Verfassungsschutz glaubt nicht, dass es gemäßigteren Kräften in der AfD noch möglich ist, die verfassungsfeindliche Prägung der Gesamtpartei umzukehren."
Wer jetzt noch zögert macht sich zum Mittäter.

"2025, more people in Germany were killed with a Mercedes than with a knife."

But our government is continuing to focus EVERYTHING on combating so-called knife offenders so that we don't have to take in any more refugees.
While eight people die on our streets every day.
1000 are (severely) injured.

Kirchentags-Resolution fordert AfD-Verbot Beim Kirchentag in Hannover ist eine Resolution für ein AfD-Verbot verabschiedet worden. Die Resolution "AfD-Verbot - Jetzt" erreichte am Samstag mit dem Vorsitzenden des Weltkirchenrats Bedford-Strom...

„Pfarrer Johannes Krug erklärte: "Das Verbot wird nicht die Wurzel des Faschismus lösen, dafür ist rechtsextremes Gedankengut zu tief in der Gesellschaft verankert." Es schaffe aber Luft zum Atmen, auch weil so die staatliche Finanzierung der AfD gestoppt werde.“ www.evangelisch.de/inhalte/2429...

🚨🚨This simple graph illustrates in principle all you need to know about the implications of #brexit for UK trade, the economy and the opportunities for British biz to succeed in the Global economy. #brexitshambles #brexitbrokebritain

Der mit Abstand sinnvollste Beitrag in der gestrigen Sendung von hart aber fair kommt von @beyond-ideology.bsky.social.

Wir vergessen derzeit komplett die ökologische Dimension. Klima wird, wenn überhaupt, nur den Grünen zugeordnet & gleichzeitig werden wir global nur 🇪🇺 bestehen können.

"Windstrom-Produktion bricht ein ++ Kohlestrom knall rauf"; Ökostrom-Debal für Robert Habeck

BILD bleibt sich mit ihrer Kampagne gegen die Energiewende (und Habeck) treu.

Im Artikel wird natürlich der "Experte" Manuel Frondel zitiert, der für den ÖkonomenBlog der fossilen Lobbyorganisation Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft schreibt & enge Verbindung zu Klimaleugner hat.

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Demonstration für Lorenz A.: Eine Stadt trauert Am Freitag gedachten 10.000 Menschen in Oldenburg des von einem Polizisten erschossenen Lorenz A. Angehörige fordern eine lückenlose Aufklärung.

Die Mutter selbst kann nicht teilnehmen: „Sie kann nicht trinken. Sie kann nicht essen. Sie kann nicht schlafen. Sie kann den Schmerz, die Wut und die Trauer kaum ertragen.“

Eine Stadt trauert. Unser Bericht @taz.de von der Demonstration in Oldenburg:
taz.de/Demonstratio...

Walz: If you say you love freedom but you don't believe freedom is for everybody, then the thing you love is not freedom, it is privilege.

Jedes 6. Todesopfer im Straßenverkehr war 2024 Radfahrer*in – Tendenz steigend. Kommunen müssen dringend mehr #Tempolimit 30 & sichere Radwege schaffen, um tödlichem Trend entgegenzuwirken! Auf Bundesebene braucht es weitere Reform der Straßenverkehrsordnung, u.a. für mehr #Tempo30.

Putin diktiert Trump das Friedensangebot, Trump übernimmt es und spricht davon, dass sei sein letztes Angebot, während Putin parallel die Ukraine massenhaft mit Raketen und Drohnen überzieht und einen neuen Vorstoß am Boden beginnt.

Erpressung, die Europa & die Ukraine niemals hinnehmen sollten.

Die Finanzredaktion der #Tagesschau gibt sich immer wieder große Mühe, Arschlochverhalten zu normalisieren. Morgen dann: So können Sie mit ihren Flugmeilen Tickets für Kreuzfahrtschiffe kaufen! 🔥

Am 15. April erscheint “Unverdiente #Ungleichheit” von @martynalinartas.bsky.social (via Rowohlt).

In Kürze gibt es alle Grafiken aus dem Buch auf ungleichheit.info/de/visuals - stay tuned!

Fände es richtig toll, wenn jemand(TM) in ner Talkshow mal zu nem langen Monolog a la „Leistung muss sich wieder lohnen!“ & „Denkt denn keiner an die Leistungsträger?!“ ansetzen würde - nur um am Ende aufzulösen, dass damit unbezahlte Care Arbeit gemeint ist. 💁🏻‍♀️