Poetic Justice

Das kann dauern, ja. Hab Geduld und schon dich, hilft ja nix. Gute Besserung!

Ach. Geht also.

Man lädt also für einen besonderen Gedenktag einen Redner aus Übersee ein und dann tritt man während seiner Rede an ihn heran und drängelt, er solle mal zum Ende kommen, weil die handelnden Personen der nächsten Programmpunkte warten? So war's und was in der Frankfurter Rundschau steht, ist gelogen?

Ein belgischer TV Sender lädt keine rechtsextreme Parteien ein. Sie bekommen nicht denselben Status wie demokratische Parteien

Das ist der richtige Weg

I’m 81 and suspected I am Jewish so I did genealogical research and found out that my dad (!!) was in the waffen SS is peak erinnerungskultur go home

Streit um Gedenken zum 9. November: „Leute im Publikum haben mich angeschrien“ Der US-Philosoph Jason Stanley sollte in der Jüdischen Gemeinde Frankfurt eine Rede halten. Sie wurde abgebrochen. Stanely ist schockiert.

OMG: Jason Stanley, ein weltbekannter Faschismusforscher, wollte am 9.November in Frankfurt/M. über seine deutsch-jüdische Familie sprechen und über Liberalismus: er wurde schreiend unterbrochen, und die Veranstalter schmissen ihn noch während seiner Rede raus. taz.de/Streit-um-Ge...

Guten Morgen! 🍀Ich erinnere mich, dass man bei uns mal (relativ teure) Müllsäcke der Stadt (waren entsprechend beschriftet) im Schreibwarenladen kaufen konnte. Die konnte man dann neben die Mülltonne stellen und die wurden mitgenommen. Schade, dass das nicht geht.

Prüfen ist wichtig! #Pruef

Demonstration in Hamburg: Tausende fordern Grundgesetz-›TÜV‹ für rechtsextreme Parteien Der frühere EU-Abgeordnete Nico Semsrott fordert die Überprüfung rechtsextremer Parteien durch das Bundesverfassungsgericht. Zur Demonstration in Hamburg kamen Tausende Menschen. Es soll der Auftakt z...

SPPIEGEL berichtetüber PRÜF!

#pruef @pruef-de.bsky.social @pruef-hh.bsky.social

„Schon gewusst? Es ist Parteien in Deutschland verboten, die Demokratie abzuschaffen.“

Würde ich gerne auf diesen Bildschirmen in der U-Bahn lesen …

#PRUEF! #PRÜF!

Ja, klar. Niemand musste so leiden wie wir. Und niemand hat jemals so viel verloren und dann so viel geleistet, um sich wieder etwas aufzubauen. (<- Erzählungen, mit denen viele von uns aufgewachsen sind.)

Nö, scharfe Kritik darf sein. Aber eben mit Anstand.

So geht Haltung. Was ich manchmal über Herrn Söder denke, sage ich jetzt nicht. Aber ich bin keine Politikerin, keine Abgeordnete und werde kaum jemals in persönlichen Kontakt mit Herrn Söder kommen. Falls doch, würde ich vermutlich Anstand bewahren. Ich finde es gut, dass Sie sich entschuldigen.

Das Team Freiheit genau zu beobachten und laut und deutlich contra zu geben falls notwendig, ist auf jeden Fall wichtig. Auf einen Prüfauftrag ans BVerfG hinzuarbeiten, ist vermutlich tatsächlich erst dann bei Parteien sinnvoll, wenn die vom Verfassungsschutz entsprechend eingestuft wurden.

Sharepic, Infos im Thread

Gemeinsam gegen Rassismus und Spaltung
Friedrich #Merz bezeichnet Migrant:innen als „Problem im #Stadtbild“.

🤝

Die Forderung lautet: geprüft werden Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft sind oder als rechtsextremer Verdachtsfall gelten. Fällt das Team Freiheit darunter? Dann sollte geprüft werden. Wenn nein, dann nicht.

Es ist richtig, dass hier verschiedene Instanzen im Spiel sind. Verfassungsschutz. Bundesregierung, Bundestag und/oder Bundesrat, die das Bundesverfassungsgericht mit einer Prüfung beauftragen können. Das Bundesverfassungsgericht, das prüft. Diese Gewaltenteilung schützt vor Missbrauch.

Der Verfassungsschutz lässt beobachten, kann aber keine Parteien verbieten. Das kann nur das höchste deutsche Gericht, nach entsprechender Prüfung. Das Bundesverfassungsgericht kann aber nur dann die Verfassungswidrigkeit einer Partei prüfen, wenn es den Auftrag dazu erhält. Darum geht's.

"Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig."
www.gesetze-im-internet.de/gg/art_21.html

Der Zug ist glaube ich, keineswegs abgefahren. Prüfverfahren NPD: die NPD wurde nicht verboten (da zwar willens, aber nicht fähig, die Demokratie in Deutschland abzuschaffen), aber von sämtlichen Finanzströmen abgeschnitten.
www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/P...

Keine Partei kann einen Prüfantrag stellen. Das können Bundesregierung, Bundestag und/oder Bundesrat. Die Idee ist eine Aufforderung an die Abgeordneten des Bundesrats, einen Prüfantrag zu stellen - so habe ich es verstanden.

Wir alle können uns eine Meinung bilden. Eine sachgerechte Entscheidung müssen wir nicht treffen (können) und brauchen uns deswegen nicht schlecht zu fühlen. Dafür soll ja der Bundesrat den Prüfantrag stellen, damit das Bundesverfassungsgericht gründlich und sachgerecht prüft.

PRÜF: Prüfung Rettet Übrigens Freiheit PRÜF: Prüfung Rettet Übrigens Freiheit ist bei Wonderlink, die ONE LINK ONLY Linkbaum-Lösung für all Deine Sozialen Netze.

Wir demonstrieren jeden 2. Samstag im Monat, jeweils um 14 Uhr, bis der Bundesrat die Prüfung beantragt hat.
Wir wollen, dass unser Bundesland sich dafür ausspricht.
Das ist alles.

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Wir sind PRÜF. Wir haben nur eine einzige Forderung:
„Alle Parteien, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden.“

YouTube video by Nico Semsrott Diese Strategie ist der Gamechanger: PRÜF!

In Deutschland wird Ordnung großgeschrieben, daher prüfen wir grundsätzlich alles, auch Parteien. Wenn eine Partei als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft wird, sollte sie geprüft werden. Das ist der nächste logische Schritt.
youtu.be/eSgFEpI9ZDQ?...

Sieh dir (falls nicht schon geschehen) das Video mit Nico auf YouTube an. Die Tontechnik bei den geplanten monatlichen Demos kostet Geld, weil man dazu Profis braucht. Das Gutachten ist da. Durch Demos in allen Landeshauptstädten soll der Bundesrats aufgefordert werden, einen Prüfantrag zu stellen.

Neue Deportationsfotos entdeckt: Ein neuer Beweis – es geschah vor allen Augen Forschende haben erstmals Fotos einer Deportation der NS-Zeit aus Hamburg identifiziert. Sie beweisen einmal mehr, dass dies vor aller Augen geschah.

Es gab also zumindest eine breite Akzeptanz der Deportationen in der damaligen deutschen Gesellschaft – sie gehör(t)en also zur deutschen Leitkultur. — Neue Deportationsfotos entdeckt: Ein neuer Beweis – es geschah vor allen Augen.
taz.de/Neue-Deporta...

Eine Antwort kann auch sein: weil die deutsche Regierung bei den anderen genannten Ländern nicht in voller und unbedingter Solidarität mit unter anderem Waffenlieferungen die Gegenseite unterstützt.

Ernsthaft. Vor ein paar Jahren hätte das anders ausgesehen. Nicht nur vernichtende Ansprache von den Grünen im Bundestag und Anzeige wegen Volksverhetzung von den Linken. SPD, Gewerkschaften, Kirchen, Sozialverbände - es wäre ein Aufschrei durchs Land gegangen. Oder täusche ich mich so sehr?