@antjeungern.bsky.social
Law Professor, Trier University, Digital Law Institute (Institut für Recht und Digitalisierung), Institute for Legal Policy (Institut für Rechtspolitik)
New #openaccess book on #AI and #fundamental #rights emerging from the 2024 annual conference of the Digital Law Institute Trier. It critically examines the EU’s rights-driven approach to AI regulation. @benjaminraue.bsky.social @j2bryson.bsky.social
irdt-schriften.uni-trier.de/index.php/ir...
Diskriminierung beim Einsatz von KI stellt ein reelle Gefahr dar. Wie reagieren die EU-Digitalrechtsakte auf diese Herausforderung? Mit durchaus interessanten Instrumenten - meine Analyse findet sich im Beitrag für die 29. Würzburger Europarechtstage - vorab hier:
papers.ssrn.com/sol3/cf_dev/...
New open access book published by the Institut für Recht und Digitalisierung Trier: Koen Lenaerts' Trier Lecture on the Future of Europe on "Democracy as an EU Value" can be downloaded and ordered as a printed book here 👉
irdt-schriften.uni-trier.de/index.php/ir...
irdt.uni-trier.de/trier-lectur...
"Systemische Risiken" im Digital Services Act: Thema unserer IRDT-Jahrestagung. Der DSA verpflichtet Online-Plattformen wie Instagram oder X, Risiken etwa für Grundrechte und den demokratischen Diskurs zu analysieren und zu bekämpfen. Sinnvoll? Erfolgversprechend?👇
irdt.uni-trier.de/events/syste...
Der Deutschlandfunk hat für den "Hintergrund" eine Folge zum Thema "Verfassungsfeinde" produziert - auch ich durfte etwas beisteuern.
Es geht nicht nur um die AfD, sondern auch um den Radikalenerlass und die Weimarer Republik...
Hier die Folge zum Nachhören:
www.deutschlandfunk.de/die-afd-und-...
Antrittsbesuch des Fachbereichs Jura der Uni Trier bei Justizminister Fernis in Mainz - mit Dekan Mo El-Ghazi, Prodekanin Birgit Peters und Benjamin Raue. Wir besprachen aktuelle Themen von der Stärkung des Rechtsstaats bis hin zum Einsatz von KI in Recht & Studium. Danke für den offenen Austausch!
16.07.2025 22:12 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Zitat: „Wenn die Wahl der Richterinnen und Richter zu einer rebellischen Bauchentscheidung mit diffusem Wertegrummeln auf der Informationsgrundlage aus dem Kontext gerissener Zitate verkommen sollte, würde der Deutsche Bundestag als fachspezifisches Wahlorgan versagen.“
„Der irrlichternde Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf bietet gleich kumuliertes Anschauungsmaterial, wie Richterwahlen nicht ablaufen sollten.“
KLAUS FERDINAND GÄRDITZ über Parlamentskultur, Diskursfähigkeit und Bundesverfassungsrichterwahl:
verfassungsblog.de/bundesverfas...
Finally out 👉 The Handbook on Constitutional Law in Germany, an excellent introduction for foreign readers. I am happy to contribute a chapter on a particularly „German“ topic, i.e. the law on religion, covering freedom of religion and institutional law in the age of secularisation and pluralism.
13.07.2025 23:10 — 👍 3 🔁 0 💬 0 📌 0
Zitat aus dem Text: „Wenn sich die Belege für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD häufen, ein förmliches Parteiverbotsverfahren aber nicht eingeleitet wird, so ist es naheliegend und folgerichtig, der Partei jedenfalls mit den Mitteln der öffentlichen Auseinandersetzung entgegenzutreten.“
Staatliche Stellen und Amtsträger dürfen sich klarer gegen verfassungsfeindliche Parteien positionieren, so der Verfassungsgerichtshof Rheinland-Pfalz in einem überraschenden Urteil.
Ein wichtiges Urteil, auch mit Blick auf die AfD, meint ANTJE V. UNGERN-STERNBERG
verfassungsblog.de/offentlichke...
