Noam Chonksky

Einschätzung zur #Pressefreiheit auf mehreren Versammlungen anlässlich des Christopher Street Day in #Bautzen

Die dju in ver.di Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen zieht ein Resümee zur Lage der Pressefreiheit bei den gestrigen Demonstrationen zum CSD im sächsischen Bautzen. Der CSD selbst

Hat ja nicht lang gedauert lol

Datenschutzverstöße: Nutzer können Verbandsklage gegen X kostenfrei beitreten Das Bundesamt für Justiz hat eine Verbandsklage der niederländischen Stiftung Somi gegen Musks Plattform X veröffentlicht. Verbraucher können sich anschließen.

Das Bundesamt für Justiz hat eine Verbandsklage der niederländischen Stiftung Somi gegen Musks Plattform X veröffentlicht. Verbraucher können sich anschließen.

www.heise.de/news/Datensc...

The smoke out of the Sistine was just Tedesco hitting his vape too hard

It‘s no coincidence there is a CISm in fascism 🚬

Die website sieht mal wieder aus wie 1995

Die Willkür, die Grausamkeit und der Staatsterror sind alles Elemente eines Versuchs Faschismus als staatliches System aufzuziehen.
Den Maga-Bewegungsfaschismus halte ich für gesichert. Hier sehen wir den Beginn eines faschistischen Staats.

Diese armen Menschen.

BUNDESTAGSWAHL | Sonntagsfrage Forsa/RTL, n-tv Altersgruppe: 18 bis 29 Jahre GRÜNE: 19% LINKE: 19% AfD: 17% Union: 16% SPD: 7% FDP: 6% BSW: 4% Sonstige: 12% #btw25

Das ist ein echter Hammer ❤️✊🏽🔥

Erstens ist das eine Mutmaßung, zweiten ist Wirtschaft != Wohlstand. Das maßgebliche Problem ist die Verteilung. Reallöhne vs Mieten; Investitionen vs Schuldenbremse; Monopole vs Kleinunternehmen.
#taxtherich

lasst euch echt nicht einreden, dass die 700.000 leute nicht ein megakrasses signal sind. ich bin echt schon ein paar jahre dabei, im demogame. so riesige demos in so kurzer zeit aus dem nichts zu manifestieren, ist eigentlich ein staatserschütternder akt.

Ihr wählt Friedrich Merz, weil euch DIE WIRTSCHAFT™️ so wichtig ist?
Okay. Das hier schreibt die WirtschaftsWoche, das Pflichtblatt der Wertpapierbörsen (590.000 Leser*innen) über das Sauerländer Sorgenkind:
www.wiwo.de/politik/deut...

Noch was: in den USA sehen wir jetzt die politische Säuberung des Staatsapparates. Das ist ein Merkmal von Faschismus an der Macht.
Benennt es so. Es ist nicht normal.

Verdachtsfall Rechtsextremismus: Wir veröffentlichen das 1.000-seitige Verfassungsschutz-Gutachten zur AfD Die Alternative für Deutschland steht im Verdacht, rechtsextrem und verfassungsfeindlich zu sein. Der Verfassungsschutz beobachtet die Partei und hat ein ausführliches Gutachten erstellt. Wir veröffen...

Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD wurde von @netzpolitik.org geleakt:

netzpolitik.org/2025/verdach...

Es ist wirklich hinlänglich belegt, dass der Versuch die extreme Rechte zu kopieren dazu führt, dass die extreme Rechte gewinnt und die Kopie-Partei verliert. Soll man es vortanzen oder warum glaubt man immer noch, dass man schlauer ist als die Forschung?

Cashews, aber als „Kascheffs“ aussprechen

YouTube video by Anwalt Jun SPD will AfD-Verbot im Bundestag verhindern und wir erklären warum

Liebe SPD, habe ich es richtig verstanden, dass Ihr das Prüfungsverfahren eines AfD-Verbotes nicht unterstützen, sondern verhindern wollt? Weil die CDU nicht mitmacht? Und eine dritte optionale Frage dazu: Was für ein trauriger Waschlappenverein seid Ihr denn? www.youtube.com/watch?v=Ddmz...

Sharepic mit Sahra Wagenknecht: Jetzt bist Du gefragt! Werde Online-BSW- Wahlkämpfer! Komm in unseren Infokanal und mache den Unterschied!

Screenshot der Dateiübersicht einer BSW-Cloud

Hitler, Wehrmacht, Hasspropaganda - Ich habe mich beim #BSW als "Online-Wahlkämpfer" angemeldet und erhielt Zugang zur Wahlkampf-Cloud vom "Team Sahra #Wagenknecht". Dort fand ich NS-verharmlosende Hetze gegen Grüne und Selenskyi. Wer dahinter steckt? Die Spur führt direkt zu Sahra Wagenknecht. 🧵

Ich bin _vorsichtig_ optimistisch (wenn auch nur um nicht crazy zu werden); ebenso mit „Geschichte wiederholt sich“, denn das kann sie nicht. Sicher gibt es Ähnlichkeiten, aber die Welt ist eine andere und auch Machtstrukturen haben sich verändert.

Ich bin da etwas optimistischer (nicht im Allgemeinen, bloß auf das Regime in den USA); da ist viel Potenzial für gegenseitige Bekämpfung innerhalb (bspw Steve Bannon etc) bzw eine neue Krönung eines Staatsfeindes (Big Tech/Capital).

Immer wenn ich fliege, bin ich ein bisschen aufgeregt. Nicht wegen dem Fliegen an sich, sondern weil ich stark hoffe, dass die Leute, die das Flugzeug warten und bedienen sorgfältiger arbeiten als ich. 🙏

I’d say that bridges to nowhere sounds like more opportunity than crumbling bridges leading to overcrowded, polluted and expensive places.
Whether the opportunities meet their realisation is another question I guess.

Habeck will mit Milliardärssteuer Schulen sanieren Wirtschaftsminister Habeck hat vorgeschlagen, eine Vermögenssteuer für Milliardäre einzuführen.

Habeck will mit Milliardärssteuer Schulen sanieren #Habeck #Vermögenssteuer

3. Stärkung von Institutionen auf lokaler Ebene.
Viele Demokratien sind anfällig für Beeinflussung, aufgrund ihrer Offenheit. Auf der anderen Seite sind viele Demokratien aber auch gereift und nicht vergleichbar mit jenen vor +75 Jahren. Diese Institutionen zu stärken, sollte ein Fokus sein.

Danach kann argumentiert werden, dass der AfD keine Regierungsverantwortung zukommt, durch die verlorene Wahl.

2. AfD Umgang der anderen Parteien könnte sich nach der Wahl ändern und ein Verbot durchgesetzt werden, vorausgesetzt die AfD kriegt keine Koalition zusammen. Vermutlich wurde das Verbot wegen Deutung als Wahlbeeinflussung nicht vorher durchgesetzt.

Es gibt keine weiteren Ausreden für ihn, die Republikaner oder Musk. Die Demokraten/Linken könnten sich diese Dynamik zu Nutze machen. Musk wird die fortschreitende Automatisierung vorantreiben und damit einige Jobs kurzfristig abschaffen, was zu großem Unmut führen wird.

Eventuelle Lichtblicke für 2025+
1. Trump und Konsorten kontrollieren alle maßgeblichen Führungsetagen. Dessen Wähler sind bewaffnet und es muss ein neuer Feind her. Sollten die „deplorables“ weiter durch Oligarchie vernachlässigt werden (Automation/Zölle/Krieg) könnte sich der Zorn auf ihn umlenken

Wer AI Bots blocken will: ich habe hier eine Blockliste: bsky.app/profile/did:...

Verfassungsschutz: Nancy Faeser muss ihr Wissen über die AfD öffentlich machen Der Verfassungsschutz zeichnet ein klares Bild, wie sich die AfD radikalisiert. Aber Faeser verhindert, dass dies nach außen dringt.

Der Verfassungsschutz zeichnet intern ein sehr klares Bild davon, wie sich die AfD radikalisiert.

Aber die Innenministerin verhindert, dass dies nach außen dringt – und schmälert damit die Chancen auf ein baldiges Verbotsverfahren.

Völlig inakzeptabel.