Dinah Riese

Aufarbeitung von NS-Geschichte: Die Sparkasse, der SA-Mann und die Synagoge Am 9. November 1938 wurde im hessischen Alsfeld die Synagoge in Brand gesteckt. Dann löschte die Feuerwehr – die Sparkasse wollte das Grundstück.

Am 9. Nov 1938 brannte auch in Alsfeld die Synagoge. Kurz darauf übernahm die Sparkasse das Gebäude. Wer vor Ort von der Judenverfolgung profitierte, wurde anfangs nur von wenigen Ehrenamtlichen aufgearbeitet, darunter vom Vater meiner Kollegin @dnah.bsky.social. Ihr Text: taz.de/Aufarbeitung...

Ein Bild des doppelseitigen taz-Interviews mit zwei Fotos - einem von den beiden Interviewpartnern und einem von der Synagoge in Halle. Überschrift: "Ein Schmerz, der uns zusammenhält".

Für unser @taz.de-Interview mit Valentin Lutset und İsmet Tekin - zwei Überlebenden des rechtsterroristischen Halle-Anschlags - zum 5. Jahrestag des Angriffs sind Dinah Riese (@dnah.bsky.social) und ich für den renommierten Deutschen Reporter:innenpreis nominiert. Wir freuen uns sehr!

Rock gegen Rechts: Jamel rockt die Behörden Seit April gibt es einen Streit zwischen dem Festival „Jamel rockt den Förster“ und der Gemeinde Gägelow. Nun könnte die Veranstaltung doch stattfinden.

Seit April gibt es einen Streit zwischen dem Festival „Jamel rockt den Förster“ und der Gemeinde Gägelow. Nun könnte die Veranstaltung doch stattfinden.

Gericht weist Klage von Chefarzt ab: Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen zulässig Ein christlicher Klinik-Träger darf seinem Chefarzt verbieten, Abbrüche durchzuführen – selbst in dessen Privatpraxis. Der Mediziner kämpft aber weiter.

Das Gericht hat entschieden: Joachim Volz darf am christlichen Klinikum in Lippstadt keine Abbrüche machen. Aus medizinischer Indikation. Der Chefarzt will in die nächste Instanz. Wie der Tag lief, lest ihr hier in der @taz.de
taz.de/Gericht-weis...

Das Gericht hat die Klage angewiesen, das Verbot sei rechtens. Weitere Begründung gabs erst mal nicht. Volz will
in die nächste Instanz.

Beschäftigte des Klinikums Lippstadt winken, als die Soli-Demo für Joachim Volz vorbeizieht

Solidarität auch von den Kolleg*innen am Klinikum, als die Demo vorbeizieht

Vor dem Klinikum Lippstadt stehen Joachim Volz und die Demoanmelderin mit einem Plakat der Soli-Petition

"Stolz auf Volz" ruft die Demo, als sie am Klinikum vorbeizieht. Und "Hilfe kann keine Sünde sein" - sehr nah übrigens am ersten @taz.de Titel zum Fall :)
taz.de/Verbot-von-S...

Joachim Volz und Unterstützende stehen hinter einem Banner mit der Aufschrift "Meine Hilfe ist keine Sünde"

Teilnehmende der Soli-Demo

Menschen halten ein Demoplakat mit der Aufschrift "Schwangere Frauen sind keine Leibeigenen der Kirche! Stoppt Körperenteignungen!"

Es sind rund 1000 Unterstützer*innen vor Ort

Chefarzt klagt gegen Klinik in Lippstadt: Joachim Volz will sich Abbrüche nicht verbieten lassen Seit einer Fusion mit dem katholischen Klinikum darf Chefarzt Joachim Volz nicht mehr wie bisher Abbrüche durchführen. Am Freitag verhandelt das Arbeitsgericht.

Worum genau es geht, was das alles mit kirchlichen Sonderrechten zu tun hat - und welchen Einfluss die auf die medizinische Versorgung Schwangerer haben, lest ihr heute früh schon in der @taz.de
taz.de/Chefarzt-kla...

Ein Demoplakat mit von einem Rosenkranz gefesselten Händen

In Lippstadt beginnt heute der Prozess von Chefarzt Joachim Volz gegen seine Klinik - weil er seit der Fusion mit einem katholischen Träger dort nicht wie bisher Schwangerschaftsabbrüche machen darf. Ich bin da für die @taz.de

Frauke Brosius-Gersdorf hat nach eigenen Angaben massive Drohungen per Mail und Post mit verdächtigem Inhalt an ihren Lehrstuhl geschickt bekommen. Sie hat ihre Mitarbeiter:innen gebeten, vorerst nicht zu arbeiten. Es ist einfach zutiefst beschämend.

Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?

Sehr guter Text von Patricia Hecht zur Causa Brosius-Gersdorf. Man merkt es, wenn sich Journalistinnen mit dem Thema seit Jahren beschäftigen und einen guten Einblick in die Anti-Choice-Szene und ihre Netzwerke haben. taz.de/Rechte-Hetze...

Rechte Hetze gegen Brosius-Gersdorf: Der lange vorbereitete Feldzug der FundamentalistInnen Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?

Eine massive Kampagne von christlichen FundamentalistInnen hat die Wahl von Frauke Brosius-Gersdorf vorerst verhindert. Wer genau steckt dahinter?

Zitat: „Dieser Umgang ist geeignet, die Kandidatin, die beteiligten Institutionen und mittelfristig über den Verfall der angemessenen Umgangskultur die gesamte demokratische Ordnung zu beschädigen.“

Stellungnahme zur Causa „Frauke Brosius-Gersdorf“

Knapp 300 Rechtswissenschaftler:innen, darunter zahlreiche Professor:innen und ehemalige Richter:innen des BVerfG, kritisieren den Umgang mit Frauke Brosius-Gersdorf.

Die gesamte Stellungnahme gibt es hier:

verfassungsblog.de/stellungnahm...

AfD und CDU: Der Kulturkampf hat das höchste Gericht erreicht Der Bundestag hat Frauke Brosius-Gersdorf nicht zur Verfassungsrichterin gewählt. Es ist ein Erfolg der Rechten. Ganz vorne dabei: die Union.

"Der Angriff auf reproduktive Rechte, auf das Recht von Frauen, über ihren Körper und letztlich ihr Leben selbst zu bestimmen, ist zentrales Element rechter bis rechtsextremer Ideologie": Kommentar von @dnah.bsky.social zur Causa Brosius-Gersdorf @taz.de taz.de/Wahl-von-Ver...

Die afghanischen Verhandlungspartner, mit denen der deutsche Innenminister (wahrscheinlich gegen sehr viel Geld) ein Abschiebe-Abkommen aushandeln will, werden nun offiziell wegen „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ gesucht.

Deutsch-österreichische Grenze: Kontrollen waren illegal Ein österreichischer Dozent wehrte sich gegen eine Kontrolle kurz hinter Passau. Der Münchener Verwaltungsgerichtshof gab ihm nun recht.

😎

taz.de/Deutsch-oest...

Antifeministische Allianz: Reich, radikal, mit Reichweite AristokratInnen, religiöse ExtremistInnen und OligarchInnen machen Politik gegen Frauen und Queers. Ein EPF-Bericht zeigt, wie groß ihr Einfluss ist.

Diesen Text müsst ihr bitte alle lesen

Es geht um den Bericht „Die Nächste Welle“ der EPF, der Geldflüsse und Entwicklungen in der super vernetzten, antifeministischen Szene nachzeichnet

Verbotsverfügung gegen „Compact-Magazin“: Hass-Belege auf über 50 Seiten Bei Diskussionen um das Verbot des rechtsextremen Compact-Magazins hilft ein Blick in die Verbotsverfügung des Innenministeriums. Der taz liegt sie vor​.

Immer wieder fabulierte #Compact über eine hiesige "Diktatur", jetzt hebt der Rechtsstaat das Verbot des Rechtsaußen-Magazins auf. Trotz verfassungsfeindlicher Inhalte seien nicht alle Voraussetzungen für ein Verbot erfüllt. Zur Erinnerung, um welche Inhalte es geht: taz.de/Verbotsverfu...

Ein Foto von Joachim Volz, ein Mann mit dunkler Brile, kurzem Haar und weißem Hemd blickt in die Kamera. Text: : „Wann ein Abbruch medizinisch geboten ist, das ist doch keine juristische Entscheidung, und auch keine katholische oder päpstliche. Da entscheiden allein das ärztliche Urteil und der Wille der Frau.“ Joachim Volz, Gynäkologe und Chefarzt am Klinikum Lippstadt, wehrt sich gegen den Eingriff seines katholischen Arbeitgebers in seine ärztliche Arbeit

Kann denn Hilfe Sünde sein?
Laut einer repräsentativen Befragung im vergangenen Jahr halten 80% der Menschen in Deutschland die Rechtswidrigkeit von Abbrüchen für falsch. Selbst unter Ka­tho­li­k*in­nen waren es 65%.

„Wann ein Abbruch medizinisch geboten ist, das ist doch keine juristische Entscheidung, und auch keine katholische oder päpstliche“, sagt Volz. „Da entscheiden allein das ärztliche Urteil und der Wille der Frau.“

Wir werden diese Legislaturperiode erleben welchen Schaden eine Bundestagspräsidentin anrichten kann, die ihr Amt parteipolitisch, strategisch ohne Scham und Rücksicht ausübt. Die Blaupause dafür beobachten wir bei Populisten auf der ganzen Welt. Den Schaden trägt vor allem die liberale Demokratie.

I want to remind everyone that the White House and the GOP have been systematically dismantling protections for abortion providers and clinics ever since Trump took office

Verwaltungsgericht in Berlin: "Hier soll ein einzelner Richter gezielt diffamiert werden" Eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Berlin stellt Merz' Migrationswende infrage. Erstmals spricht Präsidentin Xalter über Recht und Anfeindungen gegen die Justiz.

Sehr lesenswertes Interview mit der Präsidentin des VG Berlin, Erna Viktoria Xalter:

"Xalter: Verschiedene Akteure versuchen gezielt, einen einzelnen Richter zu diffamieren, um so das Gericht und letztlich die Justiz insgesamt zu delegitimieren. Das ist absolut inakzeptabel."

🎁-Link:

Trotz Gerichtsentscheidung: Dobrindt hält an Zurückweisungen fest Bundesinnenminister Dobrindt hält trotz einer Gerichtsentscheidung an Zurückweisungen von Asylsuchenden an den Grenzen fest. Das Gericht habe eine Einzelfallentscheidung getroffen und verlange nur nac...

Der Umbau liberaler Demokratien zu autoritäreren Modellen beginnt oft damit, dass Regierungen Gerichtsurteile ignorieren. Erfolgreich ist diese Strategie, wenn die Regierenden damit durchkommen.

www.tagesschau.de/inland/innen...

Dass ein Gericht in Windeseile (wie allseits vorausgesehen) die Signature Policy der neuen Bundesregierung (vorläufig) für rechtswidrig erklärt und der zuständige Minister sofort verkündet, er mache weiter wie gehabt, sollte ein Skandal erster Güte sein, wird es aber bitterer Weise sicher nicht.

Saufende Männergruppen.
Heute ist es besonders gefährlich für rassifizierte Menschen, für queere Menschen, für Frauen.(auch wenn sie dann nach Hause kommen)
Toller Brauch.

In Texas wurde eine Frau wegen einer Fehlgeburt unter dem Vorwurf des "Missbrauchs einer Leiche" verhaftet. Sie konnte sich die Kaution nicht leisten und verbrachte unschuldig 5 Monate im Gefängnis - weil sie ein Fehlgeburt hatte. Die Staatsanwaltschaft stellte das Verfahren schließlich ein.