Dominik Rzepka

Innenministerin Faeser auf der heutigen BPK zu den Bpol-Recherchen:

@rzepka.bsky.social: „Sie haben keine Erkenntnisse, dass das möglicherweise beabsichtigt war?"

Faeser: „Ich vertraue meiner Bundespolizei. Sicherheit hat für uns oberste Priorität. Deshalb prüfen wir ja so sorgfältig vor Ort."

Nach Sozialabgaben auf Kapitalerträge-Forderung: Habeck verliert bei Kanzlerfrage, Merz vorne

So anonym sind sie nicht. Vornamen, Alter und Wohnort werden genannt

+++EIL+++ Friede auf Erden +++

„Putin tötet“

Russische Botschaft Berlin

Deutliche Verluste: AfD verliert im ZDF-Politbarometer drei Prozentpunkte

Demonstration gegen die AfD in Magdeburg vor dem Dom.

„Rassismus ist keine Alternative“ und
„Rassismus ist hässlich“ steht auf den Plakaten / via @heute.com.de #wirsindmehr

Berlin direkt im achten Jahr in Folge erfolgreichstes Politmagazin im deutschen Fernsehen

www.turi2.de/aktuell/berl...

ZDF-Politbarometer: SPD und Grüne verlieren erneut an Zustimmung, nur noch 14 Prozent jeweils.

IT-Lizenzen: Bund zahlt Milliarden an Microsoft und Oracle Sechs Milliarden Euro zahlt der Bund für IT-Produkte von Microsoft und Oracle. Obszön viel, findet Linken-Politikerin Anke Domscheit-Berg.

Sechs Milliarden Euro zahlt der Bund für IT-Produkte von Microsoft und Oracle.

Obszön viel, findet Linken-Politikerin Domscheit-Berg. Der Bund mache sich abhängig von US-Konzernen.

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Mehrheit findet Schulden für Investitionen ok Debatte um die Schuldenbremse: Eine Mehrheit findet Investitionen auf Pump vertretbar, wenn das Geld in Schulen oder Straßen fließt.

heute: Debatte um Schuldenbremse - Mehrheit findet Schulden für Investitionen ok. Schulden machen ist eigentlich nicht mehrheitsfähig - es gibt aber Ausnahmen: Wenn das Geld in Schulen oder Straßen fließt, ist eine Mehrheit für die Lockerung der Schuldenbremse. Von @rzepka.bsky.social

Habe gelacht

BVerfG: Was bedeutet das Urteil zum Ampel-Haushalt? Alle reden über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts, weil es eine Klatsche für den Haushalt der Ampel ist. Warum genau?

heute: 60 Milliarden Euro fehlen - Was bedeutet das Urteil zum Ampel-Haushalt? Alle reden über das Haushalts-Urteil des Bundesverfassungsgerichts: Warum ist es eine Klatsche für die Ampel? Was ist die Schuldenbremse? Und was wird jetzt aus dem Klimaschutz? Von @rzepka.bsky.social

🫶

Chefs deutscher Börsenunternehmen: Immer noch sind mehr Christians Vorstandsvorsitzende als Frauen / via @heute.com.de

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Jetzt wird erst einmal PiS den Auftrag zur Bildung einer Regierung bekommen. Der wird scheitern, sagt der Direktor des Deutschen Polen Instituts, Loew, bei Phoenix.

Polen: Die PiS-Partei hat die Wahlen zwar gewonnen, aber auch verloren. Denn sie hat keine Mehrheit mehr.

Das ist das Ende der PiS-Regierung, sagen unsere Beobachter bei Phoenix

Polen: Regierungswechsel rechnerisch möglich

CDU-Chef Friedrich Merz eröffnet seine Rede zu Israel - mit einem Dank an die anderen Parteivorsitzenden.

DAS ist das Erste, das einem einfällt, wenn man zu Israel im Bundestag spricht?