Ja, leider sind damit alle alten Posts nicht mit dem richtigen Datum gepostet, aber zumindest klein steht es unter den Beiträgen
02.09.2025 17:25 — 👍 1 🔁 0 💬 1 📌 0
Fall Liebich: Missbrauchtes Selbstbestimmungsgesetz? Interv. m. Valentin Hacken
Zeigt der Fall #Liebich, dass das Selbstbestimmungsgesetz geändert werden muss? Über den Fall des untergetauchten Neonazis, inzwischen Marla Svenja Liebich, habe ich heute Morgen mit dem @deutschlandfunk.de.web.brid.gy gesprochen.
www.deutschlandfunk.de/fall-liebich...
02.09.2025 07:15 — 👍 14 🔁 11 💬 2 📌 1
Vier extrem Rechte greifen einen Fotografen an, schon zuvor wird er bedroht. Er wird festgehalten, getreten, geschlagen, sogar gegen den Kopf. Oder wie der MDR schreibt: Gerangel. Rechte Gewalt gegen Journalisten zu verharmlosen auch eher nicht so guter Beitrag.
11.07.2025 18:10 — 👍 3 🔁 0 💬 0 📌 0
Ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung für Liebich, das hatte das LG Halle im August 2024 verkündet. Heute verhandelt das OLG Naumburg mündlich die Revision. Worum es geht und was bei Liebich los ist, gibt es hier nachzulesen 👉 https://t.co/6s7y4hrQKN
14.05.2025 05:29 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Es spricht bisher nicht viel dafür, dass Oberbürgermeister Vogt seinen Kurs korrigieren könnte. Die wenigen konsequenten Stimmen gegen #Antisemitismus im #StadtratHalle werden also umso mehr tun müssen. 16/16
30.04.2025 12:19 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Im Wahlkampf hat sich Vogt allerdings nie überzeugend von der Unterstützung durch die extrem rechte AfD distanziert, die inzwischen die größte Fraktion im Stadtrat stellt. Ihre Wähler:innen dürften Vogt zum Sieg verholfen haben, siehe @radiocorax https://t.co/6rUn0HVAfB 4/
30.04.2025 10:36 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Vogt hatte sich in einer Stichwahl eher knapp gegen den SPD-Kandidaten Geier durchgesetzt. Im Wahlkampf erschien der Gymnasiallehrer vielen engagiert, weltgewandt (hat was mit Europa gemacht) & etwas vitaler als die Kommunalpolitik in Halle allgemein. 3/ https://wahlergebnisse.halle.de/OBWS2025/
30.04.2025 10:30 — 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0
Der Neue ist Dr. Alexander Vogt. Bisher CDU-Stadtrat. Davor mal SPD-Mitglied. Jetzt parteilos (weil die CDU ihn nicht als Oberbürgermeisterkandidaten wollte). Im Wahlkampf hat ihn keine relevante Partei unterstützt. Außer der extrem rechten AfD. 2/
30.04.2025 10:15 — 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0
In Halle (Saale) ist seit ein paar Wochen der erste nach dem extrem rechten Anschlag von 2019 gewählte (neue) Oberbürgermeister im Amt. Und kündigt nun an, mit der extremen Rechten zusammenzuarbeiten. Ja, ja Ostdeutschland you may say. Es ist komplizierter. Ein kurzer Thread. 1/
30.04.2025 10:13 — 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0
Mit #Antisemitismus & Desinformation sein Geld zu verdienen ist offensichtlich kein Hindernis für Beauftragtenposten unter Friedrich Merz.
Weimer verkaufte nicht nur den rechten, anti-woken Shit, den manche in der @CDU so lieben. Sondern auch Gerüchte über Juden:Jüdinnen.
28.04.2025 14:35 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Gerade beginnt zum 2ten Mal das „Civil Society Forum on
COMBATING ANTISEMITISM
AND FOSTERING JEWISH LIFE“ der @EU_Commission in Brüssel. Katharina von Schnurbein betont zum Auftakt die Entschlossenheit der Kommission, wirksam gegen jeden Antisemitismus in der EU vorzugehen.
01.04.2025 12:04 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Na dann muss man ja mit Faschisten abstimmen, um ein Gesetz durchzubringen, das niemals in Kraft treten wird (weil es nicht durch den Bundesrat kommen wird). https://x.com/robinalexander_/status/1885311906216358346
31.01.2025 13:29 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Tiefe Trauer des Abschiebekanzlers bei TikTok über Ende der “Brandmauer”.
Die Option mit den Faschos zu stimmen, hätte die SPD der CDU easy nehmen können: stabil für ein AfD-Verbot auftreten. Dann hätte sie eine Linie gezogen, über die sich Merz nicht getraut hätte.
31.01.2025 10:21 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Kann jemand @EskenSaskia an ihre staatspolitische Verantwortung erinnern, damit sie nachher nicht gegen den Antrag zum AfD-Verbot stimmt? Erspart ihr auch, wie Merz, das Bedauern später. Und bitte zum nächsten Gedenken nicht die Wahlplakate mitbringen, die wie NPD aussehen.
30.01.2025 11:10 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Dinge, die Bundestagsabgeordnete heute tun können:
- für den Antrag der Wanderwitz-Gruppe zum Verbot der AfD stimmen
- als Grüne ihren überflüssigen Antrag dazu zurückziehen, statt dem anderen Stimmen zu klauen
bevor im nächsten BTag dafür keine Mehrheiten mehr machbar sind
30.01.2025 08:18 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Es geht fucking gar nicht um Euch. Stimmt geschlossen für den Antrag der Gruppe um Wanderwitz und findet dafür eine Mehrheit, wenn ihr was für die Demokratie machen wollt und nicht nur eitle Selbstinszenierung als einzig Aufrechte in dunkler Zeit. https://x.com/spdde/status/1884647584167243941
29.01.2025 17:21 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Und es entlastet die Grünen nicht, dass sie in Teilen einen sinnlosen Antrag für ein weiteres, überflüssiges Gutachten zum AfD-Verbot vor sich hertragen. Kein anderer Antrag ist so gut beraten, wie der Antrag der Gruppe um Wanderwitz.
29.01.2025 16:57 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Heute, nach dem Holocaust-Gedenken, hat die CDU mit der extremen Rechten ihre rassistischen Anträge durchgebracht.
Morgen drohen selbst relevante Teile von SPD & Grünen gegen einen Antrag für ein AfD-Verbot zu stimmen.
Singen vor dem Brandenburger Tor reicht nicht. https://t.co/ox01aCscJO
29.01.2025 16:57 — 👍 0 🔁 0 💬 1 📌 0
Thalia – wasn nu?
07.11.2024 15:58 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Ob bei @DieLinkeHalle oder in Neukölln – auf die Kritik an offensichtlichem #Antisemitismus reagieren die Parteigliederungen mit Kritikabwehr. Zunehmend auch mit De-Realisierung, wie zB auch Klimawandel-Leugner:innen: Es gibt keinen Antisemitismus, auch wenn er evident ist. https://t.co/qEzwo7ZdTh
05.11.2024 14:43 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
endlich mal wieder urlaub auf landtag sein nacken https://x.com/Landtag_LSA/status/1851596091759735249
30.10.2024 15:52 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Antifas: Nie wieder!
BuVo Die Linke: Es ist alles sehr komplex aber wir haben einen guten Kompromiss gefunden, der die Partei handlungsfähig macht und bei dem alle Seiten nachgegeben haben ✨
And that’s why Leute austreten. https://x.com/EiflerUlrike/status/1850925377792700710
28.10.2024 22:31 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Die CDU im #ltlsa zieht keine relevanten Konsequenzen aus dem Fall Räuscher. Die spannende Frage ist: Machen das SPD (Koa) und Grüne (Opposition) einfach so mit und demonstrieren damit ihre Wehrlosigkeit? Die AfD wird den Vorgang genau beobachten und daraus lernen. https://t.co/YT6CISI00V
25.10.2024 11:43 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Gestern legt CDU-MdL einem Grünen-Politiker nahe, Selbstmord zu begehen. Mit Foto von Patronen. Sein Büro im Landtag wird begangen.
Und heute? Nichts. Keine Erklärung des Präsidenten, der CDU, der Koalition, der Opposition. Normalisierung von Gewalt in der pol. Debatte #ltlsa https://t.co/ldZB1...
25.10.2024 08:13 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
CDU-MdL Räuscher fordert schon länger die Zusammenarbeit mit der extrem rechten AfD. Nun postet er ein Bild, das kaum anders verstanden werden kann als eine Empfehlung an einen Grünen-Politiker, sich selbst zu erschießen. Die @cdufraktion_LSA muss ihn sofort ausschließen. #ltlsa https://t.co/Dkl...
24.10.2024 17:05 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Dem Antisemitismusproblem damit zu begegnen, dass man auf etwas verweist, was keiner in der Partei tut (israelische Kriegsverbrechen zu bejubeln) ist der gleiche Move wie Konservative, die nach rechter Gewalt erstmal „rechten und linken Extremismus ✨“ verurteilen. #falsebalance https://t.co/kfa4...
23.10.2024 18:52 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Gibt es eigentlich die @jusos noch und da noch ein paar Antifas, die mal helfen können, dass ihre Partei klar kommt und sich hinter den Antrag zum AfD-Verbot stellt (statt peinliche Eitelkeiten und juristische Fehleinschätzungen zu pflegen)? https://x.com/akm0803/status/1849018186575851879
23.10.2024 11:31 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0
Digging through your shit for MDR INVESTIGATIV.
Verschiedene Dinge. Meist Journalismus. #fanrechte #sgd1953
Threema-ID: MKF9FUA5
Kommunalpolitiknerd aus Ostsachsen
kämpft gegen die Normalisierung des Unerträglichen.
Doku+Recherche zu Rechtsextremismus, Rechtsesoterik und viel zu rechte Politiker*innen in Sachsen.
"Ausspähen von offiziellen Mitteilungen" (Landkreis Bautzen)
Schriftstellerin (,Die Möglichkeit von Glück‘, Klett-Cotta, Shortlist Deutscher Buchpreis 2023, Spiegel-Bestseller), Drehbuchautorin (,Warten auf’n Bus’), aktuelles Buch: ,Das M-Wort. Gegen die Verachtung der Moral‘
http://www.anne-rabe.de
Jurist & Journalist in Berlin
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Das Leben könnte so schön sein. 🤓
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