Claudia 🫣

Union dringt nach Zwischenbericht auf schärfere Cannabis-Regeln Anderthalb Jahre nach der Teillegalisierung von Cannabis liegt ein erster Zwischenbericht vor. Der Bericht stellte "keinen dringenden Handlungsbedarf" fest. Dennoch sehen Unionspolitiker ihre Vorbehal...

Wozu evaluieren wir die Folgen von Gesetzen wissenschaftlich, wenn die Politik am Ende doch nur der eigenen Ideologie folgt?
Cannabis-Konsum steigt bei Erwachsenen nicht, sinkt bei Minderjährigen. Entkriminalisierung verhindert viel Leid, auch das gehört zur Abwägung!

Ich fasse den sog. Herbst der Reformen zusammen:
Bei sozialrechtlichen Leistungen sollen haushaltlich peanuts eingespart werden, die aber für die Betroffenen menschenwürderelevant sind, während die größten Potentiale bei Vermögens- und Erbschaftssteuer als nicht einmal diskutabel dargestellt werden.

⚠️ Ein Thread 🧵

Ich möchte noch einmal den Gedanken des sehr geschätzten Christian Bangel aufgreifen. Denn in mir gärt es. Ich leide sehr darunter, dass seit vielen Jahren in Deutschland eine völlige Umkehr in der Wahrnehmung als auch in der Bewertung stattfindet. Insbesondere bei Themen,...

(1/24)

Maria Furtwängler rechnet mit der Union ab.

Nicht die AfD, sondern die Grünen gelten vielen inzwischen als Hauptgegner. Das zeigt, wie verdreht unsere gesellschaftliche Debatte läuft – wer Klimaschutz und Zukunftspolitik macht, wird härter bekämpft als die, die unsere Demokratie offen angreifen. Informationsquelle ‪@informationsquelle.bsky.social‬ https://bsky.app/profile/informationsquelle.bsky.social/post/3lysymobdk22r

#Grüne @informationsquelle.bsky.social

»Merz weint – über jüdisches Leid, über eine Kindheitserinnerung. Und ich finde es bizarr. Denn es ist nicht authentisch: sein Weinen oder sein Handeln. Denn die CDU stärkt die AfD mit der Übernahme ihrer Inhalte und Rhetorik. Eine AfD, die Menschen so behandeln möchte, wie es die Nazis taten. Es ist die CDU, die Kinder abschiebt, die mit den Taliban, also Terroristen, verhandelt und die selbst Lager aufbauen will, um Migrant:innen dort zu sammeln. Und die kein Problem damit hat, an deutschen Grenzen das Asylrecht auszusetzen – jenes Recht, das als Erfahrung aus dem Zweiten Weltkrieg eingeführt wurde, damit nie wieder Menschen einfach abgewiesen werden, die in Todesangst geflüchtet sind.« Marc Raschke https://bsky.app/profile/marcraschke.bsky.social/post/3lyvqu6fars2x

#Merz @marcraschke.bsky.social

Wir sollten nicht über Kirks radikale Ansichten diskutieren (und sie dadurch immer weiter verbreiten), sondern über die Frage, was Meinungsfreiheit bedeutet und was (digitale) Medien für Verantwortungen tragen.

Was dagegen keine Trauerfeiern, Whitewash Artikel u Beleidsbekundungen hervorruft: Nur in 8 Monaten bis August gab es 2025 in USA 309 #Massenschießereien mit 302 Toten u 1354 Verletzten, davon 5 an Schulen.
Mit Waffen, für deren freie Verfügbarkeit u für das Inkaufnehmen von Toten #Kirk agitierte.

Einfaltspinsel, wer etwas anderes erwartet hat. Das war ein reines Wahlgeschenk des Foodbloggers an seine Sponsoren.

Eine stilisierte, künstlerische Grafik, die einen grauen Schiffscontainer auf der linken Seite vor einem dunklen Hintergrund zeigt. Die rechte Hälfte des Containers löst sich in eine Wolke aus unzähligen kleinen Partikeln auf, die nach rechts schweben. Aus dieser Partikelwolke entladen sich mehrere leuchtend gelbe, blitzartige Energieströme, die sich nach rechts ausbreiten und in funkelnde Lichtpunkte zerstäuben. Die Illustration symbolisiert die Freisetzung von Energie aus einem Batteriespeichersystem (BESS), das oft in Containern untergebracht ist. Sie visualisiert die Umwandlung einer gespeicherten, statischen Ressource in dynamische, nutzbare elektrische Energie für das Stromnetz.

Manchmal verschwinden 500 Gigawatt einfach so.

Das ist keine Verschwörungstheorie, sondern die erstaunliche Geschichte eines neuen Regierungsberichts, der den wichtigsten Energietrend unserer Zeit ignoriert: große Batteriespeicher.

Wie kann das sein? Ein THREAD 🧵

Friedrich Merz hat Deutschland auf einen rechtsextremen Kurs gebracht. Die Mehrheit im Lande wählt bereits jetzt offenen Auges den real agierenden Faschismus. Sobald blau-braun reagiert, gibt es kein Zurück mehr. Deutschland wird wieder faschistisch.

Genau so wird es kommen, liebe Freund*innen.

Rechte Politik kürzt deine Leistungen, verlängert deine Arbeitszeit, erhöht deine Miete und bezahlt damit Steuergeschenke für Milliardäre, aber wenn du dann damit unzufrieden bist, wird dir eingeredet, dass Ausländer, Grüne oder Wokeness Schuld daran sein sollen.

Screenshot von Twitter/X: »DPolG Bund @DPolGBund Laut @BMI_Bund beliefen sich die Kosten für die Grenzkontrollen bis Ende Juni auf 80,5 Mio. Euro. @HeikoTeggatz bezweifelt diese Zahlen: „Die Überstunden der Einsatzkräfte werden grundsätzlich durch Freizeitausgleich abgegolten. Das kostet keinen Cent.“«

So wie die AfD unser Land nicht retten, sondern zerstören will, stellt sich auch diese Polizeigewerkschaft immer öfter gegen Normen und Werte, die von der Exekutive eigentlich geschützt und bewahrt werden sollten.
Es geht denen nicht um uns Polizist:innen, sondern allein um ihren elenden Populismus.

#China generiert einen Großteil seine Wachstums aus Erneuerbaren! #EE #ErbeuerbareEnergien sind ein Wachstumsmotor, den unsere Politiker nicht anwerfen wollen!
Ideologiefrei #Wachstum für die #Wirtschaft.
#Merz und #Reiche verwandeln #Deutschland in ein Museum!

#Dobrindt ist der Rechtsradikale der er immer schon war! Sein Bezugnahmr zur Konservativen Revolution damals war kein Versehen, der Mann ist ein rechtsradikaler Wolf der sich den Scharfspelz des Konservativen zugelegt hat!

Gut das Dobrindt kein Jurist ist, sonst müsste man ihm angesichts seines konsequenten Infragestellens rechtskräftiger Gerichtsurteile die Zulassung entziehen. Wer aus politischer Haltung heraus die Judikative immer wieder zu umgehen versucht, sollte nicht in einem staatlichen Amt sein.

Alles was ich von der Beobachtung des Kurzismus gelernt habe, ist das die beste Variante:
Man gibt kurzes Zeitfenster (zb bis Samstag 16h), legt ihnen drei Varianten auf den Tisch:
1. Spahn geht, andere Kandidatin zur Richterin
2. Richterin wird einfach gewählt
3. Neuwahlen

Keine Verhandlungen

Conman und misogyner grifter Weber bittesehr.

Der Mann "jagd" keine Plagiate er erzählt Lügen über Frauen für Geld im Auftrag von Nazis.

Bundestag: Wahl von Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin soll abgesetzt werden Die für diesen Freitag geplante Wahl der Juristin Frauke Brosius-Gersdorf zur Verfassungsrichterin soll von der Tagesordnung genommen werden. Nach Informationen der F.A.Z. aus der Fraktionsführung der...

"Wie demontiere ich das Ansehen des Verfassungsgerichts."

Ein Lehrstück. Die Hauptrollen besetzt mit fröhlichen Polit-Clowns. Heute im Zirkus am Platz der Republik 1,
11011 Berlin.

Während die CDU den Fokus heute auf die Wahlen zum BVerfG legt, leugnet die AfD im Bundestag den Genozid Srebrenica und macht "Multi-Kulti" dafür verantwortlich, weswegen es auch eine Leitkultur in Deutschland brauche.

Absolut abartig

Spahn: "... müsse über jeden Zweifel erhaben sein..."

Gilt für ihn nicht. Was für ein A...hl..h...

Abgabenschock droht: Auf dieses Problem hat die Merz-Regierung keine Antwort Friedrich Merz will gute Laune verbreiten – doch steigende Abgaben und vertagte Reformen drücken weiter auf die Stimmung.

"Es gibt gute Gründe dafür, dass die Menschenwürdegarantie erst ab Geburt gilt", hatte Brosius-Gersdorf vergangenes Jahr in einem Bericht für die damalige Ampelkoalition geschrieben. Isoliert betrachtet, eine durchaus streitbare Aussage. Doch genau so sieht es die Juraprofessorin selbst auch.
1/2

Lustig, wie jetzt auf einmal Jens Spahns Maskenskandale nicht mehr im Zentrum der Aufmerksamkeit stehen. Ein unglaublicher Zufall!

Dass die Vorwürfe erst so kurz vor der Wahl erscheinen, passt in die Kampagne. Hier geht es darum, die Wahl zum wichtigsten überparteilichen Gremium im Land so zu politisieren, dass damit auch die Demokratie an sich großen Schaden nimmt. Die SPD muss sich endlich vor ihre Kandidatin stellen.

Die große Mehrheit der Deutschen ist für eine Entkriminalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen bis zur 12. Woche. Umstritten, radikal und polarisierend sind demzufolge Abtreibungsgegner, nicht andersherum.

Bis auf das Thema Ukraine ist #Merz komplett auf #AfD-Kurs: Öl & Gas statt Erneuerbare, Windräder sind „hässlich“, Ausländer werden kriminalisiert, gegen Regenbogen, gegen Klimaschutz, gegen soziale Gerechtigkeit, schenkt Reichen Steuersenkungen, Korruption in der Partei ist egal.

Mit der Absetzung des Wahltermins spielt Spahn auf Zeit. Zeit, um noch mehr Stimmung zu machen und zu spalten. Das lenkt von eigenem Versagen ab.

Wenn wir jetzt wieder bei Plagiat macht Integrität aus, sollte Herr Spahn schon lange zurückgetreten sein und mit ihm Frau Warken für Vertuschung und Herr Dobrinth für Rechtsbruch. Vorher haben die @cducsubt.bsky.social und ihre rechten Gesinnungsgenossen kein moralisch das Recht auf eine Meinung

35 gas turbines, no permits: Elon Musk’s dirty xAI secret - Climate and Capital Media In Memphis, AI’s environmental impact is invisible, until you turn on the camera

#USDemocracy #ai #grok #chatbot #environment #health
AI skyrockets pollution. For instance, Elon Musk's illegally-constructed xAI data center (that powers X's Grok chatbot) sends toxic emissions into Boxtown, a Black neighborhood in Memphis. The facility's emissions can cause lung damage and cancer.

Wie AfD & Co. versuchen, die unabhängige Justiz zu schwächen Ein Gericht entschied, dass die Zurückweisungen an den Grenzen rechtswidrig sind. Es folgten koordinierte rechte Angriffe auf die Justiz. Diese Delegitimierung unseres Rechtsstaates müssten wir veheme...

Ein Gericht entschied, dass die #Zurückweisungen an den Grenzen rechtswidrig sind. Es folgten koordinierte rechte Angriffe auf die Justiz. Diese Delegitimierung unseres Rechtsstaates müssten wir vehement bekämpfen. Doch #Dobrindt handelt stattdessen fatal. www.volksverpetzer.de/analyse/unab...