SPD-Fraktion Dresden

Stadtrat bestätigt Gewerbeflächenkonzept -- SPD-Antrag: Umklammerung der Stadtteile im Norden vermeiden, Verkehrserschließung gewährleisten! Der Stadtrat hat in seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag die Konzeption zur Entwicklung kommunaler Gewerbestandorte in Dresden beschlossen.

Unsere Ziele:
✅ Direkte Autobahnanbindung des Gewerbegebiets Promigberg sowie Erschließung mit Bus und S-Bahn Richtung Ottendorf-Okrilla.
✅ Vermeidung einer Umklammerung der Stadtteile im Dresdner Norden durch Gewerbeflächen und Infrastruktur.

👉 Mehr Infos: spd-fraktion-dresden.de/2025/09/23/s...

🏗️ Neue Gewerbeflächen mit Augenmaß entwickeln!

Der #staDDrat hat in seiner letzten Sitzung ein Gewerbeflächenkonzept bestätigt – mit einem wichtigen #SPD -Erfolg: Unser Antrag stellt sicher, dass Stadtteile im Norden nicht umklammert werden und Verkehrserschließungen gewährleistet werden sollen.

👉 Jede noch so kleine Spende ist gern gesehen:

Landeshauptstadt Dresden
IBAN: DE23 8505 0300 3120 0000 34
Verwendungszweck: „Römisches Bad“

(Bei Angabe der Adresse wird eine Spendenquittung von der Landeshauptstadt #Dresden ausgestellt.)

Die #SPD -Fraktion & unsere Stadträtin Kristin Sturm-Karls setzen sich für die Sanierung des Römischen Bades ein. Für den nächsten Bauabschnitt werden 1 Mio. € Spenden benötigt.

👉 Deshalb fordern wir von der Verwaltung, dass zusätzlich auf Großspender:innen zugegangen wird.

SPD-Anfrage entlarvt: OB Hilberts Zahlen zur Stadtreinigung sind Schall und Rauch Die Öffentlichkeit soll getäuscht und verunsichert werden, um den Teilverkauf der Stadtreinigung zu ermöglichen.

👉 Mehr Infos zur #SPD -Anfrage gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/10/06/s...

Hilbert musste einräumen, dass er keine Investitionspläne benennen kann & auch die Gebührenerhöhung eine vage Prognose über 10 Jahre ist – ohne Kalkulation.

👉 Für uns ist klar: Statt mit Angst Politik zu machen, braucht es Fakten, denn die Beschäftigten der Stadtreinigung leisten tolle Arbeit.

350 Mio. € Investitionen, 30 % höhere Gebühren – mit diesen Zahlen malt OB Hilbert derzeit den Teufel an die Wand, um den Verkauf der Stadtreinigung #Dresden schmackhaft zu machen. Doch unsere Anfrage an den OB zeigt: Dahinter steckt keine Grundlage.

SPD-Fraktion kritisiert mangelnde Vermarktung des Stadtforums SPD-Stadtrat Stefan Engel hat bei der Verwaltung nachgefragt, in welchem Umfang das Stadtforum kostenpflichtig an Externe vermietet wird.

Wir werden das Thema über einen Antrag in den #staDDrat einbringen. Denn: Wer über Haushaltskonsolidierung spricht, darf solche ungenutzten Einnahmepotenziale nicht übersehen.

👉 Mehr Infos gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/10/06/t...

Das Stadtforum #Dresden – ein modernes Gebäude mit vielen Räumen für Veranstaltungen. Doch bislang: keine einzige Vermietung, keine Einnahmen. 💸

Unser #SPD -Stadtrat Stefan Engel bringt es auf den Punkt:
„Die Stadtverwaltung lässt hier einfach Geld liegen."

Öffentliche Daseinsvorsorge in öffentliche Hand! - Kein Verkauf der Stadtreinigung Dresden! SPD-Antrag: Der Stadtrat lehnt einen Verkauf von Anteilen an der Stadtreinigung Dresden GmbH ab.

Wir sagen klar: Dresden braucht eine starke, öffentliche Stadtreinigung – und keine Privatisierung hinter verschlossenen Türen!

Mehr Infos zu unserem Antrag gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/09/30/o...

Auch ist die Stadtreinigung ein grundsolide aufgestelltes Unternehmen, dass fortlaufend Gewinn erwirtschaftet.

Wird hier bewusst ein städtisches Unternehmen schlechtgeredet, um einen Verkauf vorzubereiten?

Die Stadtreinigung benötigt einen neuen Betriebshof. Der Oberbürgermeister setzt dafür allerdings einen unplausiblen Investitionsbedarf an ohne diesen zu belegen. Nach unseren Informationen liegt die Investition bei deutlich unter 100 Millionen Euro, nicht wie vom OB behauptet bei 350 Millionen Euro

✅ Öffentliche Daseinsvorsorge gehört in öffentliche Hand.
✅ Wer unseren Müll entsorgt und alles sauber hält, verdient faire Bezahlung nach Tarif.
✅ Investitionen müssen gerecht finanziert werden – nicht auf dem Rücken der Beschäftigten und der Dresdner Bürgerinnen und Bürger.

🚫 Kein Verkauf der Stadtreinigung Dresden!

Als #SPD -Fraktion #Dresden lehnen wir die Pläne von Oberbürgermeister Hilbert entschieden ab, Anteile an der Stadtreinigung zu veräußern. Deshalb wir einen Antrag in den #staDDrat eingebracht. Darin stellen wir klar:

Nossener Brücke und Campuslinie dulden keinen Aufschub! Heute informierte die LHD Dresden über aktuelle Maßnahmen und den geplanten Bauablauf zum Projekt Campuslinie inklusive des Neubaus der Nossener Brücke.

Mehr Infos gibt's hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/09/29/n...

👉 Der bauliche Zustand der Nossener Brücke erlaubt keine Verzögerung mehr.
👉 Die Campuslinie entlastet die überfüllte Buslinie 61 und schafft bessere Anbindungen zur TU Dresden.
👉 Mit 1,35 Mio. zusätzlichen Fahrgästen ist das Projekt ein Gewinn für den #ÖPNV in #Dresden.

🚋 Nossener Brücke & #Campuslinie dulden keinen Aufschub!

Die Stadt hat heute den aktuellen Stand zum Neubau der Nossener Brücke und zur Campuslinie vorgestellt. Für unseren #SPD -Stadtrat Stefan Engel ist klar: Jetzt braucht es schnelle Entscheidungen und Klarheit über die Landesförderung!

Wir sagen klar: #Dresden braucht ein anderes Signal. Wir kämpfen für soziale Gerechtigkeit, Kultur und ein Dresden, das alle mitnimmt.

👉 Im Video erklärt unser Stadtrat Dr. Peter Lames, warum rechte Mehrheiten unsere Stadt ausbremsen – und wofür wir als #SPD stehen.

🚍 Ein ÖPNV, der nur „nach Kassenlage“ gefördert wird.
🎨 Eine Jugendkunstschule, deren Zukunft plötzlich zur Disposition steht.
❌ Stillstand statt gemeinsamer Lösungen für unsere Stadt.

🔴 Rückblick auf den #staDDrat – Die Mehrheit der rechts-konservativen Seite und deren Folgen

Immer öfter bestimmen rechte Mehrheiten aus CDU, AfD & Co. die Politik im Dresdner Stadtrat. Das Ergebnis sieht man nach der letzten Sitzung deutlich:

Doch klar ist auch: Bei den Schwimmhallen gibt es zu viele offene Baustellen. Die Verwaltung macht Konzepte – aber liefert keine Lösungen. Das führt zu Frust und Misstrauen bei den Menschen in unserer Stadt.

👉 Wir sagen: Dresden braucht endlich Verbindlichkeit statt endloser Planungen! 🏊

🔴 Rückblick auf den #staDDrat - #Dresden plant viele Schwimmbäder 💦

Der Stadtrat hat beschlossen, dass das Grundstück für eine neue Schwimmhalle in Klotzsche bei der Dresdner Bäder GmbH bleibt. Ein richtiger Schritt, den wir als #SPD -Fraktion mitgetragen haben.

👉 Mehr Infos findet ihr hier: spd-fraktion-dresden.de/2025/09/25/d...

Gerade an einem stark frequentierten & von der Polizei als Kriminalitätsschwerpunkt eingestuften Ort braucht es eine Beleuchtung – der Angstraum muss weg.

👉 Unsere #SPD -Stadträtin Julia Hartl war vor Ort und macht im Video deutlich: Wir fordern, dass die Lampen unverzüglich repariert werden.

💡Defekte Beleuchtung am Albertplatz – Verwaltung verweigert Realität

Auf dem nördlichen Albertplatz funktioniert die Beleuchtung nicht. Statt die defekten Licht-Stelen zu reparieren, erklärt OB Hilbert in der Antwort unserer Anfrage, dass die Lampen nicht defekt seien.

👉 Im Video erklärt unser Stadtrat Peter Lames, warum wir als #SPD -Fraktion weiter für den Erhalt und die Stärkung der Jugendkunstschule kämpfen.

🔴 Rückblick #staDDrat - die Zukunft der Jugendkunstschule.

Eine Mehrheit aus #CDU, #noAfD & Co hat ein neues Schulkonzept verhindert. Stattdessen soll geprüft werden, ob die JKS mit der Volkshochschule zusammengelegt wird – ein unsinniger Vorschlag, der Unsicherheit bei den Beschäftigten fördert.

Wohnen - SPD Fraktion Dresden Mit unserer Politik im Stadtrat wollen wir für mehr Gerechtigkeit im Bereich Wohnen sorgen. Erfahren Sie hier mehr über unser Vorhaben.

👉 Mehr Infos für eine gerechte Wohnungspolitik in Dresden findet ihr hier: spd-fraktion-dresden.de/themen/wohnen/ 🏘️✊

👉 Auch beim Thema Sanierung kann die Vonovia mehr tun, kritisiert unsere sozialpolitische Sprecherin der #SPD -Fraktion Julia Hartl. Das sächsische Förderprogramm wird nicht genutzt, obwohl es verfügbar ist. Stattdessen hören wir immer wieder von unsanierten und heruntergekommenen Wohnungen.

👉 Unser wohnungspolitischer Sprecher Vincent Seeberger macht klar, dass Menschen mit geringem Einkommen weiter in bestimmte Stadtteile gedrängt werden, in denen sich soziale Probleme ballen. Wir wollen eine durchmischte Stadt, in der man sich aussuchen kann, wo man leben möchte.