Klemens Köhler

Das Programm der geplanten Buchmesse von Susanne Dagen in Halle ist nun online - ein Who's Who der extremen Rechten dabei. Im Grunde Schnellroda-Treffen in noch breiter und größer.
www.messe-seitenwechsel.de/programm/sho...

Nach Transmenschen und Migrant:innen wird "die Antifa" ein "enemy". Das ist Freund-Feind-Markierung nach Carl Schmitt: "Die Begriffe Freund, Feind und Kampf erhalten ihren realen Sinn dadurch, dass sie insbesondere auf die reale Möglichkeit der physischen Tötung Bezug haben und behalten."

Bei der Dunkelziffer bei Polizeigewalt wissen wir leider nicht mal, ob das ein positives oder negatives Beispiel ist.

In Deutschland leben mehr Milliardäre als sogenannte „Totalverweigerer“ beim Bürgergeld.
Prioritäten und so.

Ich wurde von einem Oberleutnant einst dazu aufgefordert, diesen Satz in eine Verlustmeldung über ein Paar Socken zu schreiben.

"Habe mir gerade die Schuhe zugebunden"

Dont miss the moment you have to leave... Solidarity with @mark-bray.bsky.social! "Mark Bray, an historian (...) was attempting to board a plane at Newark airport bound for Europe when he was informed at the boarding gate that the reservations for him and his family had been cancelled."

Wie sich herausstellt, ist auch das gemessen an tatsächlichen Handlungsbedarfen eine totale Phantomdebatte, die auf dem Rücken von Menschen stattfindet, gegenüber denen die Regierung rassistische Vorurteile schürte.

Diese Regierung missachtet die Verfassung. Reihenweise. Und medial wird das überwiegend normalisiert! 🚨🚨🚨

Auf massive Entrechtung für Menschen in Armut hat sich der Koaltitionsausschuss in der Nacht geeinigt:

1. 100% Sanktion nach 3. verpassten Termin, einschl. Miete
2. 60% bei 2. verpassten Termin
3. 30% Sanktion bei 1. verpassten Termin

dunkler Tag heute für @sanktionsfrei.bsky.social

Im GEAS Entwurf steht (grob, u.a.), dass Migranten ohne Prüfung in ihre Aufnahmeeinrichtung gesperrt werden.

Das hat die Ampel vor über einem Jahr angeschoben.

Das war Merz zu wenig menschenverachtend. Er wollte eine Verschärfung und hat deswegen mit Faschisten kooperiert.

Antisemitismus - Bildungsministerin Prien erwägt für den Fall eines AfD-Bundeskanzlers die Auswanderung nach Israel Bundesbildungsministerin Prien zeigt sich alarmiert über zunehmenden Antisemitismus in Deutschland – und stellt dabei persönliche Überlegungen an.

Eine CDU-Ministerin kündigt an: „Wenn die AfD Kanzler stellt, wandere ich halt aus.“
Wie wär’s statt Flinte ins Korn werfen mal damit, die AfD mit allen legalen Mitteln zu bekämpfen?
IHR SEID IN DER REGIERUNG – also regiert gefälligst.
www.deutschlandfunk.de/bildungsmini...

READ: “Want to know how many times conservatives successfully "controlled" the fascists they allied with? Zero. Want to know how many times fascists purged the conservatives after taking power? All of them. Every single time.”

Quelle: Starship troopers

Und so fügt sich dann auch eins zum anderen:

Das wird uns inder Zukunft als Gesellschaft definieren.

Es sind Lager und die Insassen werden sie nicht verlassen dürfen.

We need the full statement to assess these implications

Dieses, nämlich

🖤

Grüß mal und sag, dass es mir Leid tut, dass wir diese Zustände nicht verhindert haben.

Katze auf gepackten Umzugskisten.

Heute ist ein sehr trauriger Tag für mich.
Denn meine beste Freundin zieht heute weg.
Weg aus dieser Stadt und weg aus diesem Land.
Weil sie hier keine Zukunft mehr hat.
Weil sie hier nicht mehr sicher leben kann.
Weil sie Jüdin ist.

Das ist die Realität in diesem Land.

Was hat denn die Bürger*in von Rechstmitteln? Und wie ist das Verhältnis zum Aufwand?

Möchte der EU dazu gratulieren, dass die Konservativen und Rechtsextremisten wieder ein globales Problem gelöst haben.

Mit sprachpolizeilichen Vorschriften für *Checks notes* Lebensmittelbenennung wird die Welt wieder in Ordnung kommen.

Teilnehmende: Friedrich Merz (CDU), Jens Spahn (CDU), Carsten Linnemann (CDU), Thorsten Frei (CDU), Markus Söder (CSU), Lars Klingbeil (SPD), Bärbel Bas (SPD), Matthias Miersch (SPD)

Heute Abend entscheidet der Koalitionsausschuss,ob die CDU-Pläne durchgewunken werden & Menschen künftig die komplette Leistung + Miete entzogen werden kann, wenn sie ein Jobangebot ablehnen. Was kann bei der Teilnehmerliste schon schiefgehen? Ein buntes Potpourri aus Expertise in Armut & Empathie.⤵️

EU-Plan zu Chatkontrolle: Überwachung durch die Hintertür Nachrichten könnten bald mit einer KI auf kriminelle Inhalte geprüft werden – um Kinder zu schützen. Doch damit steht die Freiheit aller auf dem Spiel.

Eine Large-Scale-Version des Foucaultschen Panoptikums: Am 14. Oktober wird der EU-Rat über den Plan zur #Chatkontrolle abstimmen, der Messenger wie Whatsapp oder Signal zum Mitlesen verpflichtet taz.de/EU-Plan-zu-C...

Pro-palästinensische Szene: Am Tiefpunkt Am Jahrestag des 7. Oktober zeigt sich: Die Pali-Szene hat sich in eine Sackgasse manövriert. Offener Jubel über Hamas-Verbrechen ist nun Konsens.

Am Jahrestag des 7. Oktober zeigt sich: Die Pali-Szene hat sich in eine Sackgasse manövriert. Offener Jubel über Hamas-Verbrechen ist nun Konsens taz.de/Pro-palaesti...

Was nach 1945 aus den Richtern wurde, die das Todesurteil fällten: Landtagsabgeordneter der CDU im saarländischen Landtag und niedergelassener Rechtsanwalt, Oberamtsrichter am Amtsgericht in Königswinter, Staatsanwalt in Düsseldorf, Landgerichtsrat am Landgericht in Nürnberg.

Äh, ich hab einfach auf den letzten Post in einem Threads reagiert. Tatsächlich war ich eher genervt von meinem Geschlechtsgenossen. Das war ein Missverständnis.

Es ist ja auch völlig zweifelsfrei, dass egal ob es einen freien Willen gibt oder nicht, wir so handeln müssen, als gäbe es ihn. Da sind wir philosophisch doch echt Jahrhunderte drüber (wobei das auch in den 60ern nochmal aufgegriffen wurde).

Wie, du warst da?