otto_fröhlich

Krieg in Nahost: Legal, legitim, egal? Was in der Debatte über Israel und den Iran schiefläuft: Wichtige Fragen werden nicht gestellt, die politische Instrumentalisierung des Völkerrechts kleistert alles zu.

"Der Dreiklang aus völkerrechtswidrig, politisch legitim, aber strategisch hochproblematisch überfordert das Gros der Kommentatoren auf fast allen Seiten."

www.zeit.de/politik/ausl...

Stimmt, ist trotzdem nur die halbe Wahrheit.

Starlink soll zum Erpressungswerkzeug werden.

Irgendwie muss ich über vieles Nachdenken: Streamingdienste, Sozialmedia-Plattformen, Onlinehandel, Elektronische Produkte, Software, Bekleidung, Lebensmittel, eigener Ernergiemix, Mobilität….

Michel Friedman

BREAKING: Michel Friedman ist soeben aus der CDU ausgetreten!

Michel Friedman: Jüdischer Publizist verlässt CDU wegen Abstimmung mit AfD Nicht alle in der Union sind glücklich über die gemeinsame Abstimmung mit der AfD im Bundestag. Der Publizist Michel Friedman spricht von einer »katastrophalen Zäsur« und erklärt seinen Austritt.

»Die Naivität derjenigen, die bei der CDU uns erklären wollen, dass das alles ja nicht gewollt war, dass man deren Stimmen gar nicht haben wollte, ist so unterkomplex, dass man da gar nicht mehr hinhören kann.«
— Michel Friedman, Ex-CDU-Mitglied
www.spiegel.de/politik/deut...

Friedman verlässt CDU nach umstrittener Abstimmung: "Zäsur für die Demokratie" Die Kritik an Friedrich Merz reißt nicht ab: Michel Friedman verlässt die CDU aufgrund der Abstimmung mit der AfD. Der Publizist sieht in der Zusammenarbeit eine Gefahr für die Demokratie.

Man kann jeden, der jetzt aus der CDU, CSU oder aus der FDP austritt, nur beglückwünschen. Lieber raus als mit einem Bein in der AfD.

www.t-online.de/nachrichten/...

Mitarbeiter des Monats der AFD:

Januar 2025;

Joachim-Friedrich Martin Josef Merz

Es war ein kurzer Weg von "AfD halbieren" hin zu "AfD hofieren". #CDU #Merz

2/wie üblich gespalten und Merz doch erstaunlich zurückgenommen agierten. Auch Weidel war für ihre Verhältnisse weniger aggressiv als zuletzt, dafür bettelte Wagenknecht mit jedem Satz darum, von der AfD anerkannt zu werden. Wir rasen weiter in Richtung Abgrund.

1/Grundsatzdebatte im Bundestag zur Migrationspolitik: Dass ein fraktionsloser Typ (früher AfD) angetrunken redet, passt irgendwie symbolisch. Denn alle Redner*innen erschöpften sich in Symbolpolitik - wobei Scholz wie selten als Staatsmann, Habeck gewohnt nachdenklich, Lindner

Mit Stimmen von CDU und BSW: Thüringens AfD will Holocaust-Verharmloser in wichtiges Amt heben Der rechtsextreme AfD-Abgeordnete Jörg Prophet soll heute Landtagsvize von Thüringen werden. CDU und BSW lassen offen, ob sie ihn unterstützen. Es geht um ein Tauschgeschäft mit der AfD.

CDU und BSW sind kurz davor, den Holocaust-Verharmloser Jörg Prophet von der AfD heute zum Landtagsvize von Thüringen zu machen - als Teil eines Tauschgeschäfts. Wenn das keine Zusammenarbeit ist, was dann?
www.tagesspiegel.de/politik/nach...

So viele fühlen sich von der Politik im Stich gelassen. Hunderttausende auf den Straßen gegen Rechts, in Umfragen geben die meisten an, dass sie nicht nur Migration hören wollen. Medien gucken nur auf Merz & Co & den gezielten Rechtsruck. Macht jemand auch Politik für die Mehrheit statt für die AfD?

Wichtiger Reminder: an dem Schulterschluss mit den Rechsextremen ist allein die CDU schuld & diejenigen, die sie weiterhin wählen. Nicht die Grünen. Nicht die SPD. Nicht die Linken. Nicht einmal die AfD. Die CDU hat das ganz allein gemacht & wird die Verantwortung dafür übernehmen müssen.

Ich werde am Wochenende lange an der Ostsee laufen und einfach da sitzen. Dort sind zu dieser Jahreszeit keine komischen Menschen.

Infrastruktur im Argen: …egal

Krieg in Europa: …egal

Artensterben: …egal

Transformation der Wirschaft: …egal

Demographischer Wandel: …auch egal

Das könnte endlos vervollständigt werden, alles egal!

Hauptsache ist: Merz will Kanzler werden, EGAL wie.

Ich bin es wirklich Leid!

Blumen, ein Buch….hach ja.
Schönen Feierabend

Proteste in Serbien: Der Premier geht, die Wut bleibt

Monatelang gingen serbische Studierende gegen den autoritären Präsidenten Vučić auf die Straße. Nun tritt sein Ministerpräsident Vučević zurück.

Massive protests in Belgrade, Serbia. People have had enough of corruption “, injustice, and their pro-Kremlin government.

Illustration eines kleinen Mannes, der mit einer Fahne schwarz im Schatten an der Hand eines großen Mannes läuft. Textzeile: Das Rot einer SPD, die im Schatten des Kapitals läuft.

Frau Esken sagt also, die SPD werde nicht für eine Verbotsprüfung stimmen, weil die AfD möglicherweise zu groß sei. Man müsse sie parlamentarisch stellen. Gute Frau, die stellen euch gerade parlamentarisch und zwar an die Wand, weil ihr euch inhaltlich von denen treiben lasst und denen dadurch

Berechtigung, Bedeutung, Größe und schlussendlich die Schlüssel für den warmen Abriss schenkt. Rhetorische Frage eines Empörten, nein Fassungslosen: Wer bitte braucht eine SPD, die nicht bereit ist, gegen Nazis aufzustehen? Wer!? Ihr wurdet nicht für Sonntagsreden und Postengeschacher,

Die CDU spricht in ihrem Antrag zur Asyl-Wende von einer Notlage.

Jeden Tag wird in Deutschland eine Frau von ihrem Partner getötet. Jeden Tag sterben 200 Menschen an den Folgen von Alkoholkonsum. Jeden Tag begehen Neonazis 100 Straftaten.

Wir führen die falschen Debatten.

Das ist die Machtoption, die spätestens 2029 ansteht, wenn jetzt nicht ein Ruck durchs Land geht.

Julia Klöckner fordert auf Insta tägliche Abschiebung als Koalitionsbedingung für die Koalition mit der CDU

Julia Klöckner hat den populistischen Bodensatz erreicht. Quelle: Instagram

Friedrich Merz fordert den Austritt aus der EU.

Ja, wirklich. Denn das ist die Übersetzung seiner Forderungen, die er heute mit der Verschärfung des Asylrechts vorgestellt hat.

Hört euch Prof. Constantin Hruschka dazu an und man versteht, wieso die AfD jubelt.

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Nun sind wir also im Wettstreit, wer am meisten und besten abschiebt, Grenzen verschließt, alle anders seienden verteufelt, angekommen.
Weit weg von Integration, Personalmangel, Umbau der Energieerzeugung, Fortschritt und Zukunft.

„Inhalte überwinden“, plakatierte einst die „Die Partei“.

Teil 2 👇

Diese mutige Bischöfin spricht Klartext zu Trump!
#SkyTok @skylight.social

Ich mag Heiner Müller sehr. Er war, trotz allem, immer ein bisschen Optimist.

“Optimismus ist nur ein Mangel an Information.” (H.Müller) Es gibt keinen Grund, optimistisch in die Zukunft zu schauen. Ich habe das Gefühl, auch die meisten Politiker*innen haben nicht verstanden, was wirklich auf dem Spiel steht. Ich glaube nicht, dass Demokratie und Freiheit so zu retten sind.