axelgehring.bsky.social

So, wie Otis, hat niemand gefischt.

Wachstums­risiko Aufrüstung - ak analyse & kritik Eine neue Zeitenwende blieb diesmal aus: US-Senator Lindsey Graham begrüßte Anfang Juni in einem Interview beiläufig die Ankündigung der Bundesregierung, statt zwei nunmehr fünf Prozent des Bruttoinla...

Rüstungsgüter wurden auf Halde produziert, schufen aber den staatlichen High-Tech-Absatz,der den zivil-privatwirtschaftlichen Anwendungen vorausging. Auf ähnliche wirtschaftliche Effekte der Aufrüstung werden auch heute wieder Hoffnungen gesetzt.Doch sind sie berechtigt?
www.akweb.de/politik/wach...

Neu von mir, aber hinter Paywall.

Wachstums­risiko Aufrüstung - ak analyse & kritik Eine neue Zeitenwende blieb diesmal aus: US-Senator Lindsey Graham begrüßte Anfang Juni in einem Interview beiläufig die Ankündigung der Bundesregierung, statt zwei nunmehr fünf Prozent des Bruttoinla...

Rüstungsgüter wurden auf Halde produziert, schufen aber den staatlichen High-Tech-Absatz,der den zivil-privatwirtschaftlichen Anwendungen vorausging. Auf ähnliche wirtschaftliche Effekte der Aufrüstung werden auch heute wieder Hoffnungen gesetzt.Doch sind sie berechtigt?
www.akweb.de/politik/wach...

Vulgo, die EU wird wahrscheinlich stärker auf Europa und seine unmittelbare Nachbarschaft zurückgeworfen.

Auch wenn nicht wenige unserer Eliten von einer stärkeren globalen Rolle der EU träumen, stecken sie eigentlich in einem Zielkonflikt: Die Bestrebungen, die EU zu einer stärkeren globalen Akteurin zu machen, basierten bislang zumindest bislang auf einer transatlantischen Ordnung,wie wir sie kannten.

Deren Fortbestand wird im Zuge des Trumpismus immer prekärer, selbst wenn die Demokratische Partei hin und wieder die Republikanische ablöst. Folglich hat die neue Rüstungsrunde einen stärkeren Fokus darauf einen angenommenen Ausfall der USA zu kompensieren als die alte von 2022ff.

Wahrscheinlich wird sich der neue Rüstungsschub deutlich vom seinem Vorgänger unterscheiden, denn dieser basierte auf einer Arbeitsteilung zwischen den USA und und Europa.

Fast vergessen: Mitte letzten Monats erschien die ak 713. Darin mein Artikel, wie sich der jüngste Rüstungsschub in die gegenwärtige Konstellation der abnehmenden Glaubwürdigkeit US-amerikanischer Sicherheitsversprechen einfügt.

Indeed.

Es sind damit nun auch indirekt Mittel freigemacht, um den Luftkrieg auf andere Ziele zu intensivieren: Brücken, Bahnknoten hinter der Front etc.

Außenpolitische Verspannungen Weshalb die Friedensfrage für die Linkspartei so kompliziert ist

"Geopolitische Konkurrenz mit China ist schädlich für unsere Kapazität, im Weltsystem Konflikte zivil zu bearbeiten. Wir müssen mit geopolitischem Denken brechen, das unsere Konfliktlösungskapazitäten blockiert." Starker Text @axelgehring.bsky.social www.akweb.de/bewegung/wes...

Elon Musk hat in Geschichte
so gut aufgepasst, dass er weiß, zu welcher Gelegenheit man den rechten Arm reckt.

Was für eine Schande.
Was für eine schreckliche Zeit.

#Trump #Inauguration

Sharepic mit dem Text: Außenpolitische Verspannungen Weshalb die Friedensfrage für die Linkspartei kompliziert ist.

Die Partei Sahra Wagenknechts trennt Frieden und Emanzipation. #DieLinke dagegen steht vor der Aufgabe, sich gegen jeden Imperialismus zu wenden und einen neuen internationalistischen Politikansatz zu entwickeln, schreibt Axel Gehring. 👇
zeitschrift-luxembur...

Außenpolitische Verspannungen der Linken Weshalb die Friedensfrage für die Linkspartei so kompliziert ist

Neu von mir in der aktuellen Zeitschrift LuXemburg: Über die Notwendigkeit, Anforderungen und Möglichkeiten emanzipatorischer Außen- und Friedenspolitik und der Frage, wie das gesellschaftliche Bedürfnis nach Sicherheit darin einzubinden ist.

zeitschrift-luxemburg.de/artikel/auss...

Außenpolitische Verspannungen der Linken Weshalb die Friedensfrage für die Linkspartei so kompliziert ist

Dies setzt notwendigerweise einen politischen Dialog der Beteiligten darüber voraus, wie Streitkräfte aussehen, die strukturell nicht angriffsfähig sind. (19) mehr auf: zeitschrift-luxemburg.de/artikel/auss...

Die Linke sollte die militärische Dimension von Selbstverteidigung nicht gänzlich ablehnen, aber die Organisation glaubwürdiger Verteidigung ist bereits jetzt an die Erfordernisse Gemeinsamer Sicherheit anzupassen. (18)

Das ist keine utopische Forderung, sondern war einst in Gestalt diverser Abrüstungsverträge insbesondere auf dem Feld der Nuklearwaffen Realität, umfasste später auch konventionelle Streitkräfte in Europa und war Teil gegenseitiger Vertrauensbildung. (17)

Prädestiniert dafür ist eine Rückkehr zur Rüstungskontrolle, zu politischen Verhandlungen darüber, welche Waffensysteme wer in welchem Umfang unterhält und mit welchen Instrumenten dies überprüft werden kann. (16)

Entscheidend für glaubwürdige Friedenspolitik ist es, Konzepte anzubieten, die konkrete und gangbare politische Einstiege in die Transformation von Sicherheitspolitik liefern. (15)

Das heißt, Streitkräfte so zu organisieren, dass sie fähig sind, im Sinne des Artikels 51 der Charta der Vereinten Nationen bewaffnete Angriffe abzuwehren, sie aber nicht selbst durchführen können. (14)

Das gesellschaftliche Bedürfnis nach Sicherheit kann nicht ignoriert werden, sondern muss antimilitaristisch reformuliert werden. Es gilt, die militärische Dimension von Verteidigung tatsächlich defensiv zu gestalten im Sinne Struktureller Nichtangriffsfähigkeit. (13)

Nicht zuletzt fragt sich die Bevölkerung, was eine Regierung unter Beteiligung Der Linken wohl anders machen würde: zum Beispiel eine Außen- und Sicherheitspolitik, die nicht vom Primat einer militärisch aufgefassten Sicherheit ausgeht,bei der unsere Sicherheit zur Unsicherheit der anderen wird.(12)

Die Linke wird sich dabei über die unbequemsten Fragen der Friedens- & Sicherheitspolitik, also zu Militär und Rüstung, verständigen müssen, die sich im gewandelten Weltsystem (neu) stellen. Im Zuge des globalen Rechtsrucks verfolgen zahlreiche Staaten offen imperiale Ziele – nicht nur im Westen(11)

Daher sollte sich unsere Außenpolitik einer weitergehenden emanzipatorischen Agenda verpflichten und dabei explizit die Sorgen der Bevölkerung adressieren. (10)

Emanzipation und Frieden zusammenzudenken ist nicht nur ethisches Gebot, sondern eine schlichte Voraussetzung zur Bewältigung der klassenpolitischen Herausforderungen der ökologischen Transformation und für ihr Gelingen. (9)

Denn die bei uns Herrschenden betreiben ebenso Machtpolitik. Die Benennung des jeweils einen Kritikwürdigen darf nicht zur Ausklammerung des jeweils anderen Problematischen führen.(8)

Andererseits darf ein realistischer Blick auf das Handeln nicht-westlicher Akteure nicht dazu führen, dass wir uns politisch den im eigenen Land herrschenden Verhältnissen anpassen. (7)

Linke können heute keine ungebrochene Dominanz des Westens mehr behaupten oder in nicht-westlichen aufsteigenden Mächten per se die Befreier der Welt von westlicher Dominanz erblicken.
(6)