Torsten Hans

Schwarz-Rot verständigt sich auf Industriestrompreis, Kraftwerkstrategie und Senkung der Luftverkehrsteuer Das Streitthema Wehrpflicht war schon vorab abgeräumt worden, nun konnten sich Union und SPD auf weitere Kompromisse verständigen: Der Industriestrompreis kommt, und auch Fliegen soll günstiger werden...

350 Millionen Steuergeschenk von #BlackRot für @lufthansagroup.bsky.social (Nettogewinn 2024 1,4 Mrd.) und @ryanairofficial.bsky.social (Nettogewinn 2024 1,9 Mrd.) - aber kein Geld fürs Deutschlandticket
www.spiegel.de/politik/deut...

Flyer und Spendenbox für Faire Kleidung

Blick in die Grüne Oase auf der Schandauer Straße 67 Dresden zum Kleidermarkt

Haben nach der ersten Stunde unseres Kleidermarkts in der Grünen Oase auf der Schandauer Straße 67 in #Dresden schon fast 30 Besucherinnen.
Wir sammeln dabei auch Spenden für eine Kampagne für #Faire #Kleidung.
Sind noch ca 2 h da.

Zum Beispiel die CDU-Fraktion im Stadtrat der Landeshauptstadt #Dresden.

Die praktizieren munter gemeinsame Abstimmungen und auch vorher Absprachen mit der rechtsextremen AfD.
🤷‍♂️

Die #Messe #Dresden gehört der Stadt Dresden.
ORTEC richtet hier einige Messen aus.
Nächste Veranstaltung von #Zwerenz ist die Reisemesse im Januar.
Wir werden mal mehr ein Auge darauf haben, ob sich da was gegen Zwerenz machen lässt. Ganz einfach ist das sicher nicht.

ÖPNV-Bürgerbegehren: Stadtrat soll im Dezember entscheiden

Hilbert hat heute verlauten lassen, dass das DVB-Bürgerbegehren rechtlich unzulässig sei.
Am 11.12./12.12. entscheidet der #Staddrat darüber - und da werden auch sicher einige der ~40.000 Unterzeichnenden ihre Meinung kundtun..
#dresden #sachsen
www.dresden.de/de/rathaus/a...

Politisch falsch und rechtlich fragwürdig Nach Monaten der Verzögerung hat der Oberbürgermeister heute seine Vorlage zur Frage der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens „Dresdner Nahverkehr erhalten: Kürzungen gemeinsam verhindern!“ vorgestellt. D...

Der OB wischt 40.000 Unterschriften vom Tisch – politisch falsch, rechtlich fragwürdig und demokratisch gefährlich.
Wir GRÜNE setzen uns dafür ein, dass der #staDDrat das #DVB Bürgerbegehren zulässt.

👉 Zur Pressemitteilung: tinyurl.com/244oz93p

Dresdner und Leipziger Bündnisgrüne fordern: Kommunen dürfen nicht länger als Zahlmeister für Bund und Land herhalten · Leipziger Zeitung Noch sind gar nicht alle Zahlen zu den ausufernden Sozialkosten in den sächsischen Kommunen bekannt. Finanzbürgermeister mussten sich darum in der

Dresdner und Leipziger #Bündnisgrüne fordern: #Kommunen dürfen nicht länger als #Zahlmeister für #Bund und #Land herhalten

www.l-iz.de/politik/sach...
#Leipzig #Dresden #Kommunalfinanzen #Sozialausgaben

Interessanter Artikel zu AfD Jugend und Gießen, warum dort und Spoiler - was das wieder mit Sachsen zu tun hat.

#ortec #messe #dresden #giessen #zwerenz

Und natürlich warum eine neurechte Buchmesse gerade in #Halle.

Wir schließen uns den Forderungen der PRÜF-Demo in Hamburg an: Alle Parteien die vom VS als rechtsextremer Verdachtsfall oder gesichert rechtsextrem eingestuft werden, sollen durch das Bundesverfassungsgericht überprüft werden. Wir treten gegen jeden Antisemitismus ein. Außerdem erinnern wir an Georg Elser, der am 8.11.1939 versuchte, Millionen Menschenleben vor den Nazis zu retten. Kundgebung 8. November 14 Uhr Dresden Neumarkt.

#Dresden #DD0811 #Prüf

Sie geben Raum für die Gründung der AfD-Jugendorganisation: Wer steckt hinter der Messe Gießen? Die Messe Gießen GmbH vermietet ihre Hallen trotz Kritik an die AfD zur Gründung einer Jugendorganisation. Wer steht hinter dieser Entscheidung?

Die #AfD will in #Giessen eine neue Jugendorganisation gründen. Möglich macht diesen Gründungsort die „Messe Gießen GmbH“ mit einem Chef aus #Dresden. Er vermietet an die AfD und an Rechte - wie auch schon seinen Messebau in #Halle, aktuell für die Buchmesse #Seitenwechsel. Wer steckt dahinter?

Angriff in der Straßenbahn: Tunesier in Dresden mit Messer verletzt | MDR.DE In Dresden ist ein 35-jähriger tunesischer Staatsbürger von zwei stark alkoholisierten Deutschen mit einem Messer verletzt worden. Die Polizei ordnet die Tatverdächtigen dem rechten Spektrum zu.

„In Dresden ist ein 35-jähriger tunesischer Staatsbürger von zwei stark alkoholisierten Deutschen mit einem Messer verletzt worden. Die Polizei ordnet die Tatverdächtigen dem rechten Spektrum zu.“

#Sachsen #Dresden #fgtRacism

Moosmutzel-Hof e.V. wird 13. SGD-Preisträger | Sportgemeinschaft Dynamo Dresden - Die offizielle Website Zum 15. „LOVE DYNAMO – HATE RACISM“-Aktionsspieltag wurde vor dem Anpfiff gegen den SC Paderborn am 25. Oktober 2025 der diesjährige SGD-Preis („Stark ...

Gut, dass es den Anti-Diskriminierungspreis von #sgd1953 #Dynamo #Dresden gibt. Die Übergabe hätte nach der Verfehlung von Kutschke aber unbedingt in die Halbzeitpause gehört! Statt 1h vor Spielbeginn 😠

www.dynamo-dresden.de/aktuelles/ne...

Beteiligung

Noch bis zum 31. Oktober habt ihr die Chance, die kommunale #Wärmeplanung von #Dresden mitzugestalten. Ziel ist eine sichere, bezahlbare und klimaneutrale Wärmeversorgung mit erneuerbarer Energie.

Und jetzt seid ihr gefragt!

Beteiligt euch mit einer Stellungnahme!

www.dresden.de/de/stadtraum...

Komisch: Alles an Autos soll modern sein: Elektrisch einstellbare Sitze mit Massagefunktion, Spurhalteassistent, autom. Fahren, mitdenkede Scheinwerfer, Eco-System.

Beim Antrieb wollen sie aber das Uralt-Verbrennersystem.

Auf Kfz-Straßen sterben in D jeden Tag (!) 8 Menschen durch die immergleichen Verstöße: Rasen, Alkohol, Handy. Aber Bahnreisende kontrollieren macht das Land sicherer. 🤡

von der #GdP, dass es die Grenzkontrollen sind, die der #Bundespolizei das Personal abziehen. Die #Stadtbild Diskussion für solche Forderungen zu gebrauchen mag für die Gewerkschaft clever erscheinen. Tatsächlich ist es aber unlauter u. durchsichtig.

Stadtbild-Debatte: Gewerkschaft der Polizei fordert mehr Polizisten an Bahnhöfen Die Situation an großen Bahnhöfen werde immer gefährlicher, sagt der Chef der Gewerkschaft der Polizei. Er fordert mehr Beamte und verdachtsunabhängige Kontrollen.

Bahnhöfe gehörten schon immer den Orten an denen eine Personenkontrolle rechtlich mit den geringsten Anforderungen möglich war. Wer als #Polizist es nicht schafft dort seine Kontrollen zu begründen, hat seinen Job verfehlt.

Zudem verschweigt der Kollege

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www.zeit.de/politik/deut...

Zitat von #PRÜF #Sachsen:
"Wir demonstrieren jeden 2. Samstag im Monat, jeweils um 14 Uhr, bis der Bundesrat die Prüfung beantragt hat.
Wir wollen, dass unser Bundesland sich dafür ausspricht.
Das ist alles.
Sa. 8.November
14:00-16:00
An der Frauenkirche in #Dresden"
dresden.network/@pruef_sn@do...

Einige Hundert Menschen artikulieren aktuell auf dem Augustusplatz ihren Unmut zur Einladung von Till Lindemann zum heutigen Leipziger Opernball. "Schämt Euch!" schallt es über den Platz. ✊🏻❤️‍🔥
#le2510
#keineBühnefürTäter

Das Fronttransparent mit der Aufschrift "Gedenken erkämpfen! Antifaschistisch & Autonom".

In der Peterstraße zündeten Demonstrant*innen zwei Rauchtöpfe an. Zu sehen sind auch verschiedene Banner. Auf einem steht "In Gedenken an alle Opfer rechter Gewalt".

Auf einem weiteren Banner steht "Kampf dem Faschismus". Viele Demonstrant*innen trugen kleine Fahnen mit dem Logo der Antifaschistischen Aktion mit sich.

Der Gedenkstein für Kamal Kilade gegenüber vom Leiziger Hauptbahnhof. Bereits zuvor wurden hier Blumen und Kerzen niedergelegt.

Über 600 Menschen demonstrieren heute in #Leipzig gegen rassistische Kontinuitäten, rechte Gewalt und Morde. Anlass dafür war der 15. Todestag von Kamal Kilade. Der 19-jährige wurde von zwei Neonazis wegen seines migrantischen Aussehens erstochen.

Mehr Bilder
www.flickr.com/photos/pm_ch...

#le2510

Sharepic mit zwei Simpsons-Figuren: Mr. Burns übergibt dabei Bürgermeister Quimby Geld, im Hintergrund ist ein Teil der Dresdner Innenstadt mit kaputter Carolabrücke zu sehen. Daneben der Text des Posts: Demo am 28.10.2025, 16 Uhr, Staatskanzlei + Die Gelder der Stadt sind blockiert und Projekte fürchten um ihre Existenz. Merz hetzt mal wieder unverhohlen rassistisch. Die Bürgergeldreform hin zu einer Grundsicherung wird für viele Menschen zu einem ernsthaften Problem. Währenddessen steigen aber die Ausgaben für Militär und Reichtum wird immer noch nicht besteuert. Am Dienstag wird Friedrich Merz Dresden besuchen und ein großes Bündnis aus vielen Gruppen wird auf die Straße gehen. Wir stellen uns gegen die aktuelle Politik, werden solidarisch und laut sein und der Hetze keinen Meter der Stadt lassen. Kommt alle am Dienstag, 28.10.25 16 Uhr, zur Staatskanzlei am Carolaplatz. Für ein solidarisches und soziales Dresden.

aushaltssperre in Dresden - Jobs und soziale Projekte in Gefahr - Merz kommt! Unser Protest geht weiter! Die Haushaltssperre in Dresden bedroht erneut unzahlige Projekte und Arbeitsplätze — in Sport, Kultur, Sozialarbeit und ÖPNV. Statt in Zukunft und Zusammenhalt zu investieren, wird bei uns allen gekürzt. Doch wie soll eine Stadt ohne funktionierenden Nahverkehr, Bildung, Gesundheit und soziale Angebote bestehen? Während der Bundeskanzler mit ras- sistischen Äußerungen und Hetze gegen Bürgergeldempfänger*innen versucht, von seiner reichenfreundlichen Politik auf Kosten unser Aller abzulenken und die Hälfte des Bundeshaushaltes in Aufrüstung gesteckt werden soll, sagen wir: Nicht mit uns! Komm am 28.10. um 16 Uhr mit uns auf die Straße!

Abschiebungen und Streichen beim Bürgergeld kann eine Gesellschaft spalten aber keinen Bundeshaushalt retten. Es fehlt an Finanzierung für Frauenschutz- häuser, Gleichstellungsarbeit wird gekürzt, Straßensozialarbeit steht auf der Kippe. Immer mehr Menschen rutschen in Armut — während die Reichen reicher werden und immer mehr Geld in die Militarisierung fließt. Aber: Nicht mit uns! Wir stehen zusammen — solidarisch, laut und unteilbar. Für ein soziales, klimafreundliches und buntes Dresden! Wir fordern: -Mehr Geld von Land und Bund für die Kommunen! -Eine gerechte Besteuerung der Reichen! -Schluss mit der Kürzungspolitik - für eine echte Umverteilung von oben nach unten!

Demo-Route für den 28.10.: 16:00 Startkundgebung Staatskanzlei 17:15 Zwischenkundgebung Schlossplatz 18:00 Abschlusskundgebung Kulturpalast + Live Musik

Das Bündnigs gegen Kürzungen #Dresden und weitere Orgas laden anlässlich des Merz-Besuchs zur Demo am Dienstag, 28.10. vor die Staatskanzlei ein, da es dort zum Treffen mit Kretschmer & Co kommen soll. (1/2)
Quelle: www.instagram.com/p/DQM_0h3jEX...
#tdgr #dd2810

OVZ-Artikel vom 4. Oktober 2025. Headline: "Polizei muss verfeindete Lager in Altenburg trennen". Subtitel: "Demonstrationen am Tag der Deutschen Einheit in der ehemaligen Residenzstadt mit erhöhten Sicherheitsvorkehrungen". Autor: "Von Heiko Stets" 1. Textblock: Altenburg. Zum Tag der Deutschen Einheit herrschte in Altenburg eine angespannte Atmosphäre mit starker Polizeipräsenz. Erinnerungen an frühere Zeiten wurden wach – an dem Tag, an dem 1990 auch in Altenburg die Wiedervereinigung gefeiert wurde. Was damals ein Fest der Freude war, entwickelte sich am 3. Oktober 2025 zu einem Tag erhöhter Sicherheitsvorkehrungen. Hunderte Einsatzkräfte aus Thüringen und Sachsen waren nötig, um zwei verfeindete Demonstrationslager voneinander zu trennen. 4. Textblock: "Parallel dazu hatten sich rund 320 Gegendemonstranten aus dem linken Spektrum versammelt. Sie waren aus verschiedenen Städten in Thüringen und Sachsen angereist, um ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus zu setzen." 5. Textblock: "Am Theaterplatz kam es schließlich zum Aufeinandertreffen beider Lager. Um eine Eskalation zu verhindern, trennte die Polizei die Gruppen mit Metallbarrieren, die mehrere Meter auseinanderstanden. Ein großes Polizeiaufgebot mit demonstrationserfahrenen Einheiten sicherte die Lage. „Wir haben Kräfte aus mehreren Regionen zusammengezogen, um ein möglichst ruhiges Demonstrationsgeschehen zu gewährleisten“, erklärte die Einsatzleitung. Vertreter des Landratsamtes und der Stadt Altenburg begleiteten den Einsatz und stimmten sich eng mit den Beamten ab."

So berichtet unsere Tageszeitung #OVZ in ihrer Wochenendausgabe vom Marsch der extrem rechten Freien Thüringer, Freien Sachsen sowie Die Heimat durch Altenburg – und von unserem bunten, demokratischen Gegenprotest am Theaterplatz: "Verfeindete Lager", "Angespannte Atmosphäre", "Linkes Spektrum" 1/10

Hier wird Zukunft gestaltet – mitten in der Stadt, für alle Generationen. Danke an alle Mitarbeitenden, Auszubildenden und Engagierten, die dieses Netzwerk lebendig machen.

💚Frauke Untiedt : „Wir geben der nächsten Generation das Vertrauen, Verantwortung zu übernehmen – und nehmen sie ernst ⬇️

Thomas de Maizière: „Eine Stadt, die eine Bibliothek von solcher Qualität hat, sollte alles daransetzen, sie zu erhalten und zu stärken.“

Diesen Appell an unseren OB Dirk #Hilbert unterstützen wir ausdrücklich:

👉 Die Bibliothek verdient nicht nur Preise – sondern auch verlässliche Förderung.

Wollte der CDU Dresden eine einfache Frage über das Kontaktformular stellen.
Unmöglich - muss mich vorher entscheiden, ob ich "Mann" oder "Frau" bin.
Geschlecht scheint wichtiger zu sein als meine Frage.
Warum diskriminiert die CDU Menschen?
#Dresden #CDU #Diversität #Inklusion #Geschlecht #Sachsen

Es ging nie um Integration, sondern immer ums #Straßenbild

Kaum Konsequenzen? Der gezielte Angriff auf Medienschaffende im Winter 21/22 markierte den traurigen Höhepunkt einer Gewaltwelle gegen die Presse in #Sachsen und führte dazu, dass Berichterstattung aus dem öffentlichen Raum massiv zurückging.
#Pressefreiheit #Laubegast #dd1302 #Sachsen #Journalismus

"Stadtbild"-Demo in Dresden: 250 Menschen gehen auf die Straße Um seine umstrittene Aussage zum "Stadtbild" zu erklären, verwies Bundeskanzler Friedrich Merz darauf, die eigenen Töchter zu fragen. | TAG24

Unter dem Motto „Wir sind die Töchter“ zogen heute über 250 Demonstranten durch #Dresden. Hintergrund sind die umstritten Ausführungen des Bundeskanzlers zum #Stadtbild #Sachsen #dd2410

www.tag24.de/thema/demons...

Ein besseres Leben - Jürgen Trittin Wie dem globalen Rechtsrutsch mit der Hegemonie der linken Mitte begegnet werden kann

Dem globalen Rechtsruck mit einer Hegemonie der linken Mitte begegnen.
www.trittin.de/2025/10/24/e...

DEMO HINWEIS
#stadtbild #wirsindtöchter #dresdendemo #wirstehenzusammen #gegenungerechtigkeit