Thomas Vorreyer

Wirtschaftsministerin Reiche gibt Zusage für Gaskraftwerke „in der Lausitz“ Mit einem „Südbonus“ bei der Ausschreibung neuer Gaskraftwerke hatte Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) für Unmut in Ostdeutschland gesorgt. Beim Besuch von LEAG in Spremberg konnte Re...

Trotz #Südbonus: In der Lausitz #Ostdeutschland sollen #Gaskraftwerke gebaut werden. Das hat Bundeswirtschaftsministerin Reiche heute bei LEAG zugesagt. Auch wenn Fragen offen blieben, zeigen sich Konzern, Betriebsrat und Ministerpräsident Woidke zufrieden. www.maz-online.de/brandenburg/...

Danke Ihnen.

Hallo Frau Brockschmidt @ardenthistorian.bsky.social, Frage zwecks Verweis: Quelle für Zitate, Fotos und Beobachtungen sind Sie selbst? Sie waren vor Ort?

Was alle großen Parteien von Grünen bis AfD eint: Wie selbstverständlich sie Ressourcen von Ministerien und Fraktionen für Parteiarbeit (gerade vor Wahlen) nutzen. Wie dieser Tweet des grün-geführten Umweltmin. BaWü. Das Kontrollsystem Rechnungshöfe ist zu behäbig.

Imports of energy products to the EU down in 2024 In 2024, the EU imported €375.9 billion worth of energy products, amounting to a total of 720.4 million tonnes. Compared with 2023, imports decreased both in value (-16.2%) and in net mass (-7.1%). Fo...

Trump-EU-Deal: Laut Eurostat hat die EU 2024 Öl und LNG im Wert von ~60 Milliarden Euro von den USA bezogen. Wie soll man da in drei Jahren (bei sinkendem Öl-Preis) auf Importe von insgesamt 640 Milliarden Euro bzw. mehr als 200 Milliarden pro Jahr kommen? Ein Bluff? ec.europa.eu/eurostat/web...

„Es geht um die Zukunftsfähigkeit von PCK“ – Landrätin will Einstieg mit Bund und Land Die Landrätin der Uckermark, Karina Dörk (CDU), will die PCK-Raffinerie in Schwedt mit einer ungewöhnlichen Maßnahme retten. Bund, Land und Landkreis sollen gemeinsam Anteile kaufen, sagt Dörk im Inte...

NEU: Landrätin Karina Dörk kämpft seit 3 Jahren für Erhalt und Zukunft der PCK-Raffinerie in Schwedt. Nun macht Dörk einen neuen Vorstoß: Bund, Land und Kreis sollen gemeinsam bei PCK einsteigen - und notfalls auch die Anteile von Rosneft kaufen. www.maz-online.de/brandenburg/...

Brandenburger AfD akzeptiert Hochstufung als „gesichert rechtsextremistisch“ – aus taktischen Gründen Nach tagelangem Hin und Her mit Innenminister René Wilke (parteilos) versucht die Brandenburger AfD einen neuen Vorstoß. Sie will den Eilantrag gegen die Hochstufung des Landesverbandes zurückziehen. ...

In #Brandenburg akzeptiert die AfD vorerst ihre Einstufung als "gesichert rechtsextremistisch". Hintergrund ist ein Schlagabtausch mit Innenminister Wilke, ob das Verfassungsschutzgutachten, das die Hochstufung begründet, öffentlich werden kann. www.maz-online.de/brandenburg/...

Bezeichnend, wie viele sich bei der Bewertung des #Weidel Interviews nicht in andere Mensch hineinversetzen können. Und zudem ignorieren, dass die AfD weiter und weiter neuen Zulauf erhält.

Woidke verteidigt Ja zu Israel bei Einbürgerungen – BSW will Koalitionsausschuss Wer sich in Brandenburg einbürgern lassen will, muss sich neuerdings zum Existenzrecht Israels bekennen. Das sei „nicht verhandelbar“, sagt Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) trotz massiver Kritik...

Ist #Brandenburg wegen einer neuen Einbürgerungsregel auf dem „Weg in den Gesinnungsstaat“? „Es ist ganz einfach: Das Existenzrecht des Staates Israel ist für uns nicht verhandelbar“, sagt Ministerpräsident Woidke jetzt. Das BSW will aber den Koalitionsausschuss. www.maz-online.de/brandenburg/...

Brandenburg verlangt Israel-Bekenntnis bei Einbürgerung – BSW protestiert heftig Um in Brandenburg eingebürgert zu werden, braucht es neuerdings das Bekenntnis zum Existenzrecht Israels. Das Bundesland ist erst das zweite, das das vorschreibt. Die Regierungspartei BSW sieht sich a...

Als erst zweites Bundesland verlangt #Brandenburg bei Einbürgerungen neuerdings ein Bekenntnis zum Existenzrechts Israels. Doch die Regierungspartei BSW sieht sich übergangen und protestiert heftig - ihre Chefin wähnt das Land "auf dem Weg in den Gesinnungsstaat". www.maz-online.de/brandenburg/...

So wollen SPD und BSW wieder Frieden an den Schulen schaffen Als Antwort auf den breiten Protest gegen beschlossene Sparmaßnahmen arbeitet die Koalition an einem Entlastungspaket für die Bildung. Bildungsminister Steffen Freiberg (SPD) räumt derweil schmerzlich...

In der #Bildungspolitik in #Brandenburg wollte das BSW gerade erst die Konfrontation mit der SPD suchen. Aktuell arbeitet die Koalition aber einmütig an Entlastungen, um dem Protest gegen Sparmaßnahmen an den Schulen beizukommen. www.maz-online.de/brandenburg/...

Szene aus dem Potsdamer Landtag. Inhaltlich diskutiert wurde auch. Bei den Konzepten für die #Wirtschaft unterscheiden sich SPD, AfD, BSW und CDU sehr: www.maz-online.de/brandenburg/...

Mindestabstand unterschritten: Darf Berlin Brandenburg seine Windräder vor die Tür stellen? Berliner Pläne für mehrere Windparks an der Landesgrenze sorgen auf der Brandenburger Seite für Unmut. Sie kämen wohl zu nah an Häuser in zwei Gemeinden heran. Das BSW droht mit einem Ende der Zusamme...

Mindestabstand unterschritten: Darf Berlin #Brandenburg seine Windräder vor die Tür stellen? www.maz-online.de/brandenburg/...

„Nicht halbes Land verloren geben“: Grünen-Chef Banaszak plant Ost-Büro in Brandenburg Der Grünen-Bundesvorsitzende Felix Banaszak will seine Parteifreunde in Ostdeutschland unterstützen und deshalb ab Herbst ein Büro in Brandenburg an der Havel eröffnen. Denn obwohl die Partei wächst, ...

Einmaliger Schritt: Grünen-Chef Felix Banaszak ist aus NRW, hat dort seinen Wahlkreis. Jetzt will Banaszak ein Büro in #Ostdeutschland eröffnen - in #Brandenburg an der Havel. Zuletzt hatte es häufiger Kritik an der westdeutschen Ausrichtung der Partei gegeben. www.maz-online.de/brandenburg/...

„Offene Fragen“: Brandenburgs SPD kommt nicht zur Ruhe Einen Tag, nachdem sich die SPD-Fraktion in der Verfassungsschutz-Affäre hinter Innenministerin Katrin Lange gestellt hat, stören vier Abgeordnete den mühsam verordneten Frieden. Auch Ministerpräsiden...

Einen Tag, nachdem sich Brandenburgs SPD-Fraktion in der Verfassungsschutz-Affäre hinter Innenministerin Lange gestellt hat, stören vier Abgeordnete den mühsam verordneten Frieden. Ministerpräsident Woidke wendet sich derweil an die Basis.
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Dankeschön!

Bürgermeisterwahl in Templin: Besiegt die AfD am Sonntag hier die SPD? Templin in der Uckermark steht besser da als andere Kommunen. Im ersten Wahlgang der Bürgermeisterwahl lag dennoch der AfD-Kandidat vorne. Vor der Stichwahl am Sonntag erhält er prominente Unterstützu...

Templin in der Uckermark steht besser da als andere Kommunen. Bei der Bürgermeisterwahl lag dennoch der AfD-Kandidat vorne. Vor der Stichwahl am Sonntag erhält er prominente Unterstützung. Sein SPD-Kontrahent hat mit einem anonymen Angriff zu kämpfen.
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Juli Zehs Barnewitz: Das Dorf, das halb Deutschland kennt Die Autorin Juli Zeh ist ein gefragter Talkshow-Gast. Oft erzählt sie von der Sicht ihrer Nachbarn auf die Welt. Zeh wohnt in Barnewitz. Der Ort ist zu einem Symbol für den ländlichen Osten geworden. ...

Die Autorin Juli Zeh ist ein gefragter Talkshow-Gast. Oft berichtet sie dort von ihren Nachbarn. Zehs Dorf Barnewitz ist so zu einem Symbol für den ländlichen Osten geworden. Aber was würden die Dorfbewohner selbst sagen, wenn sie einmal bei „Markus Lanz“ säßen? www.maz-online.de/brandenburg/...

Neuer Oberbürgermeister in Halle - Ein Politneuling und die AfD

Der neue Oberbürgermeister in Halle: Alexander Vogt. Ein parteiloser, der mit AfD-Stimmen ins Amt gekommen ist. Was heißt das für seine Politik?

Aus der Dlf App | Deutschland heute | Neuer Oberbürgermeister in Halle – Ein Politneuling und die AfD
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Wagenknecht, Mohamed Ali und Leye mahnen u.a. einen anderen Umgang mit der AfD auch in den Landtag an, erneut die Trennung von Regierungs- und Parteiämtern und kündigen eine größere Neuaufnahme bis Ende April (also auch im Zeitraum des Thüringer Parteitages an).

Klar, die Partei ist nach #Wagenknecht benannt, aber wie beim #BSW von oben dirigiert wird, bleibt bemerkenswert. "… müssen daran arbeiten, dass alle Landespolitiker die Programmatik vertreten, die BSW ausmacht …" "… (nicht) jedem Funktionsträger überhaupt bewusst …" bsw-vg.de/gemeinsam-mi...

Mehr Ostdeutsche in der Bundesregierung? Repräsentation ist nicht alles Wie „ostdeutsch“ wird die neue Bundesregierung? Das ist weiter offen. Mit ostdeutschen Ministern allein wäre allerdings noch kein Problem gelöst, meint Thomas Vorreyer.

Und dazu ein #Kommentar: Laut Koalitionsvertrag "behält" die SPD das Amt des Ostbeauftragten, weshalb es ins Finanzministerium wechseln soll. Daneben fordern die Ost-MP ein Fünftel aller Ministerposten für Ostdeutsche. Nur leider wäre damit noch kein Problem gelöst.
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Die Fragen zu AfD-Wahlerfolgen hätten ihn "genervt", in der Bundesregierung aber habe er "quasi Vetomacht" gehabt: Carsten Schneider hört als #Ostbeauftragter auf. Bevor er geht, fordert er, #Ostdeutschland "nicht gleich, sondern besonders" zu behandeln.
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Zwei Details im Koalitionsvertrag: Die SPD wollte den #Ostbeauftragten im Kanzleramt belassen - und bekommt ihn jetzt ins Finanzministerium.

Der Bund soll weitere zehn Prozentpunkte der Kosten für DDR-Zusatzrenten übernehmen. Das spart Ost-Ländern ca. halbe Milliarde pro Jahr.

Als wenn es einfach per Gesetz zu beschließen wäre, sagt Friedrich Merz zum Koalitionsvertrag: "Wir überwinden die Polarisierung in diesem Land."

Wäre wichtig, dass das klappt. Bislang hat Merz als Politiker von genau dieser gelebt.

Zwischen „#Merz verspielt alles“ und „Die Parteispitze weiß um die Erwartungen der Bevölkerung“: Wie man in der #Brandenburg CDU gerade auf den Bund schaut. Einig ist man sich beim Wunsch nach einer Mitgliederbefragung. www.maz-online.de/brandenburg/...

Beschwerde bei Anwaltskammer: BSW-Rebell Sven Hornauf bestreitet etwaigen Interessenkonflikt Der Landtagsabgeordnete Sven Hornauf ist zugleich ein umtriebiger Rechtsanwalt. Infolge eines Zeitungsberichts soll nun die brandenburgische Anwaltskammer gegen ihn eingeschaltet worden sein. Hornauf ...

Außerdem: Gegen den BSW-"Rebell" und umtriebigen Anwalt Sven Hornauf wurde eine Beschwerde bei der Rechtsanwaltskammer eingereicht. Auslöser ist offenbar ein Zeitungsbericht und möglicher Interessenkonflikt. Hornauf bestreitet das. www.maz-online.de/brandenburg/...

Wie es mit BSW in Brandenburg weitergeht: Sie wollten es anders machen Nach dem Aus der Wagenknecht-Partei im Bundestag zeigt sich der Brandenburger Landesverband vorerst stabil. Mit dem ersten Haushalt von BSW-Finanzminister Crumbach ist man endgültig im Regierungsallta...

Nach dem Aus im Bundestag wirkt das BSW in #Brandenburg vorerst stabil. Mit dem Haushalt kommt man endgültig im Regierungsalltag an. Doch Probleme bleiben. Über Folklore, Vorwärtsverteidigung und Abgeordnete, die mit der AfD stimmen (oder gerade so nicht): www.maz-online.de/brandenburg/...

Historiker Stefan Wolle über das DDR-Museum in Berlin Der Historiker Stefan Wolle hat fast zwanzig Jahre das DDR-Museum in Berlin geleitet. Der untergegangene Staat werde in der Erinnerung vieler mit jedem Tag schöner, an dem es ihn nicht mehr gibt, sagt...

„Die DDR wird mit jedem Tag schöner, an dem es sie nicht mehr gibt“, sagt der Historiker Stefan Wolle, der fast 20 Jahre das DDR-Museum in Berlin geleitet hat. Und wünscht sich einen DDR-Erlebnispark für hoffnungslose Ostalgiker.

www.faz.net/aktuell/poli...

*Die SPD-Kandidatin heißt natürlich Ortleb, Josephine Ortleb.