Mathis Weselmann

Die Frage ist aber die nach der Alternative, nach einem Politikansatz, der einen Weg aus der aktuellen Misere einer dysfunktionalen Polarisierung aufzeigt.

Spannende Analyse, von der ich sehr vieles Teile.

Robert verband ein postheroisches Politikverständnis mit einem entschieden heroischen Politikstil. Vielleicht war diese Spannung am Ende auch unüberbrückbar.

Osint. 😍

Merz will beim Bürgergeld fünf Milliarden Euro einsparen In der Debatte über sozialstaatliche Leistungen stellt sich Kanzler Merz gegen die Kritik von Sozialministerin Bas. Eine Einsparung von zehn Prozent beim Bürgergeld müsse möglich sein, sagt er - und r...

Ich gebe zu: Das Tempo von schwarz-rot ist höher als das der Ampel.

Das Tempo des Zerfalls der Koalition.

www.tagesschau.de/inland/innen...

Ich würde da keine starke Begriffliche Unterscheidung machen, sondern es als Frage der Perspektive sehen.

Wenn ich eine bestimmte Tätigkeit identitär auflade will, baue ich in der Regel auf dem (latenten) Tribalismus von Teilen der Bevölkerung auf.

Die treibende Kraft des Politischen ist allzu oft der Tribalismus.

(Bekenntnisse eines desillusionierten Linksliberalen 😅)

Meinung: Die Union und ihr Kanzler: Führung bestellt, Merz bekommen – Kolumne Nach Angela Merkel haben sich CDU und CSU einen Macher gewünscht. Aber das »Einfach mal machen« muss man auch ertragen können.

Wer „Führung“ bestellt, will meist nur eigene Interessen gegen Widerstände durchsetzen.

Wer „mitgenommen werden“ will, will meist nur, dass die Interessen anderer NICHT gegen eigenen Widerstand durchgesetzt werden.

Es geht selten wirklich ums Verfahren.

www.spiegel.de/politik/deut...

7,1

Ich gebe dieser Koalition eine 6,3 auf der nach oben offenen Ampel-Skala…

Das wäre im Kern auch meine Analyse. Merz - selbst kulturell konservativ - verbündete sich mit radikaleren konservativen Kräften, um gegen die Merkelianer Kanzler zu werden.
Im Ergebnis muss er jetzt mit einer Fraktion regieren, deren Regierungsfähigkeit fraglich ist.

Schlage eine Umbenennung in „Partei des außenpolitischen Realismus“ vor. 😉

Gerichtliche Eilentscheidung: Zurückweisung Asylsuchender hinter Grenze rechtswidrig Die Zurückweisung von Asylsuchenden bei Grenzkontrollen auf deutschem Gebiet ist nach einer Eilentscheidung des Berliner Verwaltungsgerichts rechtswidrig. Ohne Durchführung des sogenannten Dublin-Verf...

Überraschung!

😂

Dabei bleibt nur zu hoffen, dass zumindest eine tatsächliche wirtschaftliche Belebung einen Lösungsbeitrag liefert. Sonst werden wir zum Ende der Legislatur sehr deutlich die Wand sehen, auf die wir zufahren…

Die Schuldenbremse hat das Problem bisher verschärft aber nicht verursacht. Entsprechend löst die Lockerung das Problem nicht. Vielmehr wird erkennbar, dass der gesunkene Handlungsdruck dazu einlädt, den falschen Weg weiter zu beschreiten.

Wir haben in D ganz grundsätzlich das Problem, dass wir ein skandinavisches Sozialsystem haben wollen aber nicht bereit sind, skandinavische Steuersätze zu zahlen.

Und diese Koalition macht es noch schlimmer.

Ich lass das mal hier zu Referenzierungszwecken…

Ich mag das alles nicht mehr lesen müssen…

Und der Grund ist, dass augenscheinlich hinreichend viele Menschen ihr Wahlverhalten an dem einen Thema ausrichten und nicht an dem anderen. Und hierfür spielt beispielsweise auch die mediale und allgemein kommunikative Rezeption eine Rolle…

Kann es das wirklich sein?

Ich lese und höre gerade einige Jubelbeiträge über die Regierung Merz in konservativen Medien und es erscheint dann doch sehr wie Identitätspolitik…
Der ganze Habitus der Ampel war einem zuwider und man ist so froh, dass da endlich wieder „einer von uns“ regiert… 🙄

„Auch du, mein Sohn Markus?“ #IdenDesMerz

Womit sich nun inzwischen eine Wertung nahelegt… #merzwahl

Gar nicht gut.

Nicht gut.

Die große Renaissance der Pseudo-Bildungssprache. 😖

Auch die konservative Revolution ist bei ihrem zweiten Auftreten eine Farce…

Und auch das.

True.

Mir kommt es so vor, als sei das Kabinett insgesamt weniger um das Prinzip des Interessenausgleichs herum organisiert als um persönliche Loyalität und politische Opportunität.

Erstmal relativ wertneutral bemerkt. Das muss nicht schlecht sein.

Wenn der Minister dann ein eben solcher Quereinsteiger ohne Erfahrung in Regierungstechnik ist, wird es SEHR schwer, daran etwas grundlegend zu ändern.