Stephanie Aeffner

„Maximaler Populismus“: Grüne attackieren CDU-Pläne zum Bürgergeld Die Union will Bürgergeldempfänger verpflichten, zu arbeiten. Für die Grünen ist das ein No-Go. Sie wittern Stigmatisierung und Zwangsarbeit.

Blanker Populismus der Union. Wer arbeiten kann, ist schon jetzt zur Mitwirkung und Arbeitsaufnahme verpflichtet. Zwangsarbeit ist nicht nur verboten, sondern auch wirtschaftlich unsinnig. Die Kosten sollten lieber für die Qualifizierung der Menschen eingesetzt werden!

www.fr.de/politik/stig...

Grüner Hintergrund mit weißer Sonnenblume In Weiß: "Schulen und Kitas:" In Gelb: "Sanieren!" Unten in der Mitte: "Ein Bündnis. Ein Wort."

🛠️ Damit unser Land wieder für alle funktioniert, müssen wir jetzt investieren. Dafür gründen wir den Deutschlandfonds, der mit einer Reform der Schuldenbremse gekoppelt ist. Denn unsere Infrastruktur braucht eine Grundsanierung.

#TeamRobert #teamhabeck
#Bundestagswahl
#Demokratie

Grüner Hintergrund mit weißer Sonnenblume In Weiß: "Natur und Klima:" In Gelb: "Schützen!" Unten in der Mitte: "Ein Bündnis. Ein Wort."

🌳 Wir sind die Kraft, die vorangeht und Klimaschutz effektiv und sozial gerecht macht. Wer heute wieder auf fossile Technologien setzt, der spielt mit unserer Freiheit, unserer Sicherheit und unserem Wohlstand.
#Klimaschutz

Grüner Hintergrund mit weißer Sonnenblume. In Weiß: "Frieden in Freiheit:" In Gelb: "Sichern!" Unten in der Mitte: "Ein Bündnis. Ein Wort."

🕊️ Wir stehen fest an der Seite der Ukraine - mit diplomatischer, finanzieller, humanitärer und militärischer Unterstützung. So helfen wir ihr, eine starke Position für einen möglichen Friedensprozess sicherzustellen.
#Frieden

Grüner Hintergrund mit weißer Sonnenblume In Weiß: "Leben: bezahlbar" In Gelb: "Machen!" Unten in der Mitte: "Ein Bündnis. Ein Wort."

🏠 Viele Menschen ächzen unter steigenden Mieten und Lebenshaltungskosten. Deshalb sorgen wir für bezahlbares Wohnen, günstige Energie und bezahlbare Mobilität für alle.
#Gerechtigkeit #Zusammenhalt

Grüner Hintergrund mit weißer Sonnenblume Ich trage einen dunkelgrünen Anzug und zeige mit dem rechten Zeigefinger auf einen Text" "Der Entwurf zum Bundestagswahlprogramm ist da."

Unter dem Motto „Zusammen wachsen“ starten wir in den Wahlkampf! Es geht um die besten Ideen für unser Land. Unser Programmentwurf steht – unsere zentralen Vorschläge sind:

Viel Erfolg, liebe Kathrin! 👏👏👏

Der Internationale Tag der Menschen mit #Behinderungen ist ein Tag mehr, um zu sagen, es muss Schluss sein mit strukturellen #Ableismus in unserer Gesellschaft!

#IDPD2024 #TheFutureIsAccessible #100Mio @stepnieaeffner.bsky.social @dennissonne.bsky.social @greens-efa.eu

Überschrift: meine Bewerbung für die Landesliste Baden-Württemberg Auf der linken Bildseite seht Ihr mich im Rollstuhl auf einem herbstlichen Weg an der Enz entlang fahren. Unter einem schwarzen Mantel sieht man ein leuchtend blaues Jacket, auf dem Schoß habe ich eine braune Aktentasche. Auf der rechten Bildseite steht in Weiß auf grünem Hintergrund: Gerade jetzt braucht es Menschen, die für ein starkes Miteinander eintreten. Für Freiheit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit. Ich möchte mit Eurer Unterstützung weiterkämpfen.

Auf der rechten Bildseite ist die linke Hälfte eines Fotos von mir zu sehen. Ich trage einen pinken Hosenanzug und blicke entschlossen in die Kamera. Auf der linken Bildseite steht in Weiß auf grünem Hintergrund: Ich kämpfe weiter für: - einen starken Sozialstaat, der allen zugute kommt - beste Startbedingungen für alle Kinder - eine menschenrechtsbasierte Asylpolitik - Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen

Auf der linken Bildseite ist die andere Hälfte des Fotos vom Slide davor zu sehen. Die rechte Bilddeite hat weißen Text auf grünem Hintergrund. Verbunden sind beide Bildseiten am Fußende durch mein Logo - ein Symbol für eine Rollstuhlfahrerin, wobei das Rad die Sonnenblume von Bündnis 90/ Die Grünen ist. Text: Lasst uns gemeinsam daran arbeiten, dass die Menschen in unserem Land mit Zuversicht in die Zukunft blicken können. Dass sie an Verbesserungen glauben. In Freiheit und Selbstbestimmung. Im Vertrauen, dass wir die Klimakrise begrenzen. In einem Land, dass niemanden zurücklässt. Dafür will ich mit vollem Einsatz weiterkämpfen. Meine ganze Bewerbung findet Ihr auf: aeffnerstephanie.de Eure Steffi (handschriftlich)

Lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Menschen wieder mit Zuversicht nach vorn blicken können.

Ich bewerbe mich auf der Landesliste für weitere 4 Jahre Einsatz für Freiheit, Sicherheit, soziale Gerechtigkeit.

Die ganze Bewerbung findet Ihr auf meiner Homepage

#btw25 #bundestagswahl2025

Grafik einer Umfrage von Forsa: "Legalisierung von Schwangerschaftsabbrüchen" Es fänden richtig, wenn ein Schwangerschaftsabbruch innerhalb der ersten zwölf Schwangerschaftswochen ohne Einschränkung erlaubt wäre Insgesamt November 2024 ja 74%, nein 20% April 2024 ja 72%, nein 23% Nach Konfession Katholisch ja 62%, nein 30% Evangelisch ja 75%, nein 20% Konfessionslos ja 82%, nein 14%

Anhänger der/ des SPD ja 85%, nein 12% Grüne ja 91%, nein 5% FDP ja 78%, nein 19% Union ja 62%, nein 35% AfD ja 59%, nein 31% BSW ja 85%, nein 10% An 100% fehlende Angaben = "weiß nicht" / Die Daten wurden vom Markt- und Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag von RTL Deutschland am 20. und 21.11.2024 erhoben. Datenbasis 1002 Befragte.

💡💡 Es gab mal eine Kanzlerin von der #CDU, die wusste, dass man Themen, die so eine breite gesellschaftliche Zustimmung erfahren und vom politischen Gegner vorangetrieben werden, vor Wahlen besser schnell abräumt.

❓️❓️ Ob im Konrad-Adenauer-Haus die Köpfe rauchen?

#bundestagswahl #wegmit218

Gemeinsam gehen wir es an!

Grünenpolitiker kritisiert FDP-Blockade des Tariftreuegesetzes Die Blockade des Tariftreuegesetzes stößt bei den Grünen auf Unverständnis. Frank Bsirske sieht darin einen substanziellen Angriff auf die Koalition.

Die FDP-Blockade des #Tariftreuegesetzes stößt bei den Grünen auf Unverständnis. Frank #Bsirske sieht darin einen substanziellen Angriff auf die Koalition. Das Gesetz sei zentraler Bestandteil der Koalitionsvereinbarung und sichere bessere Löhne.
www.deutschlandfunk.de/interview-fr...

Nein, ist es nicht! Wir haben konstruktive Gespräche.

Im Ausschuss nicht, aber in den Bürgergeldverhandlungen war das Thema. Leidiges Zuflussprinzip. Wir reden gerade intensiv über Anrechnung in SGB II und XII. Uns zumindest ist das nicht egal!

DIW Berlin: Wohnsitzregelung für Geflüchtete: großer Aufwand, kleine Wirkung Geflüchtete dürfen in der Regel mindestens drei Jahre nach Anerkennung ihres Schutzstatus nicht umziehen – Studie zeigt, dass Wohnsitzregelung unpräzise ist, Integration nicht fördert und Ausländerbeh...

(6/6) Btw: Geflüchtete dürfen ihren Wohnort nicht einfach ändern und hinziehen, wo sie wollen. Auch diese Form der Beschränkung bringt Nachteile für die Integration: www.diw.de/de/diw_01.c....

BMAS - Arbeitsmarktzugang für Geflüchtete Der Zugang zum deutschen Arbeitsmarkt ist abhängig von Ihrem Asylverfahren. Hier erhalten Sie einen Überblick über den Status von Asylbewerbern, Geduldeten und anerkannten Geflüchteten.

(4/6) In den ersten 3 Monaten ihres Aufenthalts sind Geflüchtete gsl. vom Arbeitsmarkt ausgeschlossen. Solange sie in einer Erstaufnahmeeinrichtung leben, dürfen sie auch nicht arbeiten. Je nach Aufenthaltsstatus müssen zudem die Ausländerbehörden ihre Zustimmung erteilen www.bmas.de/DE/Arbeit/Mi...

(3/6) Angeblich würden mehr Person eine Arbeit aufnehmen wegen der Bezahlkarte. Auch das ist eine gewagte These und es schwingt der Vorwurf mit, die Menschen würden nicht arbeiten wollen. Bestehende Arbeitsverbote und bürokratische Hürden sind das eigentliche Problem.

(2/6) Teilhabechancen verringert - oder wie sie tatsächlich zu Entlastung der Verwaltungen führt, wie das Beispiel Hannover zeigt. www.landkreis-greiz.de/fileadmin/us...

(1/6) Angeblich "wirkt" die #Bezahlkarte und #Geflüchtete reisen aus. So genau kann der Landkreis #Greiz die Gründe aber gar nicht benennen. Statt mit populistischen Argumenten Ressentiments zu schüren, sollten wir lieber darüber diskutieren, wie die Bezahlkarte mit Einschränkungen…

Stephanie Aeffner und Beate Müller-Gemmeke zu den Bürgergeld-Plänen der CDU Seit zwei Jahren beschädigt die CDU die Akzeptanz des Sozialstaats mit ihrem Po-pulismus. Nun kommt sie mit Forderungen um die Ecke, die entweder überholt, ver-fassungswidrig oder kontraproduktiv sind...

Seit Jahren beschädigt die #CDU den Sozialstaats mit ihrem Populismus. Nun kommt sie mit längst überholten und verfassungswidrigen Forderungen zum #Bürgergeld um die Ecke. Das ist Gegenteil von christlicher Politik und zeugt von sozialpolitischer Inkompetenz. www.gruene-bundestag.de/presse/press...

Bezahlkarte für Geflüchtete: Grüne wollen „ganz in Ruhe“ beraten Die FDP drängelt und schließt Kompromisse aus. Trotzdem wird die Ampel im Bundestag keinen schnellen Beschluss zur Bezahlkarte fällen.

Die Gefahr, dass wir Menschen über die Bezahlkarte von gesellschaftlicher Teilhabe ausschließen und damit auch Integrationschancen zerstören, ist sehr real. Deshalb müssen wir im parlamentarischen Verfahren noch einige Fragen gründlich klären. taz.de/Bezahlkarte-...

KfW.de:Start der Heizungs-förderung Wie funktioniert das?

Ab heute können Privat­personen, die Eigentümer eines Einfamilien­hauses sind und dieses selbst bewohnen, einen Antrag auf die neue Heizungs­-förderung stellen. Wer auf eine klima­freundliche Heizung mit mindestens 65 % erneuer­baren Energien umsteigt, erhält dafür eine Grundförderung in Höhe von 30%. Die Grundförderung lässt sich mit verschiedenen Bonusförderungen kombinieren – bis zu einem Förder­satz von maximal 70 %.

Den Klimageschwindigkeitsbonus in Höhe von 20% erhält, wer seine funktionstüchtige Öl-, Kohle-, Gasetagen- oder Nachtspeicher­heizung oder eine mindestens 20 Jahre alte Gas­heizung oder Bio­masse­heizung durch eine klima­-freundliche Heizung ersetzen. Ab 1. Januar 2029 reduziert sich der Bonus kontinuierlich. Bei einem zu versteuernden Haushalts-jahres­einkommen von bis zu 40.000 Euro können für die Er­neuerung der Heizung zusätzlich einen Einkommens­bonus in Höhe von 30 % beantragt werden.

Für Wärmepumpen wird zusätzlich ein Effizienz-Bonus von 5 % gewährt, wenn als Wärme­quelle Wasser, das Erdreich oder Abwasser verwendet oder ein natürliches Kälte­mittel eingesetzt wird. 2.500 Euro Emissionsminderungszuschlag wird für die Errichtung von Biomasse­anlagen gewährt, wenn sie nach-­weislich den Emissions­grenzwert für Staub von 2,5mg/m3 einhalten.

Heute startet die Förderung neuer klimafreundlicher Heizungen. Damit sind bis zu 23.500€ Förderung möglich. Alle Infos das Formular zur Beantragung gibt es auf: www.kfw.de/inlandsfoerd...

Heute haben wir im Bundestag das Cannabisgesetz verabschiedet!

🥦Cannabis wird entkriminalisiert

🥦Erwachsene dürfen nach Inkrafttreten zu Hause bis zu 50g getrocknetes Cannabis besitzen

🥦Die kontrollierte Abgabe von Cannabis soll ermöglicht & der Anbau zu Hause gestattet werden

Ein Bild von Julian Assange, wie er einen DinA 4 Ausdfruck in die Kamera hält. In der oberen linken Ecke eine angeschnittene Sonnenblume, unden mittig der Schriftzug "Free Assange! Appell aus dem Bundestag"

Gegen Julian Assange läuft weiterhin ein Auslieferungsverfahren in die 🇺🇸. Das würde einen Präzedenzfall schaffen und die Pressefreiheit in Europa weiter destabilisieren. Ich unterstütze daher eine Initiative von 75 Ampel-MdB, in der wir seine sofortige Freilassung fordern: aeffnerstephanie.de

Leider nein, grundsätzlich sind Familien nicht von den Sanktionen ausgenommen. Auch deshalb lehne ich den vorliegenden Gesetzentwurf ab. Aber es gibt Ausnahmeregelungen für besondere Härtefälle.

Zwei DinA4 Papiere mit viel Text liegen schräg übereinander auf einem Holztisch. Auf dem oben ist oben der Bundestagsadler erkenntbar. Auf dem unterern sieht man zwei Unterschriften, einmal von Stephanie Aeffner, einmal von Sabine Grützmacher.

Bei der Abstimmung zum Haushalt wurde auch eingeführt, dass Menschen, die ein Arbeitsangebot ablehnen, der komplette Regelsatz gestrichen werden kann. Meine persönliche Erklärung, warum ich diesem Gesetzentwurf nicht zustimme: www.aeffnerstephanie.de

200 waren geplant 3000 sind in die Freisinger Innenstadt gekommen um ein Zeichen für unsere Demokratie zu setzen. Der Traktor als tolles Symbol dass wir unterschiedlicher Meinung seien können aber immer gemeinsam für unsere Demokratie unsere Verfassung kämpfen. 💪🙌

Es waren schwere Verhandlungen, um die sehr weitreichenden Vorgaben der #MPK umzusetzen. Nach langer Abwägung habe ich mich jedoch entschieden, dem gefundenen Kompromiss zuzustimmen, um die Verbesserungen wie u.a. den Rechtsbeistand zu ermöglichen. Ganze Erklärung auf: www.aeffnerstephanie.de

Habeck will deutsche Solarhersteller mit „Resilienzbonus“ gegen China-Konkurrenz stärken Robert Habeck will einen Teil der Solarproduktion zurück nach Deutschland holen. Bei den Haushaltsverhandlungen der Ampel hat der Bundeswirtschaftsminister zwar den größten Teil der Fördermittel d...

„Ohne Energie geht nichts!“ habe ich einst Hermann Scheer mit donnernder Stimme sagen gehört. Es geht heute darum, die strategischen Technologien des 21. Jahrhunderts in Europa zu halten. Es geht darum, mit #Resilienz die #Solarindustrie hier zu halten. ☀️💨💦

www.rnd.de/wirtschaft/r...

Auf grünem Hintergrund steht: Bundeshaushalt 2024: Wettbewerbsfähigkeit & Klimaschutz voranbringen – sozialen Zusammenhalt sichern. Auf der rechten Seite im Hintergrund ist eine grün eingefärbte Grafik eines Taschenrechners zu sehen. Im Display des Taschenrechners ist das Emoji vom Händeschütteln zu sehen.

Wir haben uns auf einen Haushalt 2024 geeinigt & schaffen Sicherheit & Stabilität für 🇩🇪:
👉 Investitionen in Wettbewerbsfähigkeit
👉 Starker Klimaschutz durch Erhalt zentraler Projekte aus KTF
👉 Sozialen Zusammenhalt stärken
👉 Einsparungen durch Abbau klimaschädlicher Subventionen