@mschneiders.bsky.social
Bekennender Wadenbeißer
Die kann man ja an den Tisch der Russen setzen die wahrscheinlich eh nicht kommen.
30.12.2025 09:45 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Andererseits wäre es für Berlin von Vorteil:
Solch eine Maßnahme ließe Russische "Diplomatie" am ehesten zum Einlenken zu bewegen!
Kameras weg = Wand weg
Die Sprache versteht jeder! Auch #OnkelPutin
@lawchenmann.bsky.social
Punkt 2 (so. in 7/) dürfe dem Kreml am wenigsten gefallen - siehe Bild
Die "schönen" Schaufenster verdeckt - wie ein Schmuddel-Geschäft!
9/x
1. Hinweisschilder an Laternenmasten und als Bodenmarkierung
2. Sichtschutzwand (wie in Freizeitbädern, die FKK-Bereiche abschirmen)
3. Komplettsperrung des Gehwegs.
Tun sie aber nicht!
Es gibt durchaus geeignete Möglichkeiten, ohne in Konflikt mit dem Wiener Übereinkommen für diplomatische Beziehungen tätig zu werden
7/
Jedenfalls sind anlasslose Aufzeichnungen im öffentlichen Raum rechtswidrig.
Wenn Berlins Datenschützer geltendes Recht nicht durchsetzen können, so sind sie zumindest in der Pflicht Bürgerinnen und Bürger vor - der hier rechtswidrigen - Videoüberwachung zu schützen!
6/
Dort wird alles mutaufgezeichnet was den Hausherren nicht genehm ist. Z.B. Solidaritätsbekundungen. Eine blau-gelbe Flagge löst ähnliche Instinkte aus wie ein Rotes Tuch für den Stier.
Wozu das ganze?
5/
Formal juristisch scheint das Russische Haus alles richtig zu machen - was das eigene zumindest das eigene Grundstück angehen.
Strittig bleib die Mitaufzeichnung des Gehwegs und der angrenzenden bewirtschafteten Parkplätze.
4/x
... denn Bürgerinnen und Bürger, die am Russische Haus vorbei flanieren, ahnen nicht, dass sie Video überwacht werden.
Zwar finden sich im Eingangsbereich des Russischen Hauses Hinweisschilder. Diese sind aber für einen vorbeiziehenden Passanten nicht sofort sichtbar
3/x
Grund scheint die rechtlich-deplomatische Gemengelage zu sein.
Genießt das
@RusHausBerlin
diplomatischen Schutz?
Eigentlich nein, und durch die Hintertür doch!
Datenschutz schachmatt?
Nicht wirklich, ...
2/x
Post an die Berliner #Datenschutz-Hüter ist raus!
Worum es geht:
Seit Monaten schaffen es Berlins Oberste Hüter des Datenschutzes nicht gegen rechtswidrige Überwachung des Öffentlichen Raums durch Videoüberwachung des Russischen Hauses vorzugehen.
1/x
Filmtipp im ZDF:
x.com/RuGermanyDip...
Warum trifft man da keine "Sozialauswahl"?
05.12.2025 07:48 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Wurde der Mann identifiziert? Geschädigte können über ihren Anwalt Akteneinsicht beantragen.
Neben dem Instrument der Nebenklage haben sie die Möglichkeit den Typen zivilrechtlich anzugehen: über Unterlassungsanspruch wie auch Schadensersatz (materielle Schäden, Schmerzensgeld)
Serbien hatte mal ganz viele Freunde. u.a. Großbritannien und Frankreich. Die Zeiten sind vorbei!
05.12.2025 07:30 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Nach Trump-Logik musste der #OnkelPutin doch der totale Looser sein
23.11.2025 19:20 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Ein Punkt reicht völlig aus:
Punkt 1: Russland zieht seine Horden hinter die Grenzen von 1991 zurück!
Why so many points if one is enough?
Point One: Russia withdraws completely behind borders of 1991.
That's all!
Nein, wie das Münchner Abkommen 1938
23.11.2025 08:27 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Die Video überwachung des #RussischesHaus Berlin filmt erwiesenermaßen den offensichtlich Bereich. Das ist rechtswidrig.
Nun möchte o.g. Haus
Video Aufnahmen vorlegen, die eine angeblichen Straftat belegen sollen.
Sind solch Aufnahmen vor Gericht überhaupt verwertbar?
@lawchenmann.bsky.social
@lawchenmann.bsky.social zur Info:
www.bz-berlin.de/berlin/russe...
Der Fanartikel zum Klemmen hinterm Scheibenwischer
20.09.2025 13:34 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Wird er Transalpin ab Dezember dann auch über die Koralmbahn geführt?
06.09.2025 00:07 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Zwischen Chop und Uzhorod mit Diesel oder elektrisch?
06.09.2025 00:05 — 👍 0 🔁 0 💬 0 📌 0Geschenk vin meuner Frau, eine Hemd mit 🦩🦩
Слава Україні 🇪🇺🇺🇦
Leider ist der Deutsche Rechtsalltag auch geprägt von schrägen Anwälten und fragwürdigen Taktiken, wo, wenn Argumente fehlen, auf Zeit gespielt wird in der Hoffnung, dass die Gegenseite zermürbt wird und sich finanziell übernimmt.
Vom Prinzip funktioniert Putins Krieg so! Ende/
Um den Deutschen die Dimensionen dieses Krieges zu verdeutlichen, so muss man wieder das Beispiel des Nachbarschaftsstreits vor Augen führen.
So können sich Prozesse über Jahre hinziehen, gestützt vom Glauben an Richterliche Gerechtigkeit.
15/
bis die Ökonomie kollabiert, d.h. Munitonsengpässe sich bemerkbar machen und Eroberungen unmöglich werden und okkupiertes Land nicht länger mehr gehalten werden kann und dass weit hinter der Front Hinterbliebenen-Renten, aufgefressen von der Inflation, nichts mehr wert sind.
14/
