Udo Schewietzek

Spricht mir aus der Seele. @ronzheimer.bsky.social auf X.

Das Klima, in dem sich die ganze menschliche Kulturgeschichte abgespielt hat, gibt es nicht mehr.

Die Weltordnung, in der sich die ganze bundesrepublikanische Geschichte abgespielt hat, gibt es nicht mehr.

Den großen demokratischen Bruder und Beschützer gibt es nicht mehr.

Epochenbrüche. Plural.

It seems this was never really about the fantasy deal on rare earths, it was about creating a pretext to get rid of Ukraine and Selensky.
It started weeks ago with the subversive calls for elections.

Irgendwann heute abend flog mich so ein Gedanke "Vereinigte Staaten von Europa" an.
Nur ein Anflug.
Sofort war mir aber eines klar: Ohne Orban.

Mathias Döpfner: "Die ossis sind entweder Kommunisten oder faschisten" Chats von Mathias Döpfner zeigen, wie der Springer-Chef denkt. Und sie legen offen, wie er mit der "Bild"-Zeitung Politik machte.

Traditionen: Und ein paar Wochen später publizierte die Washington Post eine E-Mail, die Döpfner kurz vor der US-Präsidentschaftswahl an eine Handvoll Vertraute verschickt hatte: man möge "beten dass Donald Trump wieder Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird".
www.zeit.de/2023/16/math...

Mathias Döpfner: "Die ossis sind entweder Kommunisten oder faschisten" Chats von Mathias Döpfner zeigen, wie der Springer-Chef denkt. Und sie legen offen, wie er mit der "Bild"-Zeitung Politik machte.

"... ein paar Wochen später publizierte die Washington Post eine E-Mail, die Döpfner kurz vor der US-Präsidentschaftswahl an eine Handvoll Vertraute verschickt hatte: man möge "beten dass Donald Trump wieder Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird"."
www.zeit.de/2023/16/math...

Mathias Döpfner: "Die ossis sind entweder Kommunisten oder faschisten" Chats von Mathias Döpfner zeigen, wie der Springer-Chef denkt. Und sie legen offen, wie er mit der "Bild"-Zeitung Politik machte.

Und ein paar Wochen später publizierte die Washington Post eine E-Mail, die Döpfner kurz vor der US-Präsidentschaftswahl an eine Handvoll Vertraute verschickt hatte: man möge "beten dass Donald Trump wieder Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika wird".
www.zeit.de/2023/16/math...

Nur eine Randnotiz, aber: in der Welt-Redaktion geht’s gerade ab, mal wieder.

"Im Hinblick auf diese Fragen [die nicht vom Fragerecht nach Art. 38 Abs. 1 S. 2 GG gedeckt sind] besteht daher auch keine verfassungsrechtliche Konfliktlage, sondern schlicht ein nicht gerechtfertigter Eingriff in Grundrechte durch Informationshandeln des Bundestags."

Man wartet jede Sekunde darauf, dass Friedrich Merz seine Sonnenbrille aufsetzt, sich auf eine Bierkiste im Konrad-Adenauer-Haus stellt und unter frenetischem Beifall seiner rechten Staatsabbau-Bubble die Kettensäge schwingt. Was für Leute, was für Zeiten.

Kleine Anfrageder Fraktion der CDU/CSU Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen Die Frage nach der politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen sorgt aktuell zunehmend für Debatten. Hintergrund sind Proteste gegen die CDU Deutschlands, die teils von gemeinnützigen Vereinen oder staatlich finan-zierten Organisationen organisiert oder unterstützt wurden. Dies wirft die Frage auf, inwiefern sich gemeinnützige Vereine, die zusätzlich noch mit Steuergel-dern gefördert werden, parteipolitisch betätigen dürfen, ohne ihren Gemeinnüt-zigkeitsstatus zu gefährden.

Die Union hat gestern eine kleine Anfrage in den Bundestag eingebracht, mit der sie zivilgesellschaftliche Organisationen wie Correctiv & Omas gegen Rechts delegitimieren will.

Die Überschrift weist den Weg für die kommenden 4 Jahre: Mit der Lüge, Zivilgesellschaft müsse "politisch neutral" sein,

In Sachen #KleineAnfrage der #CDU möchte ich hierauf hinweisen: „Parlamentarische Untersuchungen, die unmittelbar auf Ermittlungen über die
Entfaltung grundrechtlicher Freiheit durch Einzelpersonen und privatrechtliche
Personenvereinigungen zielen, sind grundsätzlich nicht zulässig.“

Alerta! Die Union versucht jetzt die @omasgegenrechts.bsky.social statt die AfD zu stellen. Und das mit den Methoden der AfD. Es ist erschreckend. Volle Solidarität.

Die Union will in ihrer Kleinen Anfrage zB wissen: „Inwiefern beeinflusst der Verein Omas gegen Rechts Deutschland e. V. politische Entscheidungsprozesse oder Gesetzesvorhaben nach Einschätzung der Bundesregierung?“

Mir scheint: So eine Anfrage sagt vor allem was über die Partei aus, die das fragt

Der amerikanische Albtraum: Wie Trump die Demokratie zerstört Früh in der zweiten Trump-Amtszeit lässt sich eine Umgestaltung der Verfassungsordnung beobachten. Einige sprechen von einem Staatsstreich.

Der amerikanische Albtraum Teil 1
Wie Trump Recht und Demo­k­ratie zer­stört
Gastbeitrag von Prof. Dr. Franz C. Mayer, LL.M. (Yale)
Einen Monat nach Beginn der zweiten Amtszeit von Donald Trump im Weißen Haus lässt sich eine Umgestaltung der Verfassungsordnung beobachten.
www.lto.de/recht/hinter...

Was die CDU/CSU derzeit betreibt, ist pure Zerstörungswut, die auch von Elon Musk stammen könnte: Eine "Kleine Anfrage" mit wohlgemerkt 551 (!) inquisitorischen und demagogischen Fragen zu NGOs und gemeinnützigen Vereinen, ohne die wir in diesem Land aufgeschmissen wären. Pfui Teufel, schämt Euch!

Offener Brief an Robert Habeck Die aktuellen Zeiten erfordern Verstand, Zuversicht und Zusammenhalt und Führungspersönlichkeiten, die dafür einstehen. Setze mit deiner Unterschrift ein Zeichen und zeige deine Unterstützung für Robe...

Es gibt eine Petition (offener Brief an Robert Habeck):
weact.campact.de/petitions/of...

Sehr lesenswert.

Wissenswert.

Diese Wahlwerbung ist an Geschmacklosigkeit nicht zu überbieten. Aber das ist nicht alles: Sie ist auch noch, empirisch betrachtet, absolut kontraproduktiv. Diese Kachel wirbt FÜR DIE AFD. Der rechte Flügel der Union ingoriert Fakten.

„Shitbürgertum“ von Ulf Poschardt: Publikation abgesagt Ulf Poschardt provoziert gerne – der Verlegerin seines geplanten Essaybuches „Shitbürgertum“ jedoch zu viel: Die Publikation ist abgesagt

Nebenbei angemerkt:
„Shitbürgertum“ von „Welt“-Herausgeber:
Poschardt-Buch abgesagt
Der Verlag findet den neuen Essayband des Springer-Publizisten und „Welt“-Herausgebers zu polemisch. Das Buch „Shitbürgertum“ sollte in wenigen Wochen erscheinen.
www.sueddeutsche.de/kultur/ulf-p...

Sehr lesenswert.

+++ Großspenden-Ticker +++
NEU: 50.000 Euro an die #FDP von Philipp Freise, London. Der FDP-Großspender ist Partner beim Finanzinvestor KKR, der rund 35 Prozent am Axel Springer-Konzern hält. Freise sitzt im Springer-Aufsichtsrat. 🧵

Caren Miosga: Wollten Sie die Wirtschaft oder die FDP retten? - hier anschauen Nach dem Bruch der Ampel-Koalition steht Deutschland weiter vor immensen wirtschaftlichen und politischen Herausforderungen. Wieviel Verantwortung trägt Christian Lindner für das Scheitern der Koaliti...

Lindner lässt endgültig die Katze aus dem Sack.
Wer diesen Mann unterstützt, ob durch Stimme oder Mitgliedschaft in dieser Partei, weiss nun auf welchen Hasardeur er sich einlässt.
Wer es nachhören will: ab Minute 43:55 bei Miosga.
www.ardmediathek.de/video/caren-...

Ein trauriger, schwarzer und schmerzhafter Tag für Ulf Poschardt nach Jahren des libertären Aktivismus. Elon Musk bezeichnet die WELT als „pure propaganda“. 🥲

ARD-Doku begleitet Anti-Rechts-Festival "Jamel rockt den Förster". | turi2 Rock gegen Rechts: Seit 2007 veranstaltet das Künstler-Ehepaar Birgit und Horst Lohmeyer das Musikfestival "Jamel rockt den Förster". Im rechts­extrem geprägten Dorf Jamel in Mecklenburg-Vorpommern wo...

Wissenswert.
www.turi2.de/aktuell/ard-...

Das Medien-Drehbuch um das Ampel-Aus und die FDP wurde um eine Staffel weitergeschrieben. Währenddessen gaslighted Christian Lindner den deutschen Journalismus und auch in Österreich gehen Beziehungen kaputt. Heute kommentiert Johanna Bernklau die Medienberichterstattung.
www.mdr.de/altpapier/da...