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Die #TransatlantischenStaaten brauchen Stabilität durch "ausgeglichene Zahlungsbilanzen". Unternehmen brauchen dann einen fairen Ausgleich für die faire und nötige Regulation und zwar aus der #Gesamtvermögensmasse aller. #StabilitätBrauchtFesteAnteile

Wenn die #USDemokraten jetzt nach dem #USZölleUrteil gegen Zölle im allgemeinen wettern, wie #UnfaireLageVorteileVollAusschöpfenDeutschland laufen sie den #USRepublikanern genau in die Falle. Das Urteil besagt nämlich, dass der Kongress (mit-)entscheiden. Und genau der wird November neu gewählt.

Demo gegen* Grundsicherungs-Sanktionen unter das Existenzminimum Keine* Grundsicherungs-Sanktionen unter das Existenzminimum. *Schon gar nicht ohne vorhergehende existenzbedrohliche Verweigerung.

Also morgen um 14:00 Uhr im Stadtpark Kaiserslautern ist Mini-Demo gegen* Sanktionen unter das Existenzminimum bei der Grundsicherung. Auch CDU Mitglieder die da lieber ihren Werten anstatt Geschlossenheitsappellen folgen sind eingeladen (Max 15 Pers. Gesamt) www.eventbrite.de/e/demo-gegen...

Spätestens wenn der Vorsitzende, in dem Fall war es #Merz, zu Geschlossenheit aufruft um gemeinsam alles erreichen zu können, sollte man als Mitglied sich mal überlegen was von den eigenen Werten und (fairen) Interessen her auf keinen Fall "erreicht" werden soll. Da muss Mitlaufen dann enden.

www.freitag.de/autoren/link... : Wer auf einen am Boden Liegenden eintritt kann nicht #links sein, sondern nur ein #menschenverachtender Extremist. Hoffentlich gibt es gerechte #Haftstrafen.

Ein indirektes durch eine (zu-)teureres Unentschieden darf die #USA natürlich (fairerweise) behalten.

Zumindest hat #Merz in seiner Münchner Rede korrekt herausgestellt,dass wir auch militärisch (fair-?)genug Macht brauchen auch atomar, und dies am besten in einem Bündnis. Für ihn kommt da natürlich nur die NATO infrage. Dann muss die NATOStaatenMehrheit aber entscheiden. Ohne direktes US-Vetorecht.

Schön das #AOC mal in Berlin war und auch bei #SPDlern. Allerdings sollte sie sich nicht von den TeilKollektiv-Potential-Im-Freimarkt-Mit-Unfairem-Standortvorteil um den Finger wickeln lassen. Die #InternationaleOrdnung ging 2010 unter, mit #Merkels #NichtMitDemFreimarktVereinbar Abfuhr an #Obama.

Und #Merz meinte (laut TS):"Wir glauben nicht an Zölle und Protektionismus, sondern an freien Handel". Also so einfach darf man es sich als Kanzler eines Landes mit unfairem Lage- und Größenvorteil im internationalen Standortwettbewerb einfach nicht machen. Glauben kann man in der Religion. Bildung!

www.tagesschau.de/inland/innen... War Merz als Metternich an Fasching unterwegs?: "Die Freiheit des #Wortes endet hier bei uns, wenn sich dieses Wort gegen Menschenwürde und Grundgesetz wendet." Der Unterschied zwischen #Grundrechten und #Grundgesetz ist sehr wichtig. Kann alles mögliche rein.

(Also laut Tagesthemen). Aber das #Grundgesetz kann man ändern. Auch zum Schlechten. Soll man das dann ernsthaft nicht mehr kritisieren dürfen, um das Schlechte wieder zu korrigieren?

Bisher dachte ich immer das #Grundgesetz soll die Grundrechte (Menschenrechte) der #Bürger schützen. Und die Rede-/ Meinungsfreiheit ist eben eines davon. Jetzt heißt es vom Kanzler (nur bis Mittwoch?) die #Meinungsfreiheit solle durch die Menschenrechte und das Grundgesetz begrenzt werden.

Und #Investitionen brauchen #Endkunden. Und die brauchen Geld. Also #Steuern die #NichtVerbrauchsGeld zu Verbrauchswilligen bringen, fördern die Wirtschaft.

Und die #CDU (RLP) könnte sich auch mal wieder von ihrem #Extremismus in Bezug auf #Steuern und #Abgaben verabschieden. Also ein "unnötige" oder ein * sollte schon drin sein. Wenn man z.B. mehr Sicherheit braucht, muss auch mehr Luxusgeld dort hin. Und fair und nachhaltig geht das über Steuern.

Also dann sind im Bund jetzt mal die Grünen wieder am Nächsten an meiner Position. Allerdings sind die auch zu nahe am Negativen des aktuellen Völkerrechts. Sein fair-genug sollte man sich schon militärisch sichern können. Da habert's auch bei den #Grünen.

Also ich bin jetzt doch für #DirektDemokratie. Also man sollte anteilig selbst bei Themen abstimmen können, wenn man keine Partei zum Repräsentieren findet und auch keine zum Mitgründen, die nicht in einem zentralen Punkt zu extrem von den eigenen Ansichten abweicht.

Und bei #Rohstoffen müssen sich nicht nur die Importeure für Fairness fair verhalten (Fair-Einkaufen), sondern man muss als Rohstoff-Importeur auch Fairness vor allem Faire Mengen, also seine fairen Interessen, zur Not auch militärisch durchsetzen können. Und dies auch tun. Und auch für andere.

Z.B. Wie soll denn #GemeinsameSicherheit funktionieren wenn sich jeder nur selbst verteidigt? Dann nehmen sich die "Großmacht-Bullys" einfach einen nach dem andern vor. Ohne Auslandseinsätze kann es keine gemeinsame Sicherheit geben.

„Neue Allianzen statt Militarisierung: So wird Europa unabhängig von den USA“ Zur Münchner Sicherheitskonferenz sprechen sich die Linke-Vorsitzenden Ines Schwerdtner und Jan van Aken gegen eine Militarisierung der EU aus. Europa soll Verbündete im Süden suchen – und sich von de...

War ja fast klar, dass #JanVanAken die Partei die Linke kurz vor den Wahlen im Südwesten für Erhaltungsorientierte Linke wieder so weit ins #ZuWenigMilitärischeLager drückt, dass diese sie wieder kaum mehr Wählen können. (www.freitag.de/autoren/ines...)

Die "Halbe-Mauer" war ein KI- Einfall habe ich jetzt aus Ressourcen Gründen mal so gelassen...

Heißt jetzt "Demo gegen* Grundsicherungs-Sanktionen unter das Existenzminimum". Das triffts genauer. www.eventbrite.de/e/demo-gegen...

Hier wird von der Schwarz-Roten-Regierung (ohne Not) jetzt schon und dann noch verstärkt existenziell-bedrohlich eskaliert ohne klare Aussage, dass man nicht lebensbedrohend durch-sanktioniert.

Und nicht mal erst wenn zu viele zuvor existentiell nötige Arbeit ablehnen, sondern schon bei Ablehnung nur zumutbarer Arbeit.

Im März sollen von der Merz-Regierung Reformen der sozialen Sicherungssyteme beschlossen werden, die noch schneller und früher Sanktionen unter das Existenzminimum ermöglichen sollen.

Sei dabei und setz ein Zeichen gegen (unnötige) Sanktionen bei der Grundsicherung, die Menschen unter das Existenzminimum bringen, sogar ohne dass zu viele zuvor existenziell nötige Arbeit abgelehnt hätten.

Demo gegen (unnötige) Grundsicherungs-Sanktionen unter das Existenzminimum Keine (unnötigen) Grundsicherungs-Sanktionen unter das Existenzminimum. Schon gar nicht ohne vorhergehende existenzbedrohliche Verweigerung.

Die rkslp.org macht am 21.2 um 14:00 Uhr in Kaiserlautern im Stadtpark eine genehmigte Demo-Versammlung gegen (unnötige) Grundsicherungs-Sanktionen unter das Existenzminimum. Schon gar nicht ohne vorhergehende existenzbedrohliche Verweigerung:
www.eventbrite.de/e/demo-gegen...

Und fehlende #RegionaleChancengleichheit im Standortwettbewerb kam bei beiden nicht vor. Deshalb gibt es auch keine Überlegungen, ob #PotentialeAusschöpfen ohne hinreichendem #RegionalenAusgleich trotz Chancenungleichheit nicht dem Außen tatsächlich keine Wahl jenseits von Zöllen und Krieg lässt.

Meine, auch als SPD Mitglied ist es nicht. Also "zusammen schreiben" okay. Aber zum Wählen brauche ich dann leider eine andere Partei, wenn das die neue #SPDHaltung wird/bleibt (ist ja schon seit 2005 bei zu vielen so).

Und zwar schon bei Ablehnung nur tolerierbarer Arbeit. Also hier werden Menschen unnötig aus dem #Sozialsystem gekippt. Und das auch noch als fair dargestellt. Das sollten sich BärbelBas und die SPD-Mitglieder nochmal durch den Kopf gehen lassen, ob das wirklich ihre Haltung ist.

Und Bas hatte eben gerade vor ein paar Wochen als Ministerin gemeint, dass sie es als gerecht ansieht, wenn #Arbeitsverweigerer unter das Existenzminimum sanktioniert werden. Und Total ist Reformteil. Wenn dann sonst keiner privat eingreift wäre das ein Todesurteil durch Hunger für diese Menschen.