Thomas Lohmeier

Debatte um Neuköllner Linke: Free Palestine und No Hamas Die Solidarität mit Palästina ist wichtig, aber sie braucht rote Linien. Ein Teil der palästinasolidarischen Linken scheitert daran.

„Trotz allem darf es Solidarität niemals bedingungslos geben, Maßstäbe der Beurteilung, was richtig & falsch ist, müssen universell gelten. Das Beispiel der Neuköllner Linkspartei ist nur eines von vielen, das zeigt, dass ein guter Teil palästinasolidarischer Linker daran immer wieder scheitert.“

Die deutsche Sprache ist so fein: Was andere Kulturen vulgär "Korruption" nennen, das heißt bei uns — Im Klange sorglos wie ein Kindergeburtstag — Lobbyismus.

Aus der Serie, die SPD fordert #TaxTheRich, was sie in 27 Jahren fast ununterbrochener Regierungszeit hätte durchsetzen können, wenn sie es ernst meinen würde.

"Wäre Riesenfreude, den- oder diejenige zu erwischen": Pressesprecher droht Journalisten Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat Journalisten zum Hintergrundgespräch eingeladen. Nach dem vermeintlichen Routinetermin ging es hoch her. Der Ministeriumssprecher verschickte eine Dro...

Mehr als fragwürdig: Ein Sprecher des Gesundheitsministeriums nennt Einschüchterung von Journalist*innen "Ironie". Das zeigt nicht nur ein fragwürdiges Demokratieverständnis, sondern auch, wie nervös es im Ressort Warken zugeht.
www.t-online.de/nachrichten/...

Gäbe es keine Milliardäre, hätte die Bundesregierung diese Probleme nicht. #TaxTheRich

Die wichtigste Aussage von Weidel im #Sommerinterview ist klar und deutlich zu verstehen:

Die eigentliche Frage ist ja, warum der ÖRR einer faschistischen Partei überhaupt eine Plattform gibt und Weidel gefällige Fragen stellt. Der Demokratie verpflichtete Medien müssen nicht mit Faschos reden.
#Sommerinterview #scheißafd

Stimmt leider nicht #Merz: Würde man die Beitragsbemessungsgrenze bei der Krankenversicherung abschaffen und auch Abgeordnete, Minister, Beamte, Manager und Selbstständige einbeziehen, würde das Gesundheitssystem für fast alle besser und günstiger.

Schon wieder behauptet #Merz, dass Menschen, die Bürgergeld beziehen, mehr zur Verfügung hätten als die, die einer Erwerbsarbeit nachgehen. Das sind #Fakenews. Lies das, Bundeskanzler:
www.ifo.de/publikati...

Schon krass, wie Merz sich von Brosius-Gersdorf absetzt und sogar die 2/3-Mehrheit der Wahl von Bundesverfassungsrichtern infrage stellt. Er steht offenbar ordentlich unter Druck des rechten Unionsflügels.

Seit 1998 regiert die SPD fast ununterbrochen. Und sobald sie ein paar Wochen in der Regierung ist, fordert sie eine höhere Besteuerung von sehr großen Vermögen. Aber nie verhandelte sie Entsprechendes in die Koalitionsverträge. Liebe SPD, die Leute merken das.

Linke-Wahlkampf: Nur Wunder sind unerklärlich Auch wenn man nicht immer sicher sein konnte, zeigen Wahlergebnis und Mitgliederentwicklung,dass die gesellschaftliche Linke eine Partei will, die unzweideutig links ist. Teil der 13 nd-Serie »Wohin geht die neue Linke?«

Warum der Wahlerfolg nicht nur mit einer ausgezeichneten Kampagne zu erklären ist und was wir strategisch daraus schließen könnten... Mein Vorschlag: Sanders-Flügel des progressiven Lagers:
radikal-reformerisch, mobilisierend, machtbewusst.
www.nd-aktuell.de/ar... #DieLinke

Wer es bisher nicht wahrhaben wollte, sollte jetzt die Augen öffnen. Spätestens 2029 wird es um Schwarzbraun vs. progressive Mehrheit gehen. #Richterwahl #Bundestag

#EIL #eilmeldung SPD-Minister beruhigen: Sofortprogramm 'Soziale Kälte' soll #Hitzeschutz liefern #spd #cdu #breg #spdpt25

Meme mit folgender Struktur: Oben: abweisende Geste: News Snippet mit Schlagzeile: "Unverschämt": Weidel und Chrupalla verdoppeln ihr Gehalt Unten: bestätigende Geste: Linkspartei Sharepic mit Caption: "Wir kürzen unser Gehalt auf einen Durchschnittslohn".

Klarer könnte es eigentlich kaum sein.

Was für ein Ritt.
#Politikaward

Julia Klöckner auf Instagram: „Die Mehrheit sieht es anders! Merz macht Dunja Hayali (ZDF) fertig“

War die Instagram-Story von Julia Klöckner ein einmaliger Ausrutscher? Dann sollte sie um Entschuldigung bitten.

Ist Julia Klöckner ihrem Amt nicht gewachsen? Dann sollte sie zurücktreten.

Ist das normaler CDU-Sprech? Dann trennt die CDU nur äußerst wenig von der AfD.

Die absurden Gehälter von Managern sind keine Naturkatastrophe. Es fehlt nur der politische Wille, einen Gehaltsdeckel einzuführen.

Wir von @die-linke.de fordern: Auch der SAP-Chef sollte höchstens das Zwanzigfache des niedrigsten Gehalts im Konzern verdienen.

"Wir dürfen den 8. Mai 1945 nicht vom 30. Januar 1933 trennen." (Richard von Weizsäcker)
#8mai #8mai1945 #tagderbefreiung

Hat der Junge bestimmt total hart für gearbeitet. Aber ist Kinderarbeit nicht verboten 🤔

Quelle: www.tagesspiegel.de/...

#TaxTheRich

Politische Einfluss der Superreichen: Das mächtige Netzwerk der Milliardäre

Superreiche unterstützen weltweit libertäre und rechtsextreme Organisationen. Die sollen Staat und Gesellschaft in ihrem Sinne umbauen.

Das werfe ich den Grünen natürlich nicht vor. Ich werfe ihnen aber vor, dass in den Verhandlungen zur Schuldenbremse aber den Vorschlag von Union und SPD verschlimmbessern wollen.

Da hast du natürlich recht. Aber in dem Sondiererungspapier ist von einer Vermögensteuer leider nicht die Rede. Zeigt natürlich auch, wie wichtig der SPD eine echte Umverteilung von oben nach unten ist. 🤷‍♂️

Mein Kommentar dazu ist, dass die Grünen den Vorschlag von Union und SPD nur noch schlimmer machen:
bsky.app/profile/thom...

21,6 Mrd. Euro. Diese Summe wäre nach dem Vorschlag der Grünen nun nicht mehr per Kredit zu finanzieren, sondern müsste - da sie selbst ja bis zu 3,5 % des BIP für Verteidigung ausgeben wollen - nun im Sozialen oder beim Klimaschutz gestrichen werden. (5/5)

mit dem Sozialen und Ökologischen. Je höher nun die Grenze für den Einbezug der Aufrüstung in die Schuldenbremse gesetzt wird, desto stärker wird der Druck auf Ausgaben für Soziales, öffentliche Infrastruktur und Klimaschutz. 0,5 % des BIP sind (4/5)

offenbar wild entschlossen, weitere Milliarden für Aufrüstung auszugeben. Habeck sprach sogar von 3,5 % des BIP. Vor diesem Hintergrund verhindert die von der angehenden Koalition vorgeschlagene 1-%-Regelung eine unmittelbare Ausgabenkonkurrenz der Aufrüstung (3/5)

Obwohl weitere Aufrüstung nicht nötig ist - die europäischen NATO-Staaten geben kaufkraftbereinigt heute mit 430 Mrd. € bereits mehr für Verteidigung aus als Russland (300 Mrd. €). Sie verfügen zudem auch über mehr konventionelle Waffen. Sind SPD, Union und Grüne (2/5)

Der Vorschlag der Grünen, die Verteidigungsausgaben erst ab 1,5 % des BIP nicht mehr bei der Schuldenbremse zu berücksichtigen, verschlimmert den Vorschlag von Union und SPD.

Ein Thread. (1/5) 🧵

#Schuldenbremse #Sondervermögen #Bundestag

Früher heiß es: Enteignet Springer.