HaLiKi

Eine Anregung, für Haft in der Heimat bzw. 133a StVG muss man folgende Zahlen überprüfen: Wie viele Fremde mit Aufenthaltsverbot oder Einreiseverbot sitzen in Österreichs Justizanstalten? Diesen Personen droht nach der Haft die Abschiebung in ihre Heimat, warum nicht gleich Haft in der Heimat?

Dazu vielleicht passend § 89 ASVG, Sozialversicherungsansprüche ruhen, solange der Versicherte eine Freiheitsstrafe oder eine Maßnahme verbüßt und der Strafvollzug muss dann aus eigenem für die Behandlung in Ordination oder Krankenhaus aufkommen!

shop.oebbtickets.at/de/ticket/ti... 1h 24min von Linz Hauptbahnhof bis Flughafen Wien zu € 50, 80.- wozu den Flughafen Linz öffentlich fördern?

36 Millionen Euro für Linz-Frankfurt vom Land OÖ Ab 29. März wird die dänische Fluglinie DAT die Flugverbindung zwischen Linz und Frankfurt wieder aufnehmen. Das gab Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) am Vormittag bekannt. Der Vertrag ist auf vier...

Woran ich denke, wenn ich höre "Wir haben kein Einnahmen-, sondern ein Ausgabenproblem"...
#ZIB2
ooe.orf.at/stories/3340...

Friedrich Forsthuber hat so recht: Experte: Generalprävention wird überschätzt
oe1.orf.at/player/20260...

Exclusive: ‘Pink coat lady’ who recorded fatal encounter between federal officers and Alex Pretti speaks to Anderson Cooper | CNN Anderson speaks with Stella Carlson, the witness who captured crucial video showing exactly what happened when Alex Pretti was shot and killed by DHS officers.

Watch this video: www.cnn.com/2026/01/27/u...

Ich schätze Alois Birkelbauer sehr und kann seine Aufforderung zur Transparenz nur bestärken, jetzt laufen viele Spekulationen und Unterstellungen durch den Äther, aber jene, die Aufklärung geben können, müssen leider schweigen!

Gerade internationaler Sport beinhaltet mehr oder weniger Nationalismus und Politiker:innen vereinnahmen gerne erfolgreiche Sportler:innen, Politik und Sport ist nich zu trennen, daher muss bei Zuständen wie im USA ein Zeichen gesetzt werden, auch wenn es dem Geschäft schadet.

Unvergessen und leider aktueller denn je!

“OUR HUMANITY” is under assault by our own government.

Samuel, 21: Wie schlimm es sich anfühlt, wenn man an ME/CFS leidet Samuel ist nach einer Covid-Infektion erkrankt. Weil es keine Hoffnung auf Besserung gibt, hat er sich für Sterbehilfe entschieden. Er will Aufmerksamkeit schaffen für die hoffnungslose Lage der Betro...

Was für eine furchtbare Geschichte: "Ich bin Samuel, 21, leide an ME/CFS und in 12 Tagen sterbe ich."

www.derstandard.at/story/300000...

Knapp 20% meiner Insassen sind EU-Bürger, wenn ich Staaten des Balkan noch hinzurechne sind es schon knapp 25%. Warum können EU-Bürger ihre Strafen nicht in ihrer Heimat verbüßen bzw. warum müssen diese EU-Mitgliedsstaaten nicht zumindest Beiträge zu den Vollzugskosten ihrer Bürger bezahlen?

Die Lüge wird einmal mehr entlarvt, was aber der ganze faschistische Machtapparat und die „Systemmedien“ (man muss es leider so nennen, denn es geht inzwischen weit über FOX News hinaus) weiterhin leugnen werden.

Seht euch das Video an. Das ist kein Rechtsstaat mehr. Es ist nicht mehr das Land, mit dem wir jahrzehntelang Werte teilten. Entweder wir erkennen das und grenzen uns ab, oder diese neuen Werte der Macht durch Gewalt werden sich bei uns auch durchsetzen.

Entlastung von Gefängnissen gefordert Wiens Gefängnisse sind so voll wie nie. Deshalb werden jetzt Akutmaßnahmen wie eine bedingte Entlassung für Kurzzeithäftlinge oder ein Aufschub bei Haftantritten diskutiert.

wien.orf.at/stories/3337... Bei mit sitzen 70% Fremde ein! In der EU sollte es eigentlich Regelungen geben, dass EU-Bürger in ihrem Heimatland die Haft verbüßen oder ihre Länder einen Vollzugskostenbeitrag erstatten.

Nicht nur in Wien, Überbelag auch in vielen Gefängnissen außerhalb Wiens und sowohl Personal als auch Infrastruktur können nicht auf Dauer überlastet werden, was droht ist menschenunwürdige Behandlung, Verletzung von Art 3 EMRK.

Ne bleibende Erinnerung, als ich 1997/98 in der JA Schwarzau meine Ausbildung zum JWB absolvierte und ich dabei war, als sie der Anstaltsleiter nach ihrer Überstellung aus der JA Wien-Josefstadt mit den Worten begrüßte, Sie haben das Vergnügen, ihren Lebensabend in einem Schloss zu verbringen!

Nur ein einziges Menschenrecht der EMRK gilt absolut für alle: Art 3 die Menschenwürde, alle anderen Rechte können eingeschränkt wetden. Und beim heutigen Zustand der Haftanstalten (Überbelag, Personalmangel, etc.) ist selbst eine menschenwürdige Unterbringung und Anhaltung fragwürdig.

Ist die erfolgreichste Vollzugsform, geringste Eingriffsintensivität dazu streng geregelter Alltag in gewohnter Privatsphäre, sehr geronges Rückfallsrisiko, hohe Wahrscheinlichkeit der vorzeitig bedingten Entlassung.

Freikommen ist wohl etwas übertrieben, der elektronisch überwachte Hausarrest ist nur eine besondere Vollzugsform, Grasser ist weiter bis zur Entlassung ein Häftling, er hat strenge Auflagen zu befolgen, wird 24h überwacht und diese Vollzugsform kann bei Missbrauch jederzeit widerrufen werden.

Dafür wird vielleicht an der Basis gespart: Bei mir (Strafvollzug) restriktiver Budgetvollzug, Personalmangel und Überbelag.

🔴 Donald Trump nennt Personen, die mit Jeffrey Epstein auf Partys waren, "Drecksäcke". Okay, Drecksack.

Die Erstellung des Aufsichtsprofil könnte kompliziert werden und die Mobilität wäre wohl auch etwas eingeschränkt.

Zivilcourage der besondetren Art, heldenhaft.

🔴 Bei einem Anschlag auf die jüdische Gemeinschaft von Sydney haben Männer mindestens 12 Menschen ermordet. Noch mehr Tote verhindert hat vermutlich Ahmed al Ahmed - er hat heldenhaft einen der Attentäter entwaffnet und wurde dabei laut Medienberichten zweifach angeschossen.

Podcast: Kriminalität: Wie unsicher ist Österreich wirklich? Eine neue Studie kommt zum Ergebnis, dass Österreich so sicher ist wie nie zuvor. Kann das wahr sein? - Folge #1531

www.falter.at/podcasts/rad... Sehr hörenswert und lehrreich aber der Sttafvollzug fehlte in der Diskussion, dort sind die Zahlen eher dramatisch, Überbelag in allen Kategorien: Untersuchunghaft, Strafhaft, Maßnahmenvollzug und Jugendvollzug und das bei sinkender Kriminalität? 🤔

Das bedeutet dann aber auch kaum eine erbrachte Leistung für die Boni, da die Energiepreise international geregelt bzw. abhängig sind, ein weiteter Profiteur von Krisen und Kriegen. Einfach unvertretbar, gehört abgeschafft bzw. sollten diese Ptofite den Leidenden von Krisen und Krieg zu Gute kommen!

Seit 2009 widme ich mich diesem Thema intensiver, sowohl von BMI, als auch von BMJ-Seite. Alle meine Initiativen sind bisher im Sand verlaufen. Es bedarf einer Vernetzung der Datenbank von BFA, Justiz & Strafvollzug, entsprechender Bestimmungen im StVG, enge Kooperation BFA & JAs, Vorrang 133a, etc.

Und viele Justizanstalten sind in Jahre gekommen und die Hafträume nicht mehr zeitgemäẞ (Vielmannhafträume ohne Nasszelle).

Podcast: „Solange er Erfolg hat, wird Putin nicht haltmachen“ Russlands Machthaber Wladimir Putin handelt nicht willkürlich, sondern wendet jahrhundertealte Strategien an, sagt der Historiker Oliver Jens Schmitt - #1524

www.falter.at/podcasts/rad... Sehr zu empfehlen, um den Konflikt mit Putins Russland aus der Geschichte besser zu verstehen und auch die richtigen Rezepte für erfolgreichen Widerstand sind zu hören (Bildung und Frauenpower)!