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Max Bauer

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Jurist und Journalist, Redakteur und Reporter ARD-Rechtsredaktion Schreibt, spricht und sendet zu Recht und Politik, Kino und Comics Bei Twitter/X: max_o_bauer

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Kommentar: Ein AfD-Verbot ist das Gebot der Stunde Das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD hat auch juristisches Gewicht, meint Max Bauer. Die verfassungsfeindlichen Ziele der Partei seien überdeutlich: Nur ein Verbot könne die Demokratie und ih...

Die Einstufung der #afd als gesichert rechtsextremistisch: Für die rechtlichen Knackpunkte eines AfD-Verbotsverfahrens vor dem #bverfg hätte das Gutachten des Verfassungsschutzes Gewicht.

Mein Kommentar zu einem #afd-verbot als Gebot der Stunde auf tagesschau.de

www.tagesschau.de/kommentar/af...

07.05.2025 16:39 — 👍 3    🔁 1    💬 0    📌 0
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Podcast: "Gesichert rechtsextremistisch" - Was bedeutet die Einstufung der AfD? Für viele, die sich mit der AfD beschäftigen, war es keine wirkliche Überraschung. Dennoch war es ein politischer Paukenschlag. Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat die Partei als "gesichert rechts...

„Der Verfassungsschutz - das ist nicht nur das Bundesamt für Verfassungsschutz - das sind wir alle.“ Einer von vielen klugen Gedanken von Markus Ogorek von der Uni Köln.

Mit ihm haben wir gesprochen über die Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch.

www.ardaudiothek.de/episode/die-...

07.05.2025 16:24 — 👍 5    🔁 3    💬 0    📌 0
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Kommentar: Prozess wäre möglich und wichtig Die juristische Aufarbeitung des rassistischen Anschlags von Hanau hat bis heute zu keinem einzigen Gerichtsverfahren geführt. Dabei wäre ein Prozess möglich und wichtig gewesen, kommentiert Max Bauer...

www.tagesschau.de/kommentar/ha...

Die juristische Aufarbeitung des rassistischen Anschlags von Hanau hat bis heute zu keinem einzigen Gerichtsverfahren geführt. Dabei wäre ein Prozess möglich und wichtig gewesen. Mein Kommentar dazu auf Tagesschau.de

#SayTheirNames #FünfJahreHanau #Rassismus

19.02.2025 15:15 — 👍 8    🔁 1    💬 0    📌 0
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Fünf Jahre nach Hanau: Schwere Vorwürfe an die Behörden Die Angehörigen der Anschlagsopfer von Hanau sind enttäuscht über die Aufarbeitung der rechtsextremen Tat. Neue Gutachten werfen Fragen an die hessische Justiz auf. Von Max Bauer.

www.tagesschau.de/inland/gesel...

Viele kritische Fragen, aber kaum juristische Aufarbeitung. Meine Analyse dazu auf Tagesschau.de

#SayTheirNames #FünfJahreHanau #Rassismus

19.02.2025 15:11 — 👍 4    🔁 0    💬 0    📌 0
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Gegen das gemeinsame Abstimmen von #cdu und #afd im Bundestag - in #karlsruhe waren 500 Menschen zu einer Demo angemeldet, es kamen 5000. Mein Lieblingsplakat heute: #katzen gegen rechts

01.02.2025 17:16 — 👍 11    🔁 2    💬 0    📌 0
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Kommentar: Merz stellt Wahlkampf über demokratische Werte Mit ihrem Verhalten im Bundestag hat die Union einen demokratischen Tabubruch begangen, meint Max Bauer. Falsch sind nicht nur die teils rechtswidrigen Forderungen, falsch ist auch Merz' entmenschlich...

Am Tag des Auschwitz-Gedenkens im Bundestag stimmt die Merz-CDU mit der rechtsradikalen AfD. Dann spricht Merz von „täglichen Gruppenvergewaltigungen aus dem Milieu der Asylbewerber“. Semantisch ist das der Weg zu Schwarz-Blau. Mein Kommentar zur Sprache von Merz auf
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01.02.2025 08:24 — 👍 16    🔁 4    💬 1    📌 3
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Kommentar zum AfD-Verbot: Der Zeitpunkt ist da In der Diskussion um ein Verbotsverfahren gegen die AfD überwiegt in der Politik die Skepsis. Dafür gibt es gute Argumente, meint Max Bauer. Doch in Zeiten des permanenten Tabubruchs kann die Zivilg...

Sehr gut, dass jetzt viele Menschen gegen Rechtsextremismus auf die Straße gehen. Aber die Politik muss nachziehen und jetzt ein AfD-Verbotsverfahren in die Wege leiten. Der Zeitpunkt ist da.

www.tagesschau.de/kommentar/de...

17.01.2024 15:46 — 👍 18    🔁 0    💬 0    📌 0

„Gerichtstag halten über uns selbst“ - Aufklärung über Auschwitz und die deutschen NS-Verbrechen - das war das Ziel von Fritz Bauer vor 60 Jahren. Am 20.12.1963 begann der Frankfurter Auschwitz-Prozess.

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20.12.2023 18:56 — 👍 3    🔁 0    💬 0    📌 0
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Kommentar: Die Aufklärung des Hanau-Anschlags geht nicht weit genug Der Hanau-Untersuchungsausschuss des hessischen Landtags sollte auch aufklären, ob Behörden vor und nach dem Anschlag Fehler gemacht haben. Doch entscheidende Fragen blieben offen, meint Max Bauer.

Der #Hanau-Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses liegt vor. Aber die parlamentarische Aufklärung hat Lücken. Mein Kommentar zu notwendigen Konsequenzen auf
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05.12.2023 19:48 — 👍 7    🔁 1    💬 0    📌 1
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BVerfG zur Schuldenbremse - Was wird aus dem "Doppel-Wumms"? Wo liegen die Grenzen für das Schuldenmachen? Wie viel finanziellen Spielraum hat die Politik, um schwere Krisen wie Corona zu bewältigen? Zu diesen Fragen hat das Bundesverfassungsgericht jetzt ein...

Der Ampel fehlen jetzt 60 Milliarden. Und der „Doppel-Wumms“ könnte teilweise auf der Kippe stehen. Das BVerfG-Urteil zur Schuldenbremse ist ein Urteil mit heftigen politischen Folgen. Bei uns im Podcast mit

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16.11.2023 21:50 — 👍 4    🔁 2    💬 0    📌 0
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„Das Tagebuch der Unruhe“ – Comic über die wilde türkische Satire-Szene Der Zeichner Ersin Karabulut wurde in den 2000er-Jahren berühmt in der türkischen Satire-Szene. Aber er musste erleben, wie Erdoğan die reiche Satire-Kultur der Türkei immer weiter in die Enge tre...

Kindheit, Komik und die Anarchie der Comic-Sprechblasen - vielleicht doch die besten Mittel gegen nationalistischen Autoritarismus, in der Türkei und überall. Das zeigt „Das Tagebuch der Unruhe“ von Ersin Karabulut.

Meine Besprechung des Bandes jetzt auf SWR2.

www.swr.de/swr2/literat...

10.11.2023 20:36 — 👍 6    🔁 0    💬 0    📌 0

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