Fabian Reinbold

Kritik an Merz: Neue Gruppe in der CDU fordert "Kurskorrektur" von Parteichef Merz In der CDU hat sich eine neue Plattform gegründet. Die Mitglieder gehen auf Distanz zum Parteichef Friedrich Merz – insbesondere zu seinem Kurs bei Migration und AfD.

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Friedrich Merz im Bundestag: Überaus freundlicher Druck Die Erwartungen waren groß an seine Rede zum "Herbst der Reformen". Der Kanzler schenkt der SPD ein Bekenntnis zur sozialen Gerechtigkeit, bleibt in der Sache aber hart.

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Mini-Beobachtung am Rande, heute von der Tribüne im Bundestag

Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur als Verfassungsrichterin Lesen Sie jetzt „Brosius-Gersdorf verzichtet auf Kandidatur als Verfassungsrichterin“.

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Lustig. Oder traurig.

Nato-Gipfel: Friedrich Merz, Europas Anführer? Friedrich Merz will mit Deutschland eine Führungsrolle in Europa einnehmen. Anfangs lief das gut für den Kanzler, doch nun zeigt sich: Das wird nicht so einfach.

Über Friedrich Merz' Führungsanspruch in Europa und die versprochene "Außenpolitik aus einem Guss", die in diesen Tagen kaum noch auszumachen ist.

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Maskenbeschaffung von Jens Spahn: Das Problem hinter der Maske Selbst Jens Spahn will den Bericht über die Maskenbeschaffung veröffentlicht sehen. Was also spricht noch gegen Aufklärung? Politisches Kalkül – nicht nur bei der Union.

Zwei Gedanken zur Maskenaffäre: Der interne Bericht über die Maskenbeschaffung durch Jens Spahn sollte veröffentlicht werden. Politische Erwägungen stehen allerdings einer echten Aufklärung im Weg – und zwar nicht nur bei der Union.
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Er nennt mich jung, wie schön! #Manifest

Bundeskanzler Merz auf Frage nach #SPD-„Manifest“:

Wir sind uns, Union und SPD, in Bundesregierung in Bewertung des Ukraine-Kriegs und „in den Konsequenzen, die es daraus zu ziehen gilt, vollkommen einig und ich setze darauf, dass diese Einigkeit auch bestehen bleibt“

SPD-"Manifest": Sie irren SPD-Politiker wollen eine Wende in der Sicherheitspolitik und Gespräche mit Russland. Ihr Impuls ist verständlich, nur leider liegen sie völlig daneben.

Um es mit Tocotronic zu sagen: Sie irren

Kommentar zum sog. #Manifest aus den Reihen der #SPD

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Jens Spahn: Die Maskendeals wird er nicht los Als Gesundheitsminister kaufte er viele teure Masken, die Folge: ein Milliardenschaden. Jetzt soll ein Ermittlungsbericht Jens Spahn belasten – und könnte geheim bleiben.

"Ich wünsche mir, Herr Spahn würde erklären, dass er zur Aufklärung beitragen will. Wenn wir sagen, wir wollen Corona aufarbeiten, gehört auch eine kritische Diskussion über die Maskenbeschaffung dazu"

Tanja Machalet (SPD), Vorsitzende des Gesundheitsausschusses @zeit.de www.zeit.de/politik/deut...

Wolodymyr Selenskyj und Friedrich Merz: "Guten Tag. Was ist nun mit Taurus?" Die Rhetorik ist entschlossen, aber verfolgt Friedrich Merz wirklich eine neue Ukrainepolitik? Beim Besuch von Wolodymyr Selenskyj gibt es Momente der Wahrheit.

Unter Scholz waren sage und schreibe 444 Tage seit Kriegsbeginn vergangen, bis Selenskyj erstmals im Kanzleramt empfangen wurde. Ihr Verhältnis war von Misstrauen geprägt. Jetzt ist Selenskyj wieder hier, an Tag 22 von Merz' Kanzlerschaft. Doch was folgt aus der Nähe? www.zeit.de/politik/deut...

Die Zivilbevölkerung derart in Mitleidenschaft zu nehmen, wie das in letzten Tagen immer mehr der Fall gewesen ist, lässt sich nicht mehr mit einem Kampf gegen den Terrorismus der Hamas begründen.“ (2/2)

Bundeskanzler #Merz über Israel, das vollständige Zitat, eben auf der Re:publica: „Das, was die israelische Armee jetzt im Gazastreifen macht: Ich verstehe offen gestanden nicht mehr, mit welchem Ziel. (1/2)

Politische Debatte über die AfD: Und täglich grüßt die Opferrolle Die demokratischen Parteien stehen vor heiklen Entscheidungen im Umgang mit der AfD. Womöglich stellen sie sich dabei selbst eine Falle.

sehr lesenswerter Beitrag von @fabreinbold.bsky.social zur Opferrolle. Selbst der mächstigste Mann der Welt pflegt mit Nachdruck seine Opfererzählung, da das ein tolles Mittel ist, um mit den Gruppen zu verbinden, die sich benachteiligt sehen - wegen was auch immer.

Europe must navigate this threatening situation together, which is why there were high expectations of Merz and the new German government. However, the dissenters in the coalition obviously didn't care. They are sending a signal of the crisis to Europe, to Germany's friends and opponents. This is irresponsible of the renegades.

Exactly this. (English translation in alt)

By @fabreinbold.bsky.social

Kanzlerwahl im Bundestag: Es ist eine einzige Blamage Die eigenen Koalitionäre lassen Friedrich Merz als Kanzler durchfallen und hinterlassen ein Chaos. Das ist unverantwortlich. Diesen Malus wird er nie wieder los.

Mein Kommentar zur Lage www.zeit.de/politik/deut...

Angela Merkel bei Friedrich Merz‘ Kanzlerwahl.

Unterschriftsreif

Out of the shadows: die SPD-Riege

Schreibe Rundumschlag über Merz, seine Minister, die CDU und die ZEIT-ONLINE-Leser haben Auge fürs Wesentliche 🥰

Etwas andere Reaktion aus der CDU zu Spahns Forderungen: "Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, einen Abgeordneten der AfD zu wählen(…) Er oder sie vertritt eine Partei,die an keiner Stelle etwas Gutes für Deutschland will. Das geht für mich gar nicht"

Silvia Breher, stellv. Parteivorsitzende

Schwarz-Rot

🔴 15.00 Uhr Pressekonferenz mit dem Vorsitzenden der CDU Deutschlands, Friedrich Merz, dem CSU-Vorsitzenden, Ministerpräsident Dr. Markus Söder, der Bundesvorsitzenden der SPD, Saskia Esken, und dem Bundesvorsitzenden der SPD, Lars Klingbeil

Bundesrat beginnt mit Debatte zum Finanzpaket. Auch Bremen und Meck-Pomm, wo Linke an der Regierung beteiligt sind, wollen zustimmen.

Aus dem Umfeld von Friedrich Merz heißt es zur Personalie #Baerbock: “Vor einigen Wochen hat Frau Baerbock Herrn Merz über ihre Absicht ins Bild gesetzt. Es handelt sich um eine Entscheidung der Bundesregierung. Die Union hat der Personalie nicht widersprochen.”

Daniel Günther: "Wir hätten die Hand ausstrecken sollen" Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert den Umgang der CDU mit den Grünen. Er fordert klarere Regeln für das Sondervermögen – und stellt ein CSU-Vorhaben infrage.

Ministerpräsident Daniel Günther kritisiert den Umgang der CDU mit den Grünen. Er fordert klarere Regeln für das Sondervermögen – und stellt ein CSU-Vorhaben infrage.

Rufmordkampagne gegen Berliner Journalisten: Weshalb Nicholas Potter so angefeindet wird Mit Drohungen und bösartigen Lügen versuchen Aktivisten, einen Journalisten aus Berlin zu mobben. Eine russlandnahe Internetplattform hat daran Anteil.

Der taz-Redakteur @nicholaspotter.net wird bedroht und gemobbt. Das geht uns alle an.

www.tagesspiegel.de/politik/rufm...

Friedrich Merz: Harte Landung An Tag eins ist Wahlsieger Friedrich Merz wie erwartet mit drängenden Problemen konfrontiert – und zeigt sich plötzlich verhandlungsbereit bei bisherigen Tabus.

"Niemand von uns will Grenzen schließen."

Über den Tag, an dem aus dem kompromisslosen Kandidaten der kompromissbereite Kanzler in spe wurde.

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Nur wegen 13.000 fehlender Stimmen für das BSW schrammt Friedrich Merz, der durchregieren wollte, also an einer Dreierkoalition vorbei