Lorenz Lorenz-Meyer

Porträtfoto von Britta Haßelmann vor einem dunklen, blau eingefärbten Hintergrund mit einer stilisierten Europakarte. Über dem Bild steht in weißer, fetter Schrift: „Haßelmann gegen das System“. Darunter: „Wie drei Frauen geopfert wurden und eine aufstand“. In der unteren rechten Ecke befindet sich das Logo von „Wemeze“ mit einem kleinen blauen Schmetterling.

Man hätte es fast übersehen können, so routiniert war die Abwicklung: Drei Frauen in verantwortlichen Positionen – sachlich, kompetent, durchsetzungsfähig – wurden in den vergangenen Wochen nicht etwa kritisiert, sondern gezielt beschädigt. 1/

Leere Theken bei „Rogacki“ in Charlottenburg: Berliner Feinkost-Institution schließt nach dem Tod des Inhabers Im Mai starb Dietmar Rogacki bei einem Feuer in seiner Villa. Das legendäre Feinkost-Geschäft seiner Familie führte er in dritter Generation. Am Freitag wurden die Mitarbeiter nach Hause geschickt.

Oh, wie traurig! Nicht mein Kiez, aber trotzdem...

The trouble with being a Bluesky user in Europe is checking one’s feed upon waking to be faced every morning with a wall of overnight horror from US accounts through which to doomscroll. It’s not a great way to start the day.

Bei einem Volksentscheid in Berlin kommt heraus, dass das Tempelhofer Feld nicht bebaut werden soll.

Bei einem Ideenwettbewerb kommt dann noch einmal bei der Mehrheit der Ideen heraus, dass das Tempeholfer Feld nicht bebaut werden soll.

CDU und SPD in Berlin: Ok, wir bauen.

The conditions that have led to what’s happening in the US today exist in democracies around the world.
They are an inevitable outcome of our collective failure to adapt to fundamental changes in the information ecosystem on which our democracies were originally built.

Die Debatte über den fortgesetzten Rechtsbruch an deutschen Grenzen muss viel lauter geführt werden. Hier geht es schließlich ums Wesentliche: Dass eine Regierung in diesem Land sich nicht mehr an Recht und Gesetz gebunden fühlt. Dafür darf es null Toleranz geben.

Kiesewetter fliegt aus Kontrollgremium: Abgestraft für eine klare Haltung? Das Kontrollgremium der Geheimdienste wird neu gewählt. Nicht mehr dabei: CDU-Mann Roderich Kiesewetter. Er hatte sich wiederholt gegen Merz positioniert.

CDU-Mann Roderich Kiesewetter warnte klar vor Russlands & der #AfD, stellte sich auch gegen die Linie der Union. Nun wird er nicht mehr fürs PKGr nominiert - offenbar auf Ansage von Merz. "Das ist der Preis, wenn man eine Haltung hat", so Kiesewetter @sabineamorde.bsky.social taz.de/Kiesewetter-...

Ein Innenminister, der auf Law & Order-Sheriff macht, aber sich nicht an Recht und Gesetz hält, ist eine unerträgliche Zumutung für den demokratischen Rechtsstaat.

Warum ist die SPD dabei so leise? Wo ist der Vizekanzler? Warum trägt sie das stillschweigend mit?

#Dobrindt

Toxische Inspiratoren Tilman Baumgärtel: Der Einfluss trüber Theorien auf die US-Regierungspolitik. Erster Teil der Serie »Dark Maga«

Akzelerationismus, Dunkle Aufklärung, Neomonarchie: Die obskure Subkultur pseudointellektueller Antidemokraten wie Curtis Yarvin befeuert das Programm der Regierung Trump. Erster Teil der Serie »Dark Maga«.

Lilienthal stellt Talkshow-Sendezeit für AfD-Politiker infrage - epd medien Hamburg (epd). Nach der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextrem fordert der Journalistik-Professor Volker Lilienthal unmittelbare Konsequenzen f

„Die Selbstverständlichkeit, mit der AfD-Politiker vor allem in den politischen Talkshows Sendezeit für sich beanspruchen, lässt sich nicht länger legitimieren“, sagt @volkerlilienthal.bsky.social medien.epd.de/article/2995 via @epdnews.bsky.social

Fehlt: eine gemeinsame Erklärung von Miosga, Illner, @louisklamroth.bsky.social, Lanz, Maischberger, dass Vertreter aus gesichert rechtsextremen Parteien nicht mehr in ihre Talksendungen eingeladen werden

Finanzminister @larsklingbeil.bsky.social: Holen Sie die #CumCum Milliarden zurück! 👇

Innenministerin Lange (SPD) entlässt Verfassungsschutzchef: Das führte zu dem Zerwürfnis Brandenburgs Innenministerin Katrin Lange (SPD) hat Verfassungsschutzchef Jörg Müller überraschend abgesetzt. Zu den Gründen schweigt sie. Hinter den Kulissen ist klar: Es geht um den Umgang mit der A...

Das hier scheint mir abseits der Kanzlerkiste eigentlich fast die krassere Geschichte des Tages.
www.maz-online.de/brandenburg/...

br.de: Kommentar: AfD einfach verbieten? Keine gute Idee

Sorry, aber niemand spricht von 'einfach verbieten'. Ein Parteiverbotsverfahren ist ein komplexer rechtsstaatlicher Prozess mit höchsten Hürden. Diese Wortwahl verzerrt nicht nur die demokratische Debatte, sondern wiegelt gezielt Menschen auf, indem sie staatliches Handeln als willkürlich darstellt.

Was in der Debatte untergeht: In Deutschland leben Millionen Menschen, die Grund haben, sich vor der AfD zu fürchten. Sind Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag nicht diesen Menschen schuldig, alles zu versuchen, die AfD verbieten zu lassen?

Tino Chrupalla im ARD Brennpunkt am 2.05.25

Beatrix von Storch in den tagesthemen am 02.05.25

Heute wurde die AfD als gesichert
rechtsextremistisch also verfassungsfeindlich eingestuft.

Der ÖRR, besonders die ARD muss mind. jetzt den Umgang mit der Partei verändern. Keine Bühne bieten, stattdessen überlegen, wie das eigene Programm zur Normalisierung beigetragen hat.

Und dann heute das:

In weißer Schrift auf orangefarbenem Hintergrund steht: „DJV fordert“. Darunter steht in orangefarbener Schrift auf weißem Hintergrund: „Umgang der Medien mit AfD muss sich ändern“. Im Hintergrund ist ein Zeitungsstapel mit orangefarbenen Schatten abgebildet. Fotoquelle: canva.com/billion-images.

Das Bundesamt für #Verfassungsschutz stuft die AfD als gesichert #rechtsextremistisch ein. DJV-Bundesvorsitzende @mikabeuster.bsky.social: "Beiträge der AfD dürfen in politischen Debatten nicht unkommentiert neben jene von demokratischen Parteien gestellt werden".

Mehr👉 www.djv.de/news/pressem...

Stellt euch mal vor, nachdem Nancy Faeser einen Kulturverein als islamistisch eingestuft hat, gibt es einen Brennpunkt & als Gast ist ein bekannter Hassprediger eingeladen. Genau das passiert heute: Tino Chrupalla darf mit Faeser über den eigenen Rechtsextremismus reden. Alles easycool in Schland.

Höcke zur Hochstufung: "Mit welchen scheinheiligen (..) Mitteln hier eine Partei verboten werden soll (..) weil sie den Bonzen des gegenwärtigen Systems gefährlich wurde. (..) weil die Wahrheit eben den Inhabern der gegenwärtigen Republik gefährlich und unbequem ist."

Spaß, das war Goebbels 1928

Done.

AfD jetzt auch offiziell „gesichert rechtsextremistisch“. Eine Entscheidung, die Folgen haben muss, insbesondere für den ÖRR. Eine „Gleichbehandlung“ von Rechtsextremisten verstößt gegen den Programmauftrag. Verfassungsfeinden darf keine Bühne gegeben werden. Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau.

Die ganze Leisetreterei, die „Gleichbehandlung“, die Normalisierung: All das hat die AfD stärker gemacht. Wer glaubt, durch eine klare Ausgrenzung der AfD würde nur der „Opfermythos“ verstärkt, verkennt, dass Rechtsextremisten genau darauf setzen: Dass die demokratische Mitte ihnen alle Tore öffnet.

Ich kann einiges an der derzeitigen ARD-Kritik nachvollziehen. Wer jetzt aber die Abschaffung der ARD oder des ganzen ÖRR fordert, gießt damit nur Wasser auf rechtsradikale Mühlen. Man käme ja auch nicht auf die Idee das Parlament abschaffen zu wollen, nur weil einem die Mehrheiten nicht passen.

Finde es faszinierend, wie die analytische Schärfe bei vielen urplötzlich bei reproduktiven Rechten endet.

Die Machtdimension, die über das Befürworten eines Abtreibungsverbots zum Ausdruck kommt, ist riesig. Wer das als Nebensache behandelt, hat unzählige Scheuklappen auf.

Wenn man es gut meint mit vielen Veranwortlichen beim ÖRR, wirft man keine Komplizenschaft mit der AfD vor, sondern stellt nur institutionalisierte Feigheit fest. Nie lässt man es drauf ankommen. Sollen sie sich doch erst einmal reinklagen müssen ins Programm und in die Talkshows. Leider undenkbar.

Ah, I see...

In '21 ??

Der ÖRR hat über Jahrzehnte komplett vergessen, wozu er eigentlich gegründet wurde; oder besser, wozu er installiert wurde.
Als Bollwerk gegen Faschismus und rechtes Gedankengut.
Als vierte Gewalt gegen Desinformation.
Wer dort arbeitet und Angst vor Rache der Rechten hat, ist komplett falsch dort.

Frau in Britz getötet - Haftbefehl gegen Ex-Partner wegen Mordes beantragt Eine Frau liegt schwer verletzt im Hausflur, kurz darauf stirbt sie. Ihr Ex-Partner wird als mutmaßlicher Täter festgenommen. Gegen ihn bestand ein Annäherungsverbot - nun muss ein Richter über einen ...

Solche bestialischen Gewaltverbrechen an Frauen sind inzwischen einfach akzeptierter Alltag.
www.rbb24.de/panorama/bei...

Kommentar: Wie rechtspopulistisch will die ARD eigentlich noch werden? Es geht ein Schreckgespenst in den Fluren der ARD, und das Gespenst heißt:

„Die Öffentlich-Rechtlichen wurden von den Alliierten ins Leben gerufen,um aus einem Haufen barbarischer Nazis halbwegs anständige Demokraten zu machen. Sie sollten Brandmauer sein. Aber inzwischen ist die ARD nicht mehr Brandmauer sondern immer öfter Brandbeschleuniger“
www.stern.de/kultur/ard--...