Merleperle2607

Ein resilientes Strafrecht braucht starke Grenzen

verfassungsblog.de/ein-resilien...

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👏👏👏

„Never confuse education with intelligence, you can have a PhD and still be an idiot.“ Feynman

Auf den Punkt gebracht 👍

www.stadt-koeln.de/artikel/0086...

Beliebter Trick: Kritik an der Schmutzkampagne gegen Brosius-Gersdorf wird als Versuch dargestellt, Meinungsfreiheit abzuschaffen. Klassische Täter-Opfer-Umkehr

Seite an Seite mit rechtsextremen Hetzern eine Kampagne gegen eine angesehen Juristin lostreten, die daraufhin massiv bedroht wird, und wenn sie sich wehrt „Resilienz“ und „Kritikfähigkeit“ einfordern, ist dreiste Täter-Opfer-Umkehr, politisches Gaslighting und menschlich einfach unter aller Sau.

CSD Köln 2025

Wer erklärt einem Polizisten wie Ostermann, wie unser Rechtsstaat funktioniert? Dass es nicht allein auf Beschuldigungen ankommt? Wozu wir Gerichte haben und rechtsstaatliche Verfahren? Dass bis zu einer gerichtlichen Verurteilung die Unschuldsvermutung gilt?

Der djb lehnt die Aussetzung des Familiennachzugs zu subsidiär Schutzberechtigten ab.

Mehr als 70 % der Betroffenen sind Frauen und Kinder – die geplante Regelung würde ihnen eine sichere Einreise verwehren.

PM: kurzlinks.de/i20t

#Familiennachzug #djb #Familie #Gleichstellung

Die Sendung von Markus Lanz zu „Meinungsfreiheit“ war zu nichts anderem gedacht als zur Polarisierung. Hinter der Sendung steckte eine eindeutige Agenda. Dass drei Männer auf eine Frau losgehen, passt gut ins Konzept - wer das beklagt, sei gegen „Meinungsfreiheit“. Alles orchestriert.

Und warum das Bild mit der Waffe?

Sehe Herrn Spahn auch sehr kritisch, aber Ihr Post ist doch sehr krass.

„Für unsere Glaubwürdigkeit wichtig“: WDR will auch AfD-Positionen im Öffentlich-Rechtlichen abbilden Rund ein Fünftel der Bevölkerung will AfD wählen, doch bisher sind deren Positionen im Öffentlich-Rechtlichen kaum abgebildet. Die WDR-Intendantin will das ändern.

Das unkritische Nacherzählen rechtsextremer Positionen erhöht nicht die Glaubwürdigkeit des ÖRR, sondern Zweifel an dessen demokratischer Urteilsfähigkeit.

www.tagesspiegel.de/gesellschaft...

Lt Sondierungspapier sollen die Asylgründe nicht mehr von Amts wegen ermittelt werden (§24 Abs1 AsylG), sondern die Antragsteller sollen die Beweise selbst vorlegen (Beibringungsgrundsatz). Wie stellt man sich das in der Praxis vor? Hier droht eine Aushebelung des Asylrechts durch die Hintertür.

Köln Riehl 🌸

Weil zur Zeit immer wieder der Eindruck erweckt wird, dass die #Sicherheit in Deutschland vor allem durch die
- illegale #Migration
- #Clankriminalität
- #Cannabislegalisierung
bedroht wird, dem empfehlen wir die Lektüre der Lagebilder des #BKA, aber auch der LKÄ.

#Kriminalität 1/X

Köln 15.02.2025 🌈

Ja, Menschen begehen #Straftaten. Manche Taten werden auch von Menschen ohne deutschen Pass begangen. Aber wer so tut, als wäre Kriminalität vor allem ein Thema von Nichtdeutschen bzw. rassifizierten Personen, der betreibt nur eins: rassistische Hetze. #Kriminalität #Rassismus #Migration

Kein Wunder, dass der Eindruck entsteht, Gewaltkriminalität in Deutschland sei vor allem eine Sache von Ausländern. Stimmt nur nicht.