Antifa Medienzusammenhang Dortmund

"Wir halten es nicht für eine polizeiliche Aufgabe, Menschen in sozialen Notlagen aus der Innenstadt zu vertreiben. Wir wünschen uns Lösungen für diese Menschen." sagt Bastian Pütter, Redaktionsleiter des Straßenmagazins bodo in #Dortmund.
Exakt das.
www1.wdr.de/nachrichten/...

Waffenfund in Remscheid: Womöglich rechtsradikaler Hintergrund Handelt es sich bei den Kriminellen, die in Remscheid ein riesiges Waffenlager anlegten, um Nazis? Innenminister Reul hält es inzwischen für möglich.

Ja es ist Wahnsinn. Ein riesiges Arsenal an Kriegswaffen, Sprengstoff & eindeutigen NS-Devotionalien. Und anstelle die Gefahr, die von einer möglicherweise bis an die Zähne bewaffneten extremen Rechten ausgeht, ernst zu nehmen, spricht der LKA-Direktor von Sammlerstücken. www.waz.de/politik/arti...

Die Staatsanwaltschaft Wuppertal wollte auch im Verfahren wegen der Brandstiftung in Solingen, bei der eine bulgarisch-türkische Familie ermordet wurde, trotz gefundener Hitler-Bücher, NS-Lieder und NSU-Memes etc keinen rechtsextremen Gesinnung sehen.

Waffenfund in Remscheid: Womöglich rechtsradikaler Hintergrund Handelt es sich bei den Kriminellen, die in Remscheid ein riesiges Waffenlager anlegten, um Nazis? Innenminister Reul hält es inzwischen für möglich.

Ja es ist Wahnsinn. Ein riesiges Arsenal an Kriegswaffen, Sprengstoff & eindeutigen NS-Devotionalien. Und anstelle die Gefahr, die von einer möglicherweise bis an die Zähne bewaffneten extremen Rechten ausgeht, ernst zu nehmen, spricht der LKA-Direktor von Sammlerstücken.
www.waz.de/politik/arti...

Unfassbar peinlich.Kenne ich doch irgendwoher. Das ist doch die Behörde,die Datenträger,die bei einem Angeklagten aufgefunden wurden,nicht ausgewertet hat. Später kam raus.Ziemlich viel Nazi-Kram,aber angeblich nur geschichtliches Interesse.Man könnte darüber lachen,wenn es nicht traurig wäre.4 Tote

Abseits der Polemik: Die Verdächtigen sind offensichtlich Nazis & haben jahrelang mit Waffen gehandelt. In der extremen Rechten kennt & unterstützt man sich. Das Gefahrenpotenzial ist riesig. Es muss aufgeklärt werden, wer sich dort bewaffnet hat und wo die nun Waffen sind. #Remscheid #nonazis

Screenshot WAZ-Artikel: Herbert Reul (CDU) „Die Herren könnten dem Rechtsextremismus nicht abgeneigt sein“ NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) erklärte am Donnerstag im Innenausschuss des Landtags, dass der Staatschutz eine Spur nach Rechts verfolge. „Es liegt der Verdacht in der Luft, dass die Herren dem Rechtsextremismus nicht abgeneigt sein könnten“, sagte er.

Screenshot WAZ-Artikel: Landeskriminaldirektor: „Sehr viele Sammlerstücke aus den Weltkriegen“ Landeskriminaldirektor Peter Mosch sagte im Innenausschuss: „Es wurden sehr viele Sammlerstücke aus den Weltkriegen gefunden. Wenn ich da eine Hakenkreuzflagge finde, dann kann das einfach nur zu einer Sammlung gehören. Es kann natürlich auch einen rechten Hintergrund beinhalten. Wir können diesen Schluss allerdings nicht zwangsläufig ziehen.“

Herbert Reul hat da eine ganz heiße Spur: Womöglich waren die Leute mit dem Kriegswaffenarsenal und den unzähligen NS-Devotionalien in #Remscheid doch Nazis. 🤔
Das LKA klammert sich hingegen weiter an die "Sammlerthese". 🤡 #nonazis
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Wir ergänzen: Noch mehr Waffen, noch mehr Sprengstoff und ein selbst gemalter Hitler-Comic beim "unpolitischen" Waffenhändler in #Remscheid. #nonazis
Funfact: Auch ein Flyer "Spielregeln beim Polizeibesuch"...
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Das heißt übrigens auch, dass die #Polizei #Dortmund ausbadet, was die Kommune nicht leistet. Aber dort übt man sich lieber in Schuldverschiebung und feiert sich mit viel #copaganda dafür, die Innenstadt "pennerfrei" zu machen. 5/5

Dass das so ist, passiert nicht einfach, sondern es sind Entscheidungen: von einer Ordnungsbehörde #Dortmund, die ihre gesetzliche Unterbringungspflicht nicht erfüllt, und einer Verwaltung, die, vielleicht aus Kostengründen, vielleicht aus Desinteresse, bekannte Lücken nicht schließt. 4/

ein Bett kilometerweit draußen "ein passendes Angebot" ist. Für Obdachlose rund um den Hauptbahnhof wurden vor fast 2 Jahren Container angekündigt. Wann sie kommen? Vor dem Winter wäre toll. Vor dem letzten Winter wäre toll gewesen. Vielleicht hätten sie den einen oder anderen Toten verhindert. 3/

Die Männer-Übernachtungsstelle #Dortmund Innenstadt hat 70 Schlafplätze. Weitere gibt es in einer Unterkunft am Zoo. Doch wer dort hin will, muss zusehen, wie. Und wer täglich in die Innenstadt muss, zur Substitution, zum Jobcenter oder nur, um etwas Warmes zu essen, wird sich überlegen, ob 2/

Was die #copaganda Show der #Polizei #Dortmund verschweigt: Dass es für das Konzept "Verdrängung in die Hilfesysteme" eine wichtige Voraussetzung braucht, nämlich ausreichende und funktionierende Hilfen. Mit Blick auf wohnungslose Menschen in Dortmund kann davon keine Rede sein. 1/

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 27.10.25: "Zukunftsausblick: Weiterhin entschlossen gegen Kriminalität Polizei Dortmund wird ihre Zusammenarbeit mit der Bundespolizei auch in Zukunft weiter intensivieren. Dies umfasst die kontinuierliche Verstärkung der Präsenz im Rahmen des Präsenzkonzepts "Fokus", die konsequente Nutzung der Videobeobachtung und die Ausweitung der Ermittlungsarbeit durch das Gewaltschutzkommissariat. Zudem wird die strategische Fahndung weiterhin als temporäre Maßnahme bei Bedarf gezielt eingesetzt, um auf akute Kriminalitätsentwicklungen schnell reagieren zu können. Auch das Messertrageverbotskonzept, das in Bereichen mit erhöhter Gefahr konsequent durchgesetzt wird, bleibt ein wichtiger Bestandteil der Sicherheitsstrategie. "Wir setzen weiterhin auf entschlossenes Handeln und eine enge Zusammenarbeit aller beteiligten Partner. Nur so können wir die Herausforderungen rund um den Hauptbahnhof erfolgreich angehen und die Kriminalität nachhaltig eindämmen", so der Polizeipräsident abschließend."

Nach dem Motto "viel hilft viel" verkauft die #Polizei #Dortmund am Ende wieder alten Wein in den immer gleichen Schläuchen.
Diese #copaganda ist leicht durchschaubar. Wenn man es nur wollte. Aber genau das möchte die Stadt #Dortmund gar nicht. 7/7

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 27.10.25: "Videobeobachtung als zentraler Baustein am Hauptbahnhof seit März 2025 Die Videobeobachtung am Dortmunder Hauptbahnhof wurde auf Anordnung von Polizeipräsident Gregor Lange bereits im März 2025 als fester Bestandteil des Sicherheitskonzepts eingeführt. Die ersten Monate der Videobeobachtung zeigen, dass in vielen Bereichen zunächst keine signifikanten Rückgänge bei der Kriminalität verzeichnet wurden. "Dies ist nicht ungewöhnlich, da die Erfassung von Straftaten durch Videobeobachtung zunächst dazu führen kann, dass mehr Taten sichtbar werden", erklärte Lange. Dennoch wurde in einem Bereich ein klarer Rückgang festgestellt: Betäubungsmitteldelikte sind seit dem Start der Videobeobachtung deutlich gesunken, was als Erfolg der Maßnahme gewertet wird. "Die Videobeobachtung wird seit 2016 erfolgreich in Dortmund eingesetzt und hat sich bereits an verschiedenen Standorten als effektives Instrument zur Kriminalitätsbekämpfung erwiesen. Wir werden diese Strategie auch am Hauptbahnhof konsequent fortsetzen", so der Polizeipräsident."

Der Bahnhof in #Dortmund bleibt trotz und wegen Repression & #Videoüberwachung einer der gefährlichsten Orte der Stadt - insbesondere für wohnungslose Menschen. Die Videoüberwachung der Polizei brachte keine Ergebnisse - trotzdem wird sie erst schöngeredet und dann ausgebaut. 6/ #copaganda

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 26.10.25: Der Schwerpunkt der Einsatzkräfte der Präsenzkonzeption Fokus ("PK Fokus") des Polizeipräsidiums Dortmund, erfährt eine zusätzliche Neu-Justierung. Zukünftig sollen die Beamtinnen und Beamten auch verstärkt zu Fuß in der Innenstadt an Szenetreffpunkten einschreiten.

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 27.10.25: "Gemeinsamer Einsatz im Rahmen des Präsenzkonzepts "Fokus" Der heutige Einsatz findet im Rahmen der Präsenzkonzeption "Fokus" statt, die seit 2023 die polizeiliche Präsenz in der Innenstadt und am Hauptbahnhof verstärkt. Ziel der Konzeption ist es, durch die hohe Sichtbarkeit von Polizei und Ordnungsamt sowie gezielte Kontrollmaßnahmen die Kriminalität zu reduzieren und das Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger zu erhöhen. "Wir werden in unserem gemeinsamen Vorgehen nicht locker lassen, bis nachhaltige Verbesserungen der Sicherheitslage rund um den Hauptbahnhof eintreten und dadurch das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken. Erste Verbesserungen sind bereits erkennbar", so Gregor Lange weiter. "Bahnhof und Bahnhofsumfeld lassen sich als Kriminalitätsraum nicht voneinander trennen. Die Videobeobachtung des Bahnhofsvorplatzes durch die Polizei Dortmund und die der Bundespolizei im Bahnhofsgebäude ergänzen einander und führen die enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit beider Behörden fort", bekräftigt der Inspektionsleiter der Bundespolizeiinspektion Dortmund Polizeidirektor Sven Srol."

Diese Intensivierung des Kampfes von #Polizei & Stadt #Dortmund gegen Arme (nicht Armut) wird als "Neu-Justierung" gelabelt, obwohl nichts geändert wird. Zugleich stellt man klar, dass man "nicht locker lassen" wird und verstärkt auch noch die Kooperation mit der Bundespolizei. 5/ #copaganda

Fazit: Das "Präsenzkonzept Fokus" mit seinen rein repressiven Maßnahmen wirkt nicht gegen bestehende soziale Probleme. Statt nun umzudenken & niedrigschwellige Hilfesysteme auszubauen setzen Stadt& #Polizei #Dortmund aber auf eine Intensivierung der Repression gegen arme Menschen. 4/ #copaganda

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 26.10.25: "Von diesem Faktor ist die Nachhaltigkeit des Erfolges auch der polizeilichen Maßnahmen abhängig. Das Sicherheitsgefühl der Dortmunder Bevölkerung und der Menschen, die hier leben, sich zum Einkaufen oder in ihrer Freizeit in der Innenstadt aufhalten, hat daneben oberste Priorität", so Polizeipräsident Gregor Lange."

Seit 2 Jahren führt die #Polizei #Dortmund massive Kontrollen im Innenstadtbereich durch. Offizielles Ziel: Das "Sicherheitsgefühl" der Bevölkerung durch "Kontrolldruck" zu stärken.
Nun gibt man zu: Das ist #copaganda. Es geht um Repression zur Verdrängung armer Menschen aus dem Stadtbild. 3/

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 26.10.25: "Bei einem Ortstermin und im Gespräch mit ansässigen Gastronomen und Geschäftsleuten hat sich Polizeipräsident Gregor Lange selbst ein Bild von der Lage in diesen Bereichen gemacht. Dabei hat er den Eindruck gewonnen, dass die bisherigen Maßnahmen angepasst werden müssen."

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 27.12.24: "Das Präsenzkonzept Fokus beinhaltet eine gemeinsame, direktionsübergreifende Strategie, in der uniformierte Polizeikräfte einerseits verstärkt Präsenz zeigen, andererseits aber auch zivile Polizeibeamtinnen und -beamte eingesetzt und Maßnahmen gebündelt werden. Ein zum Jahresende gezogenes Fazit zeigt, dass das mittlerweile etablierte Maßnahmenkonzept wirkt."

Die aktuelle Pressemitteilung der #Polizei #Dortmund ist bemerkenswert, da sie zugibt, dass die "Präsenzkonzept Fokus" mit seinen Kontrollmaßnahmen keine oder nur begrenzt Wirkung zeigt. Das klang vorher in über 30 Pressemitteilungen in den letzten 2 Jahren noch ganz anders: 2/ #copaganda

Pressemitteilung der Polizei Dortmund vom 26.10.25: "Ihr Auftrag: Deutliches und konsequentes Einschreiten. "Es ist wichtig, dass die Menschen, die obdachlos, drogenkrank und auch sonst hilfebedürftig sind, vom Hilfesystem aufgenommen werden. Aufgabe der Polizei ist es dann, diesen Menschen den Aufenthalt im öffentlichen Raum so unbequem wie möglich zu machen, um sie in eben in diese Beratungs- und Unterstützungseinrichtungen hineinzudrängen. Nur hier erhalten sie zur Bewältigung ihrer Problemsituationen umfassende Hilfsangebote. Entscheidend ist es, dass diese Einrichtungen ertüchtigt sind, sich dieser Probleme auch umfänglich annehmen zu können. Von diesem Faktor ist die Nachhaltigkeit des Erfolges auch der polizeilichen Maßnahmen abhängig. Das Sicherheitsgefühl der Dortmunder Bevölkerung und der Menschen, die hier leben, sich zum Einkaufen oder in ihrer Freizeit in der Innenstadt aufhalten, hat daneben oberste Priorität", so Polizeipräsident Gregor Lange."

"Aufgabe der #Polizei #Dortmund ist es dann, wohnungslosen Menschen den Aufenthalt im öffentlichen Raum so unbequem wie möglich zu machen."
Das ist grundfalsch, denn Armut ist nicht strafbar, aber immerhin ehrlicher als die bisherige #copaganda zu Sinn & Zweck des "Präsenzkonzept Fokus". Ein 🧵 1/

Nach Übergriffsvorwürfen: Neue Maßnahmen bei Frankfurter Polizei angekündigt Nachdem gegen mehrere Beamte des 1. Polizeireviers Frankfurt ermittelt wird, soll sich einiges ändern. Ein neuer Revierleiter ist bereits eingesetzt, eine zentrale Meldestelle soll künftig auch anonym...

Wie oft wurde das angekündigt und NULL umgesetzt. Am besten das komplette 1. Revier dichtmachen.

#Polizeiproblem

www.hessenschau.de/panorama/nac...

Voreingenommene Ermittlungen?: Bis aufs Messer Ein Neonazi, zwei Antifas, drei Schwerverletzte. Bald stehen die beiden Linken vor Gericht, dabei gibt es noch eine Version jenes Abends im April 2024.

Ein Neonazi, zwei Antifas, drei Schwerverletzte. Bald stehen die beiden Linken vor Gericht, dabei gibt es noch eine Version jenes Abends im April 2024.

Das ist übrigens die gleiche Staatsanwaltschaft #Wuppertal, die beim Brandstifter von #Solingen kein politisches Motiv sah, obwohl er NS-Devotionalien, rassistische Flugblätter und hunderte rechte Bilder auf der Festplatte hatte. Das nennt man #Polizeiproblem und #Justizproblem.

Staatsanwaltschaft: Illegaler Handel mit Waffen - Festnahme einer mutmaßlichen Bande In Remscheid ist der Polizei ein Schlag gegen mutmaßliche illegale Waffenhändler geglückt. Vier Menschen wurden festgenommen.

Nach dem Fund eines riesigen Kriegswaffenarsenals in #Remscheid sieht die Staatsanwaltschaft #Wuppertal "keine Hinweise" auf eine extrem rechte Gesinnung bei dem Verdächtigen.
Trotz Hakenkreuzfahne, SS-Helmen & Wehrmachtsuniformen. Keine weiteren Fragen. #nonazis
www1.wdr.de/nachrichten/...

Am 25. Oktober findet im SÖZ in #Dortmund das Antifa-Solifest statt - Mit Musik, Essen und Getränken, Inputs, Tombola und und und. Das wird eine feine Party. Organisiert vom Antifa-Solikomitee Dortmund:
antifasolidortmund.noblogs.org
#NoNazisDO

Wir freuen uns sehr für die freigelassenen Geiseln und allen Angehörigen.

Und morgen liest @rubengerczi.bsky.social mit @montyo.bsky.social "nebenan" #Bochum. 19 Uhr in der KoFabrik - ein Ausflug lohnt sich!

Guter Überblick über die westdeutschen Nazis, viele aus #Dortmund, die "rübergemacht" haben. Ihre Beweggründe: Perspektivlosigkeit in der einstigen "Frontstadt". #NaziKiezKaputt #nonazisdo

NSU-Opfer - Semiya Şimşek und Gamze Kubaşık: Unser Schmerz ist unsere Kraft Ihre Väter wurden von den NSU-Terroristen ermordet. Jetzt erzählen Semiya Şimşek und Gamze Kubaşık ihre Geschichte über Trauer, Demütigung und Freundschaft.

Semiya Şimşek und Gamze Kubaşık: Unser Schmerz ist unsere Kraft

Ihre Väter wurden von den Rechtsterroristen des NSU ermordet.

Jetzt erzählen sie ihre Geschichte – von Trauer, Demütigung, Verdächtigungen und Freundschaft.

www.deutschlandfunk.de/gamze-kubas-...

"Unser Schmerz ist unsere Kraft" Kubasik, Simsek und Werner im Gespräch

Hörtipp:
„Unser Schmerz ist unsere Kraft“ Kubasik, Simsek und Werner im Gespräch

www.deutschlandfunk.de/unser-schmer...